Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

Der Ausschussvorsitzende G. Nitschke begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird um Punkt 12  -Antrag zur Herstellung von Gräbern – Verwaltungsvorlage Nr. 69 ergänzt.

Siehe TOP 1

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Abstimmungsergebnis:       3 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Die Niederschrift wird genehmigt.

Herr Nitsche erläutert die Verwaltungsvorlage. Danach sind zwei Alternativen möglich, wobei es für die von Herrn Wagner, Leiter des Bauordnungsamtes des Landkreises Helmstedt erfolgte Zusammenstellung wahrscheinlich keine Zuschüsse aus der Sportförderung gibt, da es sich um Unterhaltungsmaßnahmen handelt. Die Durchführung dieser Maßnahme hätte sich nach 7 Jahren amortisiert. Eine Zuwendung i.H.v. 30% wird erst bei Maßnahmen zwischen 50.000 € und 250.000 € gewährt. Die Förderung gilt über eine Bauzeit von 3 Jahren. Zuwendungen des Kreissportbundes werden ausschließlich an Vereine gewährt. Nach einiger Diskussion werden folgende Maßnahmen befürwortet:

1.      Dämmung der Hallendecke

2.      Fassadenreparatur, Überprüfen der Bauteilanschlüsse

3.      Umstellung der Strahlungsheizung, Austausch / Ergänzung der Heizkörper

Bei den in der Vorlage unter Nr. 4 und 5 genannten Maßnahmen soll nochmals der genaue Sinn der Maßnahmen geprüft werden, ob alle Fenster ausgetauscht werden sollen oder nur Vorsatzfenster in den Dusch- und Umkleideräumen angebracht werden und wie mit der Heizungsanlage verfahren wird. Ratsfrau Noerthen-Ulfikowski spricht sich nur für eine Maßnahme nach Nr. 4 der Vorlage aus, wenn gleichzeitig die Duschräume saniert werden.

Eine weitere Beratung erfolgt in den Fraktionen, wobei die SPD-Fraktion zur Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme aufgefordert wird. Die Vorlage geht ohne Empfehlung in die Haushaltsberatungen ein.

Herr Nitsche erläutert die Vorlage Nr. 67. Grundsätzlich sind Pflegemaßnahmen durch ehrenamtlich Tätige möglich (Bsp. Stadt Wittingen). Bei der Eignung der Friedhöfe sollen auch die großen Friedhöfe wie Grasleben und Mariental nicht ausgeschlossen werden. Ratsfrau Noerthen-Ulfikowski bittet z.B. in einem Pilotprojekt über 2 Jahre das Konzept für einen Friedhof auszuprobieren, um zu sehen, ob dies auch für die anderen Friedhöfe sinnvoll erscheint. Hier wird der Friedhof Querenhorst empfohlen, da dort seit einem Jahr so verfahren wird. Ratsherr Beckmann strebt an, sofort mehr als einen Friedhof so zu bewirtschaften. In diesem Punkt kann kein Konsens zwischen den Ratsmitgliedern erreicht werden, auf jeden Fall soll der Friedhof Querenhorst einbezogen werden.

Beim Punkt 2 der praktischen Umsetzung, welche Arbeiten ehrenamtlich erledigt werden können, sollten auch die Punkte Reinigung der Kapelle und Abfallentsorgung aufgenommen werden. Die Zahl der Bewerber für ein solches Ehrenamt kann über eine öffentliche Ausschreibung ermittelt werden, danach kann auch der bestgeeignetste Bewerber ausgewählt werden. Der Samtgemeindeausschuss beschließt, wer das Ehrenamt ausüben darf. Der Samtgemeindebürgermeister oder auch die Ortsbürgermeister sollen mit der Kontrolle der Ausführung dieses Ehrenamtes betraut werden. Die Höhe der Aufwandsentschädigung kann und darf nicht nach Stunden abgerechnet werden, da dies den Vorgaben eines Ehrenamtes widerspricht. Im Beispiel der Vorlage wurde der Flächenmaßstab als Grundlage gewählt. Die Fraktionen möchten bitte beraten, ob die genannten Beträge angemessen sind.

Die Stellung der Geräte (Rasenmäher, Heckenschere u.a.) kann dem ehrenamtlich Tätigen überlassen werden. Soweit dort keine Geräte vorhanden sind, stellt die Samtgemeinde Grasleben die Geräte. Dabei soll im Haushalt 2008 die Anschaffung von zwei Rasenmähern Berücksichtigung finden. Bei Stellung eigener Geräte sollen diese über Pauschalen abgerechnet werden, die Tankrechnungen werden in voller Höhe erstattet.

Zusammenfassend wird festgestellt, dass die Friedhofssatzung entsprechend zu überarbeiten ist und eine neue Vorlage mit Verfahrensanweisungen erstellt werden soll, die auch die Auswirkungen auf den Haushalt berücksichtigt. Ratsherr Beckmann wird gebeten, schnellstmöglich die Zahlen für die Unterhaltung des Friedhofes Querenhorst  für das Haushaltsjahr 2008 zusammenzustellen.

Ratsherr Nitschke erläutert die Anfrage. Die Verwaltung hat bereits kurzfristig eine Stellungnahme in Form einer Verwaltungsvorlage erstellt, die Herr Nitsche erläutert. Es besteht noch weiterer Beratungsbedarf.

Seitens der Verwaltung liegen keine Mitteilungen vor.

Der Statusbericht der offenen Punkte ist dem Protokoll beigefügt.

Es wird angefragt, wie die Nutzungsgebühr für die Schulturnhalle abgerechnet wird. Ratsherr Nitschke erklärt, dass für Vereine der Samtgemeinde Grasleben eine pauschale Abrechnung erfolgt, andere zahlen 2,50 €.

Die Asylbewerber des Landkreises Helmstedt sollen zentral in Helmstedt untergebracht werden, stimmt das? Herr Nitsche erklärt, dass hierzu keine offiziellen Angaben bekannt sind.

Es wird darum gebeten, Herrn Engelke in einen Samtgemeindeausschuss einzuladen und dort nochmals sein Energiekonzept vorstellen zu lassen. Weiterhin wird angefragt, wie mit den neuen Energieausweisen verfahren wird. Herr Nitsche erklärt dazu, dass der Energieausweis nur bei großen Gebäuden über 1.000 m² Fläche erforderlich ist, daher muss für die Schulturnhalle solch ein Ausweis nicht erstellt werden. Weiterhin hat er pauschale Haushaltsansätze für die Erstellung von Energieausweisen nach Verbrauchswerten in die jeweiligen Haushalte eingestellt.

Ratsherr Nitschke fragt nach der Funktionsweise der Heizungsanlage in der Lappwaldhalle. Herr Nitsche erklärt, dass sich die Heizkörper ausschließlich auf einer Hallenseite befinden (Geräteräume) und es sich um eine luftabhängige Heizung handelt. Die kalte Luft wird unten angesaugt, und über oberhalb liegende Kanäle wird die erwärmte Luft wieder abgegeben.

Der Ausschussvorsitzende G. Nitschke bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Sitzung.