Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bürgermeister (BGM) Klein eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird mit elf Tagesordnungspunkten festgestellt.

Da aus dem Gremium keine Anmerkungen erfolgen, leitet BGM Klein die Beschlussfassung ein.

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, Herrn Kai-Stephan Schulz als stellvertretenden Wahlleiter für die Kommunalwahl am 13.09.2026 zu berufen.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

Da aus dem Gremium keine Anmerkungen erfolgen, leitet BGM Klein die Beschlussfassung ein.

1. Der Gemeinderat Mariental beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2024.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat der Gemeindedirektorin Anja Oertel in der Zeit vom 01.01.2024 bis 31.03.2024 und dem Gemeindedirektor Christian Freitag in der Zeit vom 01.04.2024 bis 31.12.2024 für die Führung der Hauswirtschaft die Entlastung.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

Da kein Beratungsbedarf besteht, lässt BGM Klein über den Beschluss en bloc abstimmen. 

Ein Einwohner gibt den Hinweis, dass auf dem Ortseingangsschild von Mariental Dorf zwei Aufkleber seien. Diese müssten entfernt werden. Weiter teilt er mit, dass am Schäfertor die Sträucher zurückgeschnitten werden müssten und die Ortsstraße unwahrscheinlich viele Risse aufweise.

Gemeindedirektor (GD) Freitag hat folgende Mitteilungen:

1.) Genehmigung des Haushaltes 2026 durch den Landkreis Helmstedt

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Helmstedt hat den Haushalt 2026 der Gemeinde Mariental genehmigt (als Anlage zum Protokoll beigefügt). Ab dem 09.03.2026 kann über die Haushaltsansätze verfügt werden.

2.) Zuwendungsbescheide für die geplante Bushaltestelle am Dahlienplatz

Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) hat einen Zuwendungsbescheid für den geplanten Neubau einer Bushaltestelle am Dahlienplatz übersandt. Die Förderung beträgt 75 % der Baukosten. Auch eine daraufhin beantragte Förderung beim Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) mit einer zusätzlichen Förderquote von 12,5 % der Baukosten wurde inzwischen positiv beschieden. Aktuell liegt die Entwurfsplanung vor. Bis Ende März soll die Ausführungsplanung erstellt sein und die Ausschreibung veröffentlicht werden, damit zügig mit den Bauarbeiten begonnen werden kann.

Ratsmitglied Luckstein erscheint um 18:37 Uhr zur Sitzung.

3.) Presseinformation des Regionalverbandes Braunschweig zu RB 40

Der Regionalverband Braunschweig hat bekanntgegeben, dass das „ENORM-Netz“ (Elektronetz Nord Magdeburg) zwischen Braunschweig – Helmstedt – Magdeburg weiter von der DB Regio AG betrieben wird. Dabei wird es zukünftig auch mehr Platzkapazitäten geben. Neue, sehr hochwertige Züge machen dies ab 2028 möglich.

Für mehr Fahrgäste in der Region Großraum Braunschweig bedeutet das ab dem Jahr 2028 vor allem mehr Kapazitäten auf der beliebten Strecke RB 40 von Braunschweig über Helmstedt nach Magdeburg (bis zu 452 Sitzplätze). Zusätzlich wird ein hoher Fahrgastkomfort in den neuen Zügen umgesetzt: freies WLAN, mobilfunkdurchlässige Scheiben, Steckdosen an den Sitzplätzen, USB-Ladeanschlüsse sowie ein innovatives Lichtkonzept im Fahrzeug und an den Türen. Außerdem wird dem steigenden Bedarf an Fahrradabstellplätzen Rechnung getragen. In den dreiteiligen Fahrzeugen wird es 24 und in den vierteiligen Fahrzeugen 30 Abstellplätze geben.

BGM Klein teilt mit, dass der Campingplatz momentan umfassend gesäubert und aufgeräumt werde. Insbesondere der Tagesplatz sehe nunmehr doppelt so groß aus und zwei Tiny-Häuser wurden darauf errichtet. Weiter teilt er mit, dass die Feuerwehr Mariental aktuell unterhalb der Mindeststärke sei. Dies dürfe kein anhaltender Zustand sein. Gegebenenfalls müsse Werbung für eine Mitgliedschaft in der Feuerwehr gemacht werden. Des Weiteren teilt er mit, dass bei Baumfällarbeiten die Friedhofsmauer beschädigt wurde. Diese müsse wieder instand gesetzt werden. Zuletzt weist BGM Klein noch auf die Präsentation und das Protokoll auf die erste Sitzung des Arbeitskreises Friedhofsstrategie hin. Er bittet das Gremium sich in ihren Fraktionen über mögliche Ideen neuer Beisetzungsformen auszutauschen (beispielsweise Beisetzung von Tieren). Diese möglichen Ideen würde er an den AK herantragen. 

Da aus dem Gremium keine Anträge und Anfragen erfolgen wird dieser TOP geschlossen.

BGM Klein schließt die Sitzung um 18:41 Uhr.