Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben
Gemeinde Querenhorst - Gemeinderat
Donnerstag, 23. Februar 2012 , 19:00 Uhr| TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung
Protokoll: Bürgermeister Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. |
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| TOP 2 |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll: Bürgermeister Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind sechs von neun Gemeinderatsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben. |
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| TOP 3 |
Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: Die Tagesordnung wird nunmehr mit 11 Punkten festgestellt. Protokoll: Die Tagesordnung besteht aus z. Zt. 10 Tagesordnungspunkten. Ratsherr Martini beantragt die Erweiterung der Tagesordnung. Einer der an der Hauptstraße befindlichen Bekanntmachungskästen soll am Feuerwehrhaus angebracht werden. Gemeindedirektor Müller schlägt vor, dies als TOP 8 zu beraten. Der Rat stimmt der neuen Tagesordnung mit 11 Tagesordnungspunkten zu. |
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| TOP 4 |
Genehmigung des Protokolls über die 3. öffentliche Sitzung vom 26.01.2012
Beschluss: Das Protokoll über die öffentliche Sitzung vom 26.01.2012 wird vom Gemeinderat Querenhorst genehmigt. Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung |
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| TOP 5 |
Einwohnerfragestunde
Protokoll: Um 19.05 betritt Ratsfrau Kula die Sitzung. Es sind nun sieben von neun Ratsmitgliedern anwesend. Die anwesenden Einwohner stellen keine Anfragen. |
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| TOP 6 |
1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 18.11.1983; Hier: Anpassung der Steuersätze
Beschluss: Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt, die erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Querenhorst in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: Gemeindedirektor Müller erläutert die Verwaltungsvorlage. Ratsherr Wunsch möchte wissen, wie viele Hunde ein Jäger halten darf, damit dies im Sinne der Hundesteuersatzung, hinsichtlich der Freistellung von der Hundesteuer, als „erforderlich“ gilt. Gemeindedirektor Müller wird dies noch klären.
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| TOP 7 |
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Querenhorst über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kinder-gartens
Beschluss: Der Gemeinderat Querenhorst beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Querenhorst über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: Gemeindedirektor Müller gibt eine Änderung der Verwaltungsvorlage aus und erläutert diese. |
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| TOP 8 |
Bekanntmachungskasten
Hier: Beratung zur Umsetzung eines Bekanntmachungskastens
Protokoll: Ratsherr Martini schlägt vor, einen der sich an der Hauptstraße befindlichen Bekanntmachungskästen, an dem Feuerwehrhaus anzubringen. Demontage und Montage soll durch die Ortsfeuerwehr erfolgen. Der Rat stimmt dem zu. |
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| TOP 9 |
Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten
Protokoll: Gemeindedirektor Müller berichtet, dass die Brücke über die Lapau konkludent genehmigt ist, da sie in den ursprünglichen Bauplänen eingezeichnet war. Sie bedarf noch der wasserrechtlichen Genehmigung. Der zusätzliche Signalgeber an der Ampelanlage wurde am 06.02.2012 angebaut. Des Weiteren berichtet Gemeindedirektor Müller über die neue Behördenrufnummer „D115“, die ab dem 05.03.2012 freigeschaltet ist. Bürgermeister Beckmann äußert, dass der Fasching gut besucht und organisiert war. Ratsherr Guhl merkt an, dass an ihn herangetragen wurde, eine Abfrage der gewünschten Öffnungszeiten für den Kindergarten durchzuführen. Dieses Mal mit einem Aushang und eventuell einer Liste zum Eintragen. Gemeindedirektor Müller wird hierzu das nötige veranlassen. |
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| TOP 10 |
Behandlung von Anfragen und Anträgen
Protokoll: Es liegen keine schriftlichen Anfragen oder Anregungen vor. Ratsfrau Kula möchte wissen, ob die Gemeinde versichert ist, wenn sich Personen im alten Geräteschuppen aufhalten und etwas passiert. Bürgermeister Beckmann merkt dazu an, dass der Schuppen nur als Geräteraum deklariert ist. Gemeindedirektor Müller äußert, dass das Bauamt bereits einen Antrag auf Nutzungsänderung beim Landkreis Helmstedt gestellt hat. Bis zur Genehmigung der Nutzungsänderung ist der Schuppen zum Aufenthalt nicht freigegeben. Des Weiteren merkt Ratsfrau Kula an, dass am 21.07.2012 wieder ein Sommerfest stattfinden wird. |
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| TOP 11 |
Schließung der Sitzung
Protokoll:
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