Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Der Ausschussvorsitzende Nitschke eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Der Vorsitzende Nitschke stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind alle Ausschussmitglieder anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Die Tagesordnung wird mit zehn Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

Die Niederschrift Nr. 8 vom 12.06.2014 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig bei 2 Stimmenthaltungen

Nach kurzer Beratung lässt der Vorsitzende über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

Der Schulausschuss der Samtgemeinde Grasleben empfiehlt dem Samtgemeinderat,

a)    das Schulbudget 2015 im Ergebnishaushalt in Höhe von 15.200 € und

b)    die geplanten Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2015 in Höhe von 2.700 €

wie vorgeschlagen im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

Herr Schulz erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass nach Absprache zwischen der Schulleitung und der Verwaltung Einvernehmen herrscht.

Ratsmitglied Luckstein fragt an, warum auf der Anlage 1 in der Spalte HHJ 2015 noch die Mikrofonanlage aufgezeigt sei.

Herr Schulz bittet, dies zu entschuldigen. Es handelt sich um ein Versehen in der Vorlage. Nur die Head-Sets sollen zusätzlich beschafft werden. Die Verstärkeranlage ist Bestandteil der Alarmierungsanlage und wird im Rahmen dieser Maßnahme gesondert eingebaut. Die Wünsche der Schule können dort noch berücksichtigt werden. Eine separate Beschaffung eines zusätzlichen Verstärkers ist daher entbehrlich.

Demzufolge muss auch der Betrag für Investitionen von 3.900,00 € in der Summe auf 2.700,00 € korrigiert werden (1.500,00 € Sammelposten + 1.200,00 € für 4 Head-Sets).

Der Vorsitzende lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

Der Schulausschuss stimmt der Verwendung des Fragebogens in der zuletzt beratenen Fassung zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Befragung zwischen den Herbst- und Weihnachtsferien durchzuführen.

Über die Ergebnisse der Befragung ist die Politik nach erfolgter Auswertung zeitnah zu informieren.

Abstimmungsergebnis:      5 Ja-Stimmen

                                                2 Enthaltungen

Herr Schulz erläutert die Vorlage. Nach eingehender Diskussion und Beratung über den 1. Entwurf des Fragebogens einschl. des Begleitschreibens zur Elternbefragung einigt sich der Ausschuss darauf, die Abfrage nur auf das Modell der „Offenen Ganztagsschule“ zu beschränken, da die anderen beiden Modelle „Teilgebundene und Vollgebundene Ganztagsschule“ für den Standort Grasleben nicht in Betracht kommen. Der Elternfragebogen soll daher bis auf das Wesentliche verkürzt werden, um ihn leichter ausfüllen zu können.

Hinweis:

Der neu überarbeitete Fragebogen sowie das Informationsschreiben hierzu sind dem Protokoll als Anlagen beigefügt.

Herr Schulz sichert die Überarbeitung - wie im Schulausschuss besprochen - und die anschließende Rücksprache mit der Schulleitung zu. Nach Einvernehmen mit der Schule bekommen die Ausschussmitglieder den neuen Fragebogen per Mail vorab zur Ansicht, um alle besprochenen Änderungen nachvollziehen zu können. Sollten dann keine Änderungswünsche mehr vorhanden sein, wird die Verwaltung den Fragebogen nach den Herbstferien an sämtliche Erziehungsberechtigte per Post versenden. Zielgruppe sind die Familien, die Kinder im Alter zwischen 0 bis 8 Jahren haben und laut Melderegister in der Samtgemeinde Grasleben gemeldet sind.

Herr Nitsche berichtet über folgende Maßnahmen:

1.    Instandsetzungsarbeiten:

a)    Die in der Bücherei erforderlichen Renovierungsarbeiten nach den Folgen des letzten Wasserschadens wurden in den Sommerferien ausgeführt.
Die Fuge zwischen Estrich und Wand wurde abgedichtet. Der Teppichboden wurde umlaufend in einer Breite von rd. 1,0 m erneuert. In Sockelhöhe wurde ein neuer Wandanstrich angebracht. Die Kosten belaufen sich auf rd. 3.800,00 €. Die Öffentliche Versicherung trägt davon 2.500,00 €. Abschließend wird nun der Teppichboden der Bücherei noch einmal gereinigt.   

b)    In den Sommerferien wurden im Kellergeschoss noch einige Wasserleitungen erneuert. Damit sind im Kellergeschoss alle Wasserleitungen erneuert. 

c)    Der Klassenraum der neuen 1. Klasse wurde renoviert. Er hat einen neuen Anstrich erhalten.

d)    Die Stützen der Überdachung an der Westseite des Altbaus wurden instand gesetzt. Sie waren aufgrund von Korrosionsschäden nicht mehr standsicher.

e)    Die Rauchmelder in den Fluren haben im Rahmen der Gewährleistung neue Akkus erhalten.

f)     Die Seilbahn des Spielplatzes wurde neu repariert. Sie ist jetzt wieder standsicher und kann damit auch wieder genutzt werden.      

2.    Einbau einer Alarmierungsanlage in der Grundschule:

Die Umsetzung der Maßnahme war bereits für 2014 geplant. Die Maßnahme muss jedoch verschoben werden, da die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nicht ausreichen. Die Maßnahme wurde bereits Anfang 2014 öffentlich ausgeschrieben. Die Gesamtmaßnahme wurde vom planenden Ingenieurbüro IMS mit insgesamt 112.000,00 € berechnet. Für die Maßnahme stehen 121.000,00 € als Haushaltsrest aus 2013 zur Verfügung. Nach erfolgter Ausschreibung der erforderlichen Bauleistungen belief sich das wirtschaftlichste Angebot auf rd. 118.000,00 €. Die Kosten für die erforderlichen Planungsleistungen belaufen sich auf rd. 24.000,00 €, so dass sich Gesamtkosten in Höhe von rd. 142.000,00 € ergaben. Da die zur Verfügung stehenden Mittel zur Finanzierung der Gesamtmaßnahme nicht ausreichen, wurde das Ausschreibungsverfahren aufgehoben. Im Rahmen des bereits verabschiedeten 1. Nachtragshaushalts wurden die fehlenden Mittel nachfinanziert. Die Maßnahme soll noch im Jahr 2014 ausgeschrieben werden. Die Bauarbeiten werden in 2015 ausgeführt. Sie sollen nach den Sommerferien 2015 abgeschlossen sein.           

3.    Schaffung eines zweiten Rettungsweges 

Die geplanten Treppenanlagen zur Sicherstellung des zweiten Rettungsweges sollen ebenfalls in 2015 realisiert werden. Diese Maßnahme ist mit 187.500,00 € veranschlagt.

a)    Herr Schulz teilt mit, dass das Samtgemeinderatsmitglied Herr Gläser mit Mail vom 17.09.2014 die nachfolgenden Anfragen bezüglich der Grundschule Grasleben gestellt hat:

1. Kostenlose Versorgung niedersächsischer Grundschulen mit Obst

Die Grundschulen erhalten an drei Tagen in der Woche 100 Gramm Obst und Gemüse pro Kind. Zudem erfahren die Kinder im Unterricht viel über das Thema gesunde Ernährung. 75 Prozent der Kosten übernimmt die EU und 25 Prozent zahlt das Land dazu.

Die Grundschulen müssen sich allerdings selbst einen Lieferanten suchen und mit diesem einen Vertrag schließen. Die Lieferanten wiederum schicken die Unterlagen an die Landwirtschaftskammer, die alles prüft und, falls keine Beanstandungen bestehen, ihre Zustimmung erteilt.

Hat die Grundschule Grasleben an dieser kostenlosen Aktion teilgenommen?

2. Inklusion in Grundschulen

In Niedersachsen ist die inklusive Schule mit Schuljahresbeginn 2013/2014 eingeführt worden. Grundschulen mit Sprachheilklassen werden zu Grundschulen mit einem inklusiven pädagogischen Profil “Sprache” weiterentwickelt.  Ist  davon auch die Grundschule Grasleben betroffen?

Grundschulen erhalten im Zuge der sonderpädagogischen Grundversorgung zwei Stunden pro Klasse, die flexibel eingesetzt werden können. Trifft das auf die Grundschule Grasleben zu?

Schüler/innen mit  sonderpädagogischem  Unterstützungsbedarf werden bei der Klassenbildung in Grundschulen doppelt gezählt. Trifft das auf die Grundschule Grasleben zu?

Für Lehrer/innen an Grundschulen gibt es inklusionsbezogene Fortbildungen. Außerdem stehen Mittel für berufsbegleitende Qualifizierungen zur Verfügung. Wird das an der Grundschule Grasleben in Anspruch genommen?

Die Anfrage zu 1. wird von der Schule wie folgt beantwortet:

In der Grundschule Grasleben wird regelmäßig das Thema ‚Gesunde Ernährung‘ im Unterricht behandelt. So nimmt unsere Schule an dem Projekt ‚Klasse 2000‘ teil, in der 3. Und 4. Klasse wird der Ernährungsführerschein erworben, es wird einmal pro Schuljahr mit den Landfrauen gekocht und einmal im Monat wird durch die Eltern ein gesundes Frühstück angeboten.

Die Schulleitung hatte vor den Sommerferien die Informationsveranstaltung zur dem Thema ‚Schulobst‘ in Braunschweig besucht.

Jede Schule wird ein oder drei Mal pro Woche mit Obst und Gemüse beliefert. Das Obst und Gemüse muss überprüft und richtig gelagert werden (kühl und auf Paletten). Das Obst und Gemüse muss dann für den Verzehr in den Klassen vorbereitet werden (waschen, schälen, zerkleinern). Dafür benötigt man jeden Tag in der Woche regelmäßig Eltern, die diese Aufgabe für aktuell 153 Schülerinnen und Schüler freiwillig übernehmen. Zudem muss jemand regelmäßig Trockentücher, Schürzen etc. waschen.

Der für eine Teilnahme an diesem Projekt erforderliche ehrenamtliche Einsatz von Eltern (Vorbereitung der Ausgabe) ist in der Schule nicht vorhanden und sprach gegen die Teilnahme. Eine Kompensation mit Lehrkräften wäre stark zu Lasten der eigentlichen Unterrichtszeiten gegangen.

Aus diesem Grund haben wir uns für dieses Schuljahr dagegen entschieden.

Die Anfrage zu 2. wird von der Schule wie folgt beantwortet:

Die Sprachheilklassen der Wichernschule Helmstedt werden unter dem Dach der Grundschule Lessingstraße beschult.

Auch die Grundschule Grasleben erhält wie jede andere Grundschule in Niedersachsen zwei Stunden pro Klasse. Das sind an unserer Schule 16 Stunden, die flexibel eingesetzt werden.

In jeder Grundschule in Niedersachsen werden die Schülerinnen und Schüler der inklusiven Jahrgänge (ab dem Schuljahr 2013/2014) mit festgestelltem sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf doppelt gezählt. Die Schülerinnen und Schüler der nicht inklusiven Jahrgänge (Einschulung vor dem Schuljahr 2013/2014) mit festgestelltem sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf werden nicht doppelt gezählt.

Die Lehrerinnen und Lehrer der Grundschule Grasleben bilden sich regelmäßig in den unterschiedlichsten Themenbereichen fort, so auch bezüglich der Inklusion.

b)    Frau Kromp fragt an, wie es mit dem Zaun aussieht, da das Gelände zum Teil nicht eingezäunt ist. Herr Nitsche antwortet, dass für die Zaunerneuerung auf der Ostseite im Haushalt für 2015 ein Ansatz von 15.000,00 € angemeldet ist.

c)   Ratsmitglied Luckstein fragt an, ob man im Bereich der Bushaltestelle an der Schulturnhalle eine kleine Lampe mit Bewegungsmelder anbringen könnte, da es in diesem Bereich immer sehr dunkel ist. Herr Nitsche antwortet, dass dieses sicher möglich sei. Er wird sich den Bereich gleich nach der Sitzung ansehen.

Es werden keine Anfragen oder Anregungen von anwesenden Einwohnern geäußert.

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Nitschke, schließt um 18.20 Uhr die Sitzung.