Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Donnerstag, 10. März 2022 , 18:02 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeisterin Kula begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest und teilt dem Rat mit, dass GD Schulz entschuldigt fehlt und von dem stv. GD Janze vertreten wird.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 10 Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls vom 09.12.2021

Beschluss:

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

Bürgermeisterin Kula stellt daraufhin das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2021 zur Abstimmung.


TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Zur heutigen Sitzung sind drei Einwohner anwesend. Diese stellen sich und ihren neu gegründeten Verein "Qultur Verein Querenhorst" vor. Der Verein möchte es sich zur Aufgabe machen, Veranstaltungen, dazu zählen Konzerte, Feiern aber auch Flohmärkte u.ä., in der Gemeinde zu planen und zu organisieren. Entsprechende Einnahmen sollen, in Absprache, an soziale Projekte gespendet werden. Für Anregungen, Hilfestellungen und Mitglieder sei der Verein stets offen.

Als erste Veranstaltung plant der Verein das Konzert "Rock in den Mai".

Seitens des Vereins werden zwei Fragen gestellt:

1. Welche Kapazitäten hat das Sport- und Kulturzentrum?
Laut stv. GD Janze läge diese bei 199 Personen.

[Nachtrag der Verwaltung: Im Nachgang der Sitzung wurde festgestellt, dass sich die Rechtslage hinsichtlich der vorübergehenden Nutzung von Räumen als Veranstaltungsstätte geändert hat. Es gelten daher nicht pauschal immer die gleichen Regeln, weshalb vor jeder geplanten Veranstaltung Rücksprache mit Frau Herzog und/oder der Verwaltung gehalten werden muss.] 

Ratsmitglied Hütter ergänzt dazu, dass für das Sport- und Kulturzentrum ein Saalplan erstellt worden sei.
Der stv. GD Janze bietet seine Hilfe an, sollte der Verein Fragen zu Planungen und anderen rechtlichen Aspekten haben. Auf Wunsch können man sich gern beim ihm melden.

2. Die Mitglieder möchten am Freitag ab 19:00 Uhr mit dem Kartenverkauf für "Rock in den Mai" beginnen und fragen, ob dies auf dem Gelände des Sport- und Kulturzentrums erlaubt sei?

Bürgermeisterin Kula gibt dazu ihr Einverständnis möchte aber, dass Frau Herzog im Vorfeld darüber informiert werde.

 
TOP 6 Ehrung von Ratsmitgliedern

Protokoll:

Die Ratsmitglieder Martini und Blanke werden von Bürgermeisterin Kula nacheinander nach vorne gebeten und für ihre Tätigkeiten als Ratsmitglieder mit der Ehrennadel des NSGB in Bronze geehrt. Sie erhalten je zwei mit dem Gemeindewappen gravierte Rotweingläser in einer gravierten Holzbox.

 
TOP 7 Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt – Kündigung zum 31.12.2022

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt, dass die Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt zwischen der Gemeinde Querenhorst und dem Landkreis Helmstedt fristgerecht zum 31.12.2022 gekündigt wird. Die Kündigung ist mit einer Frist von sechs Monaten zum Jahresende schriftlich zu erklären. Die erforderliche Aufnahme von Verhandlungen soll mit dem Ziel des Neuabschlusses einer Vereinbarung für die Gemeinde Querenhorst ab dem 01.01.2023 zeitnah erfolgen.

Abstimmungsergebnis:                  Einstimmig



Protokoll:

Da bereits in der letzten Fraktionssitzung über das Thema gesprochen wurde, erläutert der stv. GD Janze die Verwaltungsvorlage in der gebotenen Kürze.

Nach kurzem Austausch gibt Bürgermeisterin Kula die Verwaltungsvorlage zur Abstimmung.


TOP 8 Bericht der Bürgermeisterin und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Der stv. GD Janze informiert über folgende Mitteilungen:

Sachstand Baugebiet Am Finkenspring

Bis zum heutigen Datum gibt es keine neuen Informationen. Die erforderlichen Arbeiten werden durchgeführt. Die Verkehrsführung über den Saegerbergweg, der zwischenzeitlich bereinigt wurde, läuft ohne große Probleme.

Sachstand Sanierung OD ab 07/2022 geplant

Zu dem o.g. Sachstand gibt es keine Neuigkeiten. Die abgestimmte Pressemitteilung für das Zeitlos-Magazin ist allen Ratsmitgliedern vorab per Mail zugegangen. Änderungswünsche wurden nicht mitgeteilt.

Wohnungen in der Helmstedter Straße 3 – Alte Schule

Die ehemalige Wohnung der Fam. Reuter ist mit Ablauf des 31.03.2022 neu zu vermieten zudem laufen aktuell Gespräche mit dem Mieter im Dachgeschoss über eine sich abzeichnende Kündigung. Wer mögliche Interessenten kennt, möge mir diese bitte mitteilen.

Genehmigung des Haushalts 2022 der Gemeinde Querenhorst durch die Kommunalaufsicht

Der Haushalt 2022 wurde durch die Kommunalaufsicht genehmigt. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen vom 10.03.2022 bis 18.03.2022, sodass ab dem 21.03.2022 über die Ansätze uneingeschränkt verfügt werden kann. Bis dahin gelten die Regelungen der vorläufigen Haushaltsführung.

Bürgermeisterin Kula hat folgende Mitteilung an den Rat:

Es seien immer wieder Einwohner an sie herangetreten, mit der Frage, ob es möglich sei einen Lebensmittelautomaten aufzustellen. Es gäbe bereits einen Betreiber, der Interesse an einem Standort in Querenhorst bekundet hätte. Zudem sei sie im Kontakt mit dem Eigentümer der HEM-Tankstelle und würde sich um das Thema bemühen.

 
TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsmitglied Blanke gibt an, dass er darauf angesprochen worden sei, dass wieder Sperrmüll bei den Glascontainern gelagert wurde. Dieser sei zwar bereits abgeholt worden, es könne aber nicht sein, dass die Fläche als Lagerstätte diene, da diese Gemeindefläche sei.

Da der Verursacher bekannt sei, empfehlen Bürgermeisterin Kula und der stv. GD Janze zunächst das persönliche Gespräch. Sollte sich das Problem nicht lösen lassen oder erneut auftreten, solle die Verwaltung informiert werden.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeisterin Kula schließt die Sitzung um 18:46 Uhr.

 

Zur�ck zur �bersicht