Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Die Sitzung findet zunächst an der Vorsfelder Straße/Seilscheibe in Grasleben statt.

Der Vorsitzende, C. Nitschke, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

Es sind 4 von 5 Ausschussmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

Die Niederschrift wird genehmigt.    

Herr Kopischke von der Firma esco GmbH&Co.KG erklärt, dass zum 100. Jubiläum in 2011 die Seilscheibe von Kali + Salz saniert und die Grünflächen umgestaltet werden sollen. Mit der Sanierung soll im Jahr 2010 oder 2011 begonnen werden. Die Kosten trägt die Firma esco. Die vorhandenen Kiefern sollen entfernt werden, dafür stellt esco einen LKW zur Verfügung. Der anfallende Baumschnitt soll beim Osterfeuer 2010 entsorgt werden!

Herr J. Nitschke weißt darauf hin, dass die CDU-Fraktion den Fußweg nicht unmittelbar an der Hauswand verlaufen lassen will, da das die Anwohner stören könnte.

Herr C. Nitschke meint, dass der Fußweg am Straßenrand abgesenkt werden soll, damit die LKW´s nicht über den Bordstein fahren und somit der Bordstein nicht mehr kaputt gehen kann. Eine Skizze ist dem Protokoll beigefügt!

Weiter führt Herr J. Nitschke aus, dass wenn die Bäume wegfallen, der Lärm noch stärker wird, da die jetzigen Bäume einen Lärmschutz darstellen. Mit dem Anlieger wird gesprochen.

Schließlich sind alle Ratsmitglieder mit der Empfehlung die Grünfläche umzugestalten einverstanden.

Die Verwaltung wird zunächst mit der Straßenbauverwaltung das Vorhaben besprechen!

Abstimmungsergebnis:       3 Ja-Stimmen

                                                               1 Nein-Stimme

Herr Sperber meint, dass die Steine am Platz „An der Alten Waage“ zu groß gerumpelt sind. Die Kanten der Steine sind zu groß, so dass sich der Schmutz in den Lücken sammelt.

Weiterhin soll der Fußweg an dem Platz breiter gemacht werden, damit die Kinder oder die Rollstuhlfahrer nicht auf die Straße fahren müssen. Herr Sperber hat schon mit Herrn Fritsch gesprochen und er ist damit einverstanden, eine Ecke von seinem Zaun zu entfernen, um so den Fußweg breiter machen zu können.

3. Ein Anlieger der Magdeburger Straße 12 hat sich über die Situation am Platz „An der Alten Waage“ beschwert, da er mit einem größeren Fahrzeug nicht mehr auf sein Grundstück kommt, wenn dort ein Fahrzeug den ganzen Tag auf dem Parkplatz vor seinem Grundstück steht.

Herr Sperber regt an, dass für einen Stellplatz die Stellzeit auf 2 Std. begrenzt werden soll.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

1. Herr Nitsche erläutert die Verwaltungsvorlage Nr. 79. Der Vorschlag der Samtgemeinde                  Grasleben, die Gosse zurück zu bauen, wurde von der Straßenbauverwaltung abgelehnt.

Herr Sperber schlägt vor, ein Schwerlastgitter auf die Gosse zu legen, um so den LKW-Lärm zu reduzieren.

Schließlich schlägt Herr C. Nitschke vor, erst einmal Angebote für die Entfernung der Gosse einzuholen.

2. Herr Nitsche erläutert die Situation am Gebäude der Magdeburger Str. 8, denn dort wurde erneut die Eingangsüberdachung durch einen LKW beschädigt.

Der Landkreis ist bereit, ein Schild VZ 209-10 (vorgeschriebene Fahrtrichtung) links von der Straße Walbecker Tor in die Einmündung der Magdeburger Straße in Richtung West anzuordnen.

Herr Nitsche erklärt, dass für die Bauminseln die Raseneinsaat hergestellt werden muss, da diese noch Lücken und sehr viel Unkraut aufweisen.

Weiter wurde der Bauausschuss von einem Anwohner des Landrat-Jaeger-Ring aufmerksam gemacht, dass die Steine des Fußweges und der Straße Löcher haben und sich die Steine in ein dunkelrot verfärben. Die Verwaltung wird eine Mängelrüge schreiben!

Schließlich wurde das Baugebiet „Heidwinkelstraße“ besichtigt. Frau Rudolph weist darauf hin, dass die Anwohner der Heidwinkelstraße eine Hecke pflanzen sollten, da sonst ein Durchgang zum Feldweg besteht und dieser keine richtige Straße darstellt. Würde der Durchgang bestehen bleiben, müsste man den Feldweg zu einer richtigen Straße erschließen. Da das aber kein Anwohner möchte, sollte kein Durchgang bestehen bleiben.

Desweiteren soll der Sandkasten auf dem Spielplatz Landrat-Jaeger-Ring mit Sand aufgefüllt werden.

Herr Nitsche erklärt, dass die Gemeindearbeiter sich nicht in der Garage und im Werkzeugraum aufhalten müssen, da die Mitarbeiter auch das Sportheim nutzen dürfen und ihre Frühstückspausen dort verbringen können. Die Sanitäranlagen des Sportheims können auch genutzt werden.

1.      Schlechter DVBT-Empfang in Grasleben – Anfrage von Herrn Koch

Die Verwaltung hat sich per E-Mail an den NDR gewandt und nachgefragt. Bisher liegt keine Mitteilung vor. Es wird nochmals eine Anfrage auf dem Postweg gestellt.

2.      Bürgersolardach Walbecker Straße 72/74

Die Fläche wird auf der Homepage der Samtgemeinde Grasleben beworben. Sie wurde der örtlichen GbR angeboten. Bisher wurde jedoch kein Interesse bekundet.

3.      Kommunale Entlastungsstraße Grasleben

Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat die aufschiebende Wirkung wieder hergestellt. Die Presse hat bereits entsprechend berichtet. Der Verwaltungsausschuss wurde in der Sitzung am 18.05.2009 über die Gründe unterrichtet. Das weitere Vorgehen seitens der Gemeinde Grasleben wird mit dem Landkreis Helmstedt abgestimmt.

4.      Straßenbeleuchtung

Zurzeit wird erst einmal der Bestand der Straßenbeleuchtung aufgenommen (Anzahl, Art der Leuchten und Leuchtmittel). Die Bestandserfassung ist Grundlage für einen Sanierungsvorschlag. Die Herstellung von Quecksilberdampflampen wird ab 2015 und nicht effiziente Natriumdampflampen ab 2012 verboten. In Grasleben sind überwiegend Quecksilberdampflampen als Leuchtmittel eingesetzt. Von daher müssen diese Lampen zumindest umgerüstet werden.

Das Land Niedersachsen berät zurzeit einen Entwurf für die Förderung von Erneuerungsmaßnahmen von Straßenbeleuchtungsanlagen. Ein Förderantrag wurde noch nicht gestellt, da konkrete Maßnahmen für eine Erneuerung noch nicht ermittelt wurden.

5.      Graben im Heidwinkel - Mitteilung von Herrn Storm

Ratsherr Storm hatte gebeten, den Wohldwiesengraben Flur 9, Flurstück 10 auf einer Länge von 1.300m zu unterhalten. Die Gemeinde wäre Eigentümer des Grabens. Nach den Ermittlungen der Verwaltung handelt es sich um öffentliches Gewässer, das jetzt aber die Flurbezeichnung Flur 9, Flurstück 10 trägt. Das Grundstück ist im Grundbuch nicht gebucht, ein Eigentümer ist daher nicht vermerkt. Von daher steht in Frage, ob die Gemeinde überhaupt Eigentümer und somit unterhaltungspflichtig ist. Die Verwaltung wird dazu noch die Wasserbehörde um Rechtsauskunft bitten.

Herr Jaeger regt an, dass der Bach bei Herrn Wirl, Getränkemarkt, sehr stark mit Unkraut zugewachsen ist und dies nicht sehr schön aussieht. Somit sollte die Fläche mal gemäht werden.

Herr Sperber fragt an, was mit dem alten Sportheim ist. Herr Nitsche erklärt, dass alles geprüft wurde und gebrauchte Nachtspeicheröfen zur Verfügung stehen. Der Wasseranschluss muss noch instand gesetzt werden!

Der Vorsitzende, Claudius Nitschke, bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 18.45 Uhr die Sitzung.