Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben
Gemeinde Rennau - Gemeinderat
Mittwoch, 04. Dezember 2024 , 19:07 Uhr| TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung
Protokoll: Bürgermeister (BGM) Michel begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll: Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. |
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| TOP 3 |
Feststellung der Tagesordnung
Protokoll: Die Tagesordnung wird mit 12 Tagesordnungspunkten festgestellt. |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2024
Beschluss: Das Protokoll über die Sitzung vom 25.09.2024 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: BGM Michel stellt das Protokoll vom 25.09.2024 zur Abstimmung bereit. |
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| TOP 5 |
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Protokoll: Es liegen keine Berichte vor. |
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Einwohnerfragestunde
Protokoll: Da keine Einwohner anwesend sind schließt BGM Michel diesen Tagesordnungspunkt. |
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| TOP 7 |
Beschlussfassung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer im Rahmen einer separaten Hebesatzsatzung
Beschluss: Der Rat der Gemeinde Rennau beschließt mit Wirkung zum 01.01.2025 die beiliegende Hebesatzsatzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Protokoll: GD Nitsche stellt die Verwaltungsvorlage vor. Da es keine weiteren Rückfragen gibt, leitet BGM Michel zur Abstimmung über. |
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| TOP 8 |
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 einschl. Anlagen
Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Rennau beschließt a) die Haushaltssatzung 2025 einschl. Haushaltsplan in der zuletzt beratenden Version, b) das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2028 in der zuletzt beratenden Fassung gem. § 118 Abs. 3 NKomVG (Anlage zu Haushaltsplan 2025) c) das Haushaltssicherungskonzept – Fortschreibung 2025 – gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan 2025). Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: GD Nitsche erläutert die Verwaltungsvorlage. Da kein weiterer Beratungsbedarf besteht, leitet BGM Michel zur Beschlussfassung über. |
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| TOP 9 |
Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
Protokoll: BGM Michel berichtet: Herr Michel informiert darüber, dass die Glocke, der alten Kirche Rennau am 05.12.2024 gegen 10:30 Uhr ausgebaut wird. Er informiert darüber hinaus, dass das Einrichten einer Tempo-30-Zone innerhalb der Ortschaft weiterhin verfolgt wird. GD Nitsche berichtet: Es liegen keine Berichte vor. |
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| TOP 10 |
Anträge und Anfragen
Protokoll: RM Janze erbittet eine Aufstellung über die Auslastung des Hasenwinkelhauses der letzten 3 Jahre, mit Aufteilung nach Einwohner und Nichteinwohner. RM Minkley weist auf Schäden des Gehweges unter dem Trafohäuschen in Rottorf hin. BGM Michel bitte um eine aktuelle Auswertung der Geschwindigkeitsmessanlage in Rennau. |
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| TOP 11 |
Einwohnerfragestunde
Protokoll: Da weiterhin keine Einwohner anwesend sind schließt BGM Michel diesen Tagesordnungspunkt. |
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| TOP 12 |
Schließung der Sitzung
Protokoll: BGM Michel schließt die Sitzung um 19:24 Uhr. |