Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Der Ausschussvorsitzende Martini eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Der Vorsitzende Martini stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind alle Ausschussmitglieder anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Die Tagesordnung wird mit 9 Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig          

Das Protokoll Nr. 5 vom 15.08.2013 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:      4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Der Vorsitzende lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

Der Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Senioren sowie der Samtgemeindeausschuss empfehlen, den als Anlage beigefügten Entwurf der Änderung des Entgelttarifs für die Benutzung des Freizeitbades der Samtgemeinde Grasleben zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

Herr Schulz erläutert die Vorlage eingehend und führt aus, dass mit den vorgeschlagenen Änderungen eine Ertragssteigerung von ca. 5.000,00 € zu erwarten sei. Herr Nitschke fragt an, wie viele Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr den freien Eintritt im Jahr 2014 genutzt haben. Die Anfrage wird mit diesem Protokoll wie folgt beantwortet: 190 Mitglieder nutzten in 2014 den freien Eintritt.

Beide Fraktionen halten die Begrenzung auf 2 Kinder bei den Familientages- und Familienjahreskarten (Ziffern 1.5 und 3.5) für „unglücklich“ und der Textbaustein „mit bis zu 2 Kindern“ soll auf „und deren Kinder“ geändert werden.

Herr Strauß möchte wissen, wie viele Besucher im letzten Jahr den Feierabendtarif ab 17.00 Uhr genutzt hätten. Herr Schulz teilt mit, dass es ca. 1.500 Besucher waren. Die SPD- Fraktion möchte den Feierabendtarif bei 17.00 Uhr belassen, da sie die Zeitänderung auf 18.00 Uhr für kontraproduktiv hält.

Nach eingehender Diskussion und Beratung ergeben sich folgende Änderungen:

Bei den Punkten B 1.5 und 3.5 einigt sich der Ausschuss einstimmig darauf, die Einschränkung „2 Erwachsene mit bis zu 2 Kindern“ auf „Eltern: Vater, Mutter und deren Kinder“ zu ändern.

Bei C einigt sich der Ausschuss einstimmig darauf, hinter die Ziffer 1 in die Klammer noch 1.5 einzupflegen. Eine weitere Rabattierung der ohnehin vergünstigten Familientageskarte soll vermieden werden.

Beim Feierabendtarif einigt sich der Ausschuss einstimmig darauf, dass der Tarif nicht erst ab 18.00 Uhr Gültigkeit hat sondern bei 17.00 Uhr belassen wird.

Der geänderte Entgelttarif ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Schulz teilt folgendes mit:

a)    Ferien(s)pass 2015

Die 1. Sitzung zur Vorbereitung der Ferien(s)passaktion 2015 findet mit den Vereinen am 17.03.2015 um 18:00 Uhr im Ratssaal statt.

b)   Freizeitbad Grasleben: Sanierung Kleinkinderbecken und Duschräume

Mit der Sanierung des Kleinkinderbeckens im Freizeitbad wird in der 11. KW von der Firma PTP Service GmbH aus Arnstadt begonnen. Die Kosten belaufen sich auf rd. 23.000,00 €. Das Becken wird mit einer Schwimmbeckenfolie, wie bereits im Schwimmerbecken vorhanden, ausgekleidet.

Die Duschräume werden zur Saison noch mit Kleiderhaken und Regalen zur Ablage von Handtüchern und Waschzeug ausgestattet.

c)    Einstellung einer 2. Kassiererin ab der neuen Saison

Frau Karin Harms aus Helmstedt wird zur neuen Saison als Kassenkraft eingestellt.

d)    Einstellung einer 2. Schwimmmeisterin ab der neuen Saison

Frau Sandy Beck aus Brome, geb. 1982, wird zur neuen Saison als Schwimmmeisterin eingestellt.

Herr Luckstein weist auf die problematische Asylbewerbersituation hin und macht den Vorschlag, dass in einer separaten Sitzung über dieses Thema diskutiert werden müsse. Er ist der Meinung, dass die Politik die Verwaltung hier unterstützen muss. Er bittet darum, dass in den Fraktionen darüber beraten wird, wie diese Unterstützung aussehen könnte und auch die Verwaltung muss erklären, wo eventuell Hilfe gebraucht wird. Auch würde es nicht ohne ehrenamtliches Engagement gehen und er nennt das Beispiel „Karin Siemann“. Der Ausschuss einigt sich darauf, diesen Vorschlag in den Fraktionen zu beraten.

Frau Carmen Brehme erklärt, dass es ungünstig ist, dass Inhaber einer Jugendleiterkarte 10% Vergünstigung beim Eintritt bekommen, da sie weiß, dass am Bötschenberg-Gymnasium alle Schüler/innen so eine Qualifikation machen. Herr Luckstein erwidert, dass dort nur die Qualifikation vermittelt wird aber bevor jemand die Jugendleiterkarte bekommt, bedarf es auch eines offiziellen Trägers.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 17:55 Uhr die Sitzung.