Sitzungstermine: Gemeinde Querenhorst - Gemeinderat

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeisterin (BGMin) Kula begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

TOP 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 3

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 13 Tagesordnungspunkten festgestellt.

TOP 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.10.2024

Beschluss:

Das Protokoll über die Sitzung vom 15.10.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig / 1 Enthaltung

Protokoll:

BGMin Kula stellt das Protokoll vom 15.10.2024 zur Abstimmung bereit.

TOP 5

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Da keine Einwohner anwesend sind, schließt BGMin Kula diesen Tagesordnungspunkt.

TOP 6

Annahme und Vermittlung von Spenden durch den Gemeinderat Querenhorst

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt, die Spenden gemäß Liste anzunehmen und Zweckentsprechend zu versenden bzw. zu vermitteln.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

GD Schulz erläutert die Sach- und Rechtslage zur Vorlage. Sodann leitet BGMin Kula zur Beschlussfassung über.

TOP 7

Sitzungstermine 2025

Protokoll:

BGMin Kula übergibt das Wort an GD Schulz, dieser verweist auf die Vorläufigkeit der genannten Termine.

Der Sitzungstermin vom 05.06.2025 wird auf den 22.05.2025 verschoben

Kenntnisnahme

Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst nimmt die dieser Verwaltungsvorlage anliegende vorläufige Sitzungsplanung für das Jahr 2025 zur Kenntnis.

TOP 8

Planung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen der Blue Elephant Energy GmbH im Gebiet der Gemeinde Querenhorst

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt, dass die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, von höchstens 30 ha, nur innerhalb der Eignungsflächen oder der Flächen ohne Festlegung gemäß des Kriterienkatalogs der Samtgemeinde Grasleben zulässig sind und der potentielle Investor Blue Elephant Energy GmbH entsprechend informiert wird.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

GD Schulz stellt ausführlich die Verwaltungsvorlage vor.

RM Sievers fragt, welchen finanziellen Vorteil die Gemeinde Querenhorst aus einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage ziehen würde. GD Schulz erwidert, dass die Einspeisevergütung ohne jegliche Abzüge an die Gemeinde Querenhorst fließen würde.

Der Rat der Gemeinde Querenhorst spricht sich dafür aus, maximal 50% der in Frage kommenden Flächen, hier also 30 ha, für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen zur Verfügung zu stellen.

TOP 9

Beschlussfassung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer im Rahmen einer separaten Hebesatzsatzung

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt mit Wirkung zum 01.01.2025 die beiliegende Hebesatzsatzung.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

GD Schulz stellt die Verwaltungsvorlage vor und erläutert ausführlich die Auswirkungen der Grundsteuerreform, die ab 01.01.2025 in Kraft tritt, sowie die Notwendigkeit der separaten Hebesatzsatzung. Da kein weiterer Abstimmungsbedarf besteht, leitet BGMin Kula zur Beschlussfassung über.

TOP 10

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 einschl. Anlagen

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt

a) die Haushaltssatzung 2025 einschl. Haushaltsplan in der zuletzt beratenden Version,

b) das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2028 in der zuletzt beratenden Fassung gem. § 118 Abs. 3 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan 2025),

c) das Haushaltssicherungskonzept – Fortschreibung 2025 – gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan 2025).

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

GD Schulz erläutert den Haushaltsplan der Gemeinde Querenhorst für das Jahr 2025.

BGMin Kula stellt den Antrag, weitere 2.000 € in den Haushalt einzustellen um eine abgängige Tür im Sport- und Kulturzentrum auszutauschen. Der Rat folgt diesem Antrag.

Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, stellt BGMin Kula die Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan für das Jahr 2025 zur Abstimmung.

TOP 11

Bericht der Bürgermeisterin und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

BGMin Kula berichtet:

Der Neujahrsempfang 2025 ist für den 19.01.2025 geplant und es wird noch eine zu ehrende Person für die Gemeinde Querenhorst gesucht. RM Sievers und RM Hütter sprechen sich dafür aus, am Neujahrsempfang der Samtgemeinde Grasleben teilzunehmen aber in diesem Jahr keine Ehrung und grundsätzlich nur alle 2 Jahre eine Ehrung für die Gemeinde Querenhorst durchzuführen. Die anderen Ratsmitglieder stimmen dem zu.

Eine Blühwiese für den Friedhof der Gemeinde Querenhorst ist weiterhin in Planung. So soll der Pflegeaufwand auf dem Friedhof und damit gleichzeitig die Kosten reduziert werden.

GD Schulz berichtet:

Neubau Trafostation Querenhorst

Der Abriss der alten Trafostation und die Aufstellung einer neue Trafostation in Querenhorst, Ecke Helmstedter Straße / Dorfstraße wurde durch die LSW auf Anfang 2025 verschoben.

Sirenen für den Katastrophenschutz

In Querenhorst sind zwei Sirenen für den Katastrophenschutz vorgesehen. Diese werden auf gemeindliche Flächen durch den Landkreis Helmstedt aufgestellt. Eine Sirene wurde bereits auf dem Gelände des Sport- und Kulturzentrums aufgestellt. Eine weitere soll am Finkenspring installiert werden. Dies wird voraussichtlich im Frühjahr geschehen, da derzeit der Grundwasserspiegel zu hoch ist, um die Arbeiten durchzuführen.

Vorkaufsverzichte

Es erfolgte eine Erklärung seit der letzten Sitzung 10/2024 für Flur 1 Flurstück 80/10.

TOP 12

Anträge und Anfragen

Protokoll:

RM Blanke informiert darüber, dass der Abfalleimer für Hundekotbeutel am Finkenspring nicht geleert wurde und auch der Spender für Hundekotbeutel leer ist. GD Schulz sichert zu, dies an die zuständigen Mitarbeiter des Betriebshofes weiterzugeben.

RM Hütter berichtet, dass das Bushaltehäuschen erneut beschmiert wurde. GD Schulz wird eine entsprechende Information zur Beseitigung an die zuständigen Mitarbeiter geben.

TOP 13

Schließung der Sitzung

Protokoll:

BGMin Kula schließt die Sitzung um 19:28 Uhr.

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Bürgermeisterin (BGMin) Kula begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird mit 13 Tagesordnungspunkten festgestellt.
TOP 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.10.2024 Beschluss: Das Protokoll über die Sitzung vom 15.10.2024 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig / 1 Enthaltung Protokoll: BGMin Kula stellt das Protokoll vom 15.10.2024 zur Abstimmung bereit.
TOP 5	Einwohnerfragestunde Protokoll: Da keine Einwohner anwesend sind, schließt BGMin Kula diesen Tagesordnungspunkt.
TOP 6	Annahme und Vermittlung von Spenden durch den Gemeinderat Querenhorst Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt, die Spenden gemäß Liste anzunehmen und Zweckentsprechend zu versenden bzw. zu vermitteln. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: GD Schulz erläutert die Sach- und Rechtslage zur Vorlage. Sodann leitet BGMin Kula zur Beschlussfassung über.
TOP 7	Sitzungstermine 2025 Protokoll: BGMin Kula übergibt das Wort an GD Schulz, dieser verweist auf die Vorläufigkeit der genannten Termine. Der Sitzungstermin vom 05.06.2025 wird auf den 22.05.2025 verschoben Kenntnisnahme Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst nimmt die dieser Verwaltungsvorlage anliegende vorläufige Sitzungsplanung für das Jahr 2025 zur Kenntnis.
TOP 8	Planung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen der Blue Elephant Energy GmbH im Gebiet der Gemeinde Querenhorst Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt, dass die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, von höchstens 30 ha, nur innerhalb der Eignungsflächen oder der Flächen ohne Festlegung gemäß des Kriterienkatalogs der Samtgemeinde Grasleben zulässig sind und der potentielle Investor Blue Elephant Energy GmbH entsprechend informiert wird. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: GD Schulz stellt ausführlich die Verwaltungsvorlage vor. RM Sievers fragt, welchen finanziellen Vorteil die Gemeinde Querenhorst aus einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage ziehen würde. GD Schulz erwidert, dass die Einspeisevergütung ohne jegliche Abzüge an die Gemeinde Querenhorst fließen würde. Der Rat der Gemeinde Querenhorst spricht sich dafür aus, maximal 50% der in Frage kommenden Flächen, hier also 30 ha, für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen zur Verfügung zu stellen.
TOP 9	Beschlussfassung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer im Rahmen einer separaten Hebesatzsatzung Beschluss: Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt mit Wirkung zum 01.01.2025 die beiliegende Hebesatzsatzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: GD Schulz stellt die Verwaltungsvorlage vor und erläutert ausführlich die Auswirkungen der Grundsteuerreform, die ab 01.01.2025 in Kraft tritt, sowie die Notwendigkeit der separaten Hebesatzsatzung. Da kein weiterer Abstimmungsbedarf besteht, leitet BGMin Kula zur Beschlussfassung über.
TOP 10	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 einschl. Anlagen Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt a) die Haushaltssatzung 2025 einschl. Haushaltsplan in der zuletzt beratenden Version, b) das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2028 in der zuletzt beratenden Fassung gem. § 118 Abs. 3 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan 2025), c) das Haushaltssicherungskonzept – Fortschreibung 2025 – gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan 2025). Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: GD Schulz erläutert den Haushaltsplan der Gemeinde Querenhorst für das Jahr 2025. BGMin Kula stellt den Antrag, weitere 2.000 € in den Haushalt einzustellen um eine abgängige Tür im Sport- und Kulturzentrum auszutauschen. Der Rat folgt diesem Antrag. Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, stellt BGMin Kula die Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan für das Jahr 2025 zur Abstimmung.
TOP 11	Bericht der Bürgermeisterin und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten Protokoll: BGMin Kula berichtet: Der Neujahrsempfang 2025 ist für den 19.01.2025 geplant und es wird noch eine zu ehrende Person für die Gemeinde Querenhorst gesucht. RM Sievers und RM Hütter sprechen sich dafür aus, am Neujahrsempfang der Samtgemeinde Grasleben teilzunehmen aber in diesem Jahr keine Ehrung und grundsätzlich nur alle 2 Jahre eine Ehrung für die Gemeinde Querenhorst durchzuführen. Die anderen Ratsmitglieder stimmen dem zu. Eine Blühwiese für den Friedhof der Gemeinde Querenhorst ist weiterhin in Planung. So soll der Pflegeaufwand auf dem Friedhof und damit gleichzeitig die Kosten reduziert werden. GD Schulz berichtet: Neubau Trafostation Querenhorst Der Abriss der alten Trafostation und die Aufstellung einer neue Trafostation in Querenhorst, Ecke Helmstedter Straße / Dorfstraße wurde durch die LSW auf Anfang 2025 verschoben. Sirenen für den Katastrophenschutz In Querenhorst sind zwei Sirenen für den Katastrophenschutz vorgesehen. Diese werden auf gemeindliche Flächen durch den Landkreis Helmstedt aufgestellt. Eine Sirene wurde bereits auf dem Gelände des Sport- und Kulturzentrums aufgestellt. Eine weitere soll am Finkenspring installiert werden. Dies wird voraussichtlich im Frühjahr geschehen, da derzeit der Grundwasserspiegel zu hoch ist, um die Arbeiten durchzuführen. Vorkaufsverzichte Es erfolgte eine Erklärung seit der letzten Sitzung 10/2024 für Flur 1 Flurstück 80/10.
TOP 12	Anträge und Anfragen Protokoll: RM Blanke informiert darüber, dass der Abfalleimer für Hundekotbeutel am Finkenspring nicht geleert wurde und auch der Spender für Hundekotbeutel leer ist. GD Schulz sichert zu, dies an die zuständigen Mitarbeiter des Betriebshofes weiterzugeben. RM Hütter berichtet, dass das Bushaltehäuschen erneut beschmiert wurde. GD Schulz wird eine entsprechende Information zur Beseitigung an die zuständigen Mitarbeiter geben.
TOP 13	Schließung der Sitzung Protokoll: BGMin Kula schließt die Sitzung um 19:28 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Gemeinde Querenhorst - Gemeinderat