Sitzungstermine: Gemeinde Querenhorst - Gemeinderat

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Zuhörer sowie die Presse und eröffnet die Sitzung.

TOP 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

TOP 3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind fünf von neun Gemeinderatsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

TOP 4

Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung besteht aus 10 Tagesordnungspunkten. GD Bäsecke teilt mit, dass nach der öffentlichen Sitzung noch eine nichtöffentliche Sitzung stattfindet, da es dann um Grundstücksangelegenheiten geht.

TOP 5

Genehmigung der Niederschrift Nr. 38 der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2011

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 38 der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2011 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig

TOP 6

Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit:

Auf Wunsch der neuen Ratsmitglieder sollen die zukünftigen Ratssitzungen an einem Donnerstag stattfinden, um 17.00 Uhr. Dagegen gibt es keine Einwände.
Am Sonnabend dem 29.10.2011 findet in der SG Grasleben die 1. Schulung bezüglich des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes statt. Bisher hat sich keines der RM in die Anmeldeliste eingetragen, bis auf Bürgermeister Beckmann. Die Gebühr für die Schulung beläuft sich auf 80,- €. Diese Veranstaltung ist auch für die zukünftigen Ratsmitglieder und die Anmeldungen müssen bis spätestens zum 27.10.2011 bei GD Bäsecke erfolgen.

Ratsherr Guhl erscheint um 17.40 Uhr zur Sitzung, jetzt sind sechs Ratsmitglieder anwesend.

Vom Försterberg 6 bis zum Saegerbergweg 26 werden von der LSW neue Rohre verlegt. Die SG würde dort gern ein Blindrohr für eine mögliche Breitbanderweiterung verlegen lassen. Querenhorst hat bereits einen Breitband-Internetzugang von bis zu 2 Megabit. Die Firma Ecore sollte das Projekt bis zum 30.09.2011 abgeschlossen haben, wird mit 4 Wochen Verzug jedoch erst am 26.10.2011 zum Abschluss kommen.

Bürgermeister Beckmann teilt mit, das GD Bäsecke bei Beginn der Arbeiten zwecks der Verlegung von Gasrohren angefragt hat. Jedoch war die Firma dazu nicht bereit.

Ebenfalls fragt er, ob bereits ein Termin feststeht, an dem der Bauschutt vom Blockheizkraftwerk beseitigt wird. Dies verneint Ratsherr Viedt.

TOP 7

Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Sievers merkt an, das beim Abladen von Betonringen im Wiesengrund ein ca. 20 cm tiefes Loch entstanden ist. Dies teilte er bereits einem dortigen Mitarbeiter sowie Bürgermeister Beckmann mit. Bürgermeister Beckmann wird sich darum kümmern und dort am 26.10.2011 eine Bake aufstellen.

TOP 8

Einspruch des SPD Ortsverein Grasleben gem. § 46 NKWG gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 11.09.2011 für das Wahlgebiet der Gemeinde Querenhorst

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt, dass der Einspruch des SPD Ortsvereins Grasleben gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 11.09.2011 für das Wahlgebiet der Gemeinde Querenhorst zwar zulässig, jedoch unbegründet ist und weist den Einspruch zurück.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig

Protokoll:

GD Bäsecke erläutert die Verwaltungsvorlage Nr. V070/11 und merkt an, dass laut dem Schreiben der SPD die Einladungen zu den Veranstaltungen der Querenhorster Liste hätten öffentlich gemacht werden müssen. Dies trifft für die Querenhorster Liste jedoch nicht zu, da es sich hierbei um einen losen Zusammenschluss und nicht um eine Partei handelt. Somit gibt es auch keine Satzung, in der steht, wie einzuladen ist. Außerdem erfolgten die ersten Einladungen bereits im März, somit waren auch die Fristen nicht zu kurz. Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz (NKGW) gibt eine Form nicht vor. Gem. § 47 verhandelt und beschließt das Gremium in öffentl. Sitzung über den Wahleinspruch. GD Bäsecke bezieht sich auf das bereits gefertigte Antwortschreiben. Dagegen werden keine Einwände erhoben.

TOP 9

Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Es liegen keine schriftlichen Anfragen oder Anregungen vor.

Ratsherr Blanke fragt nach, ob sich das Ingenieurbüro bzw. die Baufirma bereits zu den Mängeln an den Bushaltestellen geäußert hat. Ebenfalls informiert er, dass kaputte Steine mit Teer beschmiert und schief sind. GD Bäsecke wird sich um die Problematik kümmern auch das Bauamt der SG Grasleben ist bereits tätig geworden.

Ratsherr Guhl merkt an, dass eine Gehwegabsenkung, Kreuzung Ahmstorfer Straße und Saegerbergweg, erforderlich sei, da es Probleme beim Überqueren mit Fahrrad oder Kinderwagen gibt. GD Bäsecke und Bürgermeister Beckmann werden dies vor Ort prüfen.

Außerdem möchte er wissen, wann mit den Ausschreibungen für das Vorhaben „Im Kamp“ begonnen wird. GD Bäsecke merkt an, dass das Geld bereits für das Haushaltsjahr 2011 eingeplant ist. Die Ausschreibungen werden dann im Winter erfolgen und Beginn der Arbeiten soll dann im Frühjahr sein.

Bürgermeister Beckmann informiert, dass die Faschingsjugend anlässlich Halloween eine Veranstaltung in den Räumlichkeiten des Sport- und Kulturzentrum geplant hat. Von einer Mieteinnahme möchte er Abstand nehmen. Dies wird vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen.

TOP 10

Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann schließt um 17.55 Uhr die Sitzung.

Im Anschluss findet die nichtöffentliche Sitzung statt, auf der die weiteren Anliegen besprochen werden.

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Bürgermeister Beckmann begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Zuhörer sowie die Presse und eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder Protokoll: Bürgermeister Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.
TOP 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit Protokoll: Es sind fünf von neun Gemeinderatsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
TOP 4	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Protokoll: Die Tagesordnung besteht aus 10 Tagesordnungspunkten. GD Bäsecke teilt mit, dass nach der öffentlichen Sitzung noch eine nichtöffentliche Sitzung stattfindet, da es dann um Grundstücksangelegenheiten geht.
TOP 5	Genehmigung der Niederschrift Nr. 38 der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2011 Beschluss: Die Niederschrift Nr. 38 der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2011 wird genehmigt. ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig
TOP 6	Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung Protokoll: Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit: Auf Wunsch der neuen Ratsmitglieder sollen die zukünftigen Ratssitzungen an einem Donnerstag stattfinden, um 17.00 Uhr. Dagegen gibt es keine Einwände. Am Sonnabend dem 29.10.2011 findet in der SG Grasleben die 1. Schulung bezüglich des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes statt. Bisher hat sich keines der RM in die Anmeldeliste eingetragen, bis auf Bürgermeister Beckmann. Die Gebühr für die Schulung beläuft sich auf 80,- €. Diese Veranstaltung ist auch für die zukünftigen Ratsmitglieder und die Anmeldungen müssen bis spätestens zum 27.10.2011 bei GD Bäsecke erfolgen. Ratsherr Guhl erscheint um 17.40 Uhr zur Sitzung, jetzt sind sechs Ratsmitglieder anwesend. Vom Försterberg 6 bis zum Saegerbergweg 26 werden von der LSW neue Rohre verlegt. Die SG würde dort gern ein Blindrohr für eine mögliche Breitbanderweiterung verlegen lassen. Querenhorst hat bereits einen Breitband-Internetzugang von bis zu 2 Megabit. Die Firma Ecore sollte das Projekt bis zum 30.09.2011 abgeschlossen haben, wird mit 4 Wochen Verzug jedoch erst am 26.10.2011 zum Abschluss kommen. Bürgermeister Beckmann teilt mit, das GD Bäsecke bei Beginn der Arbeiten zwecks der Verlegung von Gasrohren angefragt hat. Jedoch war die Firma dazu nicht bereit. Ebenfalls fragt er, ob bereits ein Termin feststeht, an dem der Bauschutt vom Blockheizkraftwerk beseitigt wird. Dies verneint Ratsherr Viedt.
TOP 7	Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde Protokoll: Herr Sievers merkt an, das beim Abladen von Betonringen im Wiesengrund ein ca. 20 cm tiefes Loch entstanden ist. Dies teilte er bereits einem dortigen Mitarbeiter sowie Bürgermeister Beckmann mit. Bürgermeister Beckmann wird sich darum kümmern und dort am 26.10.2011 eine Bake aufstellen.
TOP 8	Einspruch des SPD Ortsverein Grasleben gem. § 46 NKWG gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 11.09.2011 für das Wahlgebiet der Gemeinde Querenhorst Beschluss: Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt, dass der Einspruch des SPD Ortsvereins Grasleben gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 11.09.2011 für das Wahlgebiet der Gemeinde Querenhorst zwar zulässig, jedoch unbegründet ist und weist den Einspruch zurück. ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig Protokoll: GD Bäsecke erläutert die Verwaltungsvorlage Nr. V070/11 und merkt an, dass laut dem Schreiben der SPD die Einladungen zu den Veranstaltungen der Querenhorster Liste hätten öffentlich gemacht werden müssen. Dies trifft für die Querenhorster Liste jedoch nicht zu, da es sich hierbei um einen losen Zusammenschluss und nicht um eine Partei handelt. Somit gibt es auch keine Satzung, in der steht, wie einzuladen ist. Außerdem erfolgten die ersten Einladungen bereits im März, somit waren auch die Fristen nicht zu kurz. Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz (NKGW) gibt eine Form nicht vor. Gem. § 47 verhandelt und beschließt das Gremium in öffentl. Sitzung über den Wahleinspruch. GD Bäsecke bezieht sich auf das bereits gefertigte Antwortschreiben. Dagegen werden keine Einwände erhoben.
TOP 9	Behandlung von Anfragen und Anregungen Protokoll: Es liegen keine schriftlichen Anfragen oder Anregungen vor. Ratsherr Blanke fragt nach, ob sich das Ingenieurbüro bzw. die Baufirma bereits zu den Mängeln an den Bushaltestellen geäußert hat. Ebenfalls informiert er, dass kaputte Steine mit Teer beschmiert und schief sind. GD Bäsecke wird sich um die Problematik kümmern auch das Bauamt der SG Grasleben ist bereits tätig geworden. Ratsherr Guhl merkt an, dass eine Gehwegabsenkung, Kreuzung Ahmstorfer Straße und Saegerbergweg, erforderlich sei, da es Probleme beim Überqueren mit Fahrrad oder Kinderwagen gibt. GD Bäsecke und Bürgermeister Beckmann werden dies vor Ort prüfen. Außerdem möchte er wissen, wann mit den Ausschreibungen für das Vorhaben „Im Kamp“ begonnen wird. GD Bäsecke merkt an, dass das Geld bereits für das Haushaltsjahr 2011 eingeplant ist. Die Ausschreibungen werden dann im Winter erfolgen und Beginn der Arbeiten soll dann im Frühjahr sein. Bürgermeister Beckmann informiert, dass die Faschingsjugend anlässlich Halloween eine Veranstaltung in den Räumlichkeiten des Sport- und Kulturzentrum geplant hat. Von einer Mieteinnahme möchte er Abstand nehmen. Dies wird vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen.
TOP 10	Schließung der Sitzung Protokoll: Bürgermeister Beckmann schließt um 17.55 Uhr die Sitzung. Im Anschluss findet die nichtöffentliche Sitzung statt, auf der die weiteren Anliegen besprochen werden.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Gemeinde Querenhorst - Gemeinderat

Herr Sievers merkt an, das beim Abladen von Betonringen im Wiesengrund ein ca. 20 cm tiefes Loch entstanden ist. Dies teilte er bereits einem dortigen Mitarbeiter sowie Bürgermeister Beckmann mit. Bürgermeister Beckmann wird sich darum kümmern und dort am 26.10.2011 eine Bake aufstellen.

Bürgermeister Beckmann schließt um 17.55 Uhr die Sitzung.