Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Abstimmungsergebnis:     Einstimmig, 4 Ja-Stimmen

Der Ausschussvorsitzende G. Nitschke begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Es wird bemerkt, dass im Verteiler der Einladung noch immer Ratsherr Hartge aufgeführt ist. Da Ratsherr Gröger anwesend ist, ist dieser Mangel unbeachtlich, sollte jedoch bei der nächsten Einladung berücksichtigt werden.

Die Tagesordnung wird um den Punkt 13 – Besichtigung des Friedhofes Mariental ergänzt.

Siehe TOP 1

Siehe TOP 1

Siehe TOP 1

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig, 4 Ja-Stimmen

Die Niederschrift wird mit der Ergänzung unter Punkt 11- Behandlung von Anfragen und Anregungen- Die Nutzungsgebühr für die Schulturnhalle wird nicht für die Vereine im allgemeinen, sondern nur für den TSV Grasleben pauschal berechnet wird, genehmigt.

Abstimmungsergebnis:    Einstimmig, 5 Ja-Stimmen

Nach kurzer Einleitung durch Herrn Nitsche, erläutert Herr Engelke die in der Grundschule durchgeführten Maßnahmen. Brennwerteffekte sind durch Fehlinstallation und falsche Einrichtung über Jahre verloren gegangen, die Nachtabsenkung funktionierte nicht. Er rechnet mit einer stabilen Einsparung von etwa 25 %.

Die Ratsmitglieder sprechen sich dafür aus, Herrn Engelke auch bei zukünftigen Planungen von Heizungsanlagen zu Rate zu ziehen und die Planungen von ihm auf überflüssige Baukosten zu prüfen.

Ratsvorsitzender Bartsch fragt an, ob die Turnhalle gleichzeitig über die Heizungsanlage in der Schule beheizt werden kann. Herr Engelke sagt, dass dies grundsätzlich möglich ist, jedoch von ihm nicht befürwortet werden kann, da eine neue Regelung mit besserer Automatikfunktion sinnvoller ist.

Der Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschuss nimmt den Bericht der Energieagentur Engelke zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig, 5-Ja Stimmen

Die Ratsherren sind einstimmig der Meinung, dass der Vertrag von Herrn Engelke auch auf die Lappwaldhalle ausgeweitet werden sollte, da Herr Engelke bei einer Besichtigung auch dort Mängel an der Heizungsanlage festgestellt hat. Eine entsprechende Vorlage soll gefertigt werden.

Ratsherr Luckstein merkt an, dass auch eine Prüfung für das Rathaus, die Kindergärten etc. anzuraten wäre.

Herr Nitsche erklärt, dass in Anlehnung an das Gutachten des Herrn Wagner die Sanierung der Hallenduschen, die Erneuerung der Fenster im Sanitärbereich sowie der Einbau eines neuen Wärmaustauschers an der Heizung als Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden sollen. Herr Engelke erläutert die Schwachstellen der derzeitigen Heizung. Vor rund 10 Jahren ist eine Regelung nachgerüstet worden, die jedoch nie richtig funktioniert hat. Hier lässt sich mit einer Automatisierung eine Einsparung von bis zu 8 % erzielen. An der vorhandenen Regelung ist ein Kanal defekt, eine Reparatur ist unwirtschaftlich, die Kosten einer neuen Regelung liegen bei ca. 2.600,00 € mit Einbau eines Warmwasserfühlers. Der Kessel ist überdimensioniert. Herr Engelke schlägt vor, die Regelung zu überarbeiten und später einen modernen Brennwertkessel zu installieren. Der Kostenansatz im Haushalt reicht für die neue Regelung aus.

Der Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschuss empfiehlt, auf die Nachrüstung des Wärmetauschers zu verzichten und stattdessen die von der Energieagentur Engelke mit Bericht vom 17.12.07 vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:     Einstimmig, 4 Ja-Stimmen

Herr Nitsche erläutert, dass der ehemalige Entwurf zum  Umbau des Feuerwehrgerätehauses mit Vertretern des Landkreises und der Feuerwehrunfallkommission abgestimmt wurde und aufgrund dieser Abstimmung von Herr Müller ein neuer Entwurf vorgelegt wird. Herr Müller erläutert den Planungsentwurf  und einige neue Änderungen im Bereich der Treppe. Bei den Baukosten soll die Vorhaltung von Ver- und Entsorgungsleitungen für eine Damentoilette eingeplant werden. In der Entwurfszeichnung fehlt noch die Stiefelwaschanlage. Herr Müller erklärt, dass die Kostenschätzung um 10% nach oben oder unten abweichen kann. Geklärt werden muss noch, welche Eigenleistung die Mitglieder der Feuerwehr erbringen können. Herr Engelke soll in das Konzept eingebunden werden und die Planung der Heizung überwachen.

Ratsherr Beckmann erklärt sich bereit, den Entwurf beim Landkreis, im Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung vorzulegen.

Zur nächsten Sitzung des Samtgemeindeausschusses soll die Vorlage entsprechend der Änderungen überarbeitet werden, die offenen Fragen sollen geklärt werden und der Samtgemeindeausschuss soll über das Bauprogramm abstimmen.

Ratsherr Koch leitet die Diskussion ein und bittet die Ausschussmitglieder die Liste der Maßnahmen zu prüfen, ggf. zu ergänzen oder zu streichen. Herr Nitsche erklärt, dass die Erstellung eines Umweltberichtes aufgrund der geringen Personalstärke nicht möglich ist. Die Leistung von Zuarbeiten zum Konzept aus der Verwaltung ist daher z.Z. nicht möglich und wird den laufenden Aufgaben hinten angestellt werden.

Zu den einzelnen Punkten wird folgendes erklärt:

Zu Punkt 1: Es ist zu ermitteln, welche Maßnahmen in anderen Kommunen getroffen werden. Dazu wird Ratsherr Koch die Anschriften einiger „Vorzeigekommunen“ bereitstellen, die dann von der Verwaltung angeschrieben werden sollen.

Zu Punkt 2: Um ein Fuhrparkkonzept zu erstellen, soll die Verwaltung zunächst eine Zusammenstellung mit den z.Z. im Einsatz befindlichen Fahrzeugen, deren Alter, Art des Kraftstoffes und der Kilometerleistung anfertigen.

Zu Punkt 3: Dieser Punkt bedarf keiner weiteren Beratung und ist bereits beschlussreif.

Zu Punkt 4: Die Wirtschaftsförderung liegt im Zuständigkeitsbereich des Landkreises. Die Beratung von Betrieben wird als Anregung mit in das Programm aufgenommen.

Zu Punkt 5: Ein Co²-Emissionsbericht soll erstellt werden. Die Verwaltung soll die Verbräuche von Strom, Gas und Öl zusammenstellen und ein entsprechendes Angebot einholen.

Zu den Punkten 6 bis 8: Die Zuständigkeit liegt bei den Gemeinden, die Gemeinden sollen den Auftrag erhalten diese Punkte entsprechend bei der Bauleitplanung zu beachten.

Zu Punkt 9: Die Verwaltung soll beauftragt werden, einen „Dachflächenpool“ für Samtgemeindegrundstücke zu erstellen und diese auf entsprechenden Internetportalen anzubieten.

Zu Punkt 10: Energieleitlinien für die Samtgemeinde sollen erstellt werden. Ratsherr Koch beschafft die entsprechenden Vorgaben.

Zu Punkt 11: Ein Energieeffizienzbericht soll erstellt werden. Planungsgrundlage für die Zustandsbeurteilung kann z.B. der Gebäudepass sein. Die Gebäude der Samtgemeinde sollen aufgelistet werden und Ratsherr Koch ermittelt das Potential. Die Kämmerei wird gebeten, zu ermitteln welche Aussicht auf Zuschüsse in diesem Bereich bestehen. Effizienterer Einsatz von Energien kann z.B. durch lampentechnische Maßnahmen wie kein Standby-Betrieb für Geräte u. Anbringung eines Notschalters beispielsweise für den PC-Raum der Schule erreicht werden.

Zu Punkt 12: Im Bereich Öffentlichkeitsarbeit soll im Internet dargestellt werden, welche Maßnahmen umgesetzt wurden / werden, Ratsherr Koch führt aus.

Die Ratsmitglieder beantragen einstimmig, den überarbeiteten Leitantrag „Klimaschutz und Co²-Reduktion“ wie vorliegend mit zwei oder drei zusätzlichen Maßnahmen und einer Zielvorgabe in Prozent im nächsten Bauausschuss zu beschließen.

Seitens der Verwaltung liegen keine Mitteilungen vor.

Der Statusbericht der offenen Punkte ist dem Protokoll beigefügt.

Ratsherr Koch bittet zukünftig die Sitzung erst um 17.30 Uhr beginnen zu lassen. Die Ratsmitglieder erklären sich damit einverstanden. Der Terminvorschlag für die nächste Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschusses ist Dienstag, der 08. Juli 2008 um 17.30 Uhr.

Auf Antrag des Ratsherrn Luckstein wird der Friedhof besichtigt. Der allgemeine Pflegezustand wird als gut erachtet. Die Zuwegung zum Haupteingang muss vom Unkraut befreit werden. Unebenheiten am Eingangsbereich bis zu den Stufen sollen mit Erde ausgeglichen werden, damit ein behindertengerechter Zugang möglich wird. Rasensaat soll aufgebracht werden; Termin: Herbst 2008, Absperrung dieses Bereiches dann erforderlich.

Weiterhin sollen noch Hecken reduziert werden. Wo keine Grabstellen mehr vorhanden sind, kann die Reduzierung gleich erfolgen, an vorhandenen Grabanlagen sollen die Nutzungsberechtigten ihr Einverständnis erteilen. Als Begrenzung soll die östliche Heckenseite bestehen bleiben. Bei den Urnenreihengräbern soll der Bewuchs an der Bank entfernt werden und die Bank richtig befestigt werden. Der Vorschlag Wege anzulegen, wird aufgrund der Kosten zunächst nicht weiter verfolgt. Auf dem neuen Teil soll den Anliegern der „Langen Reihe“ ein Teil des Grundstücks, das nicht als Vorratsfläche benötigt wird, zur Pacht oder zum Kauf als Kleingarten angeboten werden. Bei einer Pacht sollen einheitliche Richtlinien für die Aufstellung eines Zaunes gelten.

Der Ausschussvorsitzende G. Nitschke bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Sitzung.