Anträge und Anfragen
Protokoll:
GD Schulz teilt mit, dass Ratsmitglied Ganselweit im Vorfeld zur heutigen Ratssitzung den Sachstand "Weiches Wasser für Grasleben" hinterfragt und um eine kurze Mitteilung gebeten hätte. GD Schulz erläutert, dass er hierzu Rücksprache mit dem Wasserverband Vorsfelde und Umgebung gehalten hätte. Herr Schmidt habe ihm berichtet, dass aktuell die neue Versorgungsleitung nach Mariental gelegt werden würde. Die Arbeiten erfolgen quer durch die Gemarkung Rottorf/Klei. Allerdings gäbe es Verzögerungen in der baulichen Umsetzung. Die weiteren Arbeiten sollen nunmehr ausgeschrieben und fremdvergeben werden. Der zusätzliche Mischwasserbehälter auf der Kläranlage Mariental wurde jedoch bereits errichtet. Dieser diene im Betrieb durch Mischung der Enthärtung des Frischwassers. Ein genauer Termin zur Fertigstellung konnte seitens des WVV noch nicht benannt werden. Der WVV sei jedoch bestrebt bis zur Jahresmitte 2024 die Maßnahme abschließen zu können.
Ratsmitglied Nitschke erinnert an das derzeit noch fehlende Protokoll der letzten Verwaltungsausschusssitzung. Er würde es sehr begrüßen, wenn die Protokolle künftig wieder zeitnah vorliegen würden.
GD Schulz pflichtet ihm bei und gibt die Anmerkung an die zuständige Stelle innerhalb der Verwaltung weiter.
Ratsmitglied Homann erkundigt sich, ob das Anbringen der Weihnachtssterne auf dem Dorfplatz in diesem Jahr wieder möglich sei.
BGM Strauß bejaht diese Anfrage.
Ratsmitglied Grudke fragt nach, wie weit die Umrüstung der Straßenlaternen auf LED sei.
Ratsmitglied Ganselweit äußert, dass nach seinem Kenntnisstand die Straßenlaternen nur dann auf LED umgerüstet werden, wenn das alte Leuchtmittel defekt wäre.
Es erfolgt innerhalb des Gremiums ein kurzer Austausch zu dieser Thematik. Es wird sich darauf verständigt, dass GD Schulz die Anfrage von Ratsmitglied Grudke noch einmal innerhalb der Verwaltung klärt.
Ratsmitglied Kaczmarek erfragt, warum auf der Helmstedter Straße eine Baustellenampel errichtet wurde.
GD Schulz führt dazu an, dass aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens, bedingt durch die stellenweise Sperrung der B 244 und der aktuellen Baustelle am Freibad, ein Antrag auf eine vorübergehende Lichtsignalanlage beim Landkreis Helmstedt eingereicht wurde. Dieser Antrag wurde aus der Elternschaft der Gemeinde gestellt und letztlich befürwortet. Ziel war eine sichere Querungshilfe, insbesondere für Schulkinder. Dies sei auf der Rottorfer Straße aufgrund der dortigen Lichtsignalanlage und des aktuell hohen Verkehrs im Bereich der Baustelle so nur schwierig möglich.
Ratsmitglied Kaczmarek äußert, dass der Ampeldrücker nicht richtig funktionieren würde. Ratsmitglied Nitschke erklärt, dass die Anlage autark von Grün auf Rot springen würde und aus diesem Grund der Drücker nicht bedient werden müsse.
BGM Strauß berichtet, dass er beobachtet hätte, wie diese alle drei Minuten ihre Phase wechseln würde.
GD Schulz wird noch einmal beim Landkreis Helmstedt erfragen, warum der Ampeldrücker nicht funktioniert und ob die Anlage wirklich eigenständig die Lichtphasen wechselt.
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