Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben
Gemeinde Rennau - Gemeinderat
Mittwoch, 18. Juni 2025 , 19:00 Uhr| TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung
Protokoll: Bürgermeister (BGM) Michel begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll: Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. |
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll: Die Tagesordnung wird mit 11 Tagesordnungspunkten festgestellt. |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.03.2025
Beschluss: Das Protokoll über die Sitzung vom 12.03.2025 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: BGM Michel stellt das Protokoll vom 12.03.2025 zur Abstimmung. |
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Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Protokoll: Es liegen keine Beschlüsse des Verwaltungsausschusses vor. |
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Einwohnerfragestunde
Protokoll: Da keine Einwohner anwesend sind, schließt BGM Michel diesen Tagesordnungspunkt. |
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Beschluss über den Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 129 (1) NKomVG
Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2023. 2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2023 die Entlastung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig GD Nitsche kehrt in das Gremium zurück. Protokoll: GD Nitsche teilt mit, dass für Ihn ein Mitwirkungsverbot besteht und begibt sich in den Zuhörerbereich. Sodann lässt BGM Michel über die Beschlussvorschläge abstimmen. |
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Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
Protokoll: BGM Michel berichtet: BGM Michel ist dem Inhalt des anonymen Briefes nachgegangen und hat mit Teilnehmenden der Veranstaltung gesprochen. Man hat sich darüber verständigt, dass sich solch ein Vorfall nicht wiederholen soll. GD Nitsche berichtet: 1. Baugebiet „Sandblessen III“ in Rennau Die Erschließung des Baugebiets Sandblessen III in Rennau ist mittlerweile abgeschlossen. Die Baustraße wurde hergestellt. Es wurden alle erforderlichen Ver- und Entsorgungsleitungen verlegt. Lediglich die Netzverstärkung für das Stromnetz muss von der LSW noch hergestellt werden. Dazu muss noch ein Kabel von der Trafostation „An der Riede“ bis zur Einmündung in das Baugebiet verlegt werden. Einen Termin hat die LSW-Netz noch nicht genannt. Die Straßenleuchten werden erst im Zuge des Endausbaus aufgestellt. Drei Baugrundstücke der 12 zum Verkauf stehenden Baugrundstücke wurden bereits an Rennauer Bürgerinnen und Bürger verkauft. Aus der vorliegenden Bewerberliste sind noch 2 Interessenten übrig geblieben. Die Restgrundstücke werden öffentlich ausgeschrieben. 2. Schulwegsicherung für die Bushaltestellen in Rennau und Rottorf Zur Schulwegsicherung für die Bushaltestellen in den Ortsdurchfahrten der L 294 in Rennau und in Rottorf wurde auf Anregung von Bürgermeister Michel ein Antrag auf Anordnung von Tempo 30 gestellt. Der Antrag stützt sich dabei auf die geänderte Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung. Eine Antwort zu diesem Antrag liegt allerdings noch nicht vor. |
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Anträge und Anfragen
Protokoll: RM Fohlert erkundigt sich nach dem Stand zum Verkauf des alten Saals in Ahmstorf. GD Nitsche berichtet, dass der letzte Interessent aufgrund mangelnder finanzieller Möglichkeiten von einem Kauf zurückgetreten ist. Man wird weiterhin versuchen, den Saal zu verkaufen. RM Bartell berichtet, dass im Bereich des Neubaus des Sport- und Schützenheims Rottorf bei Regen weiterhin Wasser unter der Regenrinne austritt. GD Nitsche erklärt, dass die undichte Stelle mithilfe einer Kamerauntersuchung lokalisiert werden soll. |
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| TOP 10 |
Einwohnerfragestunde
Protokoll: Da weiterhin keine Einwohner anwesend sind, schließt BGM Michel diesen Tagesordnungsunkt. |
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| TOP 11 |
Schließung der Sitzung
Protokoll: BGM Michel schließt die Sitzung um 19:13 Uhr. |