Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Der Ausschussvorsitzende Nitschke eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

Es sind alle 5 Ausschussmitglieder anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

SGB Bäsecke teilt mit, dass er heute 2 E-Mails an die Fraktionsvorsitzenden geschickt hat, mit der Bitte den Betreff in die Fraktionssitzungen einfließen zu lassen.

Rektorin Gregull berichtet:

• Der Einbau der Brandschutztüren ist fertig gestellt worden.

• In der 50. KW wird eine Schulinspektion von den Inspektoren Frau Birgit Kuhlmeier-Scheppelmann und Herrn Brandt durchgeführt.  Der genaue Ablauf kann auf der Internetseite der Grundschule Grasleben eingesehen werden. Des Weiteren erläutert Sie den Ablauf der Inspektion. Unter anderem wird der Unterricht eingesehen und Schüler, Lehrer, Eltern, Mitarbeiter  und die Schulleitung werden interviewt. Am Mittwoch gegen 13.30 Uhr wird das Ergebnis mitgeteilt. Ratsherr Gläser wundert sich über die Intensität der Inspektion, da diese Form der Inspektion seines Wissens nach ab 2012 wegfallen wird bzw. sich zumindest stark verändern soll. Frau Gregull sieht es positiv, dass die Inspektoren sich anmelden aber dadurch können sie nicht die Intensität des alltäglichen Schulablaufes einsehen. Ratsherr  Bolze fragt Rektorin Gregull ob es von den ca. 30 % der Schulen, die bei einer solchen Inspektion durchgefallen sind, Erkenntnisse oder Berichte einer daraus folgenden Schulschließung gibt. Dies verneint Rektorin Gregull und merkt dazu an, dass diese Schulen u. a. nach Schulungen der Mitarbeiter etc. einer Nachinspektion unterzogen werden. Ratsherr Martini fragt nach, ob es zukünftig auch so ablaufen wird. Dies kann Rektorin Gregull nicht beantworten. Ratsherr Gläser möchte wissen, ob die Inspektion von der Landesschulbehörde durchgeführt wird. Rektorin Gregull antwortet darauf, dass das Niedersächsische Landesinstitut für Qualitätssicherung diese durchführt. Des Weiteren erläutert Rektorin Gregull, dass am Montag dem 12.12.2011 12³⁰ Uhr ein Schulrundgang mit dem Schulträger erfolgt. Ratsfrau Stabrey fragt nach, ob die Eltern dazu eingeladen worden sind. Rektorin Gregull bejaht diese Frage und Frau Bäthge führt des Weiteren an, dass jeweils 12 Personen befragt werden, dazu gehören die Klassenelternvertreter, sowie 4 Freiwillige. Rektorin Gregull merkt dazu an, dass die Schüler ausgesucht wurden, u. a. die Klassensprecher. Da es aber nicht 12 sondern nur 10 Lehrer gibt, werden alle interviewt. Den Schülern und Eltern werden die gleichen Fragen gestellt. Außerdem erfolgt eine Einzelbewertung der Schulleitung anhand von ca. 80 Einzelkriterien. Ratsherr Gläser fragt Rektorin Gregull nach Ihrer Einschätzung, wie die GS abschneiden wird. Rektorin Gregull antwortet, dass Sie nach Rücksprache mit weiterführenden Schulen und Eltern in einzelnen Kriterien positiv in anderen jedoch negativ abschneiden wird. Unter anderem meint sie, dass die GS bezüglich der Schuleigenen Lehrpläne eher schlechter aber bei der Zufriedenheit der Schüler, Eltern und Lehrer gut abschließen wird.

• Auf dem Weihnachtsmarkt in Grasleben haben ca. 40 Kinder gesungen. Dies findet jährlich statt und hat sich auch gut etabliert.
  

• SGB Bäsecke fragt nach der Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“. Rektorin Gregull berichtet, dass von etwa 150 Kindern 105 Kartons für die Aktion zusammen gekommen sind.
  

• Rektorin Gregull bittet SGB Bäsecke über die Gründung eines Schulhortes nachzudenken. Sie und auch Eltern wünschen sich eine Betreuung am Nachmittag. Die GS Grasleben hat dafür gute Voraussetzungen. Es stehen genügend Betreuungsräume, eine Schulküche und Erzieher zur Verfügung. Außerdem bietet sie an, dass sie dazu auch eine Elternbefragung durchführen würde. Ratsfrau Stabrey äußert dazu, dass dann eine solche Befragung auch in den Kindergärten durchgeführt werden muss. Und dass die individuellen Bedürfnisse abgefragt werden sollen. Es müsste über ein Gesamtkonzept der Kinderbetreuung in der Samtgemeinde nachgedacht werden. SGB Bäsecke ist auch der Meinung, dass ein Hort absolut notwendig wird. Die Betreuung der Kindergärten sei jedoch Aufgabe der einzelnen Gemeinden. Es könnte vielleicht so umstrukturiert werden, dass es zur Aufgabe der Samtgemeinde wird, denn dann könnte ein Gesamtkonzept besser erarbeitet werden. Ratsfrau Stabrey führt dazu an, dass längere Betreuungszeiten unbedingt benötigt werden. Die Verlängerung muss jedoch nicht in allen Kindergärten der Samtgemeinde erfolgen. Es sollten alle Möglichkeiten geprüft werden und ein interner Austausch statt finden. Ratsherr Gläser sieht ein Gesamtkonzept zur Kinderbetreuung auf Ebene der Samtgemeinde sehr positiv. Dieses Thema wurde bereits auf Fraktions-Ebene thematisiert. Aber das Thema ist auf Grund der Kosten nicht weiter ausgeführt worden. Er spricht sich für einen Versuch dieser Kinderbetreuung aus. Rektorin Gregull spricht sich aber dagegen aus, aus der Grundschule eine Ganztagsschule zu machen sie denkt eher an einen Hort, einen Frühhort und auch an eine Ferienbetreuung. Ratsherr Gläser stimmt dem zu. Ratsherr Bolze merkt an, dass dadurch z. Bsp. alleinerziehende Mütter wieder schneller zurück in den Beruf könnten. Bei der VW-Bank ist z. Bsp. ein Kindergarten im Unternehmen integriert. Und die räumliche Größe in der Grundschule sei gegeben. Ratsherr Martini fragt nach, ob man vielleicht auch Zuschüsse von den Arbeitgebern, wie VW, erhalten könnte.  SGB Bäsecke antwortet drauf, dass er dies bezweifelt, man jedoch vielleicht Zuschüsse vom Land Niedersachsen erhalten könnte.  Des Weiteren bittet er um Besprechung dieses Themas in den Fraktionssitzungen. Ratsherr Nitschke möchte Zuschüsse von Firmen jedoch nicht von Vornherein ausschließen. Ratsherr Gläser bittet SGB Bäsecke darum, die Konzeptentwicklung, sowie evtl. Zuschüsse und Spenden im SGA zu besprechen. Ratsherr Bolze merkt an, dass man vielleicht die Frauenförderung von VW in einem Schreiben um finanzielle Unterstützung bitten könnte. Ratsherr Gläser möchte wissen, wie viele Kinder die GS momentan besuchen. 152 Schüler laut Rektorin Gregull.
  

• Ratsfrau Stabrey fragt, ob die Sonderschulen nicht aufgelöst werden sollten. Rektorin        Gregull antwortet, dass diese Kinder die GS besuchen und das Förderschulen generell nicht abgeschafft werden sollen. Auch behinderte Kinder können in der Grundschule geschult werden. Die Eltern haben einen Rechtsanspruch darauf, ihr Kind auch in der GS beschulen zu lassen. Dies gilt ebenfalls für lernbehinderte Kinder. Ein Schüler mit Lernbehinderung wird auch seit ca. einem Jahr in der GS unterrichtet und auch einen Förderschullehrer gibt es. Die GS kann allerdings ggf. eine Empfehlung zum Besuch an einer Förderschule an die Eltern geben. Ratsherr Gläser möchte wissen, ob die GS barrierefrei ist. Rektorin Gregull verneint dies, weist jedoch darauf hin, dass es Vorschrift ist. Herr Nitsche merkt an, dass die Barrierefreiheit gegeben sein muss. Die erheblichen Kosten muss die SG jedoch allein tragen, da es keine Zuschüsse vom Land gibt. Rektorin Gregull weist darauf hin, dass man in kaum einen Raum kommen würde. SGB Bäsecke teilt mit, dass die Inklusion bereits im Gespräch ist. Ratsherr Gläser möchte Informationen zu diesem Thema.                                                       Das Rundschreiben  Nr. 189/2011 liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Ratsherr Nitschke erläutert die Vorlage. SGB Bäsecke möchte mit dem Antrag von Rektorin Gregull bezüglich des Schulbudgets beginnen. Der Ansatz für Sachmittel und Dienstleistungen beträgt 93.500,- € inkl. dem Budget für die GS i. H. v. 12.500,- € zzgl. 1.000,- € für das regionale Konzept. Ratsherr Nitschke fragt an, ob die Computer für die Schule geleast werden könnten und wieso das Budget von 12.500,- € auf 16.000,- € angehoben werden soll. Rektorin Gregull erklärt, dass meist etwas von den 12.500,- € übrig bleibt, außer in diesem Haushaltsjahr. Unter anderem musste die Schneefräse repariert, sowie der E-Check durchgeführt werden und die Unterhaltungskosten sind gestiegen. Ratsherr Martini merkt an, dass z. Bsp. der Hausmeister für den E-Check geschult werden und den Check dann selbstständig durchführen kann. Vielleicht könnte dies im Verbund mit Helmstedt oder Wolfsburg geschehen. SGB Bäsecke ist der Meinung, dass das Geld eingeplant werden kann und dass man eine solche Schulung auf LK-Ebene klären sollte.

Ratsherr Gläser fragt,  ob eine solche EDV-Ausstattung in diesem Umfang notwendig sei. Rektorin Gregull antwortet, dass die SG für die Anschaffung der PCs nicht aufgekommen ist, sondern dass es sich dabei um Spenden handelt. Die Computer sind um die 10 Jahre alt. Und den Kindern muss der Umgang am PC beigebracht werden. Dies steht im Kerncurricula. An den weiterführenden Schulen müssen die Kinder u. a. Referate am Computer schreiben können. 20 Kinder in etwa nutzen den Computerraum gleichzeitig. Von den 4.000,- € sollen z. Bsp. PCs erworben werden, die von Firmen ausrangiert wurden. Auch der Server ist bereits ausgefallen. Die Wartung haben bisher immer die Lehrer übernommen, jedoch ist dies ein erheblicher Zeitaufwand. Ratsherr Martini sieht die Anschaffung ebenfalls als notwendig. Zu Hause dürfen die Kinder oft nicht an die Computer und könnten so den Umgang damit nicht erlernen. Die Wartung könnte evtl. auch im Verbund erfolgen. Rektorin Gregull merkt an, dass in Helmstedter Schulen Computer der Stadt genutzt werden. Ratsherr Martini sieht es ebenfalls, so dass die Wartung nicht von den Lehrern sondern von Fachkräften übernommen werden müsste. Ratsfrau Stabrey sieht es auch so, dass ältere Computer öfters Probleme machen und dass man bei einer Neuanschaffung evtl. über einen Wartungsvertrag nachdenken sollte. SGB Bäsecke sagt, dass die Grundschulen in Helmstedt vom IT-Bereich der Stadt gewartet werden. Und dies könnte bei einer Fusion dann auch für die GS in Grasleben in Frage kommen. Die angesetzten 4.000,- € reichen auch nur für den Austausch sehr defekter PCs. Rektorin Gregull merkt an, dass der GS ca. 50 PCs zur Verfügung stehen. Darunter auch Computer in den Betreuungsräumen, auf denen Spiele installiert sind. Dafür sind die alten Computer auch ausreichend. 20 Rechner sind im Computerraum als Schülerarbeitsplätze eingerichtet und untereinander vernetzt. Ratsherr Nitschke möchte wissen, ob jedes Kind an einem Computer sitzt. Rektorin Gregull antwortet, dass dies der Fall ist, außer bei größeren Klassen. Ratsherr Nitschke merkt dazu an, dass man bei Seminaren teilweise auch mit 1-2 weiteren Personen an einem PC sitzt und dass das auch funktioniere. Rektorin Gregull erwidert dem, dass die Kinder bei Referaten sich nicht zu zweit an einen Rechner setzen können. Des Weiteren gibt es Eltern, die sich um die schuleigene Homepage kümmern. Damals hat ein 1-€-Jobber die Computer vernetzt. Er kommt auch manchmal vorbei und kümmert sich unentgeltlich um die Wartung. Ratsherr Martini äußert sich, dass man dem Mann vielleicht eine kleine Ehrung für seine freiwillige Arbeit zukommen lassen könnte. Ratsherr Gläser bittet darum die Grundlage dafür, dass die Kinder den Umgang mit dem PC lernen müssen, dem Protokoll beizufügen. Ratsherr Nitschke fragt noch einmal nach, ob es auch möglich wäre, die Computer zu leasen. Rektorin Gregull wäre das egal. SGB Bäsecke äußert sich, dass dies noch mal geprüft wird und dass im Mai 2012 der Service der Samtgemeinde ausläuft. Vielleicht könnte dann gemeinsam mit GS und SG ein Leasingvertrag abgeschlossen werden. Sollte Leasing günstiger als Neuanschaffung sein, befürwortet Ratsherr Nitschke dies.

Ratsherr Nitschke fragt wegen der Ausstattung der Klassenräume nach, ob es nicht so geregelt war, dass nur ein Zimmer in Höhe eines bestimmten Betrages pro Jahr erneuert werden soll. SGB Bäsecke erklärt, dass der Turnus von 1 Zimmer pro Jahr beibehalten werden sollte. Rektorin Gregull antwortet darauf, dass im Haushaltsjahr 2011 zwar noch Geld übrig war, davon aber kein Klassenzimmer renoviert wurde. Herr Nitsche gibt an, dass jeweils 5.000,- € im Finanz- und Ergebnishaushalt angesetzt wurden und dass das Geld im Finanzhaushalt noch da sei. Rektorin Gregull gibt an, dass das Geld aus dem Finanzhaushalt, laut Samtgemeindeangestellten Herrn Müller, nicht mehr vorhanden ist. Für die Renovierung eines Klassenraumes übernahm der Schulförderverein 4.000,- € und die Samtgemeinde lediglich 2.000,- €. SGB Bäsecke gibt an, dass eine Klassenzimmerausstattung etwa 10 Jahre hält. Er fragt nach, was an Ausstattung ersetzt werden soll. Rektorin Gregull gibt u. a. Schreibtische für die Lehrer, Regale und Schränke an. Ratsherr Gläser fragt, ob es sich um den Raum handelt, der bereits vor einem Jahr besichtigt wurde. In dem damals als erstes besichtigten Raum, hätte alles, auch der Boden, erneuert werden müssen. Ratsherr Nitschke merkt an, dass Rektorin Gregull demnach 5.000,-  € für ein Klassenzimmer benötigt. SGB Bäsecke sieht dies anders und erklärt, dass es sich um Schränke und Regale handelt und damit 2.500,- € für einen Raum ausreichend sind.

Ratsherr Nitschke möchte wissen, warum Lehrermaterialien, Schülermaterialien und Software extra aufgelistet sind. Rektorin Gregull gibt an, dass z. Bsp. ein Lehrerhandbuch ca. 200,- € kostet und sie über Anschaffungen über 150,- € nicht selbst verfügen kann.

Ratsherr Nitschke merkt an, dass des Weiteren 10.000,- € für die Sanierung der Mädchentoilette benötigt werden. Ratsherr Gläser möchte diese besichtigen. Ratsherr Nitschke merkt an, dass die Kosten noch nicht im Haushaltsplan erfasst sind. Rektorin Gregull sagt, dass die Leitungen neu gemacht werden müssten. Außerdem wurde der Boden im vorhin genannten Klassenzimmer bereits neu verlegt. Herr Nitsche sagt, dass dort kaputte Fliesen sind, ansonsten ist aber alles technisch in Ordnung. Und 10.000,- € würden nicht ausreichen für eine komplette Sanierung. Die Mädchentoilette wird besichtigt. Herr Nitsche sagt, dass die Toilettenschüsseln vor 2 Jahren neu angeschafft wurden und dass die Abflussrohre vor Kurzem erneuert wurden. Die Besichtigung ist beendet. 

18.16 Uhr verlässt Frau Bäthge die Sitzung.

Ratsherr Nitschke äußert, dass die 10.000,- € in 2012 nicht eingeplant werden müssen. Rektorin Gregull stimmt dem zu. Ratsherr Nitschke bittet um Handzeichen, dass die Sanierung in 2012 nicht geplant werden muss.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:         Einstimmig

Rektorin Gregull fragt nach, ob die 1.000,- € für die Wartung der Computer im Ergebnishaushalt veranschlagt wird. Ratsherr Nitschke fragt dazu, ob sie bei den 16.000,- € mit dabei sind. SGB Bäsecke stimmt dem zu. Außerdem schlägt er vor, den Ansatz von 93.500,- € auf 95.000,- € anzuheben. Frau Gregull sagt ja, da von den 12.500,- € meist etwas übrig blieb. Des Weiteren schlägt er vor, die 12.500,- € auf 14.700,- € anzuheben. Herr Nitschke sagt, dass bei den 16.000,- € also auch das regionale Konzept und die PC-Wartung mit eingeschlossen sind. Herr Nitsche merkt an, dass für die Sachbearbeiter der Schule Erläuterungen aufgeführt sind. Ratsherr Nitschke bittet um Handzeichen dafür, dass 14.700,- € zzgl. 1.000,- € für die PC-Wartung und 1.000,- € für das regionale Konzept veranschlagt werden.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:         Einstimmig

Herr Nitsche sagt, dass ein Rasentraktor unnötig ist, eine Schneefräse erst beschafft wird, wenn die alte kaputt ist, der Einbau der Alarmierungsanlage im Sommer 2012 und die Errichtung des 2. Rettungsweges in 2013 erfolgen wird.

SGB Bäsecke merkt bezüglich der Photovoltaikanlagen an, dass die Einspeisevergütung gesenkt wurde und sich deshalb nur die Schulturnhalle rentieren würde.

Herr Nitsche merkt an, dass in 2011 Rauch- und Brandschutztüren eingebaut wurden, Rauchmelder in Fluren und dass der Entwurf für die Rettungspläne fertig gestellt worden ist. Die Alarmmelder sind im Entwurf nicht aufgenommen worden, da sie erst nach dem Sommer 2012 eingebaut werden. SGB Bäsecke äußert,  dass die Errichtung des 2. Rettungsweges baurechtlich um 3 Jahre verschoben werden konnte. Rektorin Gregull sagt, dass die Türklingel und der Umgang damit funktioniert.

Rektorin Gregull gibt an, dass zwei Personen freiwillig AGs in der Grundschule leiten. Ratsherr Martini fragt, ob man solchen Leuten oder auch dem Herrn, der sich freiwillig um die Wartung der PCs kümmert, nicht die Ehrenamtskarte überreichen könnte. SGB Bäsecke antwortet, dass die Ehrenamtskarte an bestimmte Bedingungen geknüpft ist und die Erfüllung der Bedingungen auch in einem bestimmten Intervall geprüft werden muss. Rektorin Gregull würde sich wünschen, jeder Person als Dank einen Obolus von 50,- € überreichen zu können. Ratsherr Gläser möchte, dass Veranstaltungen der Grundschule auch dem Schulausschuss bekannt gegeben werden. Rektorin Gregull verweist auf die Homepage der Schule. Dort findet man auch einen Veranstaltungskalender. Zukünftig wird sie die Mitglieder des Schulausschusses per Mail informieren. Ratsherr Gläser gibt an, dass meist nicht einmal der Vorsitzende darüber Bescheid weis und die Bürger sich fragen, warum dieser nicht dabei ist. Ratsherr Nitschke fragt bei Rektorin Gregull nach, ob mit der Turnhalle alles in Ordnung ist. Sie antwortet, dass alles gut läuft, außer dass die Vereine sich nicht an die Hallenschuhe halten. Ein Zettel diesbezüglich wird aber noch in der Halle angebracht. Ratsherr Martini fragt nach, ob mit dem Töpferofen alles in Ordnung ist. Rektorin Gregull bejaht dies.

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Nitschke, schließt um 18.40 Uhr die Sitzung.