Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Der Ausschussvorsitzende Gläser eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

Ratsherr Beckmann erscheint zur Sitzung, somit sind vier von fünf Ausschussmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift Nr. 9 vom 08.09.2010 wird genehmigt.

 Abstimmungsergebnis:       3 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

SGB Bäsecke teilt mit, dass eine Elternbefragung in Bezug auf die IGS in Königslutter stattgefunden hat. Der Fragebogen wurde jedoch nur an die Eltern versandt, die dafür in Frage kommen würden. Vorsitzender Gläser merkt an, dass man im Vorfeld bei der SG nachfragen hätte können, welche Eltern in Frage kommen würden, so wurde nur ein Teil der Eltern angeschrieben. Einige Fragebögen sind ungültig, da einige Eltern diese nicht richtig verstanden haben und z.B. doppelte Kreuze gemacht haben. Evtl. hätte man diesen Fragebogen bei einem Elternabend erklären können. Aus Grasleben wäre es auch möglich nach Königslutter mit dem Bus zu kommen. Für die Kinder aus Grasleben wäre es aber einfacher zur IGS nach HE zu gehen, sagt SGB Bäsecke. Dies stimmt schon, es werden aber jedes Jahr in HE mehr Kinder angemeldet als Plätze vorhanden sind, sodass Königslutter eine Alternative wäre.

Um 16.35 Uhr erscheint Ratsherr Luckstein zur Sitzung.

Rektorin Gregull stellt die neue Schulelternratsvorsitzende, Frau Bäthge, kurz vor. Die Eltern wurden über den Fragebogen informiert und Plakate wurden ebenfalls ausgehängt. Sie teilt mit, dass Elternabende stattfinden, aber nur die Eltern erscheinen, die auch wirklich Interesse daran haben. Frau Bäthge merkt an, dass am Anfang der Einschulung alle Eltern anwesend sind und dies im Laufe der Jahre immer mehr abnimmt. Es sind immer mehr Mütter als Väter anwesend.

Rektorin Gregull berichtet:

Das Projekt „Klasse! Wir singen“ wurde beendet und der Auftritt in BS war sehr schön für die Schüler. Auch die sechs Wochen davor, in denen regelmäßig geübt wurde.

Das gesunde Frühstück wird weiterhin regelmäßig von den Eltern veranstaltet. Es hat nur einen Wechsel bei den zuständigen Eltern gegeben.

Fasching wurde ebenfalls wieder gefeiert.

Die Lesewoche im Mai wird auf zwei Tage reduziert, da die Schule aufgrund der Wetterverhältnisse im Winter öfters ausgefallen ist (6 Tage). Zwar wurden die Kinder, die in der Schule waren von den Lehrern, die kommen konnten, betreut, aber es konnte kein neuer Schulstoff beigebracht werden. Der Landkreis HE entscheidet, wann die Schule ausfällt. Die Bekanntgabe soll i.d.R. um 06.00 Uhr morgens erfolgen, kommt aber öfters erst später. Die Lehrer erfahren es auch nur aus dem Radio oder aus dem Internet. Ratsfrau Bartsch merkt an, dass der LK HE meist der Letzte ist der meldet. Im Januar wurde einmal sogar erst um 11.00 Uhr gemeldet, dass die Schule ausfällt. Einige Male hat das Busunternehmen auch selber entschieden nicht zu fahren. SGB Bäsecke führt dazu aus, dass ein Kind einmal vom Bus nach Ahmstorf gebracht werden musste, dieser das Kind aber in Rennau rausgelassen hat, da er nicht weiter gekommen ist und nicht wusste was er machen sollte. Der Busfahrer wurde im Nachhinein zur Rede gestellt, da dieser wenigstens die Eltern über Handy/Funk informieren hätte können. Ratsherr Nitschke merkt an, dass die Probleme im Winter bekannt sind und der LK manchmal die Schule ausfallen lassen hat, obwohl die Straßen soweit frei waren oder manchmal auch umgekehrt. Die GS sollte ein Feedback über die Situationen an den LK geben, dies wurde bereits getan.

Das Sportfest, ein Fußballturnier und die Zeugnisübergabe finden wieder statt und die 3. Klassen werden bei „Mut tut gut“ mitmachen, wo sie z.B. lernen sich zu wehren.

SGB Bäsecke teilt mit, dass die politische Gemeinde Grasleben Alleinerbe von Frau Heine ist, die bisher für die Hausaufgabenhilfe finanziell aufgekommen ist. Zzt. ist noch ein Restguthaben vorhanden, sodass die Hausaufgabenhilfe erst einmal weiterlaufen kann. Der Ratsbeschluss der Gemeinde Grasleben muss noch für die Erbenannahme gefasst werden. Frau Heine hatte jedoch neben dem Testament handschriftlich aufgeführt, dass die Samtgemeinde Grasleben das Geld für die Grundschule erhalten soll. Darüber müsste dann auch noch ein Beschluss gefasst werden.

Vorsitzender Gläser fragt an, wie viel Budget noch vorhanden ist und dass der Ausschuss darüber öfters informiert werden sollte. Darüber kann noch keine Auskunft gegeben werden, da der Haushalt noch nicht genehmigt ist. Im letzten Jahr wurde das Budget komplett ausgegeben. Im LK HE ist zzt. nur Frau Hobbie für die Genehmigungen der Haushalte zuständig und der doppische Haushalt ist umfangreicher. Bisher wurde nur der Stellenplan 2011 der Samtgemeinde Grasleben genehmigt.

Ratsherr Nitschke fragt, ob die Schule mit der Schulturnhalle bisher zufrieden ist. In der Halle ist es zu warm, dies lag aber an einem defekten Fühler, der demnächst für ca. 400,- € erneuert wird. In den Geräteräumen hat sich Feuchtigkeit gebildet, so dass die Geräte von Schimmel befreit werden mussten. Daher sollen die Rolltore immer offen stehen bleiben. Rektorin Gregull befürchtet, dass es im Sommer durch die Fensterfront sehr warm werden wird, dafür hat man aber mehr Lichteinfall. Im Gegensatz zu der alten Halle ist sie sehr gut geworden.

Der Schulausschuss empfiehlt dem SGA den Maßnahmen gem. der Verwaltungsvorlage Nr. V215/11 zuzustimmen. Dabei sind die Prioritäten und der zeitliche Ablauf wie im Protokoll und der Vorlage aufgeführt zu befolgen.  Außerdem sollen die Angebote für Stahltüren zur nächsten SGA Sitzung vorgelegt werden.

 ABSTIMMUNGSERGEBNIS:          4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Samtgemeindeangestellter Nitsche teilt mit, dass sich der SGA bereits damit befasst hat, es aber noch einmal in den Schulausschuss zurück verwiesen hat. Um einige Fragen besser beantworten zu können wurde daher Herr Wagner vom LK HE, Bauordnungsamt, zur heutigen Sitzung eingeladen. Herr Nitsche erläutert ausführlich die Verwaltungsvorlage Nr. V215/11 anhand der ausgelegten Grundrisspläne. Ratsherr Nitschke fragt an, wann man eine Rauch- und wann man eine Brandschutztür einbauen lassen muss. Dies hängt unter anderem damit zusammen, welche Räume voneinander abgetrennt werden müssen, teilt Herr Wagner mit. Bei den Fluren handelt es sich hier um Funktionsbereiche und die Aula wird auch als Aufenthaltsraum benutzt. Wenn nur ein Flur vom Treppenhaus abgeschirmt werden muss, reicht eine dichtschließende Tür aus. Die Grundsrisspläne stammen noch aus dem Jahr 1966, damals gab es also bestimmte Vorschriften noch nicht. Heutzutage ist man auf einem technisch hohen Niveau und die Belastungen durch die technischen Geräte sind höher, daher wurden die Anforderungen verschärft. Es werden hier keine T90 Türen verwendet, da diese für den Alltag zu schwer sind.

Im Musikraum (Neubau) ist man gefangen, von dort gelangt man nur in den Innenhof. Daher muss dort eine zusätzliche Außentür geschaffen werden, die auf den Schulhof führt. Im SGA wurde angefragt, ob der zweite Rettungsweg in den Flur oder den alten Schulhof verlegt werden kann, um sich so die Tür im Altbau zu sparen, fragt SGB Bäsecke an. Der Flur ist bereits der erste Rettungsweg. Der Ausstieg durchs Fenster ist mit einer kleinen mobilen Treppe möglich und von außen wird ein festsitzendes Podest angebaut oder es erfolgt eine Aufschüttung.

Für den Brandschutz ist der Eigentümer verpflichtet. Sofern man sieht, dass hier gehandelt wird und schon Unterlagen vorhanden sind, hat man im Notfall vor Gericht bessere Chancen.  Aus Kostengründen wurde es bereits auf das Minimalste reduziert. Der LK empfiehlt immer die kostensparenden Möglichkeiten, jede Gemeinde entscheidet aber nach ihrem Bedarf.

Wenn der Feuerwehrplan durch den Fachbetrieb aufgestellt ist, kann man Änderungen an den Türen etc. immer noch vornehmen, da die Pläne digitalisiert werden und schnell geändert werden können. Die Flucht- und Rettungswegpläne müssen in der Schule in den Fluren ausgehängt werden und möglichst im zwei Jahres Rhythmus kontrolliert werden.

Vom Lehrerzimmer aus ist kein zweiter Rettungsweg vorgesehen, da es sich um Erwachsene Personen handelt und diese aus dem Fenster steigen oder sich dort zumindest bemerkbar machen können, um dann über die Feuerwehrleiter hinunterzusteigen. Kinder reagieren im Gefahrenfall anders, daher sind dort auch sichere Maßnahmen vorgeschrieben. Ratsherr Nitschke fragt an, wie es mit den Toilettenräumen aussieht. Dafür gibt es keine Vorschriften, da es keine Aufenthaltsräume sind, sagt Herr Wagner. Die Toiletten sind jedoch ein sicherer Ort, wenn es im Flur brennt. Diese sind an den Flur angeschlossen, der ein hohes Brandschutzniveau aufweist und der erste Rettungsweg ist.

Zurzeit ist Rektorin Gregull die Brandschutzbeauftragte. Eine Brandübung sollte möglichst einmal jährlich stattfinden. Die Übung kann auch mit Rauch erfolgen, geeignete Maschinen haben dafür die Feuerwehr und der LK. Die letzte Übung war vor ca. 1,5 Jahren in der Grundschule. Eine Übung mit Rauch soll erst nach den baulichen Änderungen erfolgen.

Seit ca. 25 Jahren wurde in dem Bereich nichts in der Schule gemacht bzw. nie erkannt, merkt Vorsitzender Gläser an. Es hing allerdings vom LK ab, da dieser die Fachleute hat und nun muss daher alles aufgeholt werden. Ratsherr Beckmann findet eine realistische Übung gut, da man dann feststellen kann, wie die Kinder reagieren und die noch vorhandenen Fehler bemerkbar werden.

Die neuen Türen sollen offen stehen bleiben, da die Kinder die Türen nicht oder nur sehr schwer aufkriegen würden. Evtl. kann ein Test mit der Tür im Rathaus erfolgen. Die Türen würden dann in einem Brandfall automatisch schließen, man könnte sie aber immer noch per Hand öffnen.

Bei den verglasten zweiflügligen Türen sollen dann beide Seiten offen stehen bleiben und beide sind auch verschließbar. Diese Seitenteile lassen sich um 180 Grad zur Wand drehen, sodass sie nicht im Weg sind. Herr Nitsche findet die Glastüren besser als Stahltüren. Ratsherr Nitschke bittet darum, zur nächsten SGA Sitzung Angebote für Stahltüren vorzulegen. Wenn die Räume dunkel wären, wären Glastüren besser, aber die Räume in der Schule sind hell, sodass Stahltüren gehen würden.

SGB Bäsecke fragt an, ob der zweite Rettungsweg vom OG über das Flachdach  mit einer Rutsche statt einer Treppe für die Kinder ausgestattet werden könnte. Dies ist kein zugelassener zweiter Rettungsweg führt Herr Wagner aus. Es wäre nur als Zusatz möglich. Er würde aber davon abraten.

Es soll eine Prioritätenliste erstellt werden, was sofort und was erst in zwei Jahren erledigt werden kann.

1.      Organisatorische Unterlagen, wie der Feuerwehrplan

2.      Einbau von Brand- und Rauchschutztüren

3.      Zweite Rettungswege

Die Rauchmelder können zwischendurch eingebaut werden.

Ratsherr Nitschke fragt an, ob man das Flachdach überhaupt zum Überqueren nutzen kann und ob noch ein Geländer zum Schutz angebracht werden muss. Herr Wagner teilt mit, dass eine Sicherung vorhanden sein muss, dies ist bereits mit dem GUV abgestimmt. Man könnte das Dach durch Baken oder Ketten absperren und an der Dachkante, wo sich die Treppe befindet, wird ein Geländer angebracht. Dies ist im Konzept bereits enthalten. Rektorin Gregull bemerkt, dass das Dach nachmittags häufig durch Jugendliche genutzt wird und befürchtet, dass diese evtl. einiges kaputt machen könnten. Zur Vorbeugung könnte man dann am Ende der Treppe ein Drehkreuz oder eine Tür anbringen, welche einen nur raus lassen aber nicht rein. SGB Bäsecke merkt an, dass die GraWo GmbH auf dem Flachdach eine Photovoltaikanlage installieren will, sodass durch diese Anlage bereits nur eine Wegmöglichkeit zur Treppe besteht und eine Absperrung dadurch schon z.T. gegeben ist. An der Anlage müsste ein Gitterschutz angebracht werden, damit die Kinder dort nicht hingehen.

Die Fenster, die als zweiter Rettungsweg dienen, werden mit einem Alarmkontakt versehen, so dass die Kinder die Fenster nicht öffnen dürfen und nicht unbeaufsichtigt raus gehen können

 Die Grundrisspläne sind so wie sie vorliegen genehmigt.  Die Genehmigung ist für drei Jahre gültig. Sofern noch Änderungen im Nachhinein erfolgen sollen, müsste nur ein Nachtrag eingereicht werden, wie bei den zweiten Rettungswegen, zusammen mit den statischen Unterlagen. Ratsherr Nitschke fragt an, ob man nicht die mobilen Rauchverschlüsse der Feuerwehr für die Türen benutzen kann. Diese müssen dann direkt vor Ort sein und von einer Person eingebaut werden. Sie dienen eigentlich nur dazu, den Feuerwehrleuten einen sicheren Bereich zu schaffen. Des Weiteren sind sie mit den Türen nicht gleichwertig.

Vorsitzender Gläser merkt an, dass bereits ausreichend über das Thema informiert wurde, das OK vom LK HE liegt ebenfalls vor, denn es geht in der Schule um das Leben der Kinder.

Rektorin Gregull hätte gerne Türen zum Verwaltungstrakt, die verschlossen sind, da sie schon öfters z.B. am Telefon von Eltern bedroht wurden. Sie haben während der Öffnungszeiten keinen Überblick darüber, wer alles in der Schule rein- und rausgeht. Es sollte dann eine Klingel eingebaut werden, so dass man die Tür nur von innen aufmachen kann. Herr Nitsche teilt mit, dass bereits Angebote für eine Klingel eingeholt werden. Die Anlage soll auch noch dieses Jahr eingebaut werden. Sie bittet außerdem darum, von der Samtgemeindeverwaltung besser über Angelegenheiten, die die Schule betreffen, informiert zu werden. Denn es wurden z.B. Bäume im Lichthof gefällt, wovon sie nichts wusste und sich später herausgestellt hat, dass sogar die falschen Bäume gefällt wurden. Die richtigen wären am Fahrradkeller und wo zzt. gebaut wird, da die Wurzeln auf die Kanalisation drücken. SGB Bäsecke und Herr Nitsche wissen darüber nicht Bescheid, da die Sachbearbeiter Entscheidungen selber fällen können.

Vorsitzender Gläser fragt an, ob nun schon bekannt ist, welche Vereine die Schule benutzen und wer einen Schlüssel hat. Für die Schulturnhalle mussten sich die Vereine gegen Unterschrift den Schlüssel in der Schule abholen, da die Schlüsselgewalt dort liegt. Jedoch werden die Schlüssel dann untereinander weiter gegeben, ohne die Schule zu informieren. Einige Vereine, die die Schule nutzen, fragen nicht nach, was möglich ist. So wurde z.B. Alkohol konsumiert, da die Kinder am nächsten Tag die Korken im Abfalleimer entdeckt haben. Dies ist eigentlich in der Schule verboten. Es wurde ein Plan erstellt, welche Vereine wann dort sind, jedoch erfährt die Schule manche Veranstaltungen auch erst im Nachhinein.

Ratsfrau Bartsch fragt an, ob die Vereine in Bezug auf den Nutzungsbeitrag angeschrieben wurden. Die Resonanz auf einen freiwilligen Beitrag liegt wahrscheinlich bei Null, muss aber bei Frau Nieß nachgefragt werden, teilt SGB Bäsecke mit. Ansonsten müsste man sich überlegen, ob man einen Betrag, ca. 5,- €, pro Veranstaltung oder Monat festsetzt. Von vier Vereinen ist eine Rückmeldung eingegangen. Der Männerkochclub wäre mit 1,- € pro Mitglied im Monat einverstanden. Die anderen drei Vereine werden noch einmal daran erinnert.

Herr Wagner ist in Bezug auf diese Angelegenheit und den Brandschutz skeptisch, da Herr Teuber nach Ende des Schulbetriebes abschließen muss und die Vereine meist nur einen Schlüssel haben und nach dem Eintreten die Türen von innen wieder verschließen. Wenn die Schule von den Veranstaltungen nichts weiß, grenzt es schon fast an Hausfriedensbruch. Die neuen Brandschutztüren sollen sowieso immer offen stehen bleiben, sodass die Vereine dafür keinen Schlüssel brauchen. Die Eingangstüren können von innen jedoch immer geöffnet werden, auch wenn sie abgeschlossen sind.

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Gläser, schließt um 18.16 Uhr die Sitzung.