Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bürgermeister (BGM) Strauß begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird mit zwölf Tagesordnungspunkten festgestellt.

Das Protokoll über die Sitzung vom 16.10.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

ANH 059/23

BGM Strauß lässt über das Protokoll vom 16.10.2023 abstimmen.

BGM Strauß übergibt das Wort an GD Schulz. Dieser berichtet, dass alle Beschlusslagen des vorherigen Verwaltungsausschusses auf der heutigen Tagesordnung stünden und meldet daher Fehlanzeige.

Die anwesenden Einwohner/ -innen leisten keine Wortbeiträge.

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt eine jährliche Bezuschussung bis zu 5.000 Euro ab dem Jahr 2024, auch für die Folgejahre, gegen Nachweis der Verwendung.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

V089/23

BGM Strauß übergibt das Wort an GD Schulz. GD Schulz erläutert ausführlich die Verwaltungsvorlage. Er weist auf die im Verwaltungsausschuss angepasste Vorlage hin und erklärt die Änderungen. 

Da kein Beratungsbedarf geäußert wird, leitet BGM Strauß zur Beschlussfassung über.

Der Rat der Gemeinde Grasleben beschließt, den als Anlage beigefügten Vertrag mit der RWE Mistral Windparkbetriebsgesellschaft mbH abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

V077/23

BGM Strauß übergibt das Wort an GD Schulz. GD Schulz erläutert ausführlich die Verwaltungsvorlage. Er empfiehlt, den als Anlage beigefügten Vertrag mit der RWE Mistral Windparkgesellschaft mbH abzuschließen.

RM Werner fragt nach, ob die 2 Cent Bezuschussung vorgeschrieben seien. GD Schulz antwortet, dass die Bezuschussung gesetzlich vorgeschrieben sei.

RM Nitschke erkundigt sich, ob der Vertrag unbefristet sei. GD Schulz erklärt, dass es sich um eine Laufzeit von 5 Jahre handele, welche sich automatisch bei nicht Kündigung verlängere. Er fügt hinzu, dass alle Vertragsbestandteile in der Anlage der Verwaltungsvorlage zu finden seien.

Da kein weiterer Beratungsbedarf geäußert wird, leitet BGM Strauß zur Beschlussfassung über.

BGM Strauß berichtet, dass der Weihnachtsmarkt vom Samstag sehr gut von den Einwohnern angenommen wurde. Der Lebendige Adventskalender sei ebenfalls eine tolle Sache und ist bislang auch sehr gut besucht worden.

Er berichtet, dass die meisten Anwohner mit dem Baumschnitt in der Walbeckerstraße sehr zufrieden sind, und dass der restliche Baumbeschnitt in dieser Straße bis Weihnachten fertig gestellt wird.

GD Schulz richten ein Dankeschön an Herrn Homann und das gesamte Team, für die Organisation des Weihnachtsmarktes in Grasleben. 

GD Schulz hat folgende Mitteilungen:

Genehmigung 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Gemeinde Grasleben

Der Landkreis Helmstedt hat mit Schreiben vom 30.10.2023 den Nachtragshaushalt der Gemeinde Grasleben genehmigt. 

Offizielle „Einweihung“ der Poststation Grasleben

Am 13.11.wurde die DHL-Poststation offiziell eingeweiht.

Neujahrsempfang der Samtgemeinde Grasleben am 21.01.2024

GD Schulz erinnert an den Neujahrsempfang der Samtgemeinde Grasleben, dieser findet am 21.01.2024 statt.

B-Plan Krumme Wiesen

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung hat vom 30.10. – 14.11. stattgefunden. Neben der Ver-öffentlichung in den amtlichen Bekanntmachungstexten sowie auf der Homepage der Samtge-meinde Grasleben ist die Interessengemeinschaft Allerthalweg per Mail vom 26.10.2023 über die Öffentlichkeitsbeteiligung noch einmal separat informiert worden (dies ist eine zusätzliche Ser-viceleistung). Die Träger öffentlicher Belange hatten bis zum 24.11. Zeit, Stellungnahmen oder Einwendungen abzugeben. Sämtliche Rückmeldungen werden beim Ingenieurbüro Schwerdt gesammelt und anschließend von dort ausgewertet. Dies kann in Absprache mit der Gemeinde ggf. zu einer Überarbeitung des 1. Planentwurfes führen.

Breitbandausbau des Landkreises Helmstedt in Grasleben 

Der Breitbandausbau in Grasleben für die unterversorgten Bereiche (< 30 Mbit/s) war ursprüng-lich für Herbst 2023 eingeplant (siehe beigefügten Lageplan). Nach Bauverzögerungen in ande-ren Gebieten werden die Arbeiten in diesem Jahr nicht mehr beginnen, sondern in Abhängigkeit von der Witterung erst in 2024.

RM Werner fragt, ob man wisse, in welchen Bereichen in Gralseben der Breitbandausbau durchgeführt wird. BGM Strauß antwortet, dass der Landkreis Helmstedt die Verträge mit den Haushalten abschließe. Die Personen, die für den 2. Ausbau in Frage kämen, würden von Landkreis angeschrieben werden. GD Schulz ergänzt dazu, dass es sich dabei nur um Teilbereiche in Grasleben handele, in denen die Internetverbindung ungenügend sei. 

RM Grudke merkt an, dass er mit der Zustimmung zu TOP 7 sehr zufrieden sei. Er bitte um eine Aufstellung, welcher Verein in welcher Art Leistungen von der Samtgemeinde Grasleben beziehe.

GD Schulz antwortet, dass die Aufstellung dem Protokoll beigefügt wird.

RM Jaeger fragt nach, ob die Ampel auf der Helmstedter Straße immer noch automatisch Rotphasen auslöse. GD Schulz teilt mit, dass er bereits mit dem Landkreis Helmstedt zu diesem Thema in Kontakt war. Diese Ampel sei die Einzige, die gerade von der zuständigen Firma zu Verfügung gestellt werden könne. Sie wurde aufgestellt, weil sich einige Eltern an den Landkreis gewandt hatten, um Ihren Kindern eine sichere Überquerung der Straße auf dem Schulweg zu ermöglichen. Er gehe davon aus, dass die Arbeiten auf der B244 vor Weihnachten abschlossen seien und damit die Ampel nicht mehr nötig sei.

Es liegen keine weiteren Anträge und Anfragen vor.

Ein Einwohner erkundigt sich, ob man den Bauzaun am Freibad versetzen könne, sodass die Ampel nicht mehr benötigt wird. GD Schulz merkt an, dass die Gemeinde Grasleben dafür nicht zuständig sei sondern die Samtgemeinde, er aber wisse, dass man auf den Bauzaun nach seiner Kenntnis nicht verzichten könne.

Es bestehen keine weiteren Fragen.

BGM Strauß schließt die Sitzung um 18:26 Uhr.