TOP 1

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister (BGM) Michel begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:09.

TOP 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 3

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 15 Tagesordnungspunkten festgestellt.

TOP 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.12.2025

Beschluss:

Das Protokoll über die Sitzung vom 03.12.2025 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

BGM Michel stellt das Protokoll vom 03.12.2025 zur Abstimmung.

TOP 5

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Zu diesem TOP gibt es keine Mitteilungen.

TOP 6

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerin ist anwesend. Es besteht jedoch kein Bedarf für eine Anfrage.

TOP 7

Ernennung des Wahlleiters der Gemeinde Rennau und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 13. September 2026

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Rennau beschließt, Herrn Christian Freitag als Wahlleiter und Herrn Kai-Stephan Schulz als stellvertretenden Wahlleiter für die Kommunalwahl am 13.09.2026 zu berufen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

Im Rahmen der Vorbereitungen zur Kommunalwahl am 13. September 2026 ist über die Ernennung des Wahlleiters und seines Stellvertreters zu beraten. Die Verwaltung schlägt Herrn Freitag als Wahlleiter sowie Herrn Schulz als Stellvertreter vor.

TOP 8

Beschluss über den Jahresabschluss 2024 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 129 (1) NKomVG

Beschluss:

1. Der Gemeinderat beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2024.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2024 die Entlastung.

3. Der Jahresüberschuss 2022 i.H.v. 294.861,57 Euro wird gemäß § 110 Abs. 6 NKomVG i.V.m. § 24 Abs. 4 KomHKVO zum Ausgleich des ausgewiesenen Sollfehlbetrag aus kameralen Abschluss (-27.843,94 Euro) eingesetzt. Der dann noch verbleibende Jahresüberschuss i.H.v. 267.017,63 Euro wird zur Deckung von doppischen Fehlbeträgen aus Vorjahren eingesetzt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

GD Nitsche kehrt in das Gremium zurück und bedankt sich für die Entlastungserteilung.

Protokoll:

GD Nitsche teilt mit, dass er einem Mitwirkungsverbot unterliegt. Er begibt sich in den Zuschauerbereich.

BGM Michel stellt den Jahresabschluss 2024 für das Haushaltsjahr 2024 vor. Der tatsächliche Haushaltsfehlbetrag beträgt rund 51.000 Euro, der geplante Fehlbetrag lag bei ca. 250.000 Euro. Dies begründet sich mit der nicht abgeschlossenen Maßnahme „Schützenhaus Ahmstorf“

BGM Michel leitet die Beschlussfassung ein.

TOP 9

Satzung der Gemeinde Rennau für einen Teilbereich des Ortes Ahmstorf zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils (Klarstellung) unter Einbeziehung einer Außenbereichsfläche (Ergänzung) "Satzung Bastopweg"; Satzungsbeschluss

Beschluss:

1. Der Gemeinderat schließt sich den aus dem Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in der Anlage 1 zu dieser Vorlage formulierten Beschlussvorschlägen an.

2. Der Gemeinderat beschließt die Satzung „Bastopweg“ der Gemeinde Rennau für einen Teilbereich des Ortes Ahmstorf zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils (Klarstellung) unter Einbeziehung einer Außenbereichsfläche (Ergänzung) in der vorliegenden Fassung bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen als Satzung (Anlagen 2 bis 5) sowie die Begründung (Anlage6)

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ratsmitglied N. Janze und stellv. GD G. Janze kehren in das Gremium zurück

Protokoll:

Ratsmitglied N. Janze und der stellv. GD G. Janze teilen mit, dass sie einem Mitwirkungsverbot gem. § 41 NKomVG unterliegen. Sie begeben sich in den Zuschauerbereich.

Im Zusammenhang mit der städtebaulichen Entwicklung des Ortsgebietes Ahmstorf wurde die Erarbeitung einer Satzung zur Klärung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils und zur Ergänzung der Flächennutzung („Satzung Bastopweg“) angestrebt. Die Verwaltung legte die ausgearbeitete Satzung auf Grundlage des § 34 BauGB vor. Ziel der Satzung ist es, bauliche Lücken zu schließen und den Ortsrand abzurunden. Die Satzung wurde öffentlich ausgelegt, und die Verwaltung empfahl eine Ablehnung möglicher Einwendungen. Für die Bepflanzung am betroffenen Grundstück ist intern eine Regelung vorgesehen.

TOP 10

Antrag des Gemeindedirektors Frank Nitsche auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis mit Wirkung zum 01.04.2026

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Rennau beschließt, dem Antrag des Gemeindedirektors Frank Nitsche zu entsprechen und ihn aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zum 01.04.2026 zu entlassen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

GD Nitsche teilt mit, dass er einem Mitwirkungsverbot gem. § 41 NKomVG unterliegt. Er begibt sich in den Zuschauerbereich.

Bürgermeister Michel erläutert die Verwaltungsvorlage. Da keine Rückfragen bestehen, leitet er die Beschlussfassung ein.

TOP 11

Ernennung Gemeindedirektor und stellvertretende Gemeindedirektorin mit Wirkung zum 01.04.2026 für die laufende Wahlperiode

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt,

a) den Samtgemeindebürgermeister Gero Janze unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 01.04.2026 für die laufende Wahlperiode zum Gemeindedirektor zu ernennen. Als stellvertretener Gemeindedirektor wird er mit Wirkung zum 01.04.2026 entlassen.

b) Der Gemeinderat beschließt, die Samtgemeindeamtsrätin Anja Oertel unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 01.04.2026 zur stellvertretenden Gemeindedirektorin für die laufenden Wahlperiode zu ernennen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Stellv. GD Janze und Samtgemeindeamtsrätin Anja Oertel kehren in das Gremium zurück.

Protokoll:

Stellv. GD Janze und Samtgemeindeamtsrätin Oertel teilen mit, dass sie einem Mitwirkungsverbot unterliegen. Sie begeben sich in den Zuschauerbereich.

BGM Michel leitet den Beschlussvorschlag ein.

TOP 12

Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

BGM Michel berichtet:

1.Der Gemeinderat hat Anträge beim Landkreis gestellt, um die Geschwindigkeit in der Ortsdurchfahrt Rennau und Rottorf auf 30 kmh zu reduzieren. Eine Antwort von den zuständigen Behörden wird noch erwartet.

2. Das neue von Amazon gespendete Fußballtor vom Hasenwinkelhaus in Rennau soll in Ahmstorf am Schützenhaus aufgestellt werden.. Zudem soll das alte Fußballtor aus Ahmstorf dem Sportverein Barmke gespendet werden.

GD Nitsche berichtet:

1. Die Kommunalaufsicht des Landkreises Helmstedt hat den Haushalt 2026 der Gemeinde Rennau genehmigt. Bereits seit 16.02.2026 kann über die Ansätze uneingeschränkt verfügt werden.

2. Von den 12 Baugrundstücken im Baugebiet Sandblessen III in Rennau wurden bereits 6 Baugrundstücke verkauft!

3. Der Straßenendausbau für die Anbaustraße "Vor dem Dorfe" in Ahmstorf beginnt am 20.04.2026.

TOP 13

Anträge und Anfragen

Protokoll:

RM Minkley stellte fest, dass ein Brückenkopf in der Gemarkung Rottorf eingestürzt sei.

GD Nitsche erklärte, dass eine Erneuerung nicht geplant sei, und bestätigte, dass der Bereich durch Absperrung derzeit gesichert sei.

RM Wehrstedt wies auf mehrere Schlaglöcher in der Straße "In der Wenning" hin.

RM Fohlert berichtet, dass der Wasserverband an den Klärteichen in Ahmstorf arbeitet. Die Alugestelle dienen möglicherweise zur Erzeugung von Strom, um das Notstromaggregat zur Belüftung der Teiche entfernen zu können.

TOP 14

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt.

TOP 15

Schließung der Sitzung

Protokoll:

BGM Michel schließt die Sitzung um 19:35 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Gemeinde Rennau - Gemeinderat

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Bürgermeister (BGM) Michel begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:09.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird mit 15 Tagesordnungspunkten festgestellt.
TOP 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.12.2025 Beschluss: Das Protokoll über die Sitzung vom 03.12.2025 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: BGM Michel stellt das Protokoll vom 03.12.2025 zur Abstimmung.
TOP 5	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Protokoll: Zu diesem TOP gibt es keine Mitteilungen.
TOP 6	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerin ist anwesend. Es besteht jedoch kein Bedarf für eine Anfrage.
TOP 7	Ernennung des Wahlleiters der Gemeinde Rennau und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 13. September 2026 Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Rennau beschließt, Herrn Christian Freitag als Wahlleiter und Herrn Kai-Stephan Schulz als stellvertretenden Wahlleiter für die Kommunalwahl am 13.09.2026 zu berufen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: Im Rahmen der Vorbereitungen zur Kommunalwahl am 13. September 2026 ist über die Ernennung des Wahlleiters und seines Stellvertreters zu beraten. Die Verwaltung schlägt Herrn Freitag als Wahlleiter sowie Herrn Schulz als Stellvertreter vor.
TOP 8	Beschluss über den Jahresabschluss 2024 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 129 (1) NKomVG Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2024. 2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2024 die Entlastung. 3. Der Jahresüberschuss 2022 i.H.v. 294.861,57 Euro wird gemäß § 110 Abs. 6 NKomVG i.V.m. § 24 Abs. 4 KomHKVO zum Ausgleich des ausgewiesenen Sollfehlbetrag aus kameralen Abschluss (-27.843,94 Euro) eingesetzt. Der dann noch verbleibende Jahresüberschuss i.H.v. 267.017,63 Euro wird zur Deckung von doppischen Fehlbeträgen aus Vorjahren eingesetzt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig GD Nitsche kehrt in das Gremium zurück und bedankt sich für die Entlastungserteilung. Protokoll: GD Nitsche teilt mit, dass er einem Mitwirkungsverbot unterliegt. Er begibt sich in den Zuschauerbereich. BGM Michel stellt den Jahresabschluss 2024 für das Haushaltsjahr 2024 vor. Der tatsächliche Haushaltsfehlbetrag beträgt rund 51.000 Euro, der geplante Fehlbetrag lag bei ca. 250.000 Euro. Dies begründet sich mit der nicht abgeschlossenen Maßnahme „Schützenhaus Ahmstorf“ BGM Michel leitet die Beschlussfassung ein.
TOP 9	Satzung der Gemeinde Rennau für einen Teilbereich des Ortes Ahmstorf zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils (Klarstellung) unter Einbeziehung einer Außenbereichsfläche (Ergänzung) "Satzung Bastopweg"; Satzungsbeschluss Beschluss: 1. Der Gemeinderat schließt sich den aus dem Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in der Anlage 1 zu dieser Vorlage formulierten Beschlussvorschlägen an. 2. Der Gemeinderat beschließt die Satzung „Bastopweg“ der Gemeinde Rennau für einen Teilbereich des Ortes Ahmstorf zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils (Klarstellung) unter Einbeziehung einer Außenbereichsfläche (Ergänzung) in der vorliegenden Fassung bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen als Satzung (Anlagen 2 bis 5) sowie die Begründung (Anlage6) Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ratsmitglied N. Janze und stellv. GD G. Janze kehren in das Gremium zurück Protokoll: Ratsmitglied N. Janze und der stellv. GD G. Janze teilen mit, dass sie einem Mitwirkungsverbot gem. § 41 NKomVG unterliegen. Sie begeben sich in den Zuschauerbereich. Im Zusammenhang mit der städtebaulichen Entwicklung des Ortsgebietes Ahmstorf wurde die Erarbeitung einer Satzung zur Klärung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils und zur Ergänzung der Flächennutzung („Satzung Bastopweg“) angestrebt. Die Verwaltung legte die ausgearbeitete Satzung auf Grundlage des § 34 BauGB vor. Ziel der Satzung ist es, bauliche Lücken zu schließen und den Ortsrand abzurunden. Die Satzung wurde öffentlich ausgelegt, und die Verwaltung empfahl eine Ablehnung möglicher Einwendungen. Für die Bepflanzung am betroffenen Grundstück ist intern eine Regelung vorgesehen.
TOP 10	Antrag des Gemeindedirektors Frank Nitsche auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis mit Wirkung zum 01.04.2026 Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Rennau beschließt, dem Antrag des Gemeindedirektors Frank Nitsche zu entsprechen und ihn aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zum 01.04.2026 zu entlassen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: GD Nitsche teilt mit, dass er einem Mitwirkungsverbot gem. § 41 NKomVG unterliegt. Er begibt sich in den Zuschauerbereich. Bürgermeister Michel erläutert die Verwaltungsvorlage. Da keine Rückfragen bestehen, leitet er die Beschlussfassung ein.
TOP 11	Ernennung Gemeindedirektor und stellvertretende Gemeindedirektorin mit Wirkung zum 01.04.2026 für die laufende Wahlperiode Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, a) den Samtgemeindebürgermeister Gero Janze unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 01.04.2026 für die laufende Wahlperiode zum Gemeindedirektor zu ernennen. Als stellvertretener Gemeindedirektor wird er mit Wirkung zum 01.04.2026 entlassen. b) Der Gemeinderat beschließt, die Samtgemeindeamtsrätin Anja Oertel unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum 01.04.2026 zur stellvertretenden Gemeindedirektorin für die laufenden Wahlperiode zu ernennen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Stellv. GD Janze und Samtgemeindeamtsrätin Anja Oertel kehren in das Gremium zurück. Protokoll: Stellv. GD Janze und Samtgemeindeamtsrätin Oertel teilen mit, dass sie einem Mitwirkungsverbot unterliegen. Sie begeben sich in den Zuschauerbereich. BGM Michel leitet den Beschlussvorschlag ein.
TOP 12	Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten Protokoll: BGM Michel berichtet: 1.Der Gemeinderat hat Anträge beim Landkreis gestellt, um die Geschwindigkeit in der Ortsdurchfahrt Rennau und Rottorf auf 30 kmh zu reduzieren. Eine Antwort von den zuständigen Behörden wird noch erwartet. 2. Das neue von Amazon gespendete Fußballtor vom Hasenwinkelhaus in Rennau soll in Ahmstorf am Schützenhaus aufgestellt werden.. Zudem soll das alte Fußballtor aus Ahmstorf dem Sportverein Barmke gespendet werden. GD Nitsche berichtet: 1. Die Kommunalaufsicht des Landkreises Helmstedt hat den Haushalt 2026 der Gemeinde Rennau genehmigt. Bereits seit 16.02.2026 kann über die Ansätze uneingeschränkt verfügt werden. 2. Von den 12 Baugrundstücken im Baugebiet Sandblessen III in Rennau wurden bereits 6 Baugrundstücke verkauft! 3. Der Straßenendausbau für die Anbaustraße "Vor dem Dorfe" in Ahmstorf beginnt am 20.04.2026.
TOP 13	Anträge und Anfragen Protokoll: RM Minkley stellte fest, dass ein Brückenkopf in der Gemarkung Rottorf eingestürzt sei. GD Nitsche erklärte, dass eine Erneuerung nicht geplant sei, und bestätigte, dass der Bereich durch Absperrung derzeit gesichert sei. RM Wehrstedt wies auf mehrere Schlaglöcher in der Straße "In der Wenning" hin. RM Fohlert berichtet, dass der Wasserverband an den Klärteichen in Ahmstorf arbeitet. Die Alugestelle dienen möglicherweise zur Erzeugung von Strom, um das Notstromaggregat zur Belüftung der Teiche entfernen zu können.
TOP 14	Einwohnerfragestunde Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt.
TOP 15	Schließung der Sitzung Protokoll: BGM Michel schließt die Sitzung um 19:35 Uhr.