Sitzungstermine: Gemeinde Mariental - Gemeinderat

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister (BGM) Klein begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

TOP 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Ratsmitglieder Müller und Jonas Klein fehlen.

TOP 3

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit zehn Tagesordnungspunkten festgestellt

TOP 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.06.2025

Beschluss:

Das Protokoll über die Sitzung vom 04.06.2025 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

TOP 5

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

BGM Klein berichtet, dass im vorangegangenen Verwaltungsausschuss alle Tagesordnungspunkte auch auf der heutigen Tagesordnung stünden und die Beschlussfassung, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, empfohlen werde.

TOP 6

Betriebsführungsverträge zwischen der Gemeinde Mariental und dem Deutschen Roten Kreuz e. V. Kreisverband Helmstedt

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, die Verwaltung zu ermächtigen, die Betriebsführungsverträge mit dem Deutschen Roten Kreuz e. V., Kreisverband Helmstedt, in den anliegenden Fassungen abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Protokoll:

BGM Klein erteilt Gemeindedirektor (GD) Freitag das Wort, welcher daraufhin die Hintergründe für die Betriebsführungsverträge zwischen der Gemeinde und dem Deutschen Roten Kreuz darstellt. Für die Kindertagesstätte Buchenwichtel müsse ein komplett neuer Vertrag beschlossen werden. Für die Kindertagesstätte Lappwaldzwerge existiere bereits ein Betriebsführungsvertrag, welcher lediglich Änderungen beinhalte.

Ratsmitglied Luckstein bemängelt in den Verträgen die angesetzten Kosten, beispielsweise für das Personal oder die Kindergartenausstattung. Diese finanziellen Ansätze würden ihm sehr gering erscheinen.

Da aus dem Gremium keine weiteren Anmerkungen oder Fragen gestellt werden, leitet BGM Klein die Beschlussfassung ein.

TOP 7

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Von den anwesenden Bürgern werden keine Fragen gestellt.

TOP 8

Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

GD Freitag hat folgende Mitteilungen:

Straßensanierungen

Anfang August hat eine Kolonne einer Straßenbaufirma bereits vorbereitende Risssanierungen in der Parkstraße durchgeführt. Die abschließende Oberflächenbehandlung soll im Verlaufe der 37. und 38. Kalenderwoche vorgenommen werden, um die ausgemergelte Straße wieder flächig in einen besseren Zustand zu versetzen. Die ursprünglich vorgesehenen Ausbesserungsarbeiten im Birkenweg wurden dagegen nicht durchgeführt, da sich die Straße noch in einem vergleichsweise annehmbaren Zustand befindet.

Antrag Tempo 30 entlang der L 651

Zu dem Antrag der Camping Loosteich UG und der Gemeinde Mariental auf Anordnung von Tempo 30 entlang der L 651 auf Höhe des Campingplatzes bis zum Torbogen hat ein Ortstermin mit der Unteren Verkehrsbehörde des Landkreises Helmstedt im Juli 2025 stattgefunden. Auf telefonische Nachfrage bei der Unteren Verkehrsbehörde wurde zwischenzeitlich mitgeteilt, dass auch nach den neuen Richtlinien zur Anordnung von Tempo 30 Bereichen an dieser Stelle keine Aussicht auf Erfolg besteht. Eine schriftliche Stellungnahme wurde angekündigt.

BGM Klein teilt folgende Termine mit:

19.09.2025: Vereinsvergleichsschießen

27.09.2025: Gemeindewettbewerbe der Freiwilligen Feuerwehren in Mariental

01.11.2025: Königsball der Schützenbrüderschaft Mariental

TOP 9

Anträge und Anfragen

Protokoll:

BGM Klein berichtet, dass im vorangegangenen Verwaltungsausschuss ein Zwischenbericht des Campingplatzes vorgetragen wurde. Dieser Zwischenbericht wurde vom Pächter des Campingplatzes gefertigt und ging GD Freitag per E-Mail zu. Da der Pächter des Campingplatzes als Zuhörer anwesend ist, teilt BGM Klein ihm kurz die positive Berichtsaufnahme des Ausschusses mit.

Da keine weiteren Anträge oder Anfragen gestellt werden, schließt BGM Klein diesen Tagesordnungspunkt.

TOP 10

Schließung der Sitzung

Protokoll:

BGM Klein schließt um 18:50 Uhr die Sitzung.

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Bürgermeister (BGM) Klein begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Ratsmitglieder Müller und Jonas Klein fehlen.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird mit zehn Tagesordnungspunkten festgestellt
TOP 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.06.2025 Beschluss: Das Protokoll über die Sitzung vom 04.06.2025 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
TOP 5	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Protokoll: BGM Klein berichtet, dass im vorangegangenen Verwaltungsausschuss alle Tagesordnungspunkte auch auf der heutigen Tagesordnung stünden und die Beschlussfassung, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, empfohlen werde.
TOP 6	Betriebsführungsverträge zwischen der Gemeinde Mariental und dem Deutschen Roten Kreuz e. V. Kreisverband Helmstedt Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, die Verwaltung zu ermächtigen, die Betriebsführungsverträge mit dem Deutschen Roten Kreuz e. V., Kreisverband Helmstedt, in den anliegenden Fassungen abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung Protokoll: BGM Klein erteilt Gemeindedirektor (GD) Freitag das Wort, welcher daraufhin die Hintergründe für die Betriebsführungsverträge zwischen der Gemeinde und dem Deutschen Roten Kreuz darstellt. Für die Kindertagesstätte Buchenwichtel müsse ein komplett neuer Vertrag beschlossen werden. Für die Kindertagesstätte Lappwaldzwerge existiere bereits ein Betriebsführungsvertrag, welcher lediglich Änderungen beinhalte. Ratsmitglied Luckstein bemängelt in den Verträgen die angesetzten Kosten, beispielsweise für das Personal oder die Kindergartenausstattung. Diese finanziellen Ansätze würden ihm sehr gering erscheinen. Da aus dem Gremium keine weiteren Anmerkungen oder Fragen gestellt werden, leitet BGM Klein die Beschlussfassung ein.
TOP 7	Einwohnerfragestunde Protokoll: Von den anwesenden Bürgern werden keine Fragen gestellt.
TOP 8	Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten Protokoll: GD Freitag hat folgende Mitteilungen: Straßensanierungen Anfang August hat eine Kolonne einer Straßenbaufirma bereits vorbereitende Risssanierungen in der Parkstraße durchgeführt. Die abschließende Oberflächenbehandlung soll im Verlaufe der 37. und 38. Kalenderwoche vorgenommen werden, um die ausgemergelte Straße wieder flächig in einen besseren Zustand zu versetzen. Die ursprünglich vorgesehenen Ausbesserungsarbeiten im Birkenweg wurden dagegen nicht durchgeführt, da sich die Straße noch in einem vergleichsweise annehmbaren Zustand befindet. Antrag Tempo 30 entlang der L 651 Zu dem Antrag der Camping Loosteich UG und der Gemeinde Mariental auf Anordnung von Tempo 30 entlang der L 651 auf Höhe des Campingplatzes bis zum Torbogen hat ein Ortstermin mit der Unteren Verkehrsbehörde des Landkreises Helmstedt im Juli 2025 stattgefunden. Auf telefonische Nachfrage bei der Unteren Verkehrsbehörde wurde zwischenzeitlich mitgeteilt, dass auch nach den neuen Richtlinien zur Anordnung von Tempo 30 Bereichen an dieser Stelle keine Aussicht auf Erfolg besteht. Eine schriftliche Stellungnahme wurde angekündigt. BGM Klein teilt folgende Termine mit: 19.09.2025: Vereinsvergleichsschießen 27.09.2025: Gemeindewettbewerbe der Freiwilligen Feuerwehren in Mariental 01.11.2025: Königsball der Schützenbrüderschaft Mariental
TOP 9	Anträge und Anfragen Protokoll: BGM Klein berichtet, dass im vorangegangenen Verwaltungsausschuss ein Zwischenbericht des Campingplatzes vorgetragen wurde. Dieser Zwischenbericht wurde vom Pächter des Campingplatzes gefertigt und ging GD Freitag per E-Mail zu. Da der Pächter des Campingplatzes als Zuhörer anwesend ist, teilt BGM Klein ihm kurz die positive Berichtsaufnahme des Ausschusses mit. Da keine weiteren Anträge oder Anfragen gestellt werden, schließt BGM Klein diesen Tagesordnungspunkt.
TOP 10	Schließung der Sitzung Protokoll: BGM Klein schließt um 18:50 Uhr die Sitzung.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

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