Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen im Zuge der Helmstedter und Vorsfelder Straße; Festlegung des Bauprogramms
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss der Gemeinde Grasleben, die vorgelegte Entwurfsplanung als Bauprogramm für den behindertengerechten und barrierefreien Umbau der im Zuge der Helmstedter und Vorsfelder Straße in Grasleben vorhandenen sechs Bushaltestellen zu beschließen.
Da die ermittelten Baukosten den veranschlagten Kostenrahmen wesentlich übersteigen, soll die Umsetzung von zwei Haltestellen im Jahr 2024 erfolgen. Bei der Haltestelle "Am Kurhaus" soll zudem die Variante 2 umgesetzt werden und bei der Beleuchtung soll die Verwendung von Solar in Betracht gezogen werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Protokoll:
GD Schulz erläutert, dass die Verwaltung beauftragt worden war, die Planungsleistungen für den behindertengerechten und barrierefreien Umbau der sechs vorhandenen Bushaltestellen in der Helmstedter und Vorsfelder Straße in Grasleben zu beauftragen.
Dabei sei wichtig zu wissen, dass insgesamt 6 Haltestellen umzurüsten sind. Aus finanzielle Gründen und den aktuell feststellbaren Kostensteigerungen sind aber zunächst nur die Haltestellen "Mitte" für eine Umrüstung vorgesehen. Daneben soll aber mit der heutigen Beschlussfassung das Bauprogramm insgesamt beschlossen werden. Die Umsetzung erfolgt dann sukzessive in den Folgejahren, ohne, dass es einer erneuten Beschlussfassung im Einzelfall bedarf.
Er berichtet, dass nach erfolgter Ausschreibung das Ingenieurbüro Weinkopf mit den erforderlichen Planungsleistungen beauftragt wurde und erteilt das Wort an Herrn Weinkopf.
Herr Weinkopf stellt anhand der Entwurfsplanung den behindertengerechten und barrierefreien Umbau vor und erläutert ausführlich den erforderlichen Rückbau der Haltestellenbuchten zur Schaffung des günstigeren Einstiegsverhältnisses, d.h. barrierefreie Überquerungsstellen ohne Stufen, parallel zum Fahrbahnrand, eine Vergrößerung der Bewegungsfläche sowie eine Entsiegelung. Des Weiteren erläutert er den optisch-taktilen Leitstreifen, den Auffindestreifen und das Einstiegsfeld in Form von Rippenplatten für Sehbehinderte. Zusätzlich weist er auf die Auflagen der Fördermittelgeber hin. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die vorhandenen Fahrgastunterstände nicht den erforderlichen Kriterien, transparente Wahrnehmung von Wartenden für einen besseren Sichtkontakt, erfüllen und dementsprechend zurückgebaut werden müssen. Des Weiteren wurden in der Entwurfsplanung die Vorgaben für Fahrradhaltebügel, Abfallbehälter und Beleuchtung der Fahrgaststunterstände berücksichtigt.
Ausschussmitglied Storm hinterfragt die Notwendigkeit des Rückbaus der Fahrgastunterstände. Hierzu erläutert Herr Weinkopf die notwendige Transparenz für besseren Sichtkontakt und die Erforderlichkeit aufgrund dessen, dass die Fahrgastunterstände teilweise auf privaten Grundstücken stehen.
Der BGM der Gemeinde Grasleben, Carsten Strauß, erscheint als Zuhörer um 17:28 Uhr.
Ausschussmitglied Nitschke erfragt, ob zusätzliche Parkverbotschilder aufgestellt werden müssen und inwiefern der fließende Verkehr aufgrund der wegfallenden Haltebuchten beeinträchtigt wird.
Herr Weinkopf erläutert, dass die vorgesehenen "Kasseler Sonderborde" selbsterklärend sind und kein Parken zulassen. Erfahrungsgemäß kommt es hier zu keinen Problemen. Der fließende Verkehr wird für das kurze Halten des Busses verlangsamt.
Ausschussmitglied Winkler beantragt in der Ausführungsplanung eine Beleuchtung der Fahrgastunterstände mit Solar zu berücksichtigen und zu prüfen, ob eine Förderung hierfür möglich ist.
Herr Weinkopf antwortet, dass bisher der Anschluss an die Straßenbeleuchtung vorgesehen sei. Er will die Umsetzbarkeit mit Solarenergie aber nochmals überprüfen.
Herr Weinkopf erläutert weiterhin, dass sich aufgrund der Innenkurve im Bereich der Haltestelle "Am Kurhaus" der Ausbau parallel zur Fahrbahn als schwierig erweist und durch die Variante 2 nunmehr eine Alternative entwickelt wurde.
Ausschussmitglied Nitschke bittet darum, den Bereich der Haltebuchten auch zukünftig als Parkmöglichkeiten für Besucher der Kita und der Kirche zu erhalten. Dem stimmen die übrigen Mitglieder des Bauausschusses zu.
Generell spricht sich der Bauausschuss bei den Haltestellen "Kurhaus" für die von Herrn Weinkopf vorgestellte Variante 2 (in Fahrtrichtung Wolfsburg) aus.
Weiterhin führt Herr Weinkopf aus, dass sich nach der Kostenberechnung wesentlich höhere Baukosten als auf Grundlage der bereits in Mariental-Horst in 2019/2020 durchgeführten Umbaumaßnahmen angenommen, ermittelt wurden. Grund hierfür sind die exorbitant hohen Bau- und Transportkosten. Er empfiehlt, die Entscheidung zur Umsetzung der Maßnahme im Frühjahr 2024 zu treffen.
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