Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Der Vorsitzende, Ratsherr Luckstein, begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Gäste, und eröffnet die Sitzung.

Der Vorsitzende, Ratsherr Luckstein, stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

Es sind bis auf Ratsfrau Rudolph alle Ausschussmitglieder anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Die Tagesordnung besteht z.Z. aus 11 Tagesordnungspunkten. Der Vorsitzende, Herr Luckstein, stellt den Antrag, zwei weitere Punkte („Frauen-Info-Börse“ und „Weferlinger Anzeiger/ Graslebener Nachrichten“) auf die Tagesordnung zu nehmen. Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Die Tagesordnung wird mit der Änderung einstimmig festgestellt.

Abstimmungsergebnis:       3 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Die Niederschrift Nr. 10 vom 09.04.2009 wird genehmigt.

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke hat keine Mitteilungen zu machen.

Ratsherr Martini bedankt sich bei der JGG für die tolle Party und meint, diese soll weiterhin jedes Jahr stattfinden. Ratsherr Luckstein sieht in der Party eine tolle Vermarktungsmöglichkeit für unser Freizeitbad. SGB Bäsecke bedankt sich ebenfalls für eine tolle Veranstaltung und erteilt den Vertretern der JGG das Wort.

Die JGG berichtet, dass die Veranstaltung in diesem Jahr richtig gelungen ist und dass man mit so vielen Besuchern nicht gerechnet hat. Die Toiletten waren allerdings ein Problem, da der Ablass von dem Toilettenwagen an ein Gully nicht angeschlossen werden konnte.  Der nächstgelegene Gully liegt mitten auf der Straße, sodass jedes Mal, wenn die Tanks geleert werden mussten, man die Straße absperren musste, um den Schlauch in den Gully zu leiten. Die Dixi-Toiletten sind teurer und es besteht keine Möglichkeit diese zwischendurch zu leeren. Ratsfrau Bartsch fragt an, ob auf dem Parkplatz der Lappwaldhalle ein Gully da ist, sodass man den Toilettenwagen dort hinstellen könnte. Die JGG meint, dass keiner soweit laufen möchte und außerdem müssten die Besucher jedes Mal das Gelände des Freizeitbades verlassen, sodass es nur Mehrarbeit für die Security bedeutet. Außerdem wird dann von den Besuchern noch mehr Müll hinterlassen und man müsste noch ein größeres Gelände saubermachen. Die Sachschäden hielten sich dieses Jahr in Grenzen (zwei abgerissene Handtuchhalter und ein Klodeckel). Nächstes Jahr wird die Anzahl der Karten auf 2.500 Stück begrenzt und diese werden bereits im Vorfeld verkauft. Die Ortsfeuerwehr Grasleben soll gefragt werden, ob sie nächstes Jahr mit der Bier- und Würstchenbude mitmachen möchten. So könnten die Besucher schneller mit Essen und Getränken versorgt werden und die Feuerwehr etwas Geld dazu verdienen. SGB Bäsecke wird beim Wasserverband Vorsfelde nachfragen, wie man das Problem mit dem Gully evtl. lösen kann. Er teilt mit, dass die Gaststätte am Freibad nächstes Jahr geschlossen wird, sodass das Problem der möglichen Konkurrenz nicht mehr bestehen wird. SGB Bäsecke schlägt vor,  noch in diesem Jahr ein Gespräch zwischen der JGG, dem Bauamt und ihm stattfinden zu lassen. Die JGG ist damit einverstanden.

Der Vorsitzende bedankt sich bei der Verwaltung für die detaillierte Erstellung der Anlage 1. SGB Bäsecke berichtet, dass in diesem Jahr etwas weniger Besucher zu verzeichnen waren, als im Vorjahr. Die Befragung der Postleitzahlen war ein Wunsch des Samtgemeinderates und es hat sich gezeigt, dass unser Freizeitbad weit über die Grenzen der Samtgemeinde Grasleben bekannt ist.  Der Vorverkauf der Karten wird ebenfalls gut angenommen. Nichtsdestotrotz bleibt das Freizeitbad eine defizitäre Einrichtung. Beim Personal des Freizeitbades haben sich in diesem Jahr Änderungen ergeben. Ob man mit dem gleichen Personal in die nächste Saison geht, steht noch nicht fest.

Ratsherr Martini fragt an, wie die Befragung der Postleitzahlen durchgeführt wurde. SGB Bäsecke berichtet, dass jeder Besucher an der Kasse gefragt wurde. Weiterhin fragt RH Martini an, ob die Öffnungszeiten verlängert wurden, wenn es nach Betriebsschluss noch warm war. SGB Bäsecke berichtet, dass das Freizeitbad eine Woche länger aufhatte, als ursprünglich geplant war. Da aber die Nächte kälter geworden sind, war ein längerer Betrieb nicht mehr möglich. Weiterhin berichtet SGB Bäsecke bezüglich des Einbaus und Anschlusses einer Absorberanlage für die Wassererwärmung im Kleinkinderbecken, dass es in Norddeutschland nur eine Firma gibt, die diese Arbeiten durchführt. Aus diesem Grund war es in diesem Jahr nicht mehr möglich, dort einen Termin zu bekommen. Ratsherr Luckstein rät deshalb, sich um einen Termin für das nächste Jahr jetzt schon zu bemühen, damit die Absorberanlage nächstes Jahr angeschlossen und in Betrieb genommen werden kann. Außerdem fragt Ratsherr Luckstein an, ob bei der Erfassung der Postleitzahlen die mehrfachen Besuche miterfasst sind. SGB Bäsecke bejaht die Anfrage. Man habe alle Besucher erfasst und nicht nach der Anzahl und Häufigkeit der Besuche getrennt. Ratsherr Luckstein fragt an, ob die Inhaber der Juleica- und Ehrenamtskarte bei dem Kartenvorverkauf berücksichtigt wurden. SGB Bäsecke berichtet, dass diese Karten erst Mitte dieses Jahres verteilt wurden, sodass diese erst beim Vorverkauf für die nächste Badesaison ins Gewicht fallen würden.

Ratsfrau Bartsch und Ratsherr Belling berichten, dass die Ehrenamtskarten vom Kreissportbund ohne jegliche Prüfung der Voraussetzungen an ehrenamtlich Tätige per Post verschickt werden. SGB Bäsecke wird es nachfragen, da der Landkreis Helmstedt in einem Schreiben an die Verwaltung auf die zwingend erforderliche Prüfung der Voraussetzungen extra aufmerksam gemacht hat. Ratsherr Luckstein begrüßt die Saisonverlängerung in diesem Jahr und schlägt vor, das Freizeitbad früher zu eröffnen, da durch den Klimawandel es schon früh warm ist. SGB Bäsecke berichtet, dass vier Wochen Vorlaufzeit benötigt werden, bevor man das Freizeitbad eröffnen kann. Wenn das Wetter dann doch schlecht ist, entstehen nur unnötige Kosten. Ratsherr Martini spricht sich dafür aus, die Badesaison bei gutem Wetter wie in diesem Jahr zu verlängern. Ratsherr Luckstein bestätigt, dass es Mehraufwand ist und Mehrkosten verursacht, findet aber man solle schon so flexibel sein und sich auf die ändernden Wetterverhältnisse anpassen. SGB Bäsecke erläutert dazu, dass der Landkreis Helmstedt mitgeteilt hat, dass fünf Freibäder im Landkreis Helmstedt zu viel sind. Somit müssen wir versuchen unseren Defizitbetrag beim Freizeitbad unverändert zu lassen, um der Aufsichtsbehörde keinen Grund zur Beanstandung zu geben.

Ratsherr Luckstein berichtet, dass ein buntes Programm in diesem Jahr angeboten wurde und er sich bei allen Veranstaltern mit einem Schreiben bedankt hat. SGB Bäsecke sieht den Ferienpass ebenfalls als ein Erfolg an und teilt mit, dass dieser sich zu einem Selbstläufer entwickelt hat. Die Vereine schlagen selbst Veranstaltungen vor, organisieren alles selbstständig und man müsse nicht mehr viel Werbung für den Ferienpass betreiben. Ratsherr Luckstein berichtet, dass in diesem Jahr nur zwei Arbeitskreissitzungen stattfanden und das Programm danach komplett feststand. Letztes Jahr wurde ein Dankesabend für alle Veranstalter organisiert, dieses Jahr und in Zukunft soll auf Anregung der ev. Kirche auf diesen Abend verzichtet werden und die Mittel, die man dafür ausgegeben hätte für Ferienpassaktionen im nächsten Jahr einsparen. Die Ausschussmitglieder haben kein Problem mit dieser Vorgehensweise, allerdings schlägt Ratsherr Martini vor, die Veranstalter darüber zu informieren, z.B. in Form eines Zeitungsartikels. Ratsherr Martini berichtet, dass die Nachtwanderung in Querenhorst ein voller Erfolg war, der Flohmarkt in der Grundschule wird allerdings nicht mehr angeboten, da es nicht so gut angenommen wurde. Er bemängelt, dass der Bericht über die Nachtwanderung im „Graslebener Boten“ trotz Nachfragen immer noch nicht veröffentlicht wurde. Ratsherr Luckstein berichtet, dass die Heide-Park-Fahrt ebenfalls ein Erfolg war und nächstes Jahr wieder angeboten wird. Er teilt mit, dass die Marientaler Ortsfeuerwehr nächstes Jahr beim Ferienpass mitmachen will.

Ratsherr Luckstein berichtet, dass die Gleichstellungsbeauftragte der SG Velpke bei der letzten Sitzung zu Gast war und über die Info-Börse berichtet hat. Die Gleichstellungsbeauftragte der SG Grasleben, Frau Rubow, stand diesem Vorhaben eher skeptisch gegenüber. Die Fraktionen sollten daraufhin über das Thema beraten. Die CDU-Fraktion hat über das Thema noch nicht gesprochen. SGB Bäsecke berichtet, dass so eine Veranstaltung schon einmal durchgeführt wurde und die Resonanz schlecht war. Er findet, wenn von den Betroffenen selbst kein Interesse gezeigt wird, dann braucht man diese Veranstaltung nicht zu organisieren. Die Organisation verursacht sehr viel Arbeit und nimmt viel Zeit in Anspruch, die einfach zu schade ist, wenn die Veranstaltung nicht angenommen wird. Ratsherr Luckstein berichtet, dass die Gleichstellungsbeauftragte bei diesem Vorhaben nicht übergangen werden sollte, deshalb habe man sie gefragt. Ratsfrau Bartsch ist der Meinung, dass die Betroffenen selbst die Initiative ergreifen sollten, wenn Bedarf an so einer Veranstaltung besteht. Wenn die SG Velpke diese Veranstaltung durchführt, muss die SG Grasleben nicht zwingend das gleiche tun. Außerdem entstehen zusätzliche Kosten, die von der SG getragen werden müssen. Ratsherr Martini berichtet außerdem, dass in der SG Velpke die Idee und die Organisation der Veranstaltung vom in der SG Velpke bestehenden Unternehmertisch kam und nicht von der Verwaltung. Es wird sich einstimmig dafür ausgesprochen, die Angelegenheit an die zurückzugeben, die es vorgeschlagen haben. Falls Hilfe bei der Organisation benötigt wird, sollen diese sich melden.

Ratsherr Luckstein erläutert die Entstehung des „Graslebener Boten“. Er ist darüber verärgert, dass nun eine zweite Zeitung erscheint, ohne dass der Ausschuss darüber informiert wurde. Beim „Graslebener Boten“ habe man so lange diskutiert und hier wurde der Ausschuss überhaupt nicht gefragt. Er findet es nicht sinnvoll, dass zwei Gemeindezeitungen innerhalb von zwei Tagen nacheinander erscheinen. SGB Bäsecke berichtet, dass es eineinhalb Jahre gedauert hat, bis der „Graslebener Bote“ ins Leben gerufen wurde. Der Geschäftsführer habe es allerdings bis heute nicht geschafft, Werbeträger aus der SG Grasleben für die Zeitung zu gewinnen. Mehrere Betriebe haben bei Herrn Bäsecke bereits wegen der Inserierung angefragt, aber vom „Graslebener Boten“ hat sich keiner bei den Betrieben gemeldet. Vor etwa einem Vierteljahr wurde SGB Bäsecke von Herrn Rusche bezüglich einer gemeinsamen Zeitung mit der Gemeinde Weferlingen angesprochen. Herr Rusche ist ein Einwohner der Gemeinde Grasleben und war in der Vergangenheit bereits für die Peine-Salzgitter-Zeitung tätig. Bereits im ersten Exemplar der „Graslebener Nachrichten“ sind Inserate von den Gewerbebetrieben aus der SG enthalten. SGB Bäsecke spricht sich dafür aus, beide Zeitungen parallel laufen zu lassen. RH Martini bemängelt, dass der Ausschuss von den Entscheidungen des SGB überrollt wird. RF Bartsch berichtet, sie habe es so verstanden, dass der Bote-Verlag pleite sei und nun statt des „Graslebener Boten“ eine neue Zeitung erscheinen wird. Sie meint, der Weg des SGB war falsch, aber letztlich zählt das Ergebnis. RH Luckstein schlägt vor, evtl. einen Kompromiss beim Erscheinungstermin zwischen den beiden Zeitungen zu finden, sonst erhalte man innerhalb von zwei Tagen die gleichen Informationen. Herr Rusche berichtet, dass er so eine Zeitung gerne machen wollte und diese wäre auch erschienen, wenn die Verwaltung nicht mitgemacht hätte. SGB Bäsecke kann nichts dafür, dass die Zeitung nun so kurzfristig erschienen ist. Herr Rusche hat Kontakt zu den Gewerbebetrieben aufgenommen und festgestellt, dass der „Graslebener Bote“ nicht gut ankommt. Die Idee zur Herausgabe einer gemeinsamen Zeitung ist beim Arbeitskreis Grenzöffnung entstanden. Die Verwaltung und die Vereine der SG Grasleben können nun selbst entscheiden, ob sie Berichte an die neue Zeitung weitergeben oder nicht. RF Bartsch meint, dass es wichtig ist, dass diese Zeitung uns nichts kostet und dass die Bevölkerung diese annimmt. SGB Bäseke meint, dass die Berichte an die beiden Zeitungen gegeben werden und beide Zeitungen parallel laufen sollen. RH Luckstein fragt an, ob neue Satzungen oder standesamtliche Mitteilungen in den „Graslebener Nachrichten“ ebenfalls veröffentlicht werden. Herr Rusche erläutert, dass die neue Zeitung nicht als Mitteilungsblatt der SG-Verwaltung Grasleben verstanden werden soll. In dieser Zeitung sollen nur Berichte von den Vereinen, Verbänden und Organisationen enthalten sein. Die Zeitung muss sich wirtschaftlich rechnen, somit wird soviel Platz, wie es der „Graslebener Bote“ der Verwaltung gewährt, nicht zur Verfügung stehen. RH Luckstein stellt fest, dass die „Graslebener Nachrichten“ eine andere Form als der „Graslebener Bote“ darstellen und spricht sich dafür aus, beide Zeitungen parallel laufen zu lassen. Bezüglich der Änderung des Erscheinungstermins rät Herr Rusche sich mit dem Bote-Verlag in Verbindung zu setzen. Er kann den Termin nicht ändern, da zu viele an den „Graslebener Nachrichten“ beteiligt sind.

Ratsherr Luckstein teilt mit, dass der Arbeitskreis Tourismus seit einem Jahr nicht mehr getagt hat und bittet SGB Bäsecke sich mit den Teilnehmern in Verbindung zu setzen.

Der Ausschussvorsitzende Luckstein bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 18.13 Uhr die Sitzung.