Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Rudolph begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird festgestellt, Anträge liegen nicht vor.

Siehe TOP 1.

Siehe TOP 1.

Abstimmungsergebnis:           Einstimmig

Die Tagesordnung wird um die Besichtigung des Platzes an der „Alten Waage“ und um die Besichtigung des alten Sportheims auf dem Schützenplatz erweitert. Ratsherr Gröger beantragt die Besichtigung der Freibadgaststätte. Dieser Punkt soll in der kommenden Sitzung auf die Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:            Einstimmig

Die Niederschrift wird genehmigt.

Die Verwaltung teilt mit, dass am Sportplatz wieder einmal Schäden durch Vandalismus entstanden sind. Der Zaun ist heruntergetreten. Da dort inzwischen die Bepflanzung hoch genug ist, wird  der Zaun entfernt.

Der Pächter der Freibadgaststätte hat sich angeboten die Sanierung der Toiletten in Eigenleistung zu erbringen, sodass die Gemeinde nur einen Zuschuss dafür zur Verfügung stellt. Ein Fenster im Gastraum ist auszutauschen. Der Auftrag wird von der Gemeinde nun vergeben. Ratsherr Koch fragt an, ob bekannt ist, dass im Kellerbereich die Fensterscheiben eingetreten worden sind. Bisher war dies nicht bekannt.

Der Entwurf des Nahverkehrsplanes 2008 liegt vor. Ratsherr Koch bittet in die Stellungnahme noch eine bessere Vertaktung der Buslinie 380 mit dem IC und ICE in Wolfsburg aufzunehmen, da diese unzureichend ist. Anliegend ist die Stellungnahme im Entwurf beigefügt.

Der Gehweg in der Magdeburger Str. von der Feldstraße bis Ortsausgang bereitet noch immer Probleme. Es besteht aber kein dringender Handlungsbedarf.

Für die Altenwohnungen wird derzeit ein Konzept für die Sattelitenempfangsanlage ausgearbeitet. Sollte das vorgelegte Angebot einen Preis von 3.000,00 € nicht überschreiten, wird der Auftrag ohne vorherige Beratung in den Ausschüssen vergeben.

Die von der Stadt Helmstedt abgekauften Pflastersteine liegen am alten Sportplatz. Aufgrund der unterschiedlichen Maße wird es schwierig sein, diese wieder einzubauen. Deshalb sollen 65 m² an einen Privatinteressenten abgegeben werden. Der Rest muss geputzt werden und soll nach Bedarf bei der Gemeinde Grasleben verwendet werden.

Nach kurzer Diskussion stimmen die Ratsmitglieder über die Verwaltungsvorlage Nr. 16 ab. Der Bauausschuss empfiehlt, zu den vom Wasserverband Vorsfelde und Umgebung geplanten Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen das Benehmen herzustellen und die erforderlichen Haushaltsmittel in den Folgejahren zur Verfügung zu stellen. Der WVV wird außerdem mit der Sanierung des verrohrten Gewässers in der Helmstedter Straße beauftragt.

Abstimmungsergebnis:             Einstimmig

Herr Nitsche erläutert die Vorlage .

a)      Bericht über den Stand der Arbeiten

Die Ausschussmitglieder unterrichten sich Vorort über den Ausbauzustand des Wohnhauses. Die letzten zwei Wohnungen werden jetzt hergerichtet. Der Kostenrahmen wird voraussichtlich nicht überschritten.

b)      Gestaltung der Außenanlagen

8 Einstellplätze müssen noch entstehen und der Platz gepflastert werden. Da der Schmutzwasserkanal in diesem Bereich beschädigt ist, muss dieser vor der Pflasterung des Platzes repariert werden. Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Bauausschuss, die Außenanlagen entsprechend der Planung der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt (KWG) herzustellen.

Abstimmungsergebnis:           Einstimmig

Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Bauausschuss, die Mittel für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen auf den Rasenplätzen im Nachtragshaushalt zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:          Einstimmig

Herr Nitsche erläutert die Vorlage.

Ratsherr Koch erläutert die Vorlage. Die Verwaltung wird beauftragt weiter zu recherchieren, auf welchen kommunalen Dächern die Installation möglich ist. Beim Landkreis Helmstedt soll nachgefragt werden, wie eine Kalkulationsberechnung für die Anlagen aussieht. Die weitere Beratung erfolgt im Verwaltungsausschuss.

Die Straßenschäden in der Walbecker Str. werden begutachtet. Die Straße weist einige Löcher auf. Diese sollen im Rahmen der Gewährleistung im September 2007 von der Baufirma repariert werden.

Die Ausschussmitglieder schauen sich den Mühlengraben an. Es wird festgestellt, dass die Sockelmauer bei Osteroth leicht abgängig ist und das Regenwasser in diesem Bereich nicht richtig ablaufen kann. Der Zaun hat sich aus der Verankerung gelöst und ist teilweise lose. Das Problem wird nicht als höchst dringlich eingestuft und soll im kommenden Jahr repariert werden.

Ratsherr Gröger beantragt, den Gehweg Mühlengraben in einen kombinierten Geh- und Radweg umzuwandeln. Der Antrag soll im folgenden Jahr weiterverfolgt werden.

In diesem Zusammenhang wurde auch der Steinweg begutachtet. Hier läuft das Regenwasser bei starken Regenfällen nur langsam ab. Die Verwaltung wird gebeten, Kontakt mit dem Wasserverband Vorsfelde aufzunehmen und die Möglichkeit hier eine Entlastung herbeizuführen, zu prüfen.

Es liegt eine Anfrage von Ratsherrn Koch hinsichtlich der Umsetzung der EU-Richtlinie „Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden“ vor. Herr Nitsche erklärt, dass mit der Umsetzung der Energieeinsparverordnung zukünftig auch für die Wohnhäuser der Gemeinde Grasleben ein Energiepass erforderlich wird. Dies gilt auch für nicht vermietete Gebäude ab einer Größe von 1.000m² Nutzfläche. Ein Vermerk zur Rechtslage wird dem Protokoll beigefügt.

Auch für die Freibadgaststätte ist dieser Pass erforderlich, zumindest bei einer Neuverpachtung ist er vorzulegen. Die Heizungsanlage ist bis 31.12.2008 zu sanieren. Vorher wäre eine Wärmedämmung zu empfehlen. Die Mittel sollen in 2008 bereitgestellt werden. Zuvor soll jedoch ein Wertgutachten erstellt werden.

Der Bauauschuss empfiehlt, die Planung hinsichtlich der durchzuführenden Maßnahmen des Dorferneuerungsplanes zu überdenken und statt der geplanten Maßnahmen die Platzgestaltung der Platzes „Alte Waage“ durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:             Einstimmig

Das alte Sportheim wird besichtigt. Herr Nitsche erklärt, dass es bereits einige Interessenten für das Objekt gibt. Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass die Unterhaltung des Gebäudes und der Außenanlagen der  Pächter tragen muss, dafür soll eine geringere Pachtzahlung in Aussicht gestellt werden. Die Versicherung für das Gebäude soll der Verein tragen. Der Pachtvertrag ist vorzubereiten und die zu pflegenden Außenanlagen sind entsprechend abzustecken.

Aus den Maßnahmen der Dorferneuerung ist bisher geplant, den Bahndamm auszubauen und die kleine Magdeburger Straße mit dorfgerechtem Pflaster zu versehen. Diese Maßnahmen sind bei den Bürgern nicht sehr positiv aufgenommen worden. Deshalb sollte nochmals die Planung überdacht werden. Als förderfähige Maßnahme des Dorferneuerungsplanes kommt dabei der Platz an der „Alten Waage“ in der Magdeburger Straße in Betracht. Hier soll eine dorfgerechte Pflasterung aufgebracht werden.

Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Rudolph, bedankt sich bei allen Mitgliedern des Ausschusses und schließt die Sitzung.