Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Ausschussvorsitzender Nitschke eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ausschussvorsitzender Nitschke stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.
Es sind fünf Ausschussmitglieder anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Die Tagesordnung wird mit 10 Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Die Niederschrift Nr. 10 vom 10.03.2015 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.

Frau Kromp berichtet, dass zurzeit 136 Schülerinnen und Schüler die Grundschule Grasleben besuchen. Im Sommer sind zwei erste Klassen eingeschult worden. Nachdem zum Ende des letzten Schuljahres zwei Kollegen in Pension gegangen sind, ist zum neuen Schuljahr eine Kollegin aus der Erziehungszeit zurückgekehrt und die Abordnungen zur Grundschule Ostendorf und Grundschule Bahrdorf sind nicht verlängert worden. Zurzeit gibt es ein Doppelordinariat, d. h. eine Kollegin ist Klassenlehrerin von zwei Klassen.
Im Augenblick besuchen vier Kinder mit festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf die Schule. Bei drei Kindern liegt der Förderbedarf im Bereich Lernen vor und ein Kind hat eine Behinderung im Bereich Sehen. Für dieses Kind ist die Klassenraumbeleuchtung verstärkt worden und eine zusätzliche Tafelbeleuchtung wurde angebracht.
Außerdem besuchen derzeit drei Kinder aus Asylbewerberfamilien die Schule. Diese Kinder bekommen wöchentlich zwei Förderstunden.

Die ehemaligen Viertklässler haben sich wie folgt auf die weiterführenden Schulen verteilt: 16 Kinder zum Gymnasium, 6 Kinder zur Oberschule, 4 Kinder zur IGS, 11 Kinder zur Realschule, 1 Kind zur Eichendorffschule Wolfsburg und ein Kind zur fördernden Wichernschule.

In Sommerferien sind die Zugänge zu den Feuertreppen als zweiter Rettungsweg geschaffen worden. Der Anbau der Feuertreppen steht noch aus.

Des Weiteren wurde die Alarmierungsanlage von einem Sachverständigen abgenommen.

In den Sommerferien ist auf dem Schulhof eine große Tellerschaukel aufgestellt worden, die durch Spenden des Osterfeuers 2015 und der vom Förderverein veranstalteten Schulweihnachtsfeier 2014 finanziert wurde.

Auf Nachfrage erklärt Frau Kromp, dass sich die Grundschule auch an den Aktionen "Klasse wir singen" und "Klasse 2000" beteiligt hat.

Der Schulausschuss der Samtgemeinde Grasleben empfiehlt dem Samtgemeinderat,

a) das Schulbudget 2016 im Ergebnishaushalt in Höhe von 15.200 Euro und

b) die geplanten Auszahlungen für Investitionen im Jahr 2016 in Höhe von 5.700 Euro

wie vorgeschlagen im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 zu beschließen. Die Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Herr Schulz berichtet, dass es grundsätzlich keine Besonderheiten gegenüber den Vorjahren bei der Mittelanmeldung zum Haushalt 2016 gegeben hat. Die Ansätze von 15.200 Euro im Ergebnishaushalt und 5.700 Euro im Finanzhaushalt sind aus der Verwaltungsvorlage 234 ersichtlich. Lediglich im Bereich EDV-Ausstattung ist der Planungsprozess noch nicht gänzlich abgeschlossen. Da es in der Grundschule sehr viele Rechner gibt und der bisherige verantwortliche Lehrer zum neuen Schuljahr in Pension gegangen ist, muss eine andere Lösung zur Betreuung der gesamten Soft- und Hardware gefunden werden. Die Verwaltung schlägt vor, mit der Stadt Helmstedt zu kooperieren. Die Stadt Helmstedt hat im Jahr 2010 in allen Helmstedter Grundschulen die Einführung der Schulserverlösung "Schulnetzverwalter snv" in Verbindung mit der Imaging- und Softwareverteilung "Timago" der Fa. INL Innovative Netzwerk-Lösungen AG eingeführt. Das System hat sich bewährt und läuft sehr stabil. Die Akzeptanz seitens der Helmstedter Lehrerschaft ist gegeben. Zum Einsatz dieses Systems in Grasleben sind einige Anschaffungen sowohl im Soft- als auch im Hardwarebereich notwendig. Die einmaligen Kosten für die Anschaffung z. B. für einen Server, Lizenzen für diverse Betriebssysteme, Router und USB-Laufwerk belaufen sich auf rd. 10.000 Euro. Des Weiteren werden ein jährlicher Supportaufwand und Softwarepflegekosten von rd. 2.400 Euro entstehen. Eine andere Variante, nach der der Status quo der Rechner ohne Anbindung an einen Server stattfindet, also alle Rechner manuell gewartet werden müssen, würde mit rd. 4.000 Euro pro Jahr veranschlagt werden müssen. Dies wird von der Verwaltung als nicht sinnvoll erachtet.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Luckstein, erklärt Herr Schulz, dass es in der Grundschule zurzeit gar keinen Server gibt. Der Betrieb läuft über Modem mit einem Netzwerkdrucker und unter Nutzung des zentralen Internets. Die Technik ist sehr veraltet.

SGB Janze betont, dass die Umrüstung der EDV in der Grundschule bereits vormals als Wunsch aus der Politik geäußert wurde und jetzt zwingend notwendig geworden ist aufgrund des pensionierten Lehrers, der die einzige EDV-Fachkraft der Grundschule war.

SGOAR Schulz teilt folgendes mit:

1. Einrichtung eines Hortes in der Grundschule 

Nach der politischen Beschlussfassung im SGR am 29.06.2015 soll in der Grundschule schnellstmöglich ein Hort eingerichtet werden. Erste Ortsbesichtigungen hierzu haben stattgefunden. Auch wurde mit der ev. Kirche grundsätzlich Einvernehmen darüber erzielt, dass diese als Betreiber weiterhin fungiert. Aktuell ist vorgesehen, den Hort in einem Trakt der Grundschule etwas separiert vom Schulbetrieb anzusiedeln.

Folgende Investitionen sind hierfür im Entwurf zum Haushalt 2016 vorgesehen: Durch die beabsichtigte Einrichtung eines Hortes in der Grundschule ist es erforderlich, einen bisher nicht genutzten Klassenraum zu aktivieren. Dort fehlt bisher noch der vorgeschriebene 2. Rettungsweg. Um den Vorgaben des Brandschutzes entsprechen zu können, sind hierfür 62.000 Euro zusätzlich zur Maßnahme aus 2015 eingeplant.
Der Umbau eines bisherigen Klassenraums in einen Hortbereich wurde mit 50.000 Euro und die Küche zur Umsetzung der Mittagsverpflegung wurde mit 20.000 Euro kalkuliert.

Die Abstimmung mit der Landesschulbehörde hinsichtlich der noch einzuholenden Betriebserlaubnis erfolgt bereits. Ein schnellstmöglicher Starttermin ist avisiert, aber abhängig vom Abschluss der erforderlichen Umbauten.

Ratsherr Luckstein teilt mit, dass es eventuell die Möglichkeit gibt über den Landkreis Helmstedt an gebrauchtes Inventar aus demnächst aufzulösenden Schulen, wie z. B. der Lutherschule in Helmstedt oder der Wichernschule in Büddenstedt, gibt. Er erklärt sich bereit, hier den Bedarf beim Landkreis anzumelden.

Ausschussvorsitzender Nitschke schlägt vor, die vorgesehen Räumlichkeiten sofort in Augenschein zu nehmen. Nachdem alle Anwesenden einverstanden sind, erfolgt ein Rundgang durch alle für den Hort vorgesehenen Räume.

Wieder im Lehrerzimmer angekommen berichtet SGOAR Schulz weiter:

2. Sanierung des Schulgebäudes Altbau aus Mitteln des kommunalen Investitionsgesetzes im Jahr 2016

Die Maßnahme "Energetische Sanierung der Fensterfront Südfassade" (Flachdachbereich Baujahr 1968-70) einschließlich Sonnenschutz in der Grundschule könnte mit Mitteln des Kommunalen Investitionsgesetzes umgesetzt werden. Dieser Vorschlag muss noch politisch beraten werden. Der Altbau war bisher von grundlegenden Investitionen (auch KP II) ausgenommen. Bedingt durch die Einrichtung eines Horts und dem anschließend avisierten Ganztagsschulbetrieb ergibt sich nunmehr die Möglichkeit, dieses Gebäude energetisch aufzuwerten. Die Gesamtmaßnahme wäre mit 300.000 Euro veranschlagt. Davon wären 260.000 Euro als Investitionszuschuss nach dem Kommunalinvestitionsgesetz generiert werden. Es verbliebe hiernach ein Eigenanteil der Samtgemeinde Grasleben von voraussichtlich 40.000 Euro.

Dieses Vorhaben steht aber noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des SGRs bzw. einer anderen politischen Zielrichtung des Mitteleinsatzes.

3. Umwandlung der Grundschule Grasleben in eine Ganztagsschule

Der SGR hat ebenfalls beschlossen, dass die Grundschule zum Schuljahr 2017/2018 in das Modell der offenen Ganztagsschule wechseln soll. Eine Antragstellung an die Landesschulbehörde nebst Konzeptvorlage ist bis zum 01.12.2016 vorzunehmen. Die Schule muss daher in den nächsten Monaten das entsprechende Konzept entwickeln.
Von Seiten der Samtgemeinde wurde im Entwurf zum Stellenplan eine neue Stelle "Koordination Ganztagsschulbetrieb" eingeplant. Vorbehaltlich einer politischen Zustimmung ist die Stellenbesetzung in der zweiten Jahreshälfte 2016 avisiert. Die/der neue Stelleninhaber/in soll dann das noch theoretische Konzept in die Praxis umsetzen und entsprechende Planung vorantreiben sowie externe Kooperationspartner gewinnen.

4. Instandsetzungsarbeiten:

- In den Sommerferien wurde das letzte Teilstück der Wasserleitungen im Bereich der Teeküche und Lehrertoiletten erneuert. Damit ist die Kaltwasserleitung vollständig erneuert.

- Der Klassenraum der neuen 1. Klasse im Ostflügel der Grundschule wurde renoviert. Er hat einen neuen Anstrich erhalten.

- Die Gitterroste (Fußabstreifer) im Bereich der Haupteingänge wurden aus Sicherheitsgründen erneuert.

- Altersbedingt abgängige Fensterscheiben in der Aula, der Küche sowie im Altbau der Grundschule wurden ausgetauscht.

5. Umrüstung der Klassenraumbeleuchtung (Sehbehindertengerecht)

Da ab dem neuen Schuljahr 2015/2016 auch ein sehbehinderter Schüler in der Grundschule Grasleben beschult wird, war es erforderlich, die Beleuchtung im Klassenraum der Klasse 1a im Ostflügel der Grundschule, den Erfordernissen anzupassen. Hierzu wurde die bestehende Klassenraumbeleuchtung vollständig entfernt und durch 500 Lux LED-Leuchten mit Switchdimm-Funktion umgerüstet. Außerdem wurden zusätzlich Tafelbeleuchtungen mit gleicher Nennleistung angebracht. Die Ausführung erfolgte in den Sommerferien 2015. Die Kosten für diese Umrüstungsmaßnahme belaufen sich auf 4.899,57 Euro, hier gab es keine Zuschussmöglichkeiten.

6. Erneuerung der Zaunanlage

Die Zaunanlage entlang der östlichen Grundstücksgrenze der Grundschule war bereits seit geraumer Zeit stark beschädigt bzw. in Masse gänzlich zerstört. Zahllose Reparaturen der bestehenden Zaunanlage in den vergangenen Jahren brachten nur mäßigen bzw. lediglich temporären Erfolg. Aus Sicherheitsgründen war somit die Erneuerung dieses Zaunabschnitts unumgänglich. Die Maßnahme wurde bereits in den Sommerferien umgesetzt. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf 6.945,94 Euro.

7. Erneuerung der Alarmierungsanlage in der Grundschule

Die Baumaßnahme zur Erneuerung der Alarmierungsanlage in der Grundschule wurde im Dezember 2014 erfolgreich ausgeschrieben. Nach Prüfung und Freigabe durch das Rechnungsprüfungsamt in Helmstedt und positiven Beschluss durch den SGA im Januar 2015 erfolgte die Zuschlagserteilung an die Firmen Wiethake aus Grasleben (Los 1 - Stark- und Schwachstromanlagen für 81.716,24 Euro), Mölle Straßen- und Tiefbau aus Schöningen (Los 2 - Tiefbauarbeiten für 21.265,40 Euro) und Schneider GmbH aus Irxleben (Los 3 - Trockenbauarbeiten für 3.867,18 Euro). Mit der Ausführung der Maßnahme wurde im Februar 2015 begonnen. Die Fertigstellung und Abnahme der Gesamtleistung erfolgte am 01.09.2015 durch den Brandschutzsachverständigen Dipl.-Ing. H.-J. Suchow, das Ing.-Büro Marquardt und Stegmann, vertreten durch Dipl.-Ing. P. Beyer und den Samtgemeindetechniker A. Blamberg. Erhebliche Mängel konnten nicht festgestellt werden, sodass die Maßnahme vollständig abgenommen werden konnte. Kleinere Schönheitsreparaturen und Änderungen erfolgten bis zum 01.10.2015 und wurden inzwischen abgeschlossen. Die Gesamtbaukosten dieser Maßnahme können an dieser Stelle noch nicht abschließend beziffert werden, da noch nicht alle Schlussrechnungen vorliegen.

8. Bau zweiter Rettungsweg

Der SGA hat auf Grundlage der Verwaltungsvorlage Nr. 212 in seiner Sitzung am 09.03.2015 die Durchführung des Projektes "Bau 2. Rettungsweg" grundsätzlich beschlossen. Die Baumaßnahme wurde daraufhin im Juni 2015 beschränkt ausgeschrieben. Die Prüfung und Freigabe durch das Rechnungsprüfungsamt Helmstedt erfolgte am 15.07.2015. Ausführende Firmen sind Max Müller GmbH & Co. KG aus Velpke (Los 1 - Maurer- und Betonbauarbeiten f. 14.412,92 Euro), Karl-Heinz Reppert Heizung- und Sanitär-Meisterbetrieb aus Helmstedt (Los 2 - Heizung u. Sanitär für 2.325,70 Euro), Tischlerei Schneider GmbH aus Rühen (Los 3 - Außentüren für 16.645,72 Euro) und Axel Bolze aus Wolfsburg/Warmenau (Los 4 - Stahlbau für 35.611,94 Euro).
Mit der Umsetzung dieser erforderlichen Maßnahmen wurde bereits in den ersten Tagen der Sommerferien begonnen. Die Lose 2  (Heizung/Sanitär) und 3 (Außentüren), wurden bereits in den Sommerferien abgeschlossen und die Leistungen durch das zuständige Ing.-Büro, vertreten durch Dipl.-Ing. Frederik Prenzel sowie Samtgemeindetechniker A. Blamberg abgenommen. Die Rohbau- und Ausbauarbeiten in den betroffenen Klassenräumen d. h. die Herstellung der Durchbrüche für die Türen zu den Fluchttreppen und aller Nebenarbeiten wurden ebenfalls in den Ferien abgeschlossen, sodass der Unterricht bzw. der reguläre Schulablauf zu Beginn des neuen Schuljahres nicht von den Bauarbeiten beeinträchtigt wurde. Die Abnahme zu diesen Teilleistungen erfolgt im Zuge der Gesamtabnahme. Nach Fertigstellung der Putzarbeiten an der Außenfassade am Nord- und Ostflügel der Grundschule, werden die Einzelfundamente für die Stahltreppen nach Maßgabe des Stahlbauers hergestellt. Abschließend erfolgt dann der Aufbau der Treppenanlagen. Die abnahmereife Fertigstellung ist noch in 2015 geplant.

Es liegen weder Anfragen noch Anträge vor.

Es sind keine weiteren Einwohner zur Sitzung erschienen.

Ausschussvorsitzender Nitschke schließt um 18:00 Uhr die Sitzung.