Feuerwehretat 2010
Protokoll:
Ratsherr Storm verlässt die Sitzung um 18.33 Uhr. Herr Nitsche erklärt, dass über den Etat 2010 bereits im Gemeindekommando der Feuerwehr beraten wurde. GBM Wermuth erläutert zunächst den Verwaltungshaushalt anhand der Verwaltungsvorlage Nr. 156. Es werden nur die Haushaltsstellen des UA 1300 erläutert, bei denen sich der Ansatz im Vergleich zum Haushaltsjahr 2009 geändert hat: HHSt. 130.560 Erhöhungen für die Kleidung, da mehr Großeinsätze Eine Kontrolle der Einsatzkleidung (nach 10mal waschen) lohnt sich nicht, günstiger wäre die Neubeschaffung. Durch die Ersatzbeschaffungen nach den Einsätzen hat die Aufstockung der Kleiderkammer in 2009 nicht geklappt, dies soll nun 2010 passieren. Evtl. kann man die Haushaltsreste aus 2009 übernehmen. Eine Einrichtung einer Haushaltsstelle mit einem beliebigen Ansatz könnte die Trennung zwischen den Ersatzbeschaffungen für Einsätze und die sonstige Bekleidung schaffen. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke merkt an, dass keine Haushaltsreste übernommen werden können, dies ist in der Regel nur im Vermögenshaushalt möglich. Eine Einrichtung einer neuen Haushaltsstelle wäre kein Problem. Er fragt, ob es noch hochwertigere bzw. wiederstandsfähigere Einsatzjacken und –hosen gibt, die man nicht nach 10-mal waschen tauschen muss. Soweit Gemeindebrandmeister Wermuth weiß, sind sich die Hersteller einig, dass man die Kleidung nach 10-mal waschen prüfen bzw. tauschen muss. HHSt. 130.562 In 2009 wurden noch Führerscheine aus 2008 beglichen. Dies ist diesmal nicht der Fall. In 2010 sind 3 Führerscheine veranschlagt. HHSt. 130.172 Fällt weg, da der Zuschuss für die Überhosen nur bis 31.12.2009 befristet ist. GBM Wermuth erläutert den Feuerwehretat 2010 anhand der Verwaltungsvorlage Nr. 156 „Vermögenshaushalt“. HHSt. 130.9351 Über das Feuerwehrfahrzeug für die OFW Rottorf wurde schon genug diskutiert, dass TSF-W ist dringend erforderlich. Auch da die Rottorfer im Gefahrgutbereich mit einbezogen sind. Die alte Ladung wird ins neue Fahrzeug mit übernommen. Das Muster der Feuerwehrverordnung sieht ein ELW vor. Der Gebrauchtwagenmarkt ist bereits erschöpft, da viele Kommunen schon einen beschafft haben. Ein Umbau eines Gebrauchtwagens auf digitalen Funk, kommt nahe an den Preis eines Neufahrzeuges heran. Der digitale Funk sollte gleich mit eingebaut werden. Es wird noch geprüft, ob man einen Zuschuss aus Feuerschutzsteuermitteln vom Landkreis Helmstedt auch für Leasing-Fahrzeuge erhält. HHSt. 130.935 Die mobilen Rauchabschlüsse stellt man z.B. vor eine Tür. Dies ist besonders für Alten- und Pflegeheime von Vorteil. Der Power Moon dient zur Ausleuchtung der Einsatzstelle oder von Sammelstellen, beim Einsatz in Ahmstorf hat man den Unterschied wieder gemerkt. Die Verteiler mit D-Ausgang dienen dazu, um größere Wasserschäden zu vermeiden, auch von Vorteil bei den Alten- und Pflegeheimen. Der Löschwasserbehälter umfasst 3.000l und ist besonders für Waldbrandbekämpfung von Vorteil oder dient für kontaminiertes Wasser. Die Atemschutzgeräte mit der Norm 4 sind für die OFW Rottorf vorgesehen. Die Notfall-/Rettungsatemschutzgeräte muss ein Rettungstrupp vorhalten können. Die Steckleitern sollen aus Alu sein, da sie günstiger sind und länger halten. Die Fahrzeuge werden ohne Beladung geliefert, daher werden die Leitern benötigt. Ratsherr Minkley möchte wissen, ob die Kosten für die D-Verteiler von der Seniorenresidenz übernommen werden können, wenn die dafür vorgesehen sind. GBM Wermuth verneint dies, da sie nicht nur dafür vorgesehen sind, sondern auch bei anderen Einsätzen, da sie wassersparend sind und den Gebäudeschaden verringern. HHSt. 130.950 Für die Befestigung der Wasserentnahmestelle muss noch ein vor Ort Termin ausgemacht werden, damit man weiß, welche Maßnahmen durchgeführt werden müssen und dann kann man erst die Kosten ermitteln. Eventuell gibt es für diese Maßnahme einen Zuschuss vom Kloster- und Studienfond, dies ist aber noch zu prüfen. Ratsherr Gläser bittet darum, der Niederschrift beizufügen, wo in der Samtgemeinde Grasleben Feuerlöschteiche bzw. Wasserentnahmestellen vorhanden sind. Folgende Feuerlöschteiche/Wasserentnahmestellen sind in der Samtgemeinde Grasleben vorhanden, befinden sich jedoch alle im fremden Eigentum. Grasleben, Walbecker Sandwerke, Sandbreite - Mariental-Dorf, Amtsteich Klostergut
- Querenhorst, Försterteich, M. Sauer
- Rennau, Uhrau-Stauwehr, Forsthaus Ölper
Rennau, Zisterne, H. Reinecke, Hasenwinkelstraße 7 - Ahmstorf, Brunnen, Dorfstraße 42
Ahmstorf, Teich Gänseweide Ratsherr Minkley erinnert daran, dass in der Doppik die Budgetierung abgebaut wird. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke führt dazu aus, dass die Budgetierung noch zulässig ist , jedoch sagt das RPA, dass man solange nichts überführen kann, solange der Haushalt nicht ausgeglichen ist und nicht über einen längeren Zeitraum. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Eine Empfehlung wird nicht abgegeben!
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