Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Der stellvertretende Ratsvorsitzende (stv. RV) Strauß begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Der stv. RV stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird mit 12 Tagesordnungspunkten festgestellt.

Das Protokoll über die Sitzung vom 05.06.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

Der stv. RV lässt über das Protokoll vom 05.06.2023 abstimmen.

Der stv. RV übergibt das Wort an Samtgemeindebürgermeister (SGB) Janze. Dieser teilt mit, dass er drei Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses hervorheben möchte.

Er teilt mit, dass für den TOP „Farbauswahl neues Funktionsgebäude Freizeitbad“ sich für die Farben Gelb, Hellgrün und Grau entschieden wurde. Jedoch dürfen die Bürger der Samtgemeinde Grasleben bei der Farbauswahl mit entscheiden. Dies wird mittels einer Umfrage auf der Plattform Facebook und in dem Magazin Zeitlos erfolgen. Des Weiteren teilt er mit, dass die Farbe mit den meisten Stimmen, dann auch tatsächlich für den Anstrich verwendet wird.

Ebenso teilt er mit, dass zukünftig eine Zahlung von Arbeitgeberzulagen für bestimmte Berufsgruppen gezahlt werden kann. Somit kann durch die Gewährung außertariflicher Zahlungen die Position der Samtgemeinde Grasleben im Wettstreit um Fachkräfte verbessert werden. Die Arbeitsmarktzulage und die Fachkräfte- Richtlinie zur Zahlung außertariflicher Zulagen eröffnen der Samtgemeinde Grasleben im Einzel- und Bedarfsfall entsprechende Handlungsmöglichkeiten.

SGB Janze teilt ebenfalls mit, dass im Fachbereich Bauen und Ordnung demnächst drei Mitarbeiter die Verwaltung verlassen und es daher zu längeren Bearbeitungszeiträumen kommen wird.

Die anwesenden Einwohner/innen haben keine Fragen.

Der Samtgemeinderat beschließt, die Verwaltung mit der Prüfung zur Zusammenlegung der Betriebshöfe zu beauftragen und einen Vereinbarungsentwurf vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

Da keine Wortmeldungen erfolgen, führt der stv. RV Strauß die Abstimmung herbei.

Der Samtgemeinderat stimmt der Ersatzbeschaffung für den vorhandenen Multistar der Ortsfeuerwehr Gralseben durch ein Drehleiter vom Typ DLK 23/12 zu.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

Der stv. RV gibt das Wort an SGB Janze. Dieser erläutert ausführlich die Verwaltungsvorlage.

Da kein weiterer Beratungsbedarf geäußert wird, leitet der stv. RV Strauß die Beschlussfassung ein.

Der Samtgemeinderat beschließt die Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Grasleben (Feuerwehrsatzung) in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

Da kein Beratungsbedarf besteht, leitet der stv. RV zur Beschlussfassung über.

SGB Janze berichtet:

Antrag auf Bedarfszuweisungen 2023 wegen einer außergewöhnlichen Lage

Der diesjährige Antrag der Samtgemeinde Grasleben auf die Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage wurde fristgerecht gestellt.

Lt. Bescheid von MI kann im Jahr 2023 aber keine Berücksichtigung der Samtgemeinde Grasleben erfolgen. Ursächlich dafür ist die Tatsache, dass aufgrund der hohen Steuererträge im Jahr 2022 die Samtgemeinde Grasleben im diesjährigen Verfahren – anders als im Vorjahr - nicht als finanzschwach eingestuft werden konnte.

Zur Erinnerung: im Jahr 2022 konnten noch 2,675 Mio. Euro an Bedarfszuweisungen generiert werden.

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.

Der stv. RV Strauß schließt die Sitzung um 18:14 Uhr.