Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Der Ausschussvorsitzende K. Bartsch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird mit 13 Tagesordnungspunkten genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

Die Tagesordnung besteht zurzeit aus 14 Punkten.

Es herrscht Einvernehmen den TOP 10 von der Tagesordnung zu nehmen und auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Die restlichen Tagesordnungspunkte werden in der Reihenfolge verändert, um die Begehungen effizienter abzuarbeiten.

Die Niederschrift Nr. 5 vom 18.10.2012 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

Gemeindedirektor Rietz teilt mit:

- Heute um 11:00 Uhr erfolgte der erste Spatenstich zum Krippenbau. Am 27.05. erfolgt die Baustelleneinrichtung und mit der Fertigstellung ist Mitte/Ende Oktober zu rechnen.

- Ratsherr Strauß hat ein neues Werbeschild für das Baugebiet "Am Bärendenkmal" erstellt, um besser auf die freien Grundstücke hinzuweisen.

Die Ausschussmitglieder begeben sich vom Campingplatz aus zum Neubaugebiet am Bärendenkmal, um die komplette Straße zu besichtigen.

Hierbei werden vor folgenden Grundstücken Risse im Fahrbahnbelag festgestellt: Einfahrt zur Königsberger Straße an der Verkehrsinsel und vor den Grundstücken Königsberger Straße 1, 2, 2a, 5 (Kurvenbereich), 6, 10, 17 und 23. Vor dem Grundstück Königsberger Straße 16 ist eine Absenkung im Fahrbereich. In der Stichstraße zum Grundstück Nr. 8 ist die Fahrbahndecke aufgerissen. Die Verwaltung wird im Bauamt abklären warum

Weitere Fahrbahnrisse befinden sich vor den Grundstücken Am Bärendenkmal 3, 6 (beidseitig) 12, um das freiliegende Grundstück gegenüber, 17, 18, 24, 30 und 32.

Auch vor der Einfahrt zur Breslauer Straße ist die Fahrbahndecke eingerissen.

Der Bauausschuss empfiehlt, zunächst nur den abgängigen Zaun entlang der Straßenseite zu erneuern. Sollten dann noch Mittel vorhanden sein, soll die Einzäunung an der Straßenseite um die Kurve bis zum Beginn der Hecke fortgeführt werden.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

Die Ausschussmitglieder besichtigen den abgängigen Zaun und beraten, dass die Pfosten größtenteils ersetzt werden müssen, die Bretter aber eventuell wieder zu nutzen sind. Bei einer Begehung des gesamten Areals wird festgestellt, dass die Hecke wieder ausschlägt und somit eine komplette Einzäunung nicht notwendig ist. Lediglich die Absicherung zur anderen Straßenseite sollte ins Auge gefasst werden, sofern noch Mittel zur Verfügung stehen.

Der Bauausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, für die Sanierung des Kuhwegs die entsprechende Menge Fräsgut von 150 Tonnen à 5,00 € / Tonne von der Fa. Strabag zu erwerben und anliefern zu lassen. Bei Bedarf kann die Menge noch erhöht werden.

Mit der Verteilung des Materials und der Verfüllung der Löcher wird der Betriebshof der Gemeinde Mariental beauftragt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

Die Ausschussmitglieder beraten am Beginn des Kuhwegs in Mariental-Dorf, dass die zu erwerbende Menge Fräsgut zunächst auf 150 Tonnen festgelegt werden soll. Allerdings soll der Kuhweg bis zum Helmstedter Weg also über die Betonstraße hinaus verfüllt werden, sodass bei Bedarf die Liefermenge aufgestockt werden müsste.

Die Ausschussmitglieder Bartsch und Meyer werden die Anlieferung des Fräsguts beaufsichtigen und Frau Weiß wird dann mit dem hydraulischen Frontlader des Treckers die Löcher verfüllen.

Der Seitenstreifen wird von Frau Weiß mit dem Freischneider abgemäht und nachbehandelt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

Ausschussvorsitzender K. Bartsch gibt zu Bedenken, dass der jeweilige Hausbesitzer laut Straßenreinigungssatzung dazu verpflichtet ist, die Seitenstreifen selber zu pflegen. Aufgrund des sehr breiten Seitenstreifens an dieser besonders bei Spaziergängern und Hundebesitzern sehr bevorzugten Stelle, ergeht nach kurzer Beratung folgender Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, eine Ruhebank zum Preis von 360,-- € anzuschaffen und diese am Ende der Gartenstraße gegenüber des vorletzten Gartens und hinter dem Wendeplatz aufzustellen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

GD Rietz erläutert kurz den Antrag der Familie Minovic und deren Bereitschaft 200,00 € zu spenden. Die Ausschussmitglieder besichtigen das für die Aufstellung gewünschte Gebiet und suchen einen Standort aus.

Ratsherr Strauß erklärt sich bereit als Untergrund für die Bank einige Waschbetonplatten zu spenden und sich auch um die Aufstellung zu kümmern.

Die Verwaltung wird abklären, ob sich der gewünschte Standort auf dem Gebiet der Forst befindet und gegebenenfalls um Zustimmung bitten.

Der Bauausschuss empfiehlt die Freigabe des Sperrvermerks, um einen gebrauchten Einachsschlepper für den Campingplatz zum Preis von maximal 1.300,-- € anzuschaffen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

Auf dem Weg zum Gemeindezentrum besichtigen die Ausschussmitglieder noch eine Absenkung vor dem Grundstück Dammröder Berg 2. Gegen eine Aufwandsentschädigung von 100,-- € wird Ratsherr Meyer die Bordsteinabsenkung beseitigen. Die notwendigen Steine stellt Ausschussvorsitzender Bartsch zur Verfügung.

Bei Erreichen des Gemeindezentrums weist Ratsher Meyer darauf hin, dass die Laterne vor dem Gemeindezentrum defekt ist. GD Rietz wird das Bauamt informieren.

Da kein weiterer Beratungsbedarf besteht, ergeht folgender Beschluss:

Ausschussvorsitzender Bartsch begrüßt Frau Niemann, die Pächterin der Marientaler Stuben.

Frau Niemann weist auf die schlechte Situation der Gaststätte hin. Die hohen Nebenkosten durch Strom, Personal, Pacht und andere laufende Kosten sind nicht mehr tragbar, da Einnahmen kaum erzielt werden können. Das laufende Geschäft liegt fasst ganz brach, sodass die Öffnungszeiten schon eingegrenzt werden mussten. Auch durch das Saalgeschäft kann kein gutes Auskommen erzielt werden. In den Sommermonaten wird der Saal fast gar nicht gebucht. Frau Niemann hätte sicherlich einige Verbesserungswünsche, kann sie aber guten Gewissens gar nicht von der Gemeinde verlangen. Sie würde sich freuen, wenn ihr die Pacht verringert werden könnte, denn sie würde die Marientaler Stuben sehr gern weiter führen.

GD Rietz fragt sich, ob es im Angesicht dieser düsteren Prognose überhaupt zu verantworten ist, wenn die Gemeinde noch Mittel in die Gaststätte investiert. Es sollte ja überlegt werden eine neue Theke mit Fasskühlung zu beschaffen, um den Kühlraum im Keller ganz einsparen zu können. Vielleicht könnte man eine gebrauchte Theke in den vorhandenen Thekenumbau einbinden.

Desweiteren wäre eine Pachtminderung sinnvoll, um Frau Niemann etwas zu entlasten und zu versuchen die Gaststätte zu halten. Ansonsten könnte gegebenenfalls nur noch eine Saalbewirtung zu besonderen Anlässen angeboten werden.

Die Fraktionen werden hierüber beraten und werden vorab eine Vorlage zur nächsten VA-Sitzung zugesandt bekommen.

Abschließend weist Frau Niemann noch darauf hin, dass sich der Heizkörper im Gastraum hinter der Eckbank wahrscheinlich nicht mehr abschaltet. Ausschussvorsitzender Bartsch wird sich für die Reparatur mit Herrn Engel aus Rottorf in Verbindung setzen.

Außerdem wird er sich, auf Vorschlag von Frau Niemann,  mit Herrn Klaus Thiele in Verbindung setzen, um in Erfahrung zu bringen, woher man eine gebrauchte Theke erwerben könnte.

Ausschussvorsitzender K. Bartsch schließt die Sitzung um 18:00 Uhr.