Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
Protokoll:
GD Schulz berichtet:
Sachstand B-Plan „Artenschutzzentrum
GD Schulz erinnert an den Termin am 28.05.2024 um 16:30 Uhr im Artenschutzzentrum, den er bereits in der Sitzung des Verwaltungsausschusses bekanntgegeben hat.
Ausbau Bushaltestellen Mitte in Grasleben
Für den Ausbau der Bushaltestellen Mitte liegen nunmehr die Förderbescheide der LNVG Hannover und des Regionalverbandes Großraum Braunschweig vor. Die Straßenbauarbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben. Die Angebotseröffnung findet am 30.05.2024 statt. Vorbehaltlich einer Zuschlagserteilung soll die Baumaßnahme bis zum 15. November 2024 abgeschlossen und abgerechnet sein. Die Arbeiten werden unter halbseitiger Sperrung durchgeführt. Der genaue Baubeginn steht noch nicht fest.
Blühwiese Spielplatz
Die Arbeiten sind erfolgt und die Blühstreifen am Spielplatz Walbecker Tor sind angelegt. Der Wall wurde durch den Betriebshof verbreitert, sodass die ausführende Firma mit der Fräse den Wall bearbeiten und einsähen konnte.
Breitbandausbau Grasleben
Der Breitbandausbau der Hauptleitungen ist zu 70 % abgeschlossen. Mit den Hauseinführungen wird nach Fertigstellung der Hauptleitungen begonnen. Derzeit wird die Hauptstraße entlang der Fußwege hergestellt, wobei noch ca. ein Kilometer herzustellen ist. Voraussichtlich bis Ende Mai werden diese Arbeiten abgeschlossen sein. Ab Juni wird dann die Straßenbaufirma Meyer damit beginnen, ausgehend von der Hauptstraße die Hausanschlüsse herzustellen. Nach Bauzeitenplan sollen diese Arbeiten Ende August abgeschlossen sein. Aktuell sind die Arbeiten noch nicht abgeschlossen. Eine Abnahme ist bisher noch nicht erfolgt.
RM Werner ist verwundert, da er noch keine Anfrage darüber erhalten hat, ob er einen Anschluss möchte.
GD Schulz erklärt, dass er hierzu keine Angabe zur Sache machen könne, da Maßnahmenträger der Landkreis Helmstedt ist.
[Nachtrag der Verwaltung: Der Landkreis Helmstedt hat hierzu nachträglich mitgeteilt, dass die Grundstücke entlang der Walbecker Straße hinter der Kreuzung mit dem Allerthalweg nicht an das neue Glasfasernetz angeschlossen werden können. Um zumindest die Gebiete mit sehr langsamem Internet (<30 Mbit/s) zu unterstützen, gibt es Förderungen vom Bund (50 %) und vom Land (25 %) für den Anschluss solcher Haushalte. Dies stellt die Handlungsgrundlage des aktuellen Breitbandausbaues dar. Hintergrund der konkreten Regelung ist daher, dass in der aktuellen Ausbauförderung nur Gebiete mit einer Leistung von weniger als 30 Mbit/s enthalten sind. Gebiete, die diese Leistungsfähigkeit bereits aufweisen, können daher nicht an das neue Glasfasernetz angeschlossen werden. Dies trifft auf einzelne Gebiete innerhalb der Gemeinde Grasleben zu und führt in der Praxis zu Abgrenzungsschwierigkeiten bei der Berücksichtigung. Es geht insofern nicht um die Lage der Liegenschaft, sondern um die Leistungsfähigkeit dort bereits bestehender Netze, die über eine Aufnahme in den jetzt geförderten Breitbandausbau entscheidet.]
Gehölzentfernung und Kappung der Baumkronen der Pappeln im Heidwinkel
Die Genehmigung vom LK Helmstedt (Untere Naturschutzbehörde) liegt vor. Der Ausführungszeitraum wird vom 24.06.2024 bis zum 28.06.2024 durch die Firma Baumpflege Gregor durchgeführt. Die derzeitige Sperrung der Straße wird dann wieder aufgehoben.
Geldautomat am Standort der ehemaligen Filiale der Landessparkasse
Seitens der Landessparkasse ist mitgeteilt worden, dass ein EC-Automat, aber kein SB-Terminal am aktuellen Standort erhalten bleibt.
Verkehrsuntersuchung Grasleben und Umgebung
Über die Durchführung der Verkehrsuntersuchung wurde bereits vorab per E-Mail berichtet. Neue Erkenntnisse liegen bisher nicht vor. GD Schulz hat mit dem beauftragten Planungsbüro eine Vorstellung der Ergebnisse besprochen. Dieses wollte sich mit dem Land dazu abstimmen.
Zusätzliche Straßenbeleuchtung Feldstraße
RM Grudke möchte ergänzen, dass die zwei neuen Laternen an der Feldstraße stehen und auch der Fußweg wieder hergestellt sei.
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