Behandlung von Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Einige Anfragen, die Gemeindedirektor Bäsecke vorab per E-Mail erhalten hat, sind von ihm schon beantwortet worden. Hinsichtlich des Konjunkturpaketes teilt er mit, dass der Samtgemeindeausschuss empfohlen hat, es solle in den Haushalt der Samtgemeinde investiert werden. In Querenhorst würde nur der Kindergarten für eine Förderung in Frage kommen und der ist erst sechs Jahre alt. Außerdem kann nur in energetische Sanierungen investiert werden. Die Konzessionsverträge laufen bei der LandE noch bis zum 31.10.2011 und bei der GLH noch bis zum Jahr 2014. Jeweils zwei Jahre vorher muss angezeigt werden, dass der Konzessionsvertrag ausläuft. Der Konzessionsvertrag beinhaltet das Recht, in Straßen und Wegen Leitungen zu verlegen. In der Regel werden die Verträge auf 20 Jahre geschlossen. Ratsherr Viedt regt an: Zwischen Querenhorst und Sisbeck soll ein Radweg auf der westlichen Seite von Querenhorst ausgebaut werden. Man könnte den Teil um den Friedhof mit nutzen und dort vernünftige Parkplätze schaffen. Planungsträger ist das Straßenbauamt Wolfenbüttel, teilt GD Bäsecke mit. Die westliche Seite ist für sie einfacher zu händeln. Die Geschichte mit dem Friedhof ist denen egal. Die Verwaltung wird ein Schreiben fertigen mit der Bitte, die Ostvariante zu wählen. Das Erlernen von Fremdsprachen gewinnt zunehmend an Bedeutung im Bereich von Schule aber auch schon im Kindergarten, teilt Ratsherr Füllgraf mit. Englisch als Weltsprache Nummer eins steht dabei in der Rangliste ganz oben. Es sei daher wichtig, Anregungen und Ideen zu finden, wie den Kindern die Fremdsprache Englisch spielerisch näher gebracht werden kann. Frau Tempel-Richter hat bisher viel Leidenschaft investiert, meint Bürgermeister Beckmann. Sie wird im November ihren Dienst wieder aufnehmen, ergänzt Gemeindedirektor Bäsecke. Am 05.03. tagt der Schulausschuss und Gemeindedirektor Bäsecke lässt die Lehrerschaft danach fragen, was man dazu meint. Ratsherr Guhl fragt an, ob die Kommune noch Interesse daran hat, „Im Kamp“ weiter auszubauen. Bürgermeister Beckmann antwortet, dass die Familie Täger-Farny kein großes Interesse habe und sie seien Eigentümer der Flächen. Sie wollen jährlich nur ein bis zwei Grundstücke verkaufen, weil sie sonst zu viele Steuern zu zahlen hätten. Des Weiteren fragt Ratsherr Guhl, wann das Gebiet nun erschlossen sein wird. Die Gemeinde ist nun Eigentümer der Straße und diese kann nun fertig gebaut werden, teilt Gemeindedirektor Bäsecke mit. Ratsherr Martini teilt mit, dass im Zuge der Ferien(S)passaktion in Querenhorst wieder eine Nachtwanderung stattfinden soll. Sie soll am 01.08. stattfinden. Es soll auch das Sommerfest in Querenhorst nicht sterben und deshalb soll ein Arbeitskreis gebildet werden, der sich mit der Planung und der Organisation befasst. Ratsherr Blanke bittet darum, den Leuten von der Hühnerfarm eine Information zukommen zu lassen, dass der Baum von der Gemeindestraße zu räumen sei. Das Streuen auf dem Schulhof sollte möglichst durch den Betriebshof der Samtgemeinde übernommen werden. Gemeindedirektor Bäsecke lässt dies im Streu- und Winterplan mit aufnehmen. Wenn er sich im Urlaub befindet, so bittet Ratsherr Blanke, sollte die Schneeräumung an der Bushaltestelle durch die Gemeinde übernommen werden. Sonst hat er sich darum gekümmert. Er bittet darum, dann im Gegenzug auch vor seinem Grundstück zu räumen. In dem Zusammenhang wird nachgefragt, ob die Hausmeisterfirma noch existiert und es die Möglichkeit gäbe, jemanden einzusetzen Ratsherr Füllgraf fragt, der Saegerbergweg wird abgestreut und bei ihm ist nichts geschehen, ob es einen festen Streuplan gibt und welche Kriterien es dafür gibt. Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit, der Streuplan und die Straßenreinigungssatzung werden dem Protokoll als Anlagen beigefügt. Was ist mit dem Brückenkopf bei Beseckes, fragt Ratsherr Blanke. Er wird wieder eingesetzt teilt Bürgermeister Beckmann mit.
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