Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bürgermeisterin (BGMin) Kula begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird mit zehn Tagesordnungspunkten festgestellt.

Das Protokoll über die Sitzung vom 15.12.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

Da keine Einwohner:innen anwesend sind, schließt BGMin Kula diesen Tagesordnungspunkt.

Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt, die Spenden gemäß nachfolgender Liste anzunehmen und zweckentsprechend zu verwenden bzw. zu vermitteln.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

BGMin Kula eröffnet den Tagesordnungspunkt und erläutert die Verwaltungsvorlage. Da kein weiterer Beratungsbedarf geäußert wird, leitet BGMin Kula zur Beschlussfassung über.

1. Der Gemeinderat beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Amtszeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2017 die Entlastung.

3. Der Rat nimmt die im Haushaltsjahr 2017 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß Jahresabschluss zur Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis       Einstimmig

GD Schulz kehrt in das Gremium zurück.

GD Schulz teilt mit, dass für Ihn ein Mitwirkungsverbot besteht und begibt sich in den Zuhörerbereich.

BGMin Kula erläutert die Vorlage.

Sodann lässt BGMin Kula über den Beschlussvorschlag abstimmen.

BGMin Kula berichtet:

• Renovierung im Sport- und Kulturzentrum ist soweit erledigt bis auf den A-Raum
• Helferparty am 18.08.2023 um 18:00 Uhr für die Helfer der Renovierung des Sport und Kulturzentrums
• Einweihung Spielplatz unter reger Anteilnahme erfolgreich abgelaufen
• Straßenausbausatzung noch in Gemeinde Querenhorst vorhanden (einzige Gemeinde in Samtgemeinde Grasleben, andere haben bestehende Satzung abgeschafft)

GD Schulz berichtet:

Sperrung B 244 in zwei Bauabschnitten

Die NLSTBV – Geschäftsbereich Wolfenbüttel – beabsichtigt die abschnittsweise Erneuerung der Fahrbahn und des Radweges auf den o.g. Streckenabschnitten der B244 durchzuführen. Die Ausführung der gesamten Bauleistungen ist für den Zeitraum von Mai 2023 bis August 2023 geplant. Die Bauarbeiten erfolgen nach aktuellem Stand (Änderung ausdrücklich möglich) in zwei Bauabschnitten. Die einzelnen Bauabschnitte (Zeichnung) werden dem Protokoll beigefügt

Renovierung Spielplatz

Am 09.06.2023 erfolgte die Einweihung des grundüberholten Spielplatzes unter reger Anteilnahme der Bevölkerung. Ein ausdrücklicher Dank geht an Frau Elvers und Carsten Hütter für das gezeigte Engagement.

GD Schulz ist der Meinung, dass das Ergebnis sich wirklich sehen lassen kann.

Genehmigung HH-Satzung 2023

Der LK Helmstedt hat den Haushalt 2023 der Gemeinde Querenhorst ohne Auflagen und Bedingungen genehmigt. Die Genehmigung gebe ich zu Protokoll und empfehle die Lektüre.

Baugebiet Am Finkenspring

Die Abnahme der Baustraße ist durch den Erschließungsträger im Beisein von Gemeindevertretern in der letzten Woche erfolgt. Geringe Nacharbeiten wurden besprochen und werden umgesetzt.

Vertragsentwurf Grundstück Bebenroth

Der Entwurf befindet sich in der Abstimmung beim Notar. Die Zeichnung ist schnellstmöglich geplant.

Aerie Festival

Geplant 23.-24.06.2023. Erneut erfolgt die Ausweisung von Parkplätzen über Försterberg/Saegerbergweg/Im Wiesengrund. Analog des Vorjahres wurde ein beidseitiges Halteverbot beantragt und vom LK He auch genehmigt.

Vorkaufsverzichte

Siehe Anhang (ANH) 031/23

RM Blanke teilt mit, dass die Verfüllung des Pflasters nach dem Sturzregen schadhaft war und bereits die Firma Galeiwa mit der Reparatur begonnen hat. GD Schulz antwortet, dass die Reparatur am Sitzungstag bereits erledigt wurde.

Weiterhin teilt RM Blanke mit, dass die Bürger sich für die hervorragende Arbeit auf dem Friedhof durch den Betriebshof bedanken.

Ebenfalls teilt RM Blanke mit, dass der Garten von Familie Reuter gemäht werden müsste. Dies wird Herr Siller oder Frau Schulz erledigen.

RM Martini ergreift das Wort und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit in Anbetracht des Aerie-Festivals. Des Weiteren lobt er die sehr gute Zusammenarbeit mit der Samtgemeinde Grasleben, insbesondere Herrn von Känel. Ebenfalls bedankt er sich auch bei der Feuerwehr Querenhorst.

RM Wunsch erkundigt sich, wie der aktuelle Stand zum Thema Freiflächen Photovoltaik ist. GD Schulz antwortet das auf Samtgemeindeebene versucht wird, dass das ganze konzeptionell von einen Sachverständigen untersuchen zu lassen. Ziel ist ein Konzept für die gesamte Samtgemeinde, um einheitliche Regelungen für alle Gemeinden erreichen zu können.

RM Hütter erkundigt sich, ob die Blühwiese auf dem Friedhof der Gemeinde Querenhorst noch in Planung stünde. GD Schulz antwortet, dass die Umsetzung der Blühwiese noch erfolgen wird. Ein genauer Zeitpunkt kann jedoch noch nicht genannt werden. Die damalige Planung wurde durch die hohe Zahl an Ukraine-Flüchtlingen und andere Arbeitsschwerpunkte der Verwaltung zeitlich konterkariert.

Weiterhin erkundigt sich RM Hütter, wie der aktuelle Sachstand zum Thema Glockenturm sei. GD Schulz teilt mit, dass leider noch keine weiteren Erkenntnisse feststünden. Der Statiker teilte bisher keine Informationen mit. Das Thema Glockenturm wird durch das Bauamt erneut an einen Statiker weitergegeben und ist wieder in den Fokus gerückt.

RM Hütter würde gern vor dem SKZ einen Behindertenparkplatz errichten lassen. Dies wird in einer der nächsten Fraktionssitzung nochmal besprochen.

BGMin Kula schließt die Sitzung um 19:17 Uhr.