Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Ratsvorsitzender Gläser begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er teilt mit, wer von den Ratsmitgliedern seit der letzten Sitzung Geburtstag hatte und gratuliert ihnen im Namen des Rates.

Ratsvorsitzender Gläser stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. Es fehlen entschuldigt die Ratsherren Bolze und Jaeger.

Die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt.

Es werden keine Änderungs- und Ergänzungswünsche vorgetragen.

Das Protokoll der 9. öffentlichen Sitzung vom 27.05.2013 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig bei 1 Stimmenthaltung

SGB Janze hat keinen Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses vorzutragen.

Es sind keine Einwohner anwesend.

Der Vorbehalt des Samtgemeinderates für die im Stellenplan 2013 neu geschaffene Planstelle nach BesGr. A10 in der Finanzverwaltung wird aufgehoben. Der Samtgemeinderat stimmt einer Stellenausschreibung zur Besetzung der derzeit noch vakanten Stelle zum nächstmöglichen Zeitpunkt grundsätzlich zu. Über die konkrete Bewerberauswahl wird der Samtgemeinderat gesondert zu einem späteren Zeitpunkt informiert.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

Zur Sache werden keine Anfragen oder Anregungen vorgetragen.

Für die Mitgliederversammlung des Kulturringes der Samtgemeinde Grasleben werden als Vertreter Ratsherr Beckmann und Ratsherr Martini benannt.

Für den geschäftsführenden Vorstand wird als Vertreterin Ratsfrau Stabrey und als Stellvertreter Ratsherr Martini benannt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      11 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen

SGB Janze teilt mit, wie der Samtgemeindeausschuss empfohlen hat:

Für die Mitgliederversammlung des Kulturringes der Samtgemeinde Grasleben sind als Vertreter Ratsherr Beckmann und Ratsherr Martini empfohlen worden.

Für den geschäftsführenden Vorstand wird empfohlen, als Vertreterin Ratsfrau Stabrey und als Stellvertreter Ratsherr Martini zu benennen.

Es werden keine anders lautenden Vorschläge vorgetragen.

Der Samtgemeinderat beschließt die Straßenreinigungsverordnung in der vorliegenden Fassung (- alternativ , einschl. der mit der Vorlage Nr. 117 a vorgeschlagenen Änderung).

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Es werden noch einige Anfragen gestellt und letztendlich wird sich dafür ausgesprochen, es bei der jetzigen Version der Satzung zu belassen.

SGB Janze teilt mit:

1. Unter Hinweis auf § 58 NKomVG wird nochmals auf die Akteneinsicht der CDU-Fraktion, namentlich G. Nitschke, hingewiesen. Hierzu ist bereits im SGA-Protokoll vom 10.06.2013 schriftlich berichtet worden.
2. Das Klimaschutzteilkonzept wurde fertiggestellt und übergeben. Alle Ratsmitglieder haben die Kurzfassung per Email erhalten. Das komplette Konzept kann in der Verwaltung eingesehen werden. Zur Vorstellung wird ein bilateraler Termin mit dem Unternehmen vereinbart.
3. Für den 18.09.2013 ist die nächste Zusammenkunft der Lenkungsgruppe Fusion in Velpke geplant.
4. Die neue Internetseite läuft nun endlich. Korrekturwünsche sind an SGB Janze zu richten.
5. Die Verträge zur Einrichtung des Hortes sind unterschrieben. Der Betrieb ist angelaufen. Es sind noch Plätze verfügbar. 
6. In den Gemeinden Mariental und Grasleben sind Nachtragshaushalte aufgrund gesunkener Gewerbesteuereinnahme notwendig. Wegen diverser Wechselwirkungen hat dies Auswirkungen auf die Finanzen der gesamten Samtgemeinde.
7. Die Finanzverwaltung hat die Fraktions- bzw. Gruppenvorsitzenden schriftlich gebeten, die Vertreter für die „Arbeitsgruppe Haushaltssicherung“ mitzuteilen. Um baldige Rückmeldung wird nochmals gebeten. Die Auftaktsitzung ist bisher für den 12.09.2013 geplant. In diesem Zusammenhang nochmals der Hinweis, dass der Entwurf des Haushaltsplanes 2014 bis zum 01.09.2013 zugestellt wird und als Beratungsgrundlage dienen soll.

Schriftliche Anträge und Anfragen sind nicht eingereicht worden.

Ratsherr Minkley fragt nach, wann die Freibadsaison beendet wird.

Grundsätzlich Ende August, jedoch besteht die Möglichkeit der Verlängerung, solange wir noch gutes Wetter haben, antwortet SGB Janze. Abschließend ist noch nichts geplant.

Ratsherr Bartsch erkundigt sich, wann die Wahlbekanntmachungen zugeschickt werden. In Kürze, antwortet SGB Janze.

Ratsherr C. Nitschke teilt mit, dass am 31.08.2013 die Freibadparty stattfinden wird. Er hofft, dass es zu keinen unangenehmen Zwischenfällen kommen wird. Es sind bisher rd. 1.700 Karten verkauft worden. Wer noch keine Karten erworben hat, kann dieses noch tun. Es liegt die Genehmigung für die Veranstaltung mit max. 2.500 Personen vor.

Ratsvorsitzender Gläser schließt die Sitzung um 19:30 Uhr.