Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben
Gemeinde Mariental - Gemeinderat
Mittwoch, 10. Mai 2023 , 18:30 Uhr| TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung
Protokoll: Bürgermeister (BGM) Klein begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. |
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| TOP 2 |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll: Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. |
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| TOP 3 |
Feststellung der Tagesordnung
Protokoll: Die Tagesordnung wird mit zwölf Tagesordnungspunkten festgestellt. |
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| TOP 4 |
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.12.2022
Protokoll: Das Protokoll über die Sitzung vom 14.12.2022 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: 8 Ja Stimmen, 1 Enthaltung |
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| TOP 5 |
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Protokoll: BGM Klein berichtet, dass im vorangegangen Verwaltungsausschuss alle TOPs auch heute auf der Tagesordnung stünden und die Beschlussfassung wie von der Verwaltung vorgeschlagen empfohlen würde. |
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| TOP 6 |
Einwohnerfragestunde
Protokoll: Die anwesenden Einwohner/innen leisten keine Wortbeiträge. |
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| TOP 7 |
Annahme und Vermittlung von Spenden
Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, die Spende der Firma Sport-Thieme GmbH für die Wiederherstellung des Spielplatzes „Dammröder Berg“ in Höhe von 16.000,00 Euro anzunehmen und zweckentsprechend zu vermitteln. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: BGM Klein gibt das Wort an GDin Oertel. Diese erläutert kurz die Verwaltungsvorlage. Da kein weiterer Beratungsbedarf geäußert wird, leitet BGM Klein zur Beschlussfassung über. |
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| TOP 8 |
Antrag Schützenbrüderschaft Mariental 1960 e.V. auf kostenlose Nutzung des Gemeindezentrums Mariental für alle Veranstaltungen aller Marientaler Vereine
Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental lehnt den Antrag der Schützenbrüderschaft Mariental 1960 e.V. über die kostenfreie Nutzung des Gemeindezentrums ab Abstimmungsergebnis 5 Ja Stimmen und 4 Enthaltungen Protokoll: BGM Klein eröffnet TOP 8 und erläutert kurz die Verwaltungsvorlage. Des Weiteren teilt er mit, dass so wie in der Vergangenheit verfahren werden sollte. Das bedeute, dass ein gemeinnütziger Verein, der finanziell nicht so gut aufgestellt sei, einen Antrag bei BGM Klein und GDin Oertel stellen könne. Jedoch sei die Grundvoraussetzung eine öffentliche Veranstaltung. Da kein weiterer Beratungsbedarf geäußert wird, leitet BGM Klein zur Beschlussfassung über. |
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| TOP 9 |
Anpassung Gebührensatzung Campingplatz Mariental
Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt die 14. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Mariental über die Erhebung von Gebühren auf dem Campingplatz in Mariental zum 01.06.2023. Gleichzeitig tritt die 13. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Mariental über die Erhebung von Gebühren auf dem Campingplatz in Mariental vom 01.01.2016 außer Kraft. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: BGM Klein übergibt das Wort an GDin Oertel. Diese erläutert einführend kurz die Verwaltungsvorlage. Des Weiteren teilt sie mit, dass sich die im Verwaltungsausschuss ins Leben gerufene Arbeitsgruppe "Campingplatz" am 07.06.2023 um 17:30 Uhr auf dem Campingplatz in Mariental träfe. |
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| TOP 10 |
Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
Protokoll: GDin Oertel berichtet: BGM Klein berichtet über anstehende Termine: |
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| TOP 11 |
Anträge und Anfragen
Protokoll: RM Luckstein erkundigt sich, wann es mit der Maßnahme des Gemeindezentrums weiterginge. BGM Klein antwortet, dass der Termin noch nicht feststünde jedoch mit der Maßnahme bald begonnen würde. RM Schmidt erkundigt sich, wie der Sachstand zu dem abgestellten Auto auf dem Dahlienplatz sei. GDin Oertel antwortet, dass das abgestellte Auto vom Autohaus Klein abgeholt werde. |
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| TOP 12 |
Schließung der Sitzung
Protokoll: BGM Klein schließt die Sitzung um 18:47 Uhr. |