Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bürgermeister (BGM) Strauß begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird mit 15 Tagesordnungspunkten festgestellt. 

Das Protokoll über die Sitzung vom 27.05.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

BGM Strauß lässt über das Protokoll vom 27.05.2024 abstimmen.

BGM Strauß teilt mit, dass alle Beschlusslagen des Verwaltungsausschusses auf der heutigen Tagesordnung des Rates stehen und kein ergänzender Berichtsbedarf besteht.

Es sind keine Einwohner/ -innen anwesend.

1. Der Gemeinderat Grasleben beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Amtszeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2021 die Entlastung.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

BGM Strauß erteilt das Wort an Gemeindedirektor (GD) Schulz. GD Schulz berichtet, dass in der heutigen Sitzung zwei Jahresabschlüsse auf der Tagesordnung stehen, und erläutert ausführlich die Sach- und Rechtslage zur Vorlage.

Da keine Fragen vorliegen, leitet BGM Strauß zur Beschlussfassung über.

1. Der Gemeinderat Grasleben beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Amtszeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2022 die Entlastung.

3. Der Jahresüberschuss 2022 i.H.v. 1.933.706,53 Euro wird gemäß § 24 KomHKVO zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren eingesetzt

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

GD Schulz kehrt ins Gremium zurück.

GD Schulz teilt mit, dass er dem Mitwirkungsverbot unterliegt. Er begibt sich in den Zuschauerbereich.

BGM Strauß erläutert kurz die Sach- und Rechtslage zur Vorlage.

Da keine weiteren Fragen vorliegen, leitet BGM Strauß zur Beschlussfassung über.

a) Der Gemeinderat Grasleben beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 einschl. Nachtragshaushaltsplan 2024 in der aktuell beratenen Version (Anlage).

b) Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2025 - 2027 wird zur Kenntnis genommen (Anlage).

c) Das Haushaltssicherungskonzept in der bereits beschlossenen aktuellen Fortschreibung 2024 und der Stellenplan 2024 werden inhaltlich nicht geändert. Es erfolgt beim Haushaltssicherungskonzept nur eine redaktionelle Überarbeitung der Ansätze für das Jahr 2024. 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

BGM Strauß übergibt das Wort an GD Schulz, welcher ausführlich die Sach- und Rechtslage zur Vorlage erläutert. 

RM Nitschke möchte wissen, ob der Teilumzug der Firma Sport-Thieme aus dem Heidwinkel Auswirkungen auf die Gewerbesteuer habe.

GD Schulz erklärt, dass die Gewerbesteuer bei mehreren Betriebsstätten nach dem Personalaufwand je Betriebsstätte zerlegt werden würde. So erfolge eine Aufteilung auf die Standortgemeinden. Es werde voraussichtlich zu einer Änderung des Verteilungsschlüssels kommen, die jedoch vom Finanzamt vorgenommen werde. Den Grad der Änderung und das künftige Volumen der Gewerbesteuer nach dieser Änderung könne er aber nicht abschätzen.

Da keine weiteren Fragen vorliegen, leitet BGM Strauß zur Beschlussfassung über.

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt,

1. mit Wirkung vom 01. Januar 2025 die Aufgaben des Bauhofes der Gemeinde an die Samtgemeinde Grasleben zu übertragen unter der Voraussetzung, dass das Bauhofpersonal unter Wahrung der individuellen Besitzstände von der Samtgemeinde Grasleben übernommen wird.

2.  das bewegliche Vermögen des Bauhofes entgeltlich entsprechend der Höhe der Restbuchwerte zum Stichtag 31.12.2024 auf die Samtgemeinde Grasleben zu übertragen.

3. die als Anlage beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Samtgemeinde Grasleben abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

BGM Strauß übergibt das Wort an GD Schulz. GD Schulz erläutert die Sach- und Rechtslage zur Vorlage.

RM Werner erkundigt sich nach der geplanten Struktur im Falle einer Zusammenlegung und möchte wissen, ob es einen Hauptstandort sowie einen Vorarbeiter geben wird.

GD Schulz antwortet, dass die genaue Struktur noch erarbeitet wird. Generell wolle man aber in den bewährten Strukturen weiter arbeiten. Bedingt durch einen größeren Personalkörper sehe er aber insbesondere Vorteile bei Urlaubs- und Krankheitsvertretungen.

RM Werner äußert Bedenken, dass die kleineren Dörfer durch die Zusammenlegung benachteiligt werden könnten und weniger Leistungen des Betriebshofes in Anspruch nehmen können.

GD Schulz entgegnet, dass diese Befürchtung unbegründet sei. Die Bauhofleistungen würden nicht zu Lasten der Gemeinde Grasleben oder der kleineren Mitgliedsgemeinden gehen. Eine faire und bedarfsgerechte Verteilung der Leistungen werde sichergestellt. In dieser Zielrichtung seien sich alle Beteiligten einig.

RM Ganselweit möchte wissen, wie die Abrechnungen der Bauhofleistungen geregelt werden.

GD Schulz erklärt, dass die Verrechnung bei Gemeinden mit eigenem Betriebshof bislang intern im Haushalt überwiegend als interne Leistungsverrechnung zwischen den Produkten erfolgt sei. Zukünftig würden die Abrechnungen direkt von der Samtgemeinde an die Gemeinden erstellt.

Da keine weiteren Fragen vorliegen, leitet BGM Strauß zur Beschlussfassung über.

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt, die Straße „Bürgermeister-Nitschke-Ring“ im Bebauungsplangebiet „Parkallee“, bestehend aus den Flurstücken 607, 608 und 393/20 der Flur 3 in der Gemarkung Grasleben, wie im anliegenden Lageplan rot dargestellt, dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen. Die Straße erhält die Eigenschaft einer Gemeindestraße.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

BGM Strauß übergibt das Wort an GD Schulz. GD Schulz erläutert die Sach- und Rechtslage zur Vorlage.

RM Grudke unterstützt den Beschlussvorschlag, äußert jedoch, dass einige Anwohner Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der Gräben haben.

GD Schulz erklärt, dass er sich persönlich vor Ort einen Eindruck von der Situation gemacht hat. Er wartet derzeit noch auf eine Rückmeldung vom Bauamt, um zu klären, wie eine Sicherung der Gräben gestaltet werden könnte. GD Schulz weist auf die zunehmende Bedeutung von naturnaher Entwässerung und Versickerung hin. Er führt weiter aus, dass man sich aber auch bewusst sein müsse, dass ein alternativ zu errichtendes Regenrückhaltebecken mindestens einen gesamten Bauplatz in Anspruch genommen hätte.

Da keine weiteren Fragen vorliegen, leitet BGM Strauß zur Beschlussfassung über.

BGM Strauß informiert darüber, dass in der Helmstedter Straße ein neuer Geschwindigkeitsmesser installiert wurde. Dieser wurde von der Avacon und dem Verein Grasleben für alle e. V. gespendet. Außerdem teilt er mit, dass alle Baumaßnahmen der Bushaltestellen in Grasleben abgeschlossen sind.

GD Schulz trägt folgende Mitteilungen vor:

Baugebiet Krumme Wiesen

Für die zugehörige 13. Änderung des Flächennutzungsplanes hat die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung bereits stattgefunden. Die eingegangenen Stellungnahmen sind vom Ingenieurbüro Dr. Schwerdt ausgewertet worden. Es ist geplant, in der nächsten SGA-Sitzung am 18.11.2024 die öffentliche Auslegung (2. TÖB-Beteiligung) der Planunterlagen beschließen zu lassen.

Auch für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Krumme Wiesen“ hat die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung schon stattgefunden. Hier sind von der Anzahl her deutlich mehr Stellungnahmen eingegangen, u. a. auch von mehreren Bewohnerinnen und Bewohnern des Allerthalweges. Sobald die Auswertung des Ingenieurbüros Schwerdt vorliegt, erhalten die zuständigen Gremien eine Vorlage zur Fassung des Auslegungsbeschlusses (2. TÖB-Beteiligung) gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

RM Werner möchte wissen, ob es erneut zu einer Verlängerung des Baugebiets „Krumme Weise“ kommen wird.

GD Schulz erklärt, dass die Gemeinde auf die Zuarbeit des Planungsbüros angewiesen ist. Er weist darauf hin, dass solche Verlängerungen in fast jeder Gemeinde vorkommen, da Baugebiete aufgrund ihrer Komplexität und der damit verbundenen Anforderungen sorgfältig betreut werden müssen. Aktuell sehe er aber nicht die Gefahr weiterer Verzögerungen.

Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen „Mitte“ in Grasleben

Die beiden Bushaltestellen „Mitte“ in Grasleben sind hergestellt. Die 2. Abschlagsrechnung für die Bauleistungen liegt mittlerweile vor. Die geprüfte Rechnungssumme beläuft sich auf rd. 213.900,00 Euro. Die Schlussrechnung erfolgt voraussichtlich im November. Die Ingenieurleistungen müssen auch noch schlussgerechnet werden. Bei der LNVG und beim Großraum Braunschweig werden Abschlagszahlungen auf die bewilligten Zuwendungen abgefordert. Wir bekommen max. 87,5 % der zuwendungsfähigen Kosten. Der Verwendungsnachweis wird voraussichtlich 2025 geführt.

RM Storm möchte wissen, ob beim Ausbau der Bushaltestellen auch Maßnahmen durchgeführt wurden, die nicht förderungsfähig sind.

GD Schulz teilt mit, dass ihm nach seiner Kenntnis keine solchen Maßnahmen bekannt sind.

Erste Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet ehemalige Muna Grasleben“ für das Artenschutzzentrum Grasleben

Für die 1. Änderung des Bebauungsplanes hat bereits die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Auslegung der Planungsunterlagen in der Zeit vom 20.08. bis 03.09.2024 stattgefunden.

Parallel wurden die Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB beteiligt. Diese hatten bis zum 20.09.2024 Zeit zur Stellungnahme. Aus diesem Verfahren sind Stellungnahmen eingegangen. Das Büro Dr. Schwerdt wird diese auswerten und den Planentwurf und die Begründung anpassen. Sobald diese Auswertung vorliegt, erhalten die zuständigen Gremien eine Vorlage zur Fassung des Auslegungsbeschlusses gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

Sommerschließzeit in der Kita Abenteuerland

Der Ev.-Kita-Verband hat entschieden, im Propsteiverband Braunschweiger Land für alle Kitas eine Sommerschließzeit von 3 Wochen einzuführen. In Grasleben wird ab 2025 mit einer Bedarfsgruppe in den Sommerferien geplant. Somit bleibt eine Betreuung sichergestellt.

Breitbandausbau Grasleben

Aktuell wurden die Breitbandkabel im Bereich „In der Kohli“ verlegt. In diesem Zuge wurde auch die Gehwegbefestigung auf Kosten der Gemeinde erneuert. In der Sandbreite sollen die Arbeiten entsprechend im Anschluss erfolgen. Die Erneuerung der Gehwegbefestigungen wird aus der bestehenden Rückstellung finanziert. Im gesamten Ort werden aktuell noch Hausanschlüsse hergestellt.

Geldautomat am Standort der ehemaligen Filiale der Landessparkasse

In der letzten Woche wurde der neue Geldautomat am ehemaligen Standort der Landessparkasse aufgestellt. Sobald dieser funktionsfähig ist, wird das derzeitige Provisorium auf dem Parkplatz wieder abgebaut.

Verkehrsuntersuchung Grasleben und Umgebung 

Über die Durchführung habe ich per Mail berichtet. Neue Erkenntnisse liegen bisher nicht vor.

Von Seiten der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wurde eine Vorstellung der Verkehrszählung noch für dieses Jahr in Aussicht gestellt.

Ein Termin hierfür muss noch gefunden werden.

Unterhaltung am Forsthaus

Am Forsthaus wurden die Arbeiten wegen Krankheit und Urlaub unterbrochen. Diese Woche werden die Arbeiten wieder aufgenommen. Es müssen aber noch Schleifarbeiten an beiden Giebeln durchgeführt werden. Danach folgt der Anstrich und die Fensterläden werden wieder angebaut.

Unterhaltung Allgemein

In der Walbecker Straße werden demnächst die Stolpersteine, die durch die Wurzen hochgedrückt wurden, aufgenommen und stolperfrei verlegt.

Die Ausgleichsfläche zwischen Bahndamm und Oulchy-Le-Chateau-Ring wurde letzte Woche abgeschlegelt und die Instandhaltungsarbeiten des Entwässerungsgrabens werden im November durchgeführt.

Neue Geschwindigkeitsanzeige an der Helmstedter Straße (Nähe Kindergarten)

Bekanntermaßen waren zwei Anlagen im Jahresverlauf abgängig. Davon konnte eine Anlage nunmehr bereits ersetzt werden. Am Kindergarten St. Norbert hängt diese bereits wieder. Hier war es gelungen, in Kooperation mit dem Verein Grasleben für alle und der Avacon eine kostenneutrale Ersatzbeschaffung zu realisieren.

Sitzung Finanzausschuss der Gemeinde Grasleben

Der Finanzausschuss der Gemeinde Grasleben ist für den 11.11.2024 um 17:00 Uhr terminiert, und der Haushalt 2025 steht auf der Tagesordnung.

Volkstrauertag

GD Schulz weist darauf hin, dass der Volkstrauertag am 17. November 2024 stattfindet. Er würde sich freuen, wenn möglichst viele Ratsmitglieder an der Gedenkveranstaltung teilnehmen.

RM Werner erkundigt sich, wann die Straßensperrung in Richtung Weferlingen beendet sein wird.

BGM Strauß teilt mit, dass ihm die Information vorliegt, dass die Sperrung bis zum 27.10.2024 verlängert wurde.

RM Grudke erkundigt sich nach dem Sachstand der Oberflächenentwässerung in der Feldstraße.

GD Schulz informiert, dass ein Fachbüro mit der Angelegenheit beauftragt wurde und neue Informationen für Ende des Monats angekündigt sind.

RM Grudke möchte wissen, ab wann über die neuen Hebesätze beschlossen wird.

GD Schulz teilt mit, dass im Dezember über die neuen Hebesätze 2025 beschlossen werden soll. Es gab in diesem Jahr viele Probleme zu beseitigen, bis eine valide Datenlage eine Simulation der neuen Hebesätze ermöglichte.

Abweichend vom bisherigen Verfahren habe man sich aber für die Festsetzung der neuen Hebesätze im Rahmen einer separaten Hebesatzsatzung entschieden. Dieser Beschluss erfolge losgelöst von der Haushaltssatzung 2025 in der Ratssitzung im Dezember.

Dadurch sei man in der Lage, den Hebesatz bei Bedarf im Jahresverlauf 2025 mit geringerem Aufwand nochmals anzupassen, sofern diese Notwendigkeit entstehen sollte. Es stehe zu erwarten, dass sich die Bemessungsgrundlagen im Jahresverlauf nochmals ändern, da eine gewisse Fehlerquote beim Ausfüllen der Flächenerfassungsbögen der Finanzbehörden durch die Grundeigentümer zu erwarten sei.

RM Ganselweit teilt mit, dass die unbebauten Grundstücke im Baugebiet „Bürgermeister-Nitsche-Ring“ nicht ordnungsgemäß gepflegt werden und stark von Unkraut überwuchert sind. Er erkundigt sich, ob die Gemeinde ein freundliches Anschreiben an die Besitzer verschicken könnte, um sie auf die Situation aufmerksam zu machen.

GD Schulz erklärt, dass er bis nach dem Winter abwarten möchte, um den Besitzern die Möglichkeit zur Pflege ihrer Grundstücke zu geben. Sollte danach weiterhin Handlungsbedarf bestehen, werde sich die Gemeinde um die Mitteilung kümmern.

RM Jaeger erkundigt sich, ob bereits bekannt ist, ab wann der Umzug des Lagers der Firma Sport-Thieme von ihrem Standort im Heidwinkel geplant sei.

RM Ganselweit informiert, dass der Umzug am 1. Januar 2025 nach Haldensleben stattfinden soll.

RM Jaeger bemerkt, dass am Krachlattenheim am Schützenplatz zwei Bäume gefällt wurden, und möchte wissen, ob weitere Fällungen geplant seien.

GD Schulz erklärt, dass ihm dazu keine Informationen vorliegen. Er weist darauf hin, dass der Baumgutachter eine größere Anzahl an Bäumen mit fehlender Standsicherheit festgestellt hat. Er wird sich erkundigen und eine nachträgliche Beantwortung im Protokoll erfolgen.

Nachträgliche Antwort der Verwaltung:

Auf dem Gelände Schützenplatz in Grasleben wurden 3 Baumfällungen, gemäß dem

Maßnahmenkatalog der Baumprüfung aus Juli 2024, durchgeführt.

Baum 1: Sandbirke – Standsicherheit aufgrund Ameisenbau im Wurzel- und Stammbereich enorm gefährdet

Baum 2 und 3: Pyramidenpappel – Fällung aufgrund Fäule, Astungswunden sowie Totholzbildung

Für alle 3 Bäume bestand keine Revitalisierungsmöglichkeit.

Es sind keine Einwohner/ -innen anwesend.

BGM Strauß schließt die Sitzung um 19:14 Uhr.