Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Ausschussvorsitzende Kula eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur 3. Schulausschussitzung. 

Frau Poppitz stellt die Herren Ahlvers und Tangorra vor, die die Verwaltung ab 01.11.2023 im Bereich Hoch- und Tiefbau unterstützen. 

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. 

Ausschussvorsitzende Kula stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Ratsmitglied Klein ist entschuldigt. 

Die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt. 

Abstimmungsergebnis: EINSTIMMIG. 

Auf Nachfrage von Ausschussvorsitzender Kula werden keine Änderungswünsche geäußert. 

Das Protokoll der Sitzung des Schulausschusses vom 03.11.2022 wird beschlossen. 

Abstimmungsergebnis: EINSTIMMIG.

Auf Nachfrage von Ausschussvorsitzender Kula werden keine Änderungswünsche geäußert. 

Frau Kromp teilt mit, dass zurzeit 182 Schulkinder an der Grundschule Grasleben unterrichtet werden und wie viele Kinder die Schule nach dem letzten Schuljahr in die weiterführenden Schulen verlassen haben. 

Sie merkt an, dass der Grundschule eine Konrektorstelle zusteht, wenn die Schülerzahl über 5 Jahre konstant bei 180 bleibt. Auf Nachfrage, teilt Frau Kromp mit, dass bei höheren Schülerzahlen zunächst keine zusätzlichen Lehrkräfte gestellt werden. Lediglich die Klassenstärke erhöht sich. Der Klassenfaktor zur Teilung einer Klasse liegt bei 28 Schulkindern. 

Zu der künftigen Anzahl der Schulkinder ergänzt Frau Poppitz, dass sich laut Daten des Einwohnermeldeamtes im Planungszeitraum von 2024 bis 2027 die Schülerzahlen zwischen 180 und 185 bewegen. 

In diesem Schuljahr hat die Grundschule Grasleben zwei Lehrkräfte durch Abordnungen von anderen Schulen bekommen. Es handelt sich um eine Vollzeitkraft mit 28 Unterrichtsstunden und eine Teilzeitkraft mit 5 Unterrichtsstunden. 

Frau Kromp berichtet über die die Schwierigkeiten, die durch die Aufnahme von Schulkindern aus vielen verschiedenen Ländern entstehen. Außer den üblichen Verständigungsschwierigkeiten gibt es immer wieder Probleme mit Kindern, die sich komplett verweigern. Tatsächlich ist die Beschulung der aus der Ukraine geflüchteten Kinder am schwierigsten. Diese sind zum Teil auch doppelt belastet durch zusätzlichen ukrainischen Online-Schulunterricht am Nachmittag zuhause. 

Nachdem Frau Kromp über die vielen Aktivitäten innerhalb und außerhalb der Grundschule berichtet hat, fragt Ratsherr Werner nach, ob Frau Kromp noch Änderungswünsche zur Haushaltsplanung hat. Er wäre nicht abgeneigt, zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen. 

Ein schriftlicher Bericht der Schulleiterin Frau Kromp ist dem Protokoll beigefügt. 

Es gibt keine Wortmeldungen der anwesenden Bürgerin. 

Der Schulausschuss der Samtgemeinde Grasleben empfiehlt dem Samtgemeinderat

a) das Schulbudget 2024 im Ergebnishaushalt in Höhe von 54.600 € und

b) die geplanten Auszahlungen für Investitionen im Jahr 2024 in Höhe von 34.500 €

im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 zu beschließen. Die Investitionsplanung für die Jahre 2025 bis 2027 sowie die erhebliche Unterhaltung der baulichen Anlagen (Renovierung eines Schultrakts) werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis: EINSTIMMIG. 

Frau Poppitz erläutert die Vorlage zur Vorbereitung auf die Beschlussfassung zum Schulbudget der Haushaltsplanung 2024. Die Ansätze sind zwischen Verwaltung und Grundschule inhaltlich abgestimmt. 

Veränderungen in den Sachkonten des Ergebnishaushalts ergeben sich aus der Berücksichtigung der Rechnungsergebnisse des Vorjahres, aufgrund der allgemein zu erwartenden Preissteigerungen, neuen bzw. geänderten Anforderungen und der notwendigen Bildung von Haushaltsresten aus 2023 für 2024. 

Die Sachkonten 4222000 "Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände" und 4211000 "Unterhaltung des Grundstücks und der baulichen Anlagen" konnten verringert werden. Die für 2023 geplante Renovierung des Klassentraktes an der Südseite, kann erst in 2024 erfolgen. Daher wurden Haushaltsreste gebildet. 

Geringe Erhöhungen ergaben sich für den Haushaltsansatz 2024 in einigen Sachkonten, um den allgemeinen Preissteigerungen gerecht zu werden. Auch die steigenden Schülerzahlen bringen Mehrausgaben in allen Bereichen mit sich. 

Weitere Geräte im Bereich Digitalpakt werden in Absprache mit der Schulleitung ergänzt. Diese Mittel finden sich teilweise im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt. 

Des Weiteren teilt Frau Poppitz mit, dass sich die Maßnahmenbezeichnung im Finanzhaushalt geändert hat. Die Bezeichnungen wurden allgemeiner benannt, um eine größere Flexibilität bei den Beschaffungen zu ermöglichen. Mittel sind daher für 2024 im Bereich "Betriebs- und Geschäftsausstattung" sowie im Bereich "Digitale Ausstattung" geplant. 

Ratsherr Werner berichtet, dass der Förderverein angeregt hat, sogenannte "Rollerständer" zu beschaffen. Viele Kinder kommen mit dem Fahrrad oder dem Roller zur Schule. Daher sollten neben Fahrradständern auch Rollerständer vorgehalten werden. Es herrscht Einvernehmen, dass die Verwaltung die Beschaffung vornehmen soll. Zusätzliche Mittel müssen nicht in den Haushalt eingestellt werden, da die Beschaffung eines Defibrillators noch in diesem Jahr erfolgen kann und somit diese geplanten Mittel für die Beschaffung von Rollerständern zur Verfügung stehen. 

Frau Stabrey berichtet, dass aufgrund der sehr hohen Nachfrage eine dritte Hortgruppe eingerichtet wurde. Damit stehen 60 Hortplätze zur Verfügung von denen zurzeit 55 belegt sind. Das älteste Hortkind ist 13 Jahre alt. 

Im Hort sind zurzeit 6 Mitarbeitende beschäftigt. Ein Mitarbeiter ist Sozialassistent, macht allerdings zurzeit seine Ausbildung zum Erzieher. 

Frau Stabrey erklärt, dass sich die Kindergarten- und Hortmitarbeitenden gegenseitig aushelfen und oft auch gemeinsame Aktivitäten stattfinden z. B. Kinobesuche. Die Kinder nehmen diese gemeinsamen Unternehmungen gern an. 

Die Zusammenarbeit zwischen Schulbetreuung und Hort läuft sehr gut. Bei einer Besprechung, bei der auch Frau Kromp und Frau Poppitz anwesend waren, wurden einvernehmlich Pläne geschmiedet, wie die zur Verfügung stehenden Räume in Doppelnutzung für bestimmte Angebote genutzt werden können. 

Frau Stabrey merkt an, dass die Zusammenarbeit mit der Verwaltung bezüglich der zu erfüllenden Voraussetzungen zum Erhalt der Betriebserlaubnis für eine zusätzliche Hortgruppe sehr gut war. Erforderliche bauliche Anforderungen und Inventarbeschaffungen wurden umgehend ausgeführt. 

Frau Poppitz ergänzt, dass das ursprüngliche Arztzimmer der Grundschule zurzeit in Doppelnutzung als Büro des Hortes genutzt wird. Mit Einrichtung einer dritten Hortgruppe muss ein eigenes Büro vorhanden sein. Auch ein Personalraum muss gestellt werden. Dieser wird in Doppelnutzung mit dem Besprechungsraum der Grundschule genutzt. 

Frau Krippendorf berichtet, dass ab dem Schuljahr 2026, beginnend mit den Erstklässlern, ein Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung für Grundschüler in Niedersachsen besteht. 

Um alle rechtlich vorgeschriebenen Richtlinien zu berücksichtigen, fand am 20.04.2023 ein Auftaktgespräch zwischen Schulleitung, Verwaltung und zwei Lehrkräften mit dem RLSB (Regionales Landesamt für Schule und Bildung) statt. In diesem Erstgespräch wurden vorhandene Gegebenheiten und Eventualitäten neuer Räumlichkeiten z. B. der Anbau einer Mensa, erörtert. 

Seitens der Verwaltung konnte bereits ein IST-Stand der Räumlichkeiten in Form eines Standardraumprogramms für Grundschulen vorgelegt werden. 

Auf Basis des Arbeitskreises erfolgte am 08.06.2023 eine Überblicksbegehung der Grundschule durch eine Mitarbeiterin des RLSB zum Thema Umweltschutz. Die im Rahmen der Begehung vorgefundenen Mängel und Gefährdungen wurden in einem Bericht dargestellt. Teilweise wurden Mängel bereits behoben, teilweise kann die Beseitigung erst im Rahmen von Umbaumaßnahmen erfolgen. 

Des Weiteren hat am 21.09.2023 eine Akustikmessung von 6 Klassenräumen stattgefunden. Im Ergebnis hat ein Raum die Vorgaben der DIN 18041 nicht erfüllt und es werden Maßnahmen erforderlich. 

Leider haben aufgrund von Personalmangel seitens des RLSB keine weiteren Arbeitskreise stattgefunden. 

Im Oktober 2023 fand seitens der RLSB eine Infoveranstaltung zur Ganztagsschule in Braunschweig statt, an der Frau Kromp, Frau Poppitz und Frau Krippendorf teilgenommen haben. Im Nachgang zu dieser Veranstaltung fand ein, ebenfalls vom RLSB organisierter, Fachtag im Raum Göttingen/Northeim statt, an dem Frau Poppitz und Frau Krippendorf teilgenommen haben. Es wurden drei Schule besichtigt, um sich über verschiedene Umsetzungsmöglichkeiten der Ganztagsbetreuung zu informieren. 

Im Ergebnis dieser Veranstaltung mussten wir feststellen, dass es aktuell keine Bestimmungen in Bezug auf bauliche Anforderungen zum Betrieb einer Ganztagsschule vom Land Niedersachsen gibt. Tenor des Veranstalters war "Alles kann, nichts muss". Tatsächlich ist es sogar zumutbar, die Schulkinder ihr Mittagessen im Klassenraum auf ihrem Platz aus Assietten verzehren zu lassen. 

Um mit der Umsetzung der Ganztagsschule voran zu kommen, haben wir uns über eine weitere Unterstützungsmöglichkeit informiert. Dabei wurden wir auf die PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH hingewiesen. Ziel der PD ist, eine moderne und stabile Verwaltungsarbeit zu unterstützen. Hierzu gehört es, öffentliche Investitionen anzubahnen und deren Unterstützung zu begleiten sowie strategische Konzepte und nachhaltige Handlungsoptionen zu entwickeln. Im November wird es eine Vorlage in den Fachausschüssen sowie im Samtgemeinderat geben. 

Zunächst berichtet Frau Poppitz, dass zum 01.09.2023 der Schulhausmeister Waldemar Haas in Rente gegangen ist. Mit Michael Hellwig aus Rennau konnte bereits zum 01.08.2023 ein neuer Hausmeister in der Grundschule angestellt werden. Somit konnte eine Einweisung in die Tätigkeiten noch in den Sommerferien erfolgen und der Übergang lief problemlos. 

Des Weiteren teilt Frau Poppitz mit, welche besonderen Anschaffungen in diesem Jahr für die Grundschule getätigt werden konnten. Es handelt sich um 8 Dokumentenkameras für die Klassenräume sowie 4 zusätzliche Displays für die Betreuungsräume und 25 iPads mit Schutzhüllen und Ladewagen als weiterer Klassensatz. Somit sind jetzt alle zum Unterricht zu nutzenden Räume digital ausgerüstet. Die Klassensätze iPads und Laptops werden von den Schulklassen individuell genutzt und jährlich um einen weiteren Klassensatz ergänzt. Ob es sich bei der Beschaffung um Laptops oder iPads handeln soll, entscheidet die Schulleitung. Weiterhin wurden mehrere technische Geräte für Hausmeistertätigkeiten angeschafft und zusätzliches sowie Ersatzinventar für die Klassen- und Betreuungsräume. Auch das medizinische Inventar wurde ersetzt bzw. ergänzt z. B. durch einen Defibrillator. 

Aus einer Richtlinie des Landes Niedersachsen konnte Frau Poppitz Mittel zur digitalen Ausstattung für geflüchtete ukrainische Schulkinder beantragen. Über die Gewährung der Fördermittel wird voraussichtlich Ende November entschieden. Abhängig von der Anzahl der ukrainischen Schulkinder in der Grundschule Grasleben, konnten Fördermittel zur Anschaffung von acht zusätzlichen Endgeräten beantragt werden.

Frau Krippendorf berichtet im Anschluss über bauamtliche Tätigkeiten, die in der Grundschule Grasleben in diesem Jahr bereits ausgeführt wurden z. B. Fenstersanierung der Ostseite, Sanierung des Schulhofs aus dem Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt", Renovierung des "Arztraumes" zur Doppelnutzung als Hortbüro mit Sichtfenstereinbau in die Zimmertür, Herrichtung der Betreuungs- und Horträume zur Installation von Displays. 

Nähere Ausführungen können Sie dem beigefügten schriftlichen Bericht von Frau Krippendorf entnehmen. 

Schriftliche Anträge liegen nicht vor. 

Ratsherr Werner möchte wissen, inwieweit die Lappwaldhalle mit 1. Hilfe Produkten ausgestattet ist. Frau Krippendorf wird dies überprüfen. 

Des Weiteren fragt Ratsherr Werner, wie viel Kapazitäten die Grundschule noch hat im Hinblick auf Zuzüge in Verbindung mit der Errichtung von Neubaugebieten. Frau Kromp berichtet, dass der Platz knapp werden könnte, wenn es durch die Zunahme von Schulkindern zur teilweisen Dreizügigkeit kommen sollte. Frau Poppitz bemerkt, dass die Grundschule im Rahmen der Ganztagsschule eventuell eine Mensaanbau bekommt. Dort wäre dann ein zweites Stockwerk mit weiteren Funktionsräumen möglich. 

Ratsherr Werner fragt nach, ob das Gelände des alten Friedhofs der Gemeinde Grasleben gehört. Frau Krippendorf berichtet, dass das Grundstück teilweise der Gemeinde Grasleben und teilweise der Samtgemeinde Grasleben gehört und auch noch als Friedhof gewidmet ist. 

Ausschussvorsitzende Kula bedankt sich bei den Teilnehmenden und schließt die Sitzung um 18:28 Uhr.