Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

GD Schulz stellt die Verwaltungsvorlage vor und teilt mit, dass Herr Harald Berges nach dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl Nachrücker für den ausscheidenden Thomas Martini ist. Er hat schriftlich erklärt, dass er das Mandat im Gemeinderat Querenhorst annimmt.

BGMin Jessica Kula verpflichtet Herrn Berges gemäß § 60 NKomVG förmlich, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Die Verpflichtung wird schriftlich mit Unterschrift dokumentiert.

BGMin Kula übergibt das Wort an GD Schulz, dieser verweist auf die Vorläufigkeit der genannten Termine.

RM Hütter fragt an, wie die Besetzung des Rates in der Zeit zwischen der Kommunalwahl 2026 und der konstituierenden Sitzung geregelt ist.

GD Schulz erklärt, dass die Wahlperiode für den bestehenden Rat mit Ablauf des 31.10.2026 endet. Der neu gewählte Rat konstituiert sich dann zeitnah in der konstituierenden Sitzung. Darüber hinaus bleibt zum Beispiel auch der Gemeindedirektor bis zur konstituierenden Sitzung im Amt. Die Gemeinde bleibt insofern handlungsfähig.

Kenntnisnahme

GD Schulz weist darauf hin, dass er aufgrund eines Mitwirkungsverbots nicht teilnehmen kann, und übergibt das Wort an BGMin Kula. Anschließend begibt er sich in den Zuhörerbereich.

BGMin Kula erläutert die Verwaltungsvorlage.

Da kein weiterer Beratungsbedarf besteht, lässt BGMin Kula über den Beschlussvorschlag abstimmen.

BGMin Kula berichtet:

Am 21.12.2025 wird der Querenhorster Weihnachtsmann wieder im Ort unterwegs sein, organisiert von Frau Nadine Ostendorp.

Der lebendige Adventskalender erfreut sich auch in diesem Jahr großer Beliebtheit und ist immer gut besucht.

GD Schulz berichtet:

1.  Informationsveranstaltung zur Kommunalen Wärmeplanung am 15.01.2026

Im Sommer 2025 erfolgte eine Beauftragung zur Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung an die Fa. Mobilitätswerk GmbH mit Sitz in Dresden. Diese erstellt derzeit ein Konzept für alle Mitgliedsgemeinden. Zudem wurde eine eigene Homepage zu dieser Thematik erstellt: https://waerme-grasleben.de. Diese gibt Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Wärmeplanung, sowie zu den Themen Heizungsaustausch und Gebäudesanierungen. Zusätzlich startet die Samtgemeinde auf der vorgenannten Website eine Bürgerbefragung, um Meinungen, Bedürfnisse und Anregungen in den Planungsprozess einzubeziehen.

Darüber hinaus ist eine Veranstaltung vor Ort in Grasleben am 15.01.2026 um 18 Uhr für alle Bürgerinnen und Bürger geplant.

2. Neujahrsempfang der Samtgemeinde Grasleben

Der Neujahrsempfang ist bekanntermaßen für den 11.01.2026 vorgesehen. Die Einladung hierzu sollte per Mail inzwischen zugegangen sein.

3. Zwischenstand Bebauungsplan "Im Wiesengrund"

Das Ingenieurbüro Schwerdt hat überarbeitete Planungsunterlagen erstellt, die in der Fraktionssitzung schon einmal vorgestellt wurden.

Zielsetzung ist die Minimierung des Eingriffs in das mesophile Grünland im nördlichen Bereich, sodass nunmehr lediglich die Erschließungsstraße durch diesen besonders geschützten Bereich geführt werden soll.

Auch hierfür ist der Ausnahmeantrag gemäß § 30 Abs. 4 Bundesnaturschutzgesetz bei der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Helmstedt zu stellen. Gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG ist darin darzulegen, wie die Beeinträchtigungen ausgeglichen werden.

Zur Erstellung des Ausnahmeantrags sind vier Fachbüros angeschrieben worden, die bis zum 19.12.2025 ein Angebot abgeben sollen. Ein Büro hat bisher abgesagt, ein weiteres Büro bisher ein Angebot abgegeben (Kosten: ca. 1.200 Euro). 

RM Hütter gibt bekannt, dass das Schild 850-Jahre Gemeinde Querenhorst am Ortsausgang Richtung Sisbeck wieder aufgestellt wurde.

RM Sievers gibt bekannt, dass das neue Feuerwehrfahrzeug für Querenhorst Mitte/Ende Januar 2026 eintreffen soll.