Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Gemeinde Grasleben - Gemeinderat

Montag, 07. November 2022 , 18:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Strauß begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Ebenso begrüßt er die Presse und die anwesenden Einwohner.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. 

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit elf Tagesordnungspunkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.08.2022

Beschluss:

Das Protokoll über die Sitzung vom 08.08.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig


TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Bürgermeister Strauß berichtet, dass alle TOPs der vorangegangenen Veraltungsausschusssitzung auf der Tagesordnung der heutigen Ratssitzung stünden. Es gab keine Beschlüsse, welche in der Ratssitzung bekannt gegeben werden müssen.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die anwesenden Einwohner/innen melden sich nicht zu Wort. 

 
TOP 7 Ernennung des Herrn Kai-Stephan Schulz zum Gemeindedirektor der Gemeinde Grasleben mit Wirkung vom 07.11.2022

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt, Herrn Kai-Stephan Schulz mit Wirkung vom 07.11.2022 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Gemeindedirektor der Gemeinde Grasleben zu ernennen.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

SGOAR Schulz kehrt in das Gremium zurück

Bürgermeister Strauß und dessen erster Stellvertreter Ratsmitglied Nitschke übergeben die Ernennungsurkunde und gratulieren zum neuen Ehrenamt.

Herr Schulz bedankt sich für das Vertrauen und er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit.



Protokoll:

SGOAR Schulz weist auf das für ihn geltende Mitwirkungsverbot hin und verlässt das Gremium und begibt sich in den Zuhörerbereich.

Ratsmitglied Grudke meldet sich zu Wort. Er ist froh, dass sich SGOAR Schulz als Gemeindedirektor für die Gemeinde Grasleben zur Verfügung gestellt hat. Ratsmitglied Grudke befürwortet den Beschluss.

Bürgermeister Strauß ist ebenso froh, dass sich SGOAR Schulz bereit erklärt hat, die Aufgabe des Gemeindedirektors der Gemeinde Grasleben zu übernehmen.


TOP 8 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Bürgermeister Strauß gibt drei Termine bekannt. Am 13.11.2022 findet die diesjährige Gedenkveranstaltung zum  Volkstrauertag auf dem alten Friedhof in Grasleben statt, am 26.11.2022 der Weihnachtsmarkt in Rottorf am Klei und am 04.12.2022 das Weihnachtsmärktchen in Grasleben.

Ratsmitglied Kaczmarek fragt aufgrund eines Facebook-Beitrages nach, ob die Einladungen für den Volkstrauertag nicht an die Vereine rausgegangen sind. Gemeindedirektor Schulz verweist auf einen internen Fehler und bittet, das Versäumnis zu entschuldigen.

Geänderte Sitzungsterminierung bis Jahresende 2022

Über die geänderte Sitzungsterminierung wurde bereits per Mail informiert. SGOAR Schulz weist nochmals auf den Finanzausschuss am 21.11.2022 hin. Dieser wurde neu terminiert. Geplant ist dort auch die Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2023 der Gemeinde Grasleben. Die Beschlussfassung ist derzeit für den 12.12.2022 geplant. Dort finden ein Verwaltungsausschuss und eine Ratssitzung statt.

Zuschussantrag "Der Markgrafsche Hof-Museum Grasleben e.V."

Es liegt ein Antrag des Markgrafschen Hofes auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses vor. Hierzu ist eine Beratung im Finanzausschuss am 21.11.2022 vorgesehen.

Anfrage von Ratsmitglied Ganselweit

Ratsmitglied Ganselweit stellte per E-Mail Anfragen. Die Anfragen wurden seitens der Verwaltung beantwortet und dies wird den Ratsmitgliedern über das Protokoll als Anlage zur Kenntnis gegeben.


TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Bürgermeister Strauß teilt mit das es keine Anträge gibt.

Ratsmitglied Ganselweit stellt die Anfrage, ob eine Verabschiedung des alten Gemeindedirektors Janze vorgesehen ist. Bürgermeister Strauß erklärt, dass das im Verwaltungsausschuss bereits Thema war, aber noch besprochen werden muss, wann die Umsetzung erfolgt.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die anwesenden Einwohner/innen melden sich nicht zu Wort.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Strauß schließt die Sitzung um 18:15 Uhr.

 

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