Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben
SG Grasleben - Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur, Tourismus und Medien
Montag, 30. Mai 2011 , 17:00 Uhr| TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung
Protokoll: Der Vorsitzende, Ratsherr Luckstein, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Protokoll: Der Vorsitzende, Ratsherr Luckstein, stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit
Protokoll: Es sind bis auf Frau Rudolph alle Ausschussmitglieder anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben. |
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| TOP 4 |
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Protokoll: Die Tagesordnung besteht z.Z. aus 13 Tagesordnungspunkten. Es werden keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche geäußert und somit wird die Tagesordnung festgestellt. |
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Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 vom 26.01.2010
Beschluss: Die Niederschrift Nr. 12 vom 26.01.2010 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| TOP 6 |
Mitteilungen der Verwaltung
Protokoll: Samtgemeindebürgermeister Bäsecke hat folgende Mitteilungen zu machen: a) Herr Sven Müller wird den Ausschussmitgliedern als neuer Mitarbeiter der Verwaltung vorgestellt. b) Am 14.05.2011 fand die diesjährige Freizeitbaderöffnung unter Mithilfe des Fördervereins Freizeitbad im Rahmen einer kleinen Feierstunde statt. |
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| TOP 7 |
Beratung über Entleih-Richtlinien / Entleihvertrag Hüpfburg (Anlage)
Protokoll: Der Vorsitzende, Herr Luckstein, weist auf die der Einladung beiliegenden Entwürfe der Verwaltung „Entleih-Richtlinien für die Hüpfburg“ sowie „Entleihvertrag Hüpfburg“ hin. Nach längerer Diskussion ergeht folgende Beschlussempfehlung: Der Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur, Tourismus und Medien empfiehlt, dass die Hüpfburg nur an Vereine, Verbände und Organisationen im Bereich der Samtgemeinde Grasleben verliehen wird. Eine Gebühr soll dafür nicht erhoben werden. Es soll jedoch vor der Ausleihe eine Kaution in Höhe von 150,00 € in der Samtgemeindekasse hinterlegt werden.
Die geänderten Entwürfe sind dem Protokoll angehängt. |
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| TOP 8 |
Beratung über die Nutzung des Ratssaales durch Vereine / Verbände
Protokoll: Der Vorsitzende, Herr Luckstein, teilt den Anwesenden mit, dass von der AWO Grasleben die Anfrage gestellt wurde, ob für ihre Veranstaltungen, wie z.B. das Herbstfrühstück, der Ratssaal genutzt werden könnte. Hintergrund ist die Schließung der Gaststätte „Erbprinz“. Herr Bäsecke erklärt, dass seitens der Verwaltung keine Bedenken bestehen, die Nutzungen dürften jedoch keine Konkurrenz zu den Gastronomiebetrieben im Bereich der Samtgemeinde Grasleben darstellen. Nach eingehender Diskussion ergeht folgende Beschlussempfehlung: Der Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur, Tourismus und Medien empfiehlt, dass der Ratssaal auf Antrag von ortsansässigen Vereinen, Verbänden und Organisationen aus dem Bereich der Samtgemeinde Grasleben, denen keine eigenen geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, kostenlos genutzt werden kann. |
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| TOP 9 |
Beratung über das weitere Vorgehen mit der Absorberanlage für das Kleinkinderbecken
Protokoll: Auf die Anfrage von Herrn Luckstein bezüglich der finanziellen Unterstützung durch die neugegründete Grawo GmbH erläutert Herr Bäsecke, dass die Grawo GmbH zunächst selbst einmal richtig Fuß fassen müsse, bevor andere Projekte mitfinanziert werden könnten. In 1-2 Jahren könnte man darüber aber sicher noch einmal nachdenken. Der Vorschlag von Frau Bartsch, eventuell das Sonnensegel zu verkleinern, damit die Sonne mehr Möglichkeiten bekommt, dass Wasser direkt zu erwärmen, wird auch verworfen, da die Mehrheit der Meinung ist, dass die Sonnenstrahlen für die Kleinkinder einfach zu gefährlich sind. Herr Bäsecke führt auch noch an, dass die Verkleinerung des Segels auch nicht soviel nützen würde, da das Wasser durch die Pumpen ständig ausgewechselt wird. Der Ausschuss einigt sich schließlich darauf, diesen Tagesordnungspunkt für mindestens 2 Jahre zurückzustellen, um dann zu sehen, inwieweit zu einem späteren Zeitpunkt die finanziellen Möglichkeiten zur Finanzierung der Absorberanlage aussehen. |
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| TOP 10 |
Beratung über das Bäderkonzept, welches im Rahmen der Fusionsgespräche von der BDG Helmstedt erarbeitet wurde
Protokoll: Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erläutert anhand des den Ausschussmitgliedern vorliegenden Konzeptes “Fusion Helmstedt-Grasleben; Konzept Bäder und Campingplatz“ die bisherigen Beratungsergebnisse. Er weist aber deutlich darauf hin, dass dieses Konzept bisher nur in der Arbeitsgruppe erarbeitet wurde und die Räte natürlich entscheiden müssen. Der größte Einsparungsfaktor wären die Personalkosten. Die Ausschussmitglieder sind mit dem Inhalt des Konzeptes nicht sehr zufrieden, da die dargestellten Erträge, Personalausgaben und Sachausgaben so gar nicht ermittelt werden können. Es kann z.B. heute nicht vorhergesagt werden, dass sich die Besucherzahlen im Julius-Bad um 10% allein durch neue Veranstaltungen, Kurse usw. steigern lassen können. Außerdem gibt es im Bereich des Landkreises Helmstedt auch noch andere Bäder, die in dieses Konzept gar nicht mit aufgenommen wurden. Der Ausschuss ist sich einig, dass an dem Bäderkonzept noch weiter gearbeitet werden müsse. Das Konzept ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. |
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| TOP 11 |
Arbeit des Kulturringes
Protokoll: Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass der Kulturring alle 4 Jahre die Kulturtage in der Samtgemeinde Grasleben organisiert. Die Kontoführung läuft über die Samtgemeindeverwaltung. Anhand der beigefügten Auflistung der Kassenbestände des Kulturringes können die Einnahmen und Ausgaben seit 2008 eingesehen werden. Daraus geht auch hervor, dass der im Haushalt veranschlagte Zuschuss in Höhe von 600,00 € nicht in jedem Jahr abgerufen wurde. Der Ausschuss einigt sich darauf, diesen Tagesordnungspunkt in den Fraktionen dahingehend zu beraten, ob dieser Zuschuss weiterhin jedes Jahr für die Arbeit des Kulturringes in den Haushalt eingestellt werden soll, ob er nur alle 4 Jahre für die Durchführung der Kulturtage gezahlt wird und in den anderen Jahren anderen Organisationen, Vereinen und Verbänden zur Verfügung gestellt wird oder ob er gänzlich gestrichen werden solle.
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| TOP 12 |
Behandlung von Anfragen und Anregungen
Protokoll: a) Frau Gerdum, AWO Grasleben, fragt an, wie und zu welchen Konditionen das Samt- gemeindemobil ausgeliehen werden kann. Herr Bäsecke teilt mit, dass es eine Nutzungs- richtlinie gibt und das diese Frau Gerdum zugesandt wird. b) Frau Gerdum fragt weiter an, warum die Seniorenkreise im Bereich der Samtgemeinde Grasleben ( Anmerkung der Verwaltung: als Senioren gelten Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde Grasleben, die das 60. Lebensjahr vollendet haben) finanziell mit je 2,00 € pro Veranstaltung unterstützt werden und die AWO Grasleben nicht. Zum einen beteiligt sich die AWO sehr am Dorfgeschehen, wie z.B. Ausrichtung der Kaffeestube beim Weihnachtsmarkt, beim Dorffest und beim Tanz um den Maibaum und zum anderen sind von insgesamt 87 Mitgliedern 37 über 70 Jahre und 29 sogar über 80 Jahre alt. Sie bittet darum zu prüfen, ob auch die AWO Grasleben Anspruch auf Bezuschussung hat. Der Ausschuss einigt sich darauf, die Aufnahme der AWO Grasleben in die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Seniorenbetreuung vom 01.01.2005 in den Fraktionen zu beraten, da in dieser Richtlinie geregelt ist, dass eigentlich nur Veranstaltungen von Organisationen bezuschusst werden , die sich ausschließlich mit der Seniorenbetreuung befassen.
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| TOP 13 |
Schließung der Sitzung
Protokoll: Der Ausschussvorsitzende Luckstein bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 18.20 Uhr die Sitzung. |