Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Der Vorsitzende, Ratsherr Luckstein, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung  zur Sitzung fest.

Es sind alle Ausschussmitglieder anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Die Tagesordnung besteht z.Z. aus 21 Tagesordnungspunkten. Es werden keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche geäußert und somit wird die Tagesordnung vom Vorsitzenden festgestellt.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig bei einer Stimmenenthaltung

Die Niederschrift Nr.3 vom 16.04.2007 wird genehmigt.

Die Verwaltung hat keine Mitteilungen zu machen.

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erläutert, dass er in der Zwischenzeit noch ein Gespräch mit Herrn Pohl (FVG Elm-Lappwald) geführt hat. Er wird die Arbeitsgruppe demnächst zu einem ersten Treffen einladen. Die Arbeitsgruppe setzt sich zur Zeit aus 12 Teilnehmern zusammen.

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke gibt bekannt, dass das DRK und die Kirchengemeinde Mariental auf Grund anderer wichtiger Termine leider nicht für das Kinderwochenende zur Verfügung stehen. Ratsherr Gläser macht noch einmal deutlich, dass es ganz wichtig ist, dass das Grundkonzept in den nächsten Tagen stehen muss, damit weitere Sponsoren angesprochen werden können und es ist dringend erforderlich, dass ausführliche Presseartikel geschaltet werden, damit bereits jetzt in der Bevölkerung auf dieses Wochenende hingewiesen wird. Auch soll die Verwaltung ein Schreiben aufsetzen, welches die Organisatoren der einzelnen Schwerpunkte mit in die Hand bekommen, um bei möglichen Sponsoren und Anbietern ein offizielles Schriftstück vorweisen zu können. Alles weitere soll in der nachfolgenden Zusammenkunft um 19.30 Uhr mit den Vereinen und Institutionen besprochen werden.

Der Samtgemeindebürgermeister Bäsecke gibt bekannt, dass er in der letzten Woche ein Gespräch mit dem esco-Geschäftsführer hinsichtlich der Umbenennung des Freizeitbades in Grasleben geführt habe. Das Freizeitbad könnte durchaus den Namen Salzbad erhalten, es darf jedoch nicht Solebad genannt werden, da hierfür der Salzgehalt im Wasser bei weitem nicht ausreicht. Es folgt eine Diskussion über die Möglichkeiten, das Freizeitbad, über die Region hinaus, bekannter zu machen. Ratsherr Nothdurft erklärt, dass es erlaubt sei, vergleichend zu werben, doch sei es nicht zulässig, mit einer Gesundheitsförderung, z.B. der Haut, zu werben, welche nicht bewiesen ist. Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, dass die Verwaltung Anzeigen in verschiedenen Zeitungen und Mitteilungsblättern schalten soll, z.B. in „Die Glocke“ im Bereich der Samtgemeinde Velpke, im „Oebisfelder Burg-Boten“ im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Oebisfelde-Calvörde, in Zeitungen im Bereich Weferlingen, vielleicht auch sogar in der Apothekenumschau.

Den Ausschussmitgliedern werden die insgesamt 19 eingegangenen Logo- und Slogan-Entwürfe zur Ansicht vorgelegt. Nach Beratung, Meinungsaustausch und Abstimmung wird das Siegerlogo und der zweite Platz ermittelt. Der Gewinner erhält eine Jahreskarte, der Zeitplatzierte erhält eine Zehnerkarte und jeder, der einen Entwurf eingereicht hat, bekommt einmal freien Eintritt in das Freizeitbad. Die Kartenübergabe soll im Rahmen der Baderöffnung am 12. Mai 2007 um 11.00 Uhr erfolgen.

Da an dem Logo noch ein paar kleine Änderungen vorgenommen werden sollen, einigt sich der Ausschuss darauf, zu gegebener Zeit mit dem Erstplatzierten darüber noch konkrete Gespräche zu führen.

Der Ausschuss einigt sich einvernehmlich darauf, diesen Tagesordnungspunkt bis zum Ende der Badesaison 2007 zurückzustellen. Im Herbst soll dann erneut hierüber beraten werden.

Der Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erläutert, dass es bei diesem Antrag ein Verständnisproblem zwischen dem Antragssteller, Herrn Luckstein, und ihm gegeben habe. Bei Fertigung der Vorlage sei er davon ausgegangen, dass sich dieser Antrag auf noch weitere verlängerte Öffnungszeiten bezieht. Es wurde aber inzwischen schon geklärt, dass Herr Luckstein keine weitere Verlängerung beantragt, sondern das spezielle Zeiten, z.B. vielleicht an zwei Tagen am Vormittag, das Bad nur für schwer hauterkrankte Menschen zur Verfügung stehen solle. Es geht hier also nicht, wie angenommen, um eine weitere Ausdehnung der Öffnungszeiten.

Ratsherr Martini merkt an, dass er eine generelle Öffnung nur für Hautkranke nicht befürworten kann. Er ist der Meinung, dass man vielleicht die Bevölkerung darauf aufmerksam machen sollte, dass in den frühen Morgenstunden das Bad noch nicht so überlaufen ist und das sich schon aus diesem Grunde vielleicht Menschen, die sonst eher die Blicke anderer meiden, zu diesen Öffnungszeiten von sich aus kommen. Man kann, wie auch schon vorher diskutiert, mit keiner Gesundheitsförderung werben, da diese durch nichts belegt sei. Jeder Badende müsse für sich herausfinden, ob ihm das durch die Salzelektrolyse aufbereitete Wasser besser bekommt, als das Chlorwasser in anderen Bädern. Werbung mit dieser speziellen Wasseraufbereitung müsse unbedingt sein, um die Menschen erst einmal hierüber zu informieren. Und jeder, der für sich dann herausfindet, dass es ihm gut tut, würde dann sowieso wiederkommen.

Nach längerer Diskussion einigt sich der Ausschuss einvernehmlich darauf , der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, Kontakt mit Krankenkassen und Hautärzten der Umgebung aufzunehmen, um mit ihnen die Möglichkeiten der Informationsweitergabe der besonderen Wasseraufbereitung im Freizeitbad an Hauterkrankte sowie die Möglichkeiten der Werbung über Krankenkassen und Hautärzte zu klären.

Nach eingehenden Diskussionen lässt der Vorsitzende über folgendes abstimmen:

a) Der Antrag über die Einführung eines Abendrabattes im Freizeitbad Grasleben wird bis  zur Beendigung der Badesaison 2007 zurückgestellt. Nach Vorliegen genaue Ergebnisse über das Badeverhalten der Freizeitbadnutzer soll hierüber erneut beraten werden.

 Abstimmungsergebnis:                  Einstimmig   

b)Der Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur, Tourismus und Medien empfiehlt, den Passus unter Punkt Nr. 3.3 des Entgelttarifes für die Benutzung des Freizeitbades der Samtgemeinde Grasleben (Jahreskarten für Familien) rückwirkend wieder dahingehend zu ändern, das Familien im Sinne der aufgehobenen Gebührensatzungen zu behandeln sind.

Abstimmungsergebnis:                  Einstimmig

c) Dem Antrag des Herrn Johannes Nitschke auf freien Eintritt der Gastschüler im Juni 2007 wird entsprochen.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erläutert kurz die Verwaltungsvorlage Nr. 40. 

Es wird das Problem diskutiert, dass man einzelne Gruppen , wie hier zum Beispiel die Abendgäste, gegenüber den Gästen, die am Morgen ihre Bahnen schwimmen, nicht bevorzugen sollte. Man kann einfach nicht jedem gerecht werden.

Ratsherr Nothdurft gibt zur Diskussion, dass der Entgelttarif, welcher am 21.03.2007 durch den Samtgemeinderat beschlossen wurde, im Hinblick auf den Erwerb einer Familienkarte gegenüber der aufgehobenen Gebührensatzung einen ziemlichen Nachteil enthält. Vorher gehörten zu einer Familie Kinder bis 14 Jahre, und ab 14 Jahre auch Schüler, Studenten und Wehrdienstleistende mit entsprechendem Ausweis. Durch den neuen Entgelttarif gehören zu einer Familie nur noch Kinder bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres. Ratsherr Nothdurft bedauert, dass es keinem, auch ihm selber nicht, bei Beschlussfassung aufgefallen sei.

Es folgt eine Diskussion über einen Antrag von Herrn Johannes Nitschke, in welchem er darum bittet, Schülerinnen und Schülern aus Polen, die im Juni für zwei Wochen auf Gastbesuch nach Grasleben kommen, freien Eintritt in das Freizeitbad zu gewähren. Dieser Besuch steht unter dem Motto „Förderung Europa“.

Der Ausschuss einigt sich einvernehmlich darauf, diesen Tagesordnungspunkt bis zur Beendigung der Badesaison 2007 zurückzustellen, da dann erst konkrete Aufzeichnungen über das Badeverhalten der Bevölkerung vorliegen und man erst dann weiter darüber beraten kann, ob die Verlängerung positiv angenommen wurde und sie auch im Verhältnis zu den Kosten steht.

Der Samtgemeindebürgermeister Bäsecke gibt bekannt, dass in der Zwischenzeit Kontakt mit Herrn Königseder von der Braunschweiger Zeitung aufgenommen wurde. Es wurden ihm Daten, Zahlen und Fakten der Samtgemeinde Grasleben zukommen lassen. Er wird eine Berechnung erstellen und sich dann umgehend melden, wenn er Ergebnisse vorliegen hat, ob die Möglichkeit im Bereich der Samtgemeinde Grasleben besteht, eine vierteljährliche Ausgabe eines Mitteilungsheftes ohne große Kosten für die Samtgemeinde Grasleben zu realisieren.

Es wird versucht, es in den nächsten zwei Wochen zu klären, da ansonsten auf Grund der Zeit noch einmal das alte Mitteilungsheft aufgelegt werden muss.

Der Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur, Tourismus und Medien empfiehlt, die Anschaffung eines kostenlosen Werbefahrzeuges für die Samtgemeinde Grasleben zu betreiben.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erläutert die Vorlage und nach kurzer Diskussion ergeht folgender Beschlussvorschlag:

Samtgemeindebürgermeister berichtet über die Resonanz seitens der angeschriebenen Vereine und Verbände hinsichtlich des Jugendferienpasses 2007. Er zählt die bisher eingegangenen Angebote auf. Eine Auflistung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Es folgt eine kurze Diskussion über die Angebote und der Ausschuss hofft auf weitere Meldungen.

Der Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur, Tourismus und Medien erteilt der Verwaltung den Auftrag, die vorliegende Liste noch dahingehend zu ergänzen, dass daraus Alter der Nutzer, Anzahl der Nutzer, aus dem Samtgemeindegebiet oder auswärtige Nutzer ersichtlich wird. Des weiteren soll die Verwaltung Vorschläge über eine Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung gemeindlicher Räume unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke weist auf die inzwischen vorliegende Aufstellung der GS Grasleben über die außerschulischen Nutzungen der Grundschule hin. Nach eingehender Diskussion ergeht folgender Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport, Tourismus und Medien empfiehlt auf Antrag des Reit- und Fahrvereines Grasleben e.V. eine Springprüfung der Klasse M für fünfjährige Pferde als regionale Prüfung während des Hallenspringturniers des Reit- und Fahrvereines Grasleben e.V. vom 05. bis 07. Oktober 2007 zu sponsoren.

Abstimmungsergebnis:       5 Nein-Stimmen

Der Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erläutert die Vorlage. Nach eingehender Diskussion über den Antrag des Reit- und Fahrvereines Grasleben e.V. wird über folgenden

Beschlussvorschlag abgestimmt:

Es liegen keine Anfragen und Anregungen vor.

Der Vorsitzende, Ratsherr Luckstein, bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 18.54 Uhr die Sitzung.