Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Mittwoch, 02. März 2022 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Klein begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. 

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. Ratsmitglied Spielmann fehlt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 12 Tagesordnungspunkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2021

Beschluss:

Das Protokoll Nr. 2 vom 16.12.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig


TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Bürgermeister Klein gibt an, dass drei der im Verwaltungsausschuss behandelten Tagesordnungspunkte noch einmal im Gemeinderat besprochen würden. Davon wurde einer ohne Empfehlung in den Gemeinderat gegeben.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Ein Einwohner fragt nach dem Stand bezüglich des Internetzugangs auf dem Campingplatz.

GDin Oertel gibt dazu an, dass für die erforderlichen Arbeiten hinsichtlich des Internetzuganges alle Komponenten bestellt und größtenteils geliefert wurden seien. Die Umsetzung der Arbeiten stehe in Kürze bevor.

Ein weiterer Einwohner fragt nach, ob etwas für den Spielplatz auf dem Dammröder Berg geplant sei?

Bürgermeister Klein gibt an, dass die Nelkenhof GmbH für den Spielplatz einen Zuschuss geplant hätte, auf nähere Informationen warte der Rat allerdings noch. Sollten seitens der Nelkenhof GmbH keine Vorschläge oder Planung kommen, müsse der Rat selbst etwas beschließen. Er gibt an, dass 15.000 Euro in den Haushalt eingestellt worden seien.

Ein weiterer Einwohner berichtet, dass die 5. Straßenlampe auf dem Weg zwischen Mariental und Grasleben aus Mariental kommend nicht mehr da sei und fragt nach, wann diese ersetzt werde.

GD Oertel gibt dazu an, dass dies bereits geschehen sein sollte und dass sie im Bauamt nachfragen werde.

Ein weiterer Einwohner fragt nach dem Sachstand zur Problemlösung zum Thema der Müllbeseitigung an den Höfen.

Bürgermeister Klein gibt dazu an, dass im Laufe der Sitzung etwas zu dem Thema gesagt werde.

Ein Einwohner fragt nach, ob in diesem Jahr ein Osterfeuer statt finden würde.

Bürgermeister Klein, gibt an, dass es nach neuestem Sachstand stattfinden könne. Ein Ausschlusskriterium wäre allerdings Verordnungen der Feuerwehr hinsichtlich der Corona-Verordnung.

 
TOP 7 Zuschuss an den Kleingärtnerverein 1952 e.V. Mariental

Protokoll:

GDin Oertel erläutert die Verwaltungsvorlage. Nach kurzer Diskussion wird sich einvernehmlich darauf geeinigt, den Antrag in das nächste Haushaltsjahr zu übernehmen und nachträglich den Zuschuss auszuzahlen. Voraussetzung bleibt, dass der Haushalt dann genehmigt werde.


TOP 8 Fassung der Richtlinie für Zuwendungen an Vereine und Verbände aus Anlass eines Jubiläums

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt die Neufassung der Richtlinie für Zuwendungen an Vereine und Verbände aus Anlass eines Jubiläums. Die Richtlinie tritt zum 01.01.2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:                   Einstimmig



Protokoll:

GDin Oertel erläutert die Verwaltungsvorlage.

Ratsmitglied Luckstein möchte, dass die Richtlinie, sofern sie vom Gemeinderat genehmigt wird, den Vereinen zugesandt werde.

Sodann kommt es zur Abstimmung.


TOP 9 Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt – Kündigung zum 31.12.2022

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, dass die Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt zwischen der Gemeinde Mariental und dem Landkreis Helmstedt fristgerecht zum 31.12.2022 gekündigt wird. Die Kündigung ist mit einer Frist von sechs Monaten zum Jahresende schriftlich zu erklären.

Die erforderliche Aufnahme von Verhandlungen soll mit dem Ziel des Neubeschlusses einer Vereinbarung für die Gemeinde Mariental ab dem 01.01.2023 zeitnah erfolgen.

Abstimmungsergebnis:                   Einstimmig



Protokoll:

GDin Oertel erläutert die Verwaltungsvorlage, anschließend kommt es zur Abstimmung.


TOP 10 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

GDin Oertel teilt folgende Angelegenheiten mit:

1. Es gab hinsichtlich des Problems der Müllentsorgung an den Höfen, eine Rücksprache mit der Munte Immobilien GmbH. Diese habe einen Antrag beim Landkreis Helmstedt gestellt, die vier kleinen Müllcontainer in zwei große tauschen zu lassen.

Um die Problematik gänzlich zu lösen sei eine Pflasterung der Fläche nötig, dies werde im Vorstand der GmbH beraten.

2. GDin Oertel und Bürgermeister Klein waren bei einem Besichtigungstermin im ehemaligen Schwesternwohnheim. Dort seien sie über die geplanten Maßnahmen informiert worden. Die erforderlichen Baugenehmigungen seien beantragt worden.

Bürgermeister Klein berichtet über folgende Themen:

1. Am Samstag den 19.03. findet eine, von der Lottostiftung organisierte, Müllsammel-Challenge statt. Organisiert wird das vor Ort von der Feuerwehr und dem Sportverein. Jeder interessierte Bürger soll daran teilnehmen, pro gesammelten Kilo Müll gibt es eine bestimmte Summe, die der Feuerwehr und dem Sportverein zu Gute kommen soll.

2. Die Stadtwerke Elm-Lappwald wurden bezüglich einer E-Tankstelle angeschrieben. Diese sehen allerdings kein Potenzial in Mariental als Standort für Schnellladesäulen. 

3. Es wurde sich darüber geeinigt, dass die Bauleitung für die Restarbeiten am Gemeindezentrum Kurt Bartsch übernehmen solle.

Ratsmitglied Luckstein gibt an, dass die ZukunftsGruppe Mariental gern unterstützen möchte, wünscht sich allerdings seitens der CDU-MF-Gruppe eine bessere Kommunikation.

4. Seit dem 22.02. gibt es ein Testzentrum in Mariental.

5. Bei der Impfaktion am 08.02. in der Alten Wache wurden 59 Impfungen durchgeführt.

6.  926 Einwohner im Februar 1,2 Prozent von Dezember. Seit Dezember gibt es ein Fotoalbum mit Informationen über den Ort und die Vereine.

7. Während der Stürme in den letzten Tagen, wurden an diversen Bäumen Sturmschäden festgestellt, von denen einige gefällt werden. Holz von Pappeln und Eschen dürfen sich die Kameraden der Feuerwehr mitnehmen, das restliche Holz wird aufgemessen und verkauft. 

 
TOP 11 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsmitglied Luckstein berichtet darüber, dass ein Bürger die Frage nach einer Büchertelefonzelle in den Raum gestellt habe, es gäbe auch Spendenangebote.

Bürgermeister Klein erinnert daran, dass es nicht ausreiche eine Telefonzelle zu installieren und mit Büchern zu bestücken, sondern es gehöre auch die Pflege der selbigen dazu. Jemand müsse die Verantwortung übernehmen. Da die Anfrage über Facebook gestellt wurde, könne man auf demselben Weg eine Anfrage stellen, ob sich jemand für die Pflege bereit erklären würde.

Er schlägt außerdem vor, anstelle einer Telefonzelle eine Bücherwand im kleinen Raum des Gemeindezentrums aufzustellen.

Ratsmitglied Luckstein fragt nach dem Sachstand zu dem Thema Busunterstand.

GDin Oertel gibt dazu an, dass es noch keine neuen Erkenntnisse gäbe.

Ratsmitglied Luckstein erbittet einen Ortsplan des geplanten Baugebietes und bittet darum die Eigentumsverhältnisse einzuzeichnen. Des Weiteren bittet er um eine Auskunft bezüglich möglicher Ausweichflächen.


TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Klein schließt die Sitzung um 19:03 Uhr.

 

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