SG Grasleben - Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus 2011-2016
Dienstag, 20. November 2012
, 18:00 Uhr
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Der Vorsitzende, Ratsherr Gläser, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, insbesondere Frau Koch und Herrn Gadziecki.
TOP 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind vier von fünf Ratsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
TOP 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Protokoll:
Die Tagesordnung besteht aus zehn Tagesordnungspunkten. Ratsherr Gläser beantragt TOP 7 zu streichen, da er diesbezüglich noch in Verhandlung ist. Samtgemeindebürgermeister Janze merkt an, dass es bereits Rückmeldungen aus Mariental und Querenhorst gibt. Diese Gemeinden möchten sich nicht an „Rad und Fun“ und am „Rapsblütenfest“ beteiligen.
Es gibt keine Einwände. Die Tagesordnung besteht nunmehr aus 9 TOP.
TOP 4
Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 09.10.2012
Beschluss:
Die Niederschrift Nr. 1 vom 09.10.2012 wird genehmigt.
ABSTIMMUNGSERGEBNIS:3 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
TOP 5
Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Die Anwesenden haben keine Fragen.
TOP 6
Antrag Marientaler Vereine auf Gewährung einer Zuwendung für die 875-Jahrfeier
Beschluss:
Nach eingehender Diskussion beantragt Ratsfrau Belling, die Angelegenheit im Finanzausschuss zu beraten und dort einen Beschluss zu fassen.
ABSTIMMUNGSERGEBNIS:3 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
Protokoll:
Herr Gadzieckierläutert, dass in 2013 das 875-jährige Bestehen des Klostergutes Mariental gefeiert wird und auch das Kinderfest ist zur gleichen Zeit. Es sind in Mariental-Dorf Aktivitäten rund um das Kloster geplant. Das Dorffest wird über das Internet, Flyer und Zeitungen publiziert. Auch der Bischoff wird anwesend sein.
Am Freitag wird es einen Fackelumzug in historischer Kleidung und ein Lichterfest geben. Am Sonnabend sollen die weiteren Aktivitäten stattfinden und am Sonntag findet der Gottesdienst mit dem Bischoff statt. Für die Feierlichkeiten nennt Herr Gadziecki den Zeitraum vom 6. bis 8. September 2013. Es handelt sich um einen großen Umfang und der gesamte finanzielle Plan konnte noch nicht abgesteckt werden. Aus diesem Grund gibt es im Antrag keine genaue Summe.
Ratsherr Gläser fragt, ob es in der Samtgemeinde Grasleben eine Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen gibt. Samtgemeindebürgermeister Janze gibt an, dass es aktuell Diskussionen über den Erlass einer Richtlinie für die Samtgemeinde gibt. Analog der Richtlinie der Gemeinde Grasleben, gibt es 5 € für jedes Jahr des Bestehens, jedoch maximal 500 €.
Samtgemeindebürgermeister Janze erläutert die Vorlage. Es handelt sich um die Jahrfeier des Klosters, welche auch eine positive Außenwirkung für die Samtgemeinde hat. Er befürwortet den Zuschussantrag.
TOP 7
Weitere Beratung über die Anträge "Rad und Fun" und "Rapsblütenfest"
Protokoll:
Die Beratung zu dem Tagesordnungspunkt erfolgt nicht.
TOP 8
Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
Protokoll:
SGB Janze hat folgende Mitteilungen:
Homepage der Samtgemeinde Grasleben
Es gibt ein Angebot des Fördervereins für regionale Entwicklung e.V. aus Potsdam. Unter dem Stichwort „Niedersachsen Vernetzt“ werden dort Kommunen und andere öffentliche Einrichtungen etc. gesucht, die eine eigene Webseite erstellen oder überarbeiten lassen wollen. Für die Programmierung und die Administration fallen für die Kommune keine Kosten oder Folgekosten an. Lediglich die Domainadresse und das Hosting müssen finanziert werden. Die Webseiten werden von Auszubildenden und Studierenden der Informatik als Praxisprojekte erstellt.
Die weitere Betreuung ist bis zum Jahr 2022 gesichert. Die Webseite basiert auf einem CMS-System, ähnlich dem bereits bei uns eingesetzten Verfahren.
Beispiele findet man unter:www.azubi-projekte.de
Ein entsprechender Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm wurde gestellt und der Erstkontakt mit den Auszubildenden / Studierenden bereits hergestellt. Zunächst sind Vorschläge für die Webseite sowie Bilder zu liefern. Dann werden die Vorschläge dort in eine Webseite eingearbeitet. Der Entwurf wird alsdann vorgestellt. Änderungswünsche werden aufgenommen. Mit der Fertigstellung der Seite wird in ca. 3-4 Monaten (Ende Februar 2013) gerechnet.
Der Vorsitzende, Ratsherr Gläser, fragt nach, ob sich die Studenten auch persönlich vorstellen können. Samtgemeindebürgermeister Janze antwortet, dass Referenzen auf der bereits genannten Homepage ersichtlich sind.
SGB Janze berichtet, dass er wegen der Werbung auf der Internetseite beim Landkreis angefragt hat.Nach Meinung des Städte- und Gemeindebundes ist es als dauerhafte Annahme von Spenden anzusehe und daher unproblematisch.
Ratsherr Gläser möchte wissen, wer aus der Verwaltung die Homepage einrichtet. Samtgemeindebürgermeister Janze gibt an, dass alles aus Potsdam erfolgen wird. Ratsherr Gläser fragt, ob die Daten zur Einarbeitung hingeschickt werden. Samtgemeindebürgermeister Janze bejaht dies. Ratsherr Gläser möchte wissen, ob die Studierenden bei einer Störung vorbei kommen. Ratsfrau Belling gibt an, dass dies sicher alles von Potsdam aus geregelt werden kann. Es gibt sicherlich auch einen Nutzungsvertrag.
Ratsherr Gläser merkt an, dass die Kosten sich in einem günstigen Rahmen bewegen. Samtgemeindebürgermeister Janze sagt, dass es momentan knapp 2.000 € pro Jahr sind. Ratsherr Gläser kommt dies sehr günstig vor.
Es wurde bei bereits bestehenden Webseiteninhabern, die der Förderverein erstellt hat, angefragt, wie die Zusammenarbeit und Umsetzung des Projektes funktioniert hat. Bisher kamen nur positive Rückmeldungen.
Da prinzipiell kein (finanzieller) Verlust für die Samtgemeinde Grasleben entstehen kann, wurde das Angebot wahrgenommen und ein entsprechender Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm gestellt.
Zeitschrift Blickpunkte
In der Zeitschrift „Blickpunkte“ befinden sich zwei Artikel zur Samtgemeinde Grasleben. In Zukunft sollen weitere Artikel erscheinen. Anregungen nimmt die Verwaltung entgegen.
Neun Städte und Gemeinde im Profil
Die Samtgemeinde Grasleben erscheint im Bildband des Landkreises Helmstedt unter dem Titel „Samtgemeinde Grasleben – Leben im Naturpark“. Hierfür bekommen wir sogar ein geringes Autorenhonorar. Leider war der Platz sehr begrenzt, so dass größere Ausführungen über die Samtgemeinde nicht möglich waren.
Kleinere Städte und Gemeinden
Die Verwaltung hat Rücksprache mit dem, für Schöningen/Heeseberg betreuenden, Ingenieurbüro gehalten. Für Schöningen/Heeseberg wurden 40.000€ für die Erstellung eines integrierten Entwicklungskonzeptes (IEV) zugesagt, wobei in diesem Betrag ein Eigenanteil von 33% vorgesehen ist. Anhand des Entwicklungskonzeptes werden dann Maßnahmen erarbeitet, um die Folgen des demografischen Wandels abzumildern (z.B. Kooperation für Aufgaben der Daseinsvorsorge). Schöningen und Heeseberg erarbeiten dieses Konzept gerade. Über Maßnahmen kann daher nicht berichtet werden.
Ratsherr Gläser gibt an, dass ein Gespräch mit dem Bürgermeister von Schöningen, Herrn Bäsecke, zu Stande kommen sollte, um zu wissen, welche Projekte gemeint sind. Samtgemeindebürgermeister Janze gibt an, dass die Konzepte momentan aufgestellt werden. Die Lenkungsgruppe entscheidet, welche Maßnahmen umgesetzt werden.
TOP 9
Anträge und Anfragen
Protokoll:
Es werden keine Anregungen oder Anfragen gestellt.
TOP 10
Schließung der Sitzung
Protokoll:
Ratsherr Gläser schließt um 18.32 Uhr die Sitzung.