Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Der Vorsitzende, Ratsherr Martini, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Der Vorsitzende, Ratsherr Martini, stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest, da alle Ausschussmitglieder anwesend sind.

Die Tagesordnung besteht aus 12 Tagesordnungspunkten. Ratsfrau Belling stellt den Antrag, den TOP 8 ohne Beschluss zu behandeln, da in den Fraktionen noch beraten werden soll.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig          

Das Protokoll Nr. 1 vom 26.04.2012 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig          

Die anwesenden Einwohner stellen keine Anfragen.

Frau Woitylak stellt anhand einer Präsentation den Pflegestützpunkt in Helmstedt vor. Diese ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Sie teilt weiterhin mit, dass in Lehre und Jerxheim bereits Außenstellen eingerichtet wurden, wo alle 5 bis 6 Wochen Beratungsstunden für Hilfebedürftige und Ratsuchende durchgeführt werden. Nach anfänglichen Anlaufschwierigkeiten wird dieses Angebot nun jedoch gut angenommen.

Samtgemeindebürgermeister Janze stellt anhand einer Präsentation die finanzielle Situation des Freizeitbades dar. Diese ist dem Protokoll in überarbeiteter Fassung als Anlage beigefügt (Korrektur fehlerhafter Formeln z.B. bei den voraussichtlichen Einnahmen).

Im Anschluss an die Präsentation der Verwaltung bittet Samtgemeindebürgermeister Janze Herrn Seidenkranz, Vertreter der ARGE Bäder im Landkreis Helmstedt, einen kurzen Überblick über die Situation der Bäder im Landkreis zu geben. Auch dieser Überblick ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Im  Anschluss folgt eine offene Diskussion mit den anwesenden Vertretern des Freizeitbad Fördervereins und der Firma Wiethake. Ergebnis dieses „Brainstorming“ ist, dass zeitnah eine Arbeitsgruppe „Freizeitbad“ gebildet werden soll. Mitglieder sollen zur Zeit sein: Jeweils ein noch zu benennender Vertreter aus den Fraktionen, Frau Brehme,  Frau Zimmermann, Herr Koch und Herr Siemann. Die Firma Wiethake bietet beratende Unterstützung in sämtlichen Energiefragen an.

Abschließend einigt sich der Ausschuss darauf, in den Fraktionen darüber zu beraten und in der nächsten Sitzung Vertreter für die Arbeitsgruppe zu benennen.

Im Rahmen der Präsentation der Verwaltung unter TOP 7 wurde auch über die 3. Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung des Freizeitbades diskutiert.

Der Ausschuss einigt sich darauf, die Vorlage V058 12  für weitere Beratungen zurück in die Fraktionen zu nehmen und in dieser Sitzung keinen Beschluss zu fassen. 

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

Ratsherr G. Nitschke erläutert kurz, warum seinerzeit die CDU-Fraktion den Antrag auf Erlass einer solchen Richtlinie gestellt hat.

Auf Anfrage von Ratsfrau Belling teilt die Verwaltung mit, dass es in den Gemeinden Mariental, Querenhorst und Rennau keine gleichlautenden Richtlinien gibt.

Nach kurzer Beratung über den Entwurf einigt sich der Ausschuss darauf, im zweiten Absatz das Wort „zurzeit“ in „insbesondere“ zu ändern, um weiterhin einen Beratungsspielraum über Anträge von bisher nicht genannten Einrichtungen, Institutionen und Organisationen zu haben.

Um in den Fraktionen noch über die Richtlinie beraten zu können, lässt der Vorsitzende über folgenden Beschluss abstimmen:    

Der Ausschuss verweist die Vorlage V039 12 ohne Beschluss weiter an den Samtgemeindeausschuss.

Abstimmungsergebnis:                  Einstimmig

Der Samtgemeindebürgermeister Janze hat keine Mitteilungen zu machen. 

Es liegen keine Anträge und Anfragen vor. Der Vorsitzende teilt nur mit, dass die nächste Sitzung am 08.11.2012 um 17.00 Uhr stattfinden soll.

Der  Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 19.33 Uhr die Sitzung.