Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bürgermeister Minkley begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird mit 11 Tagesordnungspunkten festgestellt. 

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

Das Protokoll Nr. 13 vom 24.06.2020 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

GD Nitsche gibt zu Protokoll, dass es keine weiteren Beschlüsse vorliegen und schließt den TOP.

Da keine Einwohner anwesend sind, schließt Bürgermeister Minkley diesen TOP.

1. Der Gemeinderat beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2014 die Entlastung.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

GD Nitsche kehrt in das Gremium zurück.

GD Nitsche teilt mit, dass für ihn möglicherweise ein Mitwirkungsverbot besteht und verlässt den Tisch. Bürgermeister Minkley gibt das Wort an SGOAR Schulz, der mitteilt, dass durch das Rechnungsprüfungsamt keine Feststellungen gemacht wurden, die einer Entlastung entgegenstehen.

SGOAR Schulz empfiehlt den Beschluss und die Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2014.

Da kein Beratungsbedarf geäußert wird, leitet Bürgermeister Minkley die Beschlussfassung herbei.

Der Gemeinderat der Gemeinde Rennau beschließt

a) Die Haushaltssatzung 2021 einschl. Haushaltsplan 2021 in der zuletzt beratenen Version.

b) Das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2024 in der zuletzt beratenen Fassung gem. §118 Abs. 3 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan 2021).

c) Das Haushaltssicherungskonzept – Fortschreibung 2021 – gemäß §110 Abs. 8 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan 2021).

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

Bürgermeister Minkley gibt das Wort an SGOAR Schulz. Dieser teilt folgenden Nachgang zur Änderungsliste, die im Verwaltungsausschuss besprochen wurde, mit: Am 03.12.2020 wurden die Schlüsselzuweisungen festgesetzt. Es erfolgt eine Erhöhung der Schlüsselzuweisungen auf 51.900 €.

SGOAR Schulz teilt außerdem mit, dass im Haushaltsentwurf 2021 in § 4 ein Fehler vorliegt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2021 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.700.000 € festgesetzt anstatt auf 1.650.000 €.

Er empfiehlt die Abstimmung en-bloc.

Bürgermeister Minkley teilt mit, dass die 17. Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Schunter wegen der Corona-Pandemie abgesagt wurde und auf den Februar 2021 vertagt wird.

Ratsmitglied Wielenberg fragt an, ob es Neuigkeiten bezüglich des Sport- und Schützenheims in Rottorf gebe. Gemeindedirektor Nitsche teilt mit, dass noch keine Rückmeldung vom zuständigen Statiker betreffend der Ertüchtigung der Dachkonstruktion des kleinen Saals erfolgte. Er schlägt weiterhin vor, das Thema in einer separaten Sitzung in 2021 zu besprechen.

Da es keine Wortmeldungen gibt, schließt Bürgermeister Minkley den TOP.

Bürgermeister Minkley schließt die Sitzung um 19:42 Uhr.