TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Beschluss:
Der Vorsitzende, Ratsherr Martini, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Der Vorsitzende, Ratsherr Martini, stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Alle Ausschussmitglieder sind anwesend.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Beschluss:
Es werden keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche geäußert. Die Tagesordnung wird
somit mit 16 Tagesordnungspunkten festgestellt
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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TOP 4
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Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 08.11.2012
Beschluss:
Das Protokoll Nr. 3 vom 08.11.2012 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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TOP 5
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Die anwesenden Einwohner stellen keine Anfragen.
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TOP 6
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Vorstellung der Seniorenarbeit in den Lebensabendkreisen in der Samtgemeinde Grasleben
Protokoll:
Der Vorsitzende, Ratsherr Martini, begrüßt die anwesenden Vorsitzenden der Lebensabendkreise Rennau, Mariental und Querenhorst und bittet um kurze Vorstellung der jeweiligen Seniorenarbeit.
Vorstellung des „Altenkreises Rennau“ durch Herrn Uwe Krüger (Vorsitzender):
- Die Organisation „Altenkreis Rennau“ wurde 1976 gegründet und seit 2008 ist Herr Uwe Krüger Vorsitzender
- Treffpunkt ist immer im Sportheim Rottorf jeden 3. Mittwoch im Monat und jeder ist willkommen (Firma Fuhrmann holt die Senioren aus den umliegenden Ortschaften zu einem Sondertarif ab und bringt sie auch wieder zurück)
- Veranstaltungen in den Wintermonaten: Unterhaltungsnachmittage mit Kaffeetrinken, Diashows, Lesungen, verschiedene Vorträge, Weihnachtsfeiern, Faschingsfeiern usw.
- Veranstaltungen in den Sommermonaten: meist bis zu 5 Halbtages-/Tagesfahrten in die nähere Umgebung mit kulturellem Hintergrund, z.B. nach Goslar.
- Durchschnittlich nehmen an den Veranstaltungen jeweils zischen 40-50 Personen an den Kaffeenachmittagen und zwischen 32-37 Personen an den Fahrten teil.
- Im Vordergrund steht die Geselligkeit und das Pflegen von Freundschaften
Vorstellung des „Altenkreises Diakonie“ in Querenhorst durch Frau Margarete Wartenberg(Vorsitzende):
- Durchschnittlich nehmen an den Veranstaltungen 16 Personen teil und Treffen ist immer jeden 1. Mittwoch im Monat von 15.00 – 17.00 Uhr.
- Veranstaltungen: Kaffeenachmittage mit Singen, Lesungen, Vorträgen, Basteln usw.
Vorstellung des „Lebensabendkreises Mariental“ durch Frau Angelika Köckeritz (Vorsitzende):
- Durchschnittlich nehmen an den Veranstaltungen 25 Personen teil und Treffen ist immer jeden 1. Donnerstag im Monat.
- Frau Köckeritz ist seit 10 Jahren die Vorsitzende.
- Veranstaltungen: Kaffeenachmittage mit Singen, Lektorenlesungen, Vorträgen, Basteln, Filmvorführungen, Weihnachtsfeiern usw., Kutschfahrten mit Grillen
- Pro Veranstaltung werden pro Teilnehmer 2,00 € eingesammelt
Vorstellung des „Lebensabendkreises Grasleben“ durch Frau Nieß (die Vorsitzende, Frau Scheck, hat sich aus gesundheitlichen Gründen entschuldigt):
- Durchschnittlich nehmen an den Veranstaltungen 25 Personen im Alter zwischen 67 und 92 Jahren teil und Treffen ist immer jeden 1. Mittwoch im Monat im Café Hesse.
- Veranstaltungen: Kaffeenachmittage mit Singen, Lesungen, Vorträgen, Basteln sowie auch Tagesfahrten, z.B. zu Modenschauen, zum Frühstück nach Lüben usw.
Der Vorsitzende bedankt sich bei den Vorsitzenden für ihre Ausführungen.
Ratsmitglied G.Nitschke fragt an, ob es außer der finanziellen Unterstützung noch Wünsche und Anregungen gibt, was die Politik hinsichtlich der Seniorenarbeit in den Gemeinden „besser“ machen könnte. Nach kurzer Diskussion wird sich darauf geeinigt, dass sich die Seniorenkreise jederzeit an die Verwaltung oder die Ratsmitglieder wenden können, wenn Probleme, Fragen, Anregungen oder Ähnliches auftreten. Und die Vorsitzenden einigen sich untereinander, dass sich 1x im Jahr zum gegenseitigen Austausch getroffen werden soll, um eventuell auch gemeinsame Fahrten oder Treffen zu organisieren.
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TOP 7
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Einrichtung eines Sportzentrums in Rottorf / Klei für Menschen mit Behinderungen
Beschluss:
Nach eingehender Diskussion lässt der Vorsitzende über folgenden Beschluss abstimmen:
Der Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Senioren nimmt die Einrichtung eines Sportzentrums für Menschen mit Behinderung in Rottorf am Klei zur Kenntnis und ist bereit, im Rahmen der Möglichkeiten administrative Unterstützung zu bieten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Protokoll:
Der Ratsvorsitzende, Herr Peter Gläser, stellt die Verwaltungsvorlage V107 13 und die Hintergründe dieser Vorlage ausführlich vor. Der Hauptgedanke der Einrichtung des Sportzentrums ist, dass den Behinderten die Angst genommen wird, in einer Gruppe Sport zu treiben. Damit soll zunächst das Selbstwertgefühl gesteigert werden mit dem Ziel, dass sich Behinderte Menschen dann vielleicht auch in normale Sportvereine trauen, um auch dort Sport zu treiben. Am Ende seiner Ausführungen betont er, dass die Samtgemeinde unterstützend mitwirken soll, jedoch ist damit keine finanzielle Mitwirkung gemeint. Herr Gläser wird sich um die nächsten Schritte kümmern. Seitens der Verwaltung ist zunächst nichts zu veranlassen.
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TOP 8
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Freizeitbad Grasleben; Hier: Nutzung des Beachvolleyballfeldes im Freizeitbad durch den TSV Grasleben
Beschluss:
Der Vorsitzende lässt über folgenden Beschluss abstimmen:
Der Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Senioren beschließt, dass Mitglieder des TSV Grasleben während der Badesaison das Beachvolleyballfeld im Freizeitbad kostenlos nutzen können.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Protokoll:
Samtgemeindebürgermeister Janze erläutert kurz die Vorlage V105 13. Seitens des Ausschusses besteht kein Diskussionsbedarf.
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TOP 9
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Freizeitbad Grasleben; Hier: Bericht über die Arbeit in der Arbeitsgruppe "Freizeitbad"
Protokoll:
Samtgemeindebürgermeister Janze erläutert, dass sich die Arbeitsgruppe bereits zweimal
getroffen hat und durch intensive Zusammenarbeit, auch mit dem Freizeitbad Förderverein, ein neuer Werbeflyer entwickelt sowie mit der Firma Grade ein Sponsor für die Produktionskosten der neuen Eintrittskarten gefunden wurde. Der neue Flyer wird eine Auflage von 25.000 Stück haben und 24.000 Exemplare werden mit dem Helmstedter Sonntag verteilt. Ansprechpartner für den Flyer ist Samtgemeindebürgermeister Janze.
Ratsfrau Belling hat einige „Bauchschmerzen“ mit zwei Fotos auf dem Flyer, wo kleine Mädchen im Bikini gezeigt werden und bittet darum, diese durch andere Bilder zu ersetzen oder zumindest zu bearbeiten.
Samtgemeindebürgermeister Janze stimmt Frau Belling zu und sichert zu, dass das Bild auf Seite 2 bearbeitet wird.
Anmerkung der Verwaltung: Nach Fertigstellung des Protokolls lag noch keine aktualisierte Fassung des Flyers vor. Deshalb keine Anlage am Protokoll. Wird per E-Mail nachgereicht.
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TOP 10
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Freizeitbad Grasleben; Hier:Zuschussgewährung an den Förderverein Freizeitbad für die Mordernisierung der vorhandenen Warmwassererwärmung
Beschluss:
Der Vorsitzende lässt über folgenden Beschluss abstimmen:
Der Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Senioren bereitet die Entscheidung vor, dem Förderverein Freizeitbad Grasleben einen Zuschuss zur Auftragsvergabe einer Warmwassererwärmung in Höhe von 5.000,00 € zu gewähren und beschließt, das Freizeitbad am 18. Mai 2013
zu eröffnen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Protokoll:
Samtgemeindebürgermeister Janze und Samtgemeindeangestellter Müller erläutern eingehend die Verwaltungsvorlage V106_13.
Nach dieser Erläuterung fragt Ratsfrau Belling an, ob die geplante Anlage später eventuell auch für die Erwärmung des Hauptbeckens ausgeweitet werden könnte und sie macht den Vorschlag, dass die Verwaltung sich mit „Bingo-Lotto“ wegen einer finanziellen Förderung in Verbindung setzen sollte.
Samtgemeindebürgermeister Janze erklärt, dass im Moment eine Erweiterung der Anlage nicht angedacht ist, da das alte Dach noch Asbest enthält und daher nur das Dach des Pumpenhauses zur Verfügung steht. Diese begrenzte Dachfläche gibt zur zeit keine Erweiterung der Anlage her, was aber nicht ausschließt, dass in Zukunft andere Projekte zur Erwärmung des Hauptbeckens realisiert werden könnten. Priorität hat aber jetzt erst einmal die Inbetriebnahme der geplanten Anlage aus der Verwaltungsvorlage zur Eröffnung am 18. Mai 2013.
Den Vorschlag, sich mit „Bingo-Lotto“ in Verbindung zu setzen, findet Samtgemeindebürgermeister Janze sehr gut und er sichert dieses zu. Allerdings müsste dies der Förderverein als Auftraggeber durchführen.
Bezug nehmend auf den in der Vorlage genannten Eröffnungstermin einigt sich der Ausschuss darauf, dass in Zukunft der Freizeitbadförderverein in Absprache mit der Verwaltung den Eröffnungstermin festsetzt.
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TOP 11
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Ferien(s)pass 2013; Hier: Kurzer Sachstandsbericht der Verwaltung
Protokoll:
Samtgemeindeangestellte Nieß teilt mit, dass auch in diesem Jahr der Ferien(s)pass angeboten wird. Das Programm ist fast vollständig und wieder sehr vielseitig. Den Flyer wird Herr Luckstein bearbeiten, die Druckerei Kühne kümmert sich um den Druck und die Verteilung erfolgt durch den Helmstedter Sonntag Anfang Juni an alle Haushalte.
Ratsfrau Belling fragt an, ob Eltern im Rahmen des Bildungspaketes „Bildung und Teilhabe“ die Möglichkeit haben, finanzielle Unterstützung für kostenpflichtige Ferienpassangebote zu beantragen.
Anmerkung der Verwaltung: Diesbezüglich wurde eine Anfrage beim Job-Center in Helmstedt und beim Sozialamt des Landkreises Helmstedt gestellt. Konkrete Antworten stehen noch aus. Wenn es die Möglichkeit geben sollte, wird im Ferienpass darauf hingewiesen.
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TOP 12
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Außenstelle Pflegestützpunkt Helmstedt; Hier Sachstandsbericht der Verwaltung
Protokoll:
Samtgemeindebürgermeister Janze teilt mit, dass die Außenstelle des Pflegestützpunktes Helmstedt am 21.03.2013 um 14.00 Uhr eröffnet wurde. Anwesend waren neben dem Samtgemeindebürgermeister auch Reinhard Beckmann, Dietmar Grajcar und Samtgemeindeangestellte Heike Nieß. Die nächsten Termine, 08.05., 13.06. und 15.08., werden in der Presse und in den Aushangkästen bekannt gegeben. Im August wird mit der Pflegeberaterin, Frau Woitylak, ein Resümee gezogen.
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TOP 13
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Beratung über die Durchführung der Sportlerehrung 2013
Beschluss:
Nach kurzer Diskussion lässt der Vorsitzende über folgenden Beschluss abstimmen:
Der Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Senioren empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, die Aufhebung der Richtlinie für die Sportlerehrung und die Bereitstellung von 300 Euro für die Ehrung von „stillen Stars“ der Samtgemeinde im Rahmen des Neujahrempfanges der Gemeinde Grasleben ab dem Jahr 2014.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Protokoll:
Samtgemeindebürgermeister Janze geht kurz auf die Durchführungen der letzten Sportlerehrungen ein und stellt heraus, dass das allgemeine Interesse an der Durchführung der Veranstaltungen ist sehr gering war. Für die Sportlerehrung ist jährlich ein Betrag in Höhe von 600 Euro im Haushaltsplan veranschlagt.
Im Jahr 2013 führte die Gemeinde Grasleben einen Neujahrsempfang durch. Die Veranstaltung wurde von Bürgerinnen und Bürgern hervorragend angenommen. Besonders die Ehrung von „stillen Stars“ der Gemeinde wurde sehr gut aufgenommen. Die entsprechende Berichterstattung in der Presse war sehr positiv.
Die Verwaltung schlägt daher vor, zukünftig auf die Sportlerehrung zu verzichten (und damit die entsprechende Richtlinie vom 23.02.2009 ersatzlos aufzuheben) und die Hälfte des bisher vorgesehenen Ansatzes für die Ehrung von „Stillen Stars“ der Samtgemeinde Grasleben im Haushaltsplan 2014 zu veranschlagen.
Die 300 Euro könnten dazu eingesetzt werden, „wirkliche Stars“ der Samtgemeinde, die mitunter Jahrzehnte ehrenamtlich tätig sind, zu ehren. Dies könnte nach Ansicht der Verwaltung im Rahmen des Neujahrsempfanges der Gemeinde Grasleben erfolgen. Eine Ehrung von Sportlern ist selbstverständlich auch in diesem Zusammenhang möglich. Vereine und Verbände werden im Vorfeld (möglichst per Email) angeschrieben und gebeten, Vorschläge einzureichen. Die Anzahl der zu Ehrenden sollte auf maximal 5 begrenzt werden. Ein höherer Verwaltungsaufwand ist nicht zu erwarten. Im Übrigen würde bei der Aufhebung ein weiterer (geringer) Beitrag zu Haushaltskonsolidierung bzw. Senkung der freiwilligen Ausgaben geleistet werden.
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TOP 14
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Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Protokoll:
Samtgemeindebürgermeister Janze hat keine Mitteilungen zu machen.
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TOP 15
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Anträge und Anfragen
Protokoll:
Es liegen keine Anträge und Anfragen vor.
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TOP 16
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Schließung der Sitzung
Protokoll:
Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 19.55 Uhr die Sitzung.
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