TOP 1

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Da Bürgermeister Strauß nicht anwesend ist, übernimmt der 1. Stellv. Bürgermeister (BGM) Nitschke die Leitung der Sitzung.

Stellv. BGM Nitschke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

TOP 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 3

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 12 Tagesordnungspunkten festgestellt.

TOP 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.12.2025

Beschluss:

Das Protokoll über die Sitzung vom 08.12.2025 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

Stellv. BGM Nitschke stellt das Protokoll vom 08.12.2025 zur Abstimmung.

TOP 5

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

GD Schulz informiert, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung vom 23.02.2026 der Anpassung der Kostenmieten der Altenwohnungen in der Walbecker Str. 10 bis 16 zugestimmt hat. Diese Anpassung erfolgt alle drei Jahre und beträgt hier 0,18 Euro/m² neu auf 5,45 Euro. Dies entspricht einer Mehreinnahme pro Jahr von insgesamt ca. 2.000 Euro für alle 20 Wohnungen.

TOP 6

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der anwesende Einwohner hat keine Fragen.

TOP 7

Betriebsführungsvertrag zwischen der Gemeinde Grasleben und dem ev.-luth. Propsteiverband Braunschweiger Land

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt, die Verwaltung zu ermächtigen, den Betriebsführungsvertrag mit dem ev.-luth. Propsteiverband Braunschweiger Land, in der anliegenden Fassung für die Kindertagesstätte Abenteuerland abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig / 1 Enthaltung

Protokoll:

Stellv. BGM Nitschke übergibt das Wort an GD Schulz. Dieser erläutert die Vorlage und erklärt, dass der Verwaltungsausschuss hierzu seine Zustimmung gegeben hat, dass aber auch die Landeskirche noch ihre Zustimmung geben muss.

Stell. BGM Nitschke fragt an, ob dieser Beschluss Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde Grasleben haben wird. GD Schulz bejaht dies, es ist ab 2027 mit einem Mehrzuschuss von rd. 15.000 Euro zu rechnen.

TOP 8

Ernennung des Wahlleiters der Gemeinde Grasleben und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 13. September 2026

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt, Herrn Christian Freitag als Wahlleiter und Herrn Kai-Stephan Schulz als stellvertretenden Wahlleiter für die Kommunalwahl am 13.09.2026 zu berufen

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

Stellv. BGM Nitschke gibt das Wort an GD Schulz. Dieser erläutert die Verwaltungsvorlage.

RM Bode erkundigt sich, ob die Wahlbezirke für Grasleben für die bevorstehende Kommunalwahl bereits festgelegt sind. GD Schulz antwortet, dass er dies noch nicht abschließend beantworten könne. Er geht aber davon aus, dass es nicht mehr als die bisherigen vier Wahlkreise für die Gemeinde Grasleben geben wird. Dies sei mangels geeigneter Lokalitäten und einer ausreichenden Zahl an Wahlhelfern nicht möglich.

Da kein weiterer Beratungsbedarf besteht leitet stellv. BGM Nitschke zur Beschlussfassung über.

TOP 9

Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Stell. Bürgermeister Nitschke hat folgendes mitzuteilen:

Am vergangenen Samstag fand die finale Abstimmung zur Ausrichtung eines Osterfeuers statt. Er übergibt das Wort an RM Ganselweit. Dieser berichtet, dass es auch in diesem Jahr am Ostersamstag ein Osterfeuer geben wird, Beginn ist 19 Uhr, die Flyer sind bereits gedruckt und werden verteilt. Es werden 2 Termien für die Anlieferung zu Verfügung gestellt. Hier wäre es schön, wenn sich noch Unterstützer finden würden. Man hofft die Kosten der Veranstaltung decken zu können, da vor allem die Entsorgung der Asche hohe Kosten mit sich zieht.

GD Schulz hat folgendes mitzuteilen:

Termin Ortsbesichtigung

Am 26.03.2026 soll eine Ortsbegehung durchgeführt werden um u.a. das weitere Vorgehen zur Aufstellung der Seilscheibe abzustimmen. Treffpunkt ist um 16 Uhr am Forsthaus.

Genehmigung HH 2026

Der Haushalt der Gemeinde Grasleben wurde vom Landkreis Helmstedt genehmigt. Die Genehmigung wird dem Protokoll beigefügt.

Sachstand Feldstraße

Das Büro HGN, welches auch das Gutachten zur hydraulischen Leistungsfähigkeit erstellt hatte, hat zwischenzeitlich die Vorplanung fertiggestellt. Ein Ergebnis ist unter anderem, dass der Einbau eines Stahlbetonrohres (und nicht eines Kunststoffrohres) wegen der nur geringen Bodenüberdeckung empfohlen wird.

Mit den Eigentümern wurden verwaltungsseitig teilweise Einzelgespräche zu dem Bauvorhaben geführt, die auf grundsätzliche Zustimmung gestoßen sind. Zur Absicherung werden gemeindeseitig noch Einverständniserklärungen von den Eigentümern angefragt. Sofern alle mit den Baumaßnahmen einverstanden sind, würde dies das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren beim Landkreis Helmstedt deutlich beschleunigen.

Die einzige Problematik könnte sich aus der vorläufigen Kostenschätzung von 140.000 Euro brutto ergeben, da bisher lediglich 120.000 Euro im Haushalt bereitstehen.

Zielsetzung ist eine Umsetzung der Maßnahme in diesem Jahr.

RM Homann fragt an, ob und wann die Anwohner über den aktuellen Sachstand informiert werden. Ihn erreichen hierzu regelmäßig Nachfragen. GD Schulz antwortet, dass er dies intern nochmals weitergeben wird.

Besichtigung Betreutes Wohnen in Velpke am 16.03.2026

Am 16.03.2026 soll eine Besichtigung der Einrichtung in Velpke gemeinsam mit den Ratsmitgliedern stattfinden.

Neuaufstellung regionales Raumordnungsprogramm (RROP)

Zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) 2025 für den Regionalverband Großraum Braunschweig hat die Verbandsversammlung den 1. Entwurf des RROP beschlossen. In der Zeit vom 11.02.2026 bis 25.03.2026 findet die Auslegung der Entwurfsunterlagen statt. Die Äußerungsfrist läuft vom 25.03. bis 08.04.2026. Äußerung erfolgt, soweit erforderlich, verwaltungsseits.

Entlastungsstraße Grasleben

Die Gemeinde hat eine Zwischennachricht hierzu aus dem Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen erreicht, die dem Protokoll als Anlage beigefügt wird. Demnach fand im vergangenen Herbst ein Termin zwischen dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Helmstedt statt. Über Inhalte des Gesprächs ist die Gemeinde bis heute aber noch nicht informiert.

TOP 10

Anträge und Anfragen

Protokoll:

RM Bode gibt bekannt, dass auch in diesem Jahr eine Veranstaltung zum Aufstellen des Maibaums stattfinden soll. Organisator wird in diesem Jahr der neu gegründete Förderverein des katholischen Kindergartens sein. Die Veranstaltung ist für den 30.04.2026 geplant, Beginn 17 Uhr.

TOP 11

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der anwesende Einwohner hat keine Fragen.

TOP 12

Schließung der Sitzung

Protokoll:

Stellv. BGM Nitschke schließt die Sitzung um 18:28 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Gemeinde Grasleben - Gemeinderat

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Da Bürgermeister Strauß nicht anwesend ist, übernimmt der 1. Stellv. Bürgermeister (BGM) Nitschke die Leitung der Sitzung. Stellv. BGM Nitschke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Protokoll: Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird mit 12 Tagesordnungspunkten festgestellt.
TOP 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.12.2025 Beschluss: Das Protokoll über die Sitzung vom 08.12.2025 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: Stellv. BGM Nitschke stellt das Protokoll vom 08.12.2025 zur Abstimmung.
TOP 5	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Protokoll: GD Schulz informiert, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung vom 23.02.2026 der Anpassung der Kostenmieten der Altenwohnungen in der Walbecker Str. 10 bis 16 zugestimmt hat. Diese Anpassung erfolgt alle drei Jahre und beträgt hier 0,18 Euro/m² neu auf 5,45 Euro. Dies entspricht einer Mehreinnahme pro Jahr von insgesamt ca. 2.000 Euro für alle 20 Wohnungen.
TOP 6	Einwohnerfragestunde Protokoll: Der anwesende Einwohner hat keine Fragen.
TOP 7	Betriebsführungsvertrag zwischen der Gemeinde Grasleben und dem ev.-luth. Propsteiverband Braunschweiger Land Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt, die Verwaltung zu ermächtigen, den Betriebsführungsvertrag mit dem ev.-luth. Propsteiverband Braunschweiger Land, in der anliegenden Fassung für die Kindertagesstätte Abenteuerland abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig / 1 Enthaltung Protokoll: Stellv. BGM Nitschke übergibt das Wort an GD Schulz. Dieser erläutert die Vorlage und erklärt, dass der Verwaltungsausschuss hierzu seine Zustimmung gegeben hat, dass aber auch die Landeskirche noch ihre Zustimmung geben muss. Stell. BGM Nitschke fragt an, ob dieser Beschluss Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde Grasleben haben wird. GD Schulz bejaht dies, es ist ab 2027 mit einem Mehrzuschuss von rd. 15.000 Euro zu rechnen.
TOP 8	Ernennung des Wahlleiters der Gemeinde Grasleben und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 13. September 2026 Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt, Herrn Christian Freitag als Wahlleiter und Herrn Kai-Stephan Schulz als stellvertretenden Wahlleiter für die Kommunalwahl am 13.09.2026 zu berufen Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: Stellv. BGM Nitschke gibt das Wort an GD Schulz. Dieser erläutert die Verwaltungsvorlage. RM Bode erkundigt sich, ob die Wahlbezirke für Grasleben für die bevorstehende Kommunalwahl bereits festgelegt sind. GD Schulz antwortet, dass er dies noch nicht abschließend beantworten könne. Er geht aber davon aus, dass es nicht mehr als die bisherigen vier Wahlkreise für die Gemeinde Grasleben geben wird. Dies sei mangels geeigneter Lokalitäten und einer ausreichenden Zahl an Wahlhelfern nicht möglich. Da kein weiterer Beratungsbedarf besteht leitet stellv. BGM Nitschke zur Beschlussfassung über.
TOP 9	Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten Protokoll: Stell. Bürgermeister Nitschke hat folgendes mitzuteilen: Am vergangenen Samstag fand die finale Abstimmung zur Ausrichtung eines Osterfeuers statt. Er übergibt das Wort an RM Ganselweit. Dieser berichtet, dass es auch in diesem Jahr am Ostersamstag ein Osterfeuer geben wird, Beginn ist 19 Uhr, die Flyer sind bereits gedruckt und werden verteilt. Es werden 2 Termien für die Anlieferung zu Verfügung gestellt. Hier wäre es schön, wenn sich noch Unterstützer finden würden. Man hofft die Kosten der Veranstaltung decken zu können, da vor allem die Entsorgung der Asche hohe Kosten mit sich zieht. GD Schulz hat folgendes mitzuteilen: Termin Ortsbesichtigung Am 26.03.2026 soll eine Ortsbegehung durchgeführt werden um u.a. das weitere Vorgehen zur Aufstellung der Seilscheibe abzustimmen. Treffpunkt ist um 16 Uhr am Forsthaus. Genehmigung HH 2026 Der Haushalt der Gemeinde Grasleben wurde vom Landkreis Helmstedt genehmigt. Die Genehmigung wird dem Protokoll beigefügt. Sachstand Feldstraße Das Büro HGN, welches auch das Gutachten zur hydraulischen Leistungsfähigkeit erstellt hatte, hat zwischenzeitlich die Vorplanung fertiggestellt. Ein Ergebnis ist unter anderem, dass der Einbau eines Stahlbetonrohres (und nicht eines Kunststoffrohres) wegen der nur geringen Bodenüberdeckung empfohlen wird. Mit den Eigentümern wurden verwaltungsseitig teilweise Einzelgespräche zu dem Bauvorhaben geführt, die auf grundsätzliche Zustimmung gestoßen sind. Zur Absicherung werden gemeindeseitig noch Einverständniserklärungen von den Eigentümern angefragt. Sofern alle mit den Baumaßnahmen einverstanden sind, würde dies das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren beim Landkreis Helmstedt deutlich beschleunigen. Die einzige Problematik könnte sich aus der vorläufigen Kostenschätzung von 140.000 Euro brutto ergeben, da bisher lediglich 120.000 Euro im Haushalt bereitstehen. Zielsetzung ist eine Umsetzung der Maßnahme in diesem Jahr. RM Homann fragt an, ob und wann die Anwohner über den aktuellen Sachstand informiert werden. Ihn erreichen hierzu regelmäßig Nachfragen. GD Schulz antwortet, dass er dies intern nochmals weitergeben wird. Besichtigung Betreutes Wohnen in Velpke am 16.03.2026 Am 16.03.2026 soll eine Besichtigung der Einrichtung in Velpke gemeinsam mit den Ratsmitgliedern stattfinden. Neuaufstellung regionales Raumordnungsprogramm (RROP) Zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) 2025 für den Regionalverband Großraum Braunschweig hat die Verbandsversammlung den 1. Entwurf des RROP beschlossen. In der Zeit vom 11.02.2026 bis 25.03.2026 findet die Auslegung der Entwurfsunterlagen statt. Die Äußerungsfrist läuft vom 25.03. bis 08.04.2026. Äußerung erfolgt, soweit erforderlich, verwaltungsseits. Entlastungsstraße Grasleben Die Gemeinde hat eine Zwischennachricht hierzu aus dem Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen erreicht, die dem Protokoll als Anlage beigefügt wird. Demnach fand im vergangenen Herbst ein Termin zwischen dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Helmstedt statt. Über Inhalte des Gesprächs ist die Gemeinde bis heute aber noch nicht informiert.
TOP 10	Anträge und Anfragen Protokoll: RM Bode gibt bekannt, dass auch in diesem Jahr eine Veranstaltung zum Aufstellen des Maibaums stattfinden soll. Organisator wird in diesem Jahr der neu gegründete Förderverein des katholischen Kindergartens sein. Die Veranstaltung ist für den 30.04.2026 geplant, Beginn 17 Uhr.
TOP 11	Einwohnerfragestunde Protokoll: Der anwesende Einwohner hat keine Fragen.
TOP 12	Schließung der Sitzung Protokoll: Stellv. BGM Nitschke schließt die Sitzung um 18:28 Uhr.