Sitzungstermine: Gemeinde Querenhorst - Gemeinderat

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

BGM Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 18:32 Uhr. Insbesondere begrüßt er zwei Gäste die ihre Planungen zu einem Festival auf der grünen Wiese vorstellen möchten.

TOP 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

BGM Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind neun von neun Ratsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

TOP 3

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit zehn Punkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

TOP 4

Genehmigung des Protokolls der 22. öffentlichen Sitzung vom 18.06.2015

Beschluss:

Das Protokoll der 22. öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

TOP 5

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Zwei junge Gäste berichten über ein für 2016 geplantes Musikfestival. Sie haben lt. eigener Aussage Erfahrung mit der Organisation von Festivals, da sie bereits das Waldbrandfestival in Helmstedt mitorganisiert haben. Das Festival soll auf dem ehemaligen Sportplatz stattfinden. Dort soll eine große Bühne aufgebaut werden. Die Wiese von Familie Bebenroth soll als Campingplatz dienen und die Wiese von Familie Viedt soll als Parkfläche genutzt werden. Das Festival soll über drei Tage dauern. Ratsherr Wunsch fragt nach der Stromversorgung. Diese soll mobil gewährleistet sein.

Herr Nitsche weist darauf hin, dass der Landkreis Helmstedt ein Sicherheitskonzept und einen Bauantrag fordert. Es wird Auflagen geben und auch der Emissionsschutz muss beachtet werden.

GD Schulz möchte, dass frühzeitig konkret geklärt wird, wie die Organisation ablaufen soll. Es sollte ein umfassendes Konzept erstellt werden. Es wird berichtet, dass man auch beim Waldbrandfestival mit 50.000 € in Vorleistung getreten ist.

GD Schulz sagt, dass die Gemeinde voraussichtlich keinen Einwand gegen ein Festival haben wird, wenn alle Auflagen erfüllt werden.

TOP 6

Mündliche Vorstellung der Umbaupläne der neuen Eigentümer der Helmstedter Straße 1 in Querenhorst

Protokoll:

Die neuen Eigentümer sind - entgegen der eigentlichen Absicht - nicht zur Sitzung erschienen.

BGM Beckmann berichtet kurz zum Thema.

Der Verwaltung liegen bisher keine Informationen vor. Herr Nitsche hatte lediglich Kontakt zu einer Planerin, die von einer geplanten Wohnbebauung gesprochen hat. Herr Nitsche hat der Planerin empfohlen, eine Bauvoranfrage zu stellen.

BGM Beckmann berichtet, dass man dort wohl schon vorstellig war. Unter anderem wurde erwähnt, dass es sich um offizielles Überflutungsgebiet der Lapau handelt. BGM Beckmann will die Eigentümer nochmals ansprechen.

TOP 7

Nutzung des ehemaligen Sportheims durch die Ortsfeuerwehr Querenhorst

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Querenhorst stimmt der Nutzung des ehemaligen Sportheims für die Einlagerung von Materialien und Ausrüstungsgegenständen durch die Ortsfeuerwehr Querenhorst zu.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Protokoll:

GD Schulz berichtet kurz zur allgemein bekannten Sachlage.

TOP 8

Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

GD Schulz berichtet, dass am 28.08.15 die Überprüfung der Spielplätze am Finkenspring und am Wichtelhaus stattfanden. Die Mängel wurden in Zusammenarbeit mit Herrn Beckmann zwischenzeitlich behoben. Allerdings wurde die Rutsche am Finkenspring aufgrund akuter Sturzgefahr zwischenzeitlich demontiert.

BGM Beckmann erwähnt, dass für eine Ersatzbeschaffung Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt werden sollten.

Er berichtet weiter, dass eine Bürgerin mitgeteilt hat, dass drei Pflastersteine vor dem Grundstück von Hendrik Jürgens "Im Wiesengrund" hochstehen. Auch die Hecke dort reicht in den Wiesengrund hinein und müsste beschnitten werden. Die Gemeinde sollte Herrn Jürgens einen Brief schreiben und darauf aufmerksam machen. Auch Herr Meeh aus der Vordorfer Straße 3 sollte angeschrieben werden, da seine Gosse schlecht gereinigt sei.

GD Schulz berichtet über den vorläufigen Jahresabschluss 2014.

Der Ergebnishaushalt wurde mit -114.200,58 € festgestellt. (geplant waren -152.000 €). Dies bedeutet eine Ergebnisverbesserung von rd. 38.000 €. Wesentliche Gründe dafür waren Steuermehreinnahmen in Höhe von 10.000 € für Einkommenssteuer und Gewerbesteuer, 18.000 € Aufwandsreduzierungen bei Sach- und Dienstleistungen und 7.000 € Aufwandsreduzierung beim Zinsaufwand.

Weiterhin weist er darauf hin, dass die Ortsfeuerwehr Querenhorst in diesem Jahr aus dem Programm Volksbänke für die Region bedacht wurde. Eine Sitzbank wurde von der Lebenshilfe gefertigt, aufgestellt und demnächst übergeben.

Herr Nitsche von der Verwaltung berichtet, dass der Entwurf für die neue Brücke vorliegt. Die Dekra hatte die alte Brücke bemängelt. Das Projekt wurde mit 120.000 € berechnet. 20.000 € müssen 2016 nachfinanziert werden.

Die Maßnahme soll ausgeschrieben werden, so dass 2016 mit der Baumaßnahme begonnen werden kann.

GD Schulz berichtet abschließend, dass der Vorkaufsverzicht „Försterberg 4“ von ihm unterschrieben wurde.

TOP 9

Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Ratsherr Wunsch berichtet, dass die Gosse bei Bebenroths zugewachsen sei und auch sei vor dem Grundstück Struß in der Dorfstraße die Gosse ungepflegt .

Weiterhin erwähnt er, dass die Büsche Ecke Dorfstraße - Helmstedter Straße zu groß sind.

BGM Beckmann sagt, dass dies von Familie Täger-Farny miterledigt werden soll.

Herr Nitsche erwähnt, dass die Gossenpflege Anliegerpflicht sei.

Weiterhin bemängelt Ratsherr Wunsch den Zustand der Hecke bei dem Grundstück Lüer/Nerling. Das Ordnungsamt sollte sich die Situation dort ansehen.

Ratsherr Schatz fragt an, wer für die Gullys zuständig sei. Herr Nitsche teilt mit, dass diese im Oktober gereinigt werden. Sie werden einmal im Frühjahr und einmal im Herbst gereinigt. Wenn die Situation besonders schlimm sei und eine weitere Reinigung erforderlich wäre, könne man aber die Verwaltung informieren. Generell bittet die Verwaltung im Falle dieser Art um Kontaktaufnahme per Mail oder Telefon. Dies erlaubt eine schnellere Abarbeitung losgelöst von den Terminen der Ratssitzungen.

TOP 10

Schließung der Sitzung

Protokoll:

BGM Beckmann bedankt sich bei den Teilnehmern und schließt um 19:20 Uhr die Sitzung.

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: BGM Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 18:32 Uhr. Insbesondere begrüßt er zwei Gäste die ihre Planungen zu einem Festival auf der grünen Wiese vorstellen möchten.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: BGM Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind neun von neun Ratsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Die Tagesordnung wird mit zehn Punkten festgestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
TOP 4	Genehmigung des Protokolls der 22. öffentlichen Sitzung vom 18.06.2015 Beschluss: Das Protokoll der 22. öffentlichen Sitzung wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen
TOP 5	Einwohnerfragestunde Protokoll: Zwei junge Gäste berichten über ein für 2016 geplantes Musikfestival. Sie haben lt. eigener Aussage Erfahrung mit der Organisation von Festivals, da sie bereits das Waldbrandfestival in Helmstedt mitorganisiert haben. Das Festival soll auf dem ehemaligen Sportplatz stattfinden. Dort soll eine große Bühne aufgebaut werden. Die Wiese von Familie Bebenroth soll als Campingplatz dienen und die Wiese von Familie Viedt soll als Parkfläche genutzt werden. Das Festival soll über drei Tage dauern. Ratsherr Wunsch fragt nach der Stromversorgung. Diese soll mobil gewährleistet sein. Herr Nitsche weist darauf hin, dass der Landkreis Helmstedt ein Sicherheitskonzept und einen Bauantrag fordert. Es wird Auflagen geben und auch der Emissionsschutz muss beachtet werden. GD Schulz möchte, dass frühzeitig konkret geklärt wird, wie die Organisation ablaufen soll. Es sollte ein umfassendes Konzept erstellt werden. Es wird berichtet, dass man auch beim Waldbrandfestival mit 50.000 € in Vorleistung getreten ist. GD Schulz sagt, dass die Gemeinde voraussichtlich keinen Einwand gegen ein Festival haben wird, wenn alle Auflagen erfüllt werden.
TOP 6	Mündliche Vorstellung der Umbaupläne der neuen Eigentümer der Helmstedter Straße 1 in Querenhorst Protokoll: Die neuen Eigentümer sind - entgegen der eigentlichen Absicht - nicht zur Sitzung erschienen. BGM Beckmann berichtet kurz zum Thema. Der Verwaltung liegen bisher keine Informationen vor. Herr Nitsche hatte lediglich Kontakt zu einer Planerin, die von einer geplanten Wohnbebauung gesprochen hat. Herr Nitsche hat der Planerin empfohlen, eine Bauvoranfrage zu stellen. BGM Beckmann berichtet, dass man dort wohl schon vorstellig war. Unter anderem wurde erwähnt, dass es sich um offizielles Überflutungsgebiet der Lapau handelt. BGM Beckmann will die Eigentümer nochmals ansprechen.
TOP 7	Nutzung des ehemaligen Sportheims durch die Ortsfeuerwehr Querenhorst Beschluss: Der Rat der Gemeinde Querenhorst stimmt der Nutzung des ehemaligen Sportheims für die Einlagerung von Materialien und Ausrüstungsgegenständen durch die Ortsfeuerwehr Querenhorst zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: GD Schulz berichtet kurz zur allgemein bekannten Sachlage.
TOP 8	Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Protokoll: GD Schulz berichtet, dass am 28.08.15 die Überprüfung der Spielplätze am Finkenspring und am Wichtelhaus stattfanden. Die Mängel wurden in Zusammenarbeit mit Herrn Beckmann zwischenzeitlich behoben. Allerdings wurde die Rutsche am Finkenspring aufgrund akuter Sturzgefahr zwischenzeitlich demontiert. BGM Beckmann erwähnt, dass für eine Ersatzbeschaffung Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt werden sollten. Er berichtet weiter, dass eine Bürgerin mitgeteilt hat, dass drei Pflastersteine vor dem Grundstück von Hendrik Jürgens "Im Wiesengrund" hochstehen. Auch die Hecke dort reicht in den Wiesengrund hinein und müsste beschnitten werden. Die Gemeinde sollte Herrn Jürgens einen Brief schreiben und darauf aufmerksam machen. Auch Herr Meeh aus der Vordorfer Straße 3 sollte angeschrieben werden, da seine Gosse schlecht gereinigt sei. GD Schulz berichtet über den vorläufigen Jahresabschluss 2014. Der Ergebnishaushalt wurde mit -114.200,58 € festgestellt. (geplant waren -152.000 €). Dies bedeutet eine Ergebnisverbesserung von rd. 38.000 €. Wesentliche Gründe dafür waren Steuermehreinnahmen in Höhe von 10.000 € für Einkommenssteuer und Gewerbesteuer, 18.000 € Aufwandsreduzierungen bei Sach- und Dienstleistungen und 7.000 € Aufwandsreduzierung beim Zinsaufwand. Weiterhin weist er darauf hin, dass die Ortsfeuerwehr Querenhorst in diesem Jahr aus dem Programm Volksbänke für die Region bedacht wurde. Eine Sitzbank wurde von der Lebenshilfe gefertigt, aufgestellt und demnächst übergeben. Herr Nitsche von der Verwaltung berichtet, dass der Entwurf für die neue Brücke vorliegt. Die Dekra hatte die alte Brücke bemängelt. Das Projekt wurde mit 120.000 € berechnet. 20.000 € müssen 2016 nachfinanziert werden. Die Maßnahme soll ausgeschrieben werden, so dass 2016 mit der Baumaßnahme begonnen werden kann. GD Schulz berichtet abschließend, dass der Vorkaufsverzicht „Försterberg 4“ von ihm unterschrieben wurde.
TOP 9	Anfragen und Anregungen Protokoll: Ratsherr Wunsch berichtet, dass die Gosse bei Bebenroths zugewachsen sei und auch sei vor dem Grundstück Struß in der Dorfstraße die Gosse ungepflegt . Weiterhin erwähnt er, dass die Büsche Ecke Dorfstraße - Helmstedter Straße zu groß sind. BGM Beckmann sagt, dass dies von Familie Täger-Farny miterledigt werden soll. Herr Nitsche erwähnt, dass die Gossenpflege Anliegerpflicht sei. Weiterhin bemängelt Ratsherr Wunsch den Zustand der Hecke bei dem Grundstück Lüer/Nerling. Das Ordnungsamt sollte sich die Situation dort ansehen. Ratsherr Schatz fragt an, wer für die Gullys zuständig sei. Herr Nitsche teilt mit, dass diese im Oktober gereinigt werden. Sie werden einmal im Frühjahr und einmal im Herbst gereinigt. Wenn die Situation besonders schlimm sei und eine weitere Reinigung erforderlich wäre, könne man aber die Verwaltung informieren. Generell bittet die Verwaltung im Falle dieser Art um Kontaktaufnahme per Mail oder Telefon. Dies erlaubt eine schnellere Abarbeitung losgelöst von den Terminen der Ratssitzungen.
TOP 10	Schließung der Sitzung Protokoll: BGM Beckmann bedankt sich bei den Teilnehmern und schließt um 19:20 Uhr die Sitzung.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Gemeinde Querenhorst - Gemeinderat