Sitzungstermine: Gemeinde Grasleben - Gemeinderat

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Stv. Bürgermeister (BGM) Nitschke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er hält einen kurzen Nachruf auf den verstorbenen ehemaligen Mitarbeiter und Graslebener Gemeindedirektor Herrn Manfred Glaue und bittet im Anschluss die Anwesenden um eine Schweigeminute zum stillen Gedenken.

TOP 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest. BGM Strauß wird dabei durch den stellvertretenden Bürgermeister Nitschke in der Sitzungsleitung vertreten.

TOP 3

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 12 Tagesordnungspunkten festgestellt.

TOP 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.10.2025

Beschluss:

Das Protokoll über die Sitzung vom 20.10.2025 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

Der Vorsitzende lässt über das Protokoll vom 20.10.2025 abstimmen.

TOP 5

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Stv. BGM Nitschke übergibt das Wort an Gemeindedirektor Schulz.

GD Schulz informiert, dass alle Beratungspunkte des Verwaltungsausschusses auf der heutigen Tagesordnung stehen.

TOP 6

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der anwesende Einwohner hat keine Fragen.

TOP 7

Beschluss über den Jahresabschluss 2024 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 129 (1) NKomVG

Beschluss:

1. Der Gemeinderat Grasleben beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2024.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2024 die Entlastung.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

GD Schulz teilt mit, dass er dem Mitwirkungsverbot unterliegt. Er begibt sich in den Zuschauerbereich.

Stv. BGM Nitschke teilt mit, dass dem Beschluss über den Jahresabschluss 2024 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 129 (1) NKomVG im Verwaltungsausschuss zugestimmt wurde.

Da keine weiteren Fragen vorliegen, leitet der stellvertretende Bürgermeister Nitschke zur Beschlussfassung über.

TOP 8

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026 nebst Anlagen der Gemeinde Grasleben

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt

a) die Haushaltssatzung 2026 einschl. Haushaltsplan in der zuletzt beratenden Version,

b) das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2029 in der zuletzt beratenden Fassung gem. § 118 Abs. 3 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan),

c) das Haushaltssicherungskonzept – Fortschreibung 2026 – gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan).

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

RM Werner teilt mit, dass er dem Mitwirkungsverbot unterliegt. Er begibt sich in den Zuschauerbereich.

Stv. BGM Nitschke übergibt das Wort an GD Schulz. Dieser teilt mit, dass die im Verwaltungsausschuss geäußerten Änderungswünsche in der Änderungsliste Nr. 2 berücksichtigt wurden. Die Liste wird dem Protokoll als Anlage unter STN015/25 beigefügt. GD Schulz geht anschließend kurz auf die enthaltenen Änderungen ein.

Hier gab es Verbesserungen im kommunalen Finanzausgleich. Weil die Samtgemeinde Grasleben 2026 mehr Schlüsselzuweisungen erhalten wird, werden dementsprechend auch mehr Zuweisungen an die Mitgliedsgemeinden weitergeleitet. Hiervon profitiert auch Grasleben mit 55.200 Euro.

Wesentliche Ergänzungen waren in diesem Jahr gegeben bei der Sportförderung. Hier werden Maßnahmen des TSV Grasleben mit geplant 17.500 Euro unterstützt.

Darüber hinaus hat sich der Rat für die Aufstellung einer 2. Seilscheibe ausgesprochen. Zur Umsetzung dieser Maßnahme im kommenden Jahr sind im Haushalt 15.000 Euro zusätzlich vorgesehen.

Weiterhin besteht Konsens, dass 30.000 Euro für die Sanierung eines Wasserzählerschachtes auf dem Sportplatz bereitgestellt werden. Diese Mittel sind zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit im kommenden Jahr eingestellt, aber mit einem Sperrvermerk versehen.

Für die Ertüchtigung des B-Platzes auf dem Sportplatz will sich die Gemeinde hieran mit 20% der Kosten, max. 2.000 Euro beteiligen.

Er betont, dass es trotz der angespannten Haushaltslage gelungen sei, eine ausgewogene Lösung zu finden und die gewünschten Maßnahmen einzuplanen.

TOP 9

Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Der Ratsvorsitzende und GD Schulz ehren Frau Stabrey anlässlich Ihres Ausscheidens als langjährige Leiterin der Kindertagesstätte Abenteuerland in der Ratssitzung und bedanken sich für das jahrzehntelange Wirken im Namen von Rat und der Gemeinde Grasleben.

Stv. BGM Nitschke übereicht Frau Stabrey einen Blumenstrauß.

Stv. BGM Nitschke teilt mit, dass der Grasleber Weihnachtsmarkt am 06.12.2025 auch in diesem Jahr wieder ein großer Erfolg gewesen sei. Er bedankt sich bei allen Beteiligten, insbesondere bei RM Homann, der sich stets besonders engagiert.

Er erinnert zudem an den bevorstehenden Neujahrsempfang am 11. Januar 2025. Für die Ehrungen werden noch geeignete Bürgerinnen und Bürger gesucht. Die Ratsmitglieder werden gebeten, hierzu noch einmal Überlegungen anzustellen.

GD Schulz bittet darum, die Vorschläge bis zum 20.12.2025 an die Verwaltung zu melden, damit rechtzeitig über die Feiertage reagiert werden kann.

RM Bode unterstützt die vorgeschlagene Frist.

GD Schulz hat folgendes mitzuteilen:

Informationsveranstaltung zur kommunalen Wärmeplanung am 15.01.2026

Im Sommer 2025 erfolgte eine Beauftragung zur Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung an die Fa. Mobilitätswerk GmbH mit Sitz in Dresden. Diese erstellt derzeit ein Konzept für alle Mitgliedsgemeinden. Zudem wurde eine eigene Homepage zu diesem Thema erstellt: https://waerme-grasleben.de.

Im Rahmen dieser Veranstaltung sollen Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Wärmeplanung und den Themen Heizungstausch und Gebäudesanierung gegeben werden. Zusätzlich startet die Samtgemeinde auf der zuvor genannten Website eine Bürgerbefragung, um Meinungen, Bedürfnisse und Anregungen in den Planungsprozess einzubeziehen.

Daneben ist eine Vor-Ort-Veranstaltung am 15.01.2026 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal für interessierte Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde geplant.

Vergabe der Winterdienstleistungen durch die Samtgemeinde

Der bisher bestehende Winterdienstvertrag mit der Firma Gala-Bau-Sube aus Helmstedt wurde vom Unternehmen gekündigt. Daraufhin hatte die Verwaltung die Wahrnehmung des Winterdienstes neu öffentlich ausgeschrieben. Den Zuschlag erhielt letztlich die Firma CaRdrett Dienstleistungs GmbH mit Sitz in Helmstedt.

Neujahrsempfang der Samtgemeinde Grasleben am 11.01.2026

Es ist wieder ein Neujahrsempfang im Jahr 2026 vorgesehen. Dieser ist für den 11.01.2026 geplant. Er bittet die Ratsmitglieder um Terminvormerkung und Teilnahme.

Verkehrsführung Schulstraße/Kirchstraße/Mittelstraße

Bereits im Verwaltungsausschuss wurde mitgeteilt, dass die Verkehrsführung in diesem Bereich nunmehr wie beantragt umgesetzt ist und die Straßenverkehrsbehörde dem Versuch über ein Jahr zugestimmt hat. Die Schulstraße wurde inzwischen für den Durchgangsverkehr geschlossen.

Altkleidercontainer

Auch die Samtgemeinde Grasleben ist vom Preisverfall auf dem Altkleidermarkt indirekt betroffen. Der hiesige Vertragspartner hat Insolvenz angemeldet.

Derzeit befinden sich auf dem Gebiet der Samtgemeinde Grasleben insgesamt 18 Altkleidercontainer, deren Leerung meist nur noch unregelmäßig und zudem oft nur nach ausdrücklicher Aufforderung erfolge. Der Ausgang des Verfahrens und die weitere Entwicklung muss zunächst abgewartet werden. Es kann aktuell aber nicht ausgeschlossen werden, dass die Verwaltung den Abbau der Sammelcontainer einfordert, um Vermüllungen – wie an anderer Stelle - in der Zukunft zu vermeiden.

TOP 10

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Fehlanzeige

TOP 11

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der anwesende Einwohner hat keine Fragen.

TOP 12

Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 18.40 Uhr.

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Stv. Bürgermeister (BGM) Nitschke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er hält einen kurzen Nachruf auf den verstorbenen ehemaligen Mitarbeiter und Graslebener Gemeindedirektor Herrn Manfred Glaue und bittet im Anschluss die Anwesenden um eine Schweigeminute zum stillen Gedenken.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest. BGM Strauß wird dabei durch den stellvertretenden Bürgermeister Nitschke in der Sitzungsleitung vertreten.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird mit 12 Tagesordnungspunkten festgestellt.
TOP 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.10.2025 Beschluss: Das Protokoll über die Sitzung vom 20.10.2025 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: Der Vorsitzende lässt über das Protokoll vom 20.10.2025 abstimmen.
TOP 5	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Protokoll: Stv. BGM Nitschke übergibt das Wort an Gemeindedirektor Schulz. GD Schulz informiert, dass alle Beratungspunkte des Verwaltungsausschusses auf der heutigen Tagesordnung stehen.
TOP 6	Einwohnerfragestunde Protokoll: Der anwesende Einwohner hat keine Fragen.
TOP 7	Beschluss über den Jahresabschluss 2024 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 129 (1) NKomVG Beschluss: 1. Der Gemeinderat Grasleben beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2024. 2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2024 die Entlastung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: GD Schulz teilt mit, dass er dem Mitwirkungsverbot unterliegt. Er begibt sich in den Zuschauerbereich. Stv. BGM Nitschke teilt mit, dass dem Beschluss über den Jahresabschluss 2024 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 129 (1) NKomVG im Verwaltungsausschuss zugestimmt wurde. Da keine weiteren Fragen vorliegen, leitet der stellvertretende Bürgermeister Nitschke zur Beschlussfassung über.
TOP 8	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026 nebst Anlagen der Gemeinde Grasleben Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt a) die Haushaltssatzung 2026 einschl. Haushaltsplan in der zuletzt beratenden Version, b) das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2029 in der zuletzt beratenden Fassung gem. § 118 Abs. 3 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan), c) das Haushaltssicherungskonzept – Fortschreibung 2026 – gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan). Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: RM Werner teilt mit, dass er dem Mitwirkungsverbot unterliegt. Er begibt sich in den Zuschauerbereich. Stv. BGM Nitschke übergibt das Wort an GD Schulz. Dieser teilt mit, dass die im Verwaltungsausschuss geäußerten Änderungswünsche in der Änderungsliste Nr. 2 berücksichtigt wurden. Die Liste wird dem Protokoll als Anlage unter STN015/25 beigefügt. GD Schulz geht anschließend kurz auf die enthaltenen Änderungen ein. Hier gab es Verbesserungen im kommunalen Finanzausgleich. Weil die Samtgemeinde Grasleben 2026 mehr Schlüsselzuweisungen erhalten wird, werden dementsprechend auch mehr Zuweisungen an die Mitgliedsgemeinden weitergeleitet. Hiervon profitiert auch Grasleben mit 55.200 Euro. Wesentliche Ergänzungen waren in diesem Jahr gegeben bei der Sportförderung. Hier werden Maßnahmen des TSV Grasleben mit geplant 17.500 Euro unterstützt. Darüber hinaus hat sich der Rat für die Aufstellung einer 2. Seilscheibe ausgesprochen. Zur Umsetzung dieser Maßnahme im kommenden Jahr sind im Haushalt 15.000 Euro zusätzlich vorgesehen. Weiterhin besteht Konsens, dass 30.000 Euro für die Sanierung eines Wasserzählerschachtes auf dem Sportplatz bereitgestellt werden. Diese Mittel sind zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit im kommenden Jahr eingestellt, aber mit einem Sperrvermerk versehen. Für die Ertüchtigung des B-Platzes auf dem Sportplatz will sich die Gemeinde hieran mit 20% der Kosten, max. 2.000 Euro beteiligen. Er betont, dass es trotz der angespannten Haushaltslage gelungen sei, eine ausgewogene Lösung zu finden und die gewünschten Maßnahmen einzuplanen.
TOP 9	Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten Protokoll: Der Ratsvorsitzende und GD Schulz ehren Frau Stabrey anlässlich Ihres Ausscheidens als langjährige Leiterin der Kindertagesstätte Abenteuerland in der Ratssitzung und bedanken sich für das jahrzehntelange Wirken im Namen von Rat und der Gemeinde Grasleben. Stv. BGM Nitschke übereicht Frau Stabrey einen Blumenstrauß. Stv. BGM Nitschke teilt mit, dass der Grasleber Weihnachtsmarkt am 06.12.2025 auch in diesem Jahr wieder ein großer Erfolg gewesen sei. Er bedankt sich bei allen Beteiligten, insbesondere bei RM Homann, der sich stets besonders engagiert. Er erinnert zudem an den bevorstehenden Neujahrsempfang am 11. Januar 2025. Für die Ehrungen werden noch geeignete Bürgerinnen und Bürger gesucht. Die Ratsmitglieder werden gebeten, hierzu noch einmal Überlegungen anzustellen. GD Schulz bittet darum, die Vorschläge bis zum 20.12.2025 an die Verwaltung zu melden, damit rechtzeitig über die Feiertage reagiert werden kann. RM Bode unterstützt die vorgeschlagene Frist. GD Schulz hat folgendes mitzuteilen: Informationsveranstaltung zur kommunalen Wärmeplanung am 15.01.2026 Im Sommer 2025 erfolgte eine Beauftragung zur Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung an die Fa. Mobilitätswerk GmbH mit Sitz in Dresden. Diese erstellt derzeit ein Konzept für alle Mitgliedsgemeinden. Zudem wurde eine eigene Homepage zu diesem Thema erstellt: https://waerme-grasleben.de. Im Rahmen dieser Veranstaltung sollen Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Wärmeplanung und den Themen Heizungstausch und Gebäudesanierung gegeben werden. Zusätzlich startet die Samtgemeinde auf der zuvor genannten Website eine Bürgerbefragung, um Meinungen, Bedürfnisse und Anregungen in den Planungsprozess einzubeziehen. Daneben ist eine Vor-Ort-Veranstaltung am 15.01.2026 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal für interessierte Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde geplant. Vergabe der Winterdienstleistungen durch die Samtgemeinde Der bisher bestehende Winterdienstvertrag mit der Firma Gala-Bau-Sube aus Helmstedt wurde vom Unternehmen gekündigt. Daraufhin hatte die Verwaltung die Wahrnehmung des Winterdienstes neu öffentlich ausgeschrieben. Den Zuschlag erhielt letztlich die Firma CaRdrett Dienstleistungs GmbH mit Sitz in Helmstedt. Neujahrsempfang der Samtgemeinde Grasleben am 11.01.2026 Es ist wieder ein Neujahrsempfang im Jahr 2026 vorgesehen. Dieser ist für den 11.01.2026 geplant. Er bittet die Ratsmitglieder um Terminvormerkung und Teilnahme. Verkehrsführung Schulstraße/Kirchstraße/Mittelstraße Bereits im Verwaltungsausschuss wurde mitgeteilt, dass die Verkehrsführung in diesem Bereich nunmehr wie beantragt umgesetzt ist und die Straßenverkehrsbehörde dem Versuch über ein Jahr zugestimmt hat. Die Schulstraße wurde inzwischen für den Durchgangsverkehr geschlossen. Altkleidercontainer Auch die Samtgemeinde Grasleben ist vom Preisverfall auf dem Altkleidermarkt indirekt betroffen. Der hiesige Vertragspartner hat Insolvenz angemeldet. Derzeit befinden sich auf dem Gebiet der Samtgemeinde Grasleben insgesamt 18 Altkleidercontainer, deren Leerung meist nur noch unregelmäßig und zudem oft nur nach ausdrücklicher Aufforderung erfolge. Der Ausgang des Verfahrens und die weitere Entwicklung muss zunächst abgewartet werden. Es kann aktuell aber nicht ausgeschlossen werden, dass die Verwaltung den Abbau der Sammelcontainer einfordert, um Vermüllungen – wie an anderer Stelle - in der Zukunft zu vermeiden.
TOP 10	Anträge und Anfragen Protokoll: Fehlanzeige
TOP 11	Einwohnerfragestunde Protokoll: Der anwesende Einwohner hat keine Fragen.
TOP 12	Schließung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 18.40 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

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