Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben
Gemeinde Rennau - Gemeinderat
Dienstag, 15. November 2011 , 19:30 Uhr| TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung durch den zuvor festgestellten Altersvorsitzenden
Protokoll: Ratsherr Krüger begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. |
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| TOP 2 |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll: Ratsherr Krüger stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung, die Anwesenheit der Ratsmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit fest. |
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| TOP 3 a |
Verabschiedung von Ratsmitgliedern
Protokoll: Die ehemaligen Ratsmitglieder Frau Kirsch und Herr Wunsch fehlen entschuldigt. Ratsherr Müller wird von Ratsherrn Krüger verabschiedet und bedankt sich beim Gemeinderat für die Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. |
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| TOP 3 b |
Ehrung von Ratsmitgliedern
Protokoll: Ratsherr Gläser wird für die 25-jährige Ratszugehörigkeit geehrt. Ratsherr Gläser bedankt sich bei den Anwesenden für die Zusammenarbeit im Gemeinderat. |
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| TOP 4 |
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister gem. §§ 60, 54 Abs. 3, 43 NKomVG
Protokoll: BGM Minkley nimmt die Verpflichtung per Handschlag vor. |
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| TOP 5 |
Wahl des Bürgermeisters gem. § 105 NKomVG
Beschluss: RH Gläser schlägt RH Minkley für den Posten des Bürgermeisters vor. Die Ratsmitglieder möchten per Handzeichen abstimmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig RH Minkley nimmt die Wahl an. |
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| TOP 6 |
Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: Die Tagesordnung wird mit 15 Tagesordnungspunkten festgestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig |
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| TOP 7 |
Beschluss über die Geschäftsordnung (§ 69 NKomVG)
Beschluss: Die vorgelegte Geschäftsordnung wird mit o. g. Änderungen beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: RH Wehrstedt macht auf einen Druckfehler im § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung aufmerksam: die Worte Samtgemeinderatssitzung sowie Samtgemeinderat sollen in Gemeinderatssitzung und Gemeinderat geändert werden. Herr Nitsche erläutert, dass der Beschluss über die neue Geschäftsordnung und die Hauptsatzung erforderlich geworden ist, nachdem das neue Nds. Kommunalverfassungsgesetz, welches die Nds. Gemeindeordnung ersetz hat, in Kraft getreten ist. |
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| TOP 8 |
Beschluss über die Hauptsatzung (§ 12 NKomVG)
Beschluss: Die vorgelegte Hauptsatzung wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig |
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| TOP 9 |
Bekanntgabe der Fraktionen im Gemeinderat
Protokoll: RH Wehrstedt teilt mit, dass die Bürgerliste Rennau eine Fraktion im Gemeinderat Rennau bildet. Vorsitzender: RH Wehrstedt Stellvertreter: RH Gläser teilt mit, dass die SPD eine Fraktion im Gemeinderat Rennau bildet. Vorsitzender: RH Gläser Stellvertreter: RH Krüger |
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| TOP 10 |
Bildung des Verwaltungsausschusses
Beschluss: Bürgerliste Rennau: Mitglieder: BGM Minkley, RH Michel Stellvertreter: RF Blau, RH Röckemann SPD: Mitglied: RH Krüger Stellvertreter: RH Gläser und RF Hagen Abstimmungsergebnis: Einstimmig |
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| TOP 11 |
Wahl der zwei stellvertretenden Bürgermeister
Beschluss: Bürgerliste Rennau: RH Michel als 1. stv. BGM SPD: RH Krüger als 2. stv. BGM Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung |
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| TOP 12 |
Vereidigung des Bürgermeisters durch einen seiner Stellvertreter
Protokoll: 1. stv. BGM RH Michel nimmt die Vereidigung von BGM Minkley vor. |
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| TOP 13 |
Beschluss nach § 106 Abs. 1 Satz 1 NKomVG
Beschluss: RH Gläser stellt den Antrag, das Verfahren der Zweigleisigkeit für die Gemeinde Rennau zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: Herr Nitsche erläutert den § 106 Abs. 1 Satz 1 NKomVG. Demnach soll der Gemeinderat in der konstituierenden Sitzung festlegen, ob alle Aufgaben durch den Bürgermeister vorgenommen werden (Eingleisigkeit) oder in Zusammenarbeit mit einem Gemeindedirektor (Zweigleisigkeit). Wenn die Aufgaben zweigleisig wahrgenommen werden sollen, muss darüber ein Beschluss gefasst werden. Nach dem o.g. Gesetz wären die Aufgaben eines Gemeindedirektors durch den Samtgemeindebürgermeister auszuüben. SGB Bäsecke lehnt es aber ab, BGM Minkley möchte das Amt des Gemeindedirektors ebenfalls nicht ausüben. |
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| TOP 14 |
Beschluss über die Bestimmung des
a) Gemeindedirektors ( § 106 NKomVG)
b) stv. Gemeindedirektors als allgemeiner Vertreter
Beschluss: RH Gläser schlägt Herrn Nitsche für das Amt des Gemeindedirektors vor. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Herr Nitsche nimmt die Wahl an. Für das Amt des stv. Gemeindedirektors wird Herr Sven Müller vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Herr Müller nimmt die Wahl an. |
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| TOP 15 |
Benennung eines Vertreters für
a) den Kulturring der Samtgemeinde Grasleben
b) den Vorstand des Komitees für die Partnerschaft zwischen der Samtgemeinde Grasleben und dem französischen Canton Oulchy le Chateau
c) die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Schunter
d) die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes Oberaller
e) den Beirat für den Kindergarten St. Maria und Kindergartenausschuss St. Norbert
f) die Jagdgenossenschaft Rottorf
g) die Feldmarkinteressenschaft Ahmstorf
h) die Jagdgenossenschaft Ahmstorf
Beschluss: a) Vertreter: RH Gläser Stellvertreter: nicht benannt Abstimmungsergebnis: Einstimmig b) RH Gläser und RF Hagen (vertreten sich gegenseitig) Abstimmungsergebnis: Einstimmig c) Vertreter: BGM Minkley Stellvertreter: SGB Bäsecke Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung d) Das Mandat wird an die Gemeinde Grasleben abgegeben, da die Gemeinde Grasleben im Unterhaltungsverband Oberaller die größten Flächen aus der SG Grasleben hat. e) Beirat Kindergarten St. Maria: Vertreter: RF Blau Stellvertreter: RF Hagen Kindergartenausschuss St. Norbert: Vertreter: RF Blau Stellvertreter: RF Hagen Abstimmungsergebnis: Einstimmig f) g) h) Vertreter: BGM Minkley Stellvertreter: GD Nitsche Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung i) Vertreter für den Realverband Ahmstorf: BGM Minkley Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung j) Vertreter für die Gesellschafterversammlung der LandE: RH Wehrstedt Abstimmungsergebnis: Einstimmig Die Sitzung des Verwaltungsausschusses in Bezug auf die Haushaltsberatungen 2012 findet am 13.12.2011 statt. SGB Bäsecke fragt an, ob ein Beschluss zum Thema Fusion mit der Stadt Helmstedt vom Gemeinderat Rennau noch im Dezember 2011 gefasst werden kann. RH Michel verneint die Anfrage. BGM schließt um 20.30 Uhr die Sitzung. |