TOP 1

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

BGM Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr.

TOP 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

BGM Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind neun von neun Ratsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

TOP 3

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit zehn Punkten festgestellt.

TOP 4

Genehmigung des Protokolls der 24. öffentlichen Sitzung vom 17.12.2015

Beschluss:

Das Protokoll der 24. öffentlichen Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Protokoll:

TOP 5

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es liegen keine Fragen von Einwohnern vor.

TOP 6

Jahresabschlüsse 2011 bis 2014; Hier: Zwischen-Prüfungsbericht 2015

Protokoll:

GD Schulz erläutert kurz den vorliegenden Zwischen-Prüfungsbericht 2015.

Der Gemeinderat nimmt den vorliegenden Zwischen-Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Helmstedt zur Kenntnis.

TOP 7

Ernennung des Wahlleiters der Gemeinde Querenhorst und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 11. September 2016

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt, Herrn Gero Janze als Wahlleiter und Herrn Kai-Stephan Schulz als stellvertretenden Wahlleiter zu berufen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Protokoll:

GD Schulz erläutert kurz die Sachlage.

TOP 8

Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

BGM Beckmann berichtet über vorhandene Löcher im Straßenbelag der Dorfstraße. Ratsherr Schatz macht auf Löcher im Straßenbelag der Straße „Försterberg“ aufmerksam.

BGM Beckmann macht auf verblasste Straßenschilder im Sägerbergweg und in der Ahmstorfer Straße aufmerksam, welche erneuert werden sollten. Gemäß vorangegangener Aussage des Bauamtes müssen es reflektierende Straßenschilder sein. GD Schulz will den Bauhof schicken.

BGM Beckmann berichtet, dass am Wochenende die Brücke am Spielplatz verschraubt wird.

GD Schulz berichtet über die Ehrung der Eheleute Wartenberg beim Neujahrsempfang der Gemeinde Grasleben am 17.01.2016. Die Eheleute Wartenberg waren leider abwesend, haben sich aber sehr über die Anerkennung gefreut. Bürgermeister Beckmann hat die Auszeichnung stellvertretend entgegengenommen und später persönlich überreicht. Ratsherr Martini schlägt vor, auch in Querenhorst verdiente Bürger zu ehren.

GD Schulz berichtet, dass der Haushalt 2016 noch nicht vom Landkreis genehmigt ist. Auch der Haushalt der Samtgemeinde Grasleben ist noch nicht genehmigt. GD Schulz informiert über das vorl. Ergebnis 2015.

Der Haushaltsplan sah ein Defizit von -168.000 € vor.

Das vorläufige Ergebnis liegt bei rund -80.000 €.

Es erfolgte praktisch eine Halbierung. Gründe dafür sind Steuermehreinnahmen von rund 50.000 €, davon 11.000 € Gemeindeanteile der Einkommenssteuer, 36.000 € Gewerbesteuer und 3.000 € Grundsteuer A/B und Hundesteuer.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden um rund 20.000 € reduziert, davon 8.000 € Zinsersparnis bei Liquiditätskrediten und 10.000 € bei sonstigen Aufwendungen.

Das Fazit ist also eine positive Entwicklung bei leider immer noch bestehendem Defizit.

Weiterhin weist GD Schulz auf die kommende Kommunalwahl am 11.09.2016 hin. Er bittet um die Abgabe möglicher Wahlvorschläge bis Ende Juli.

TOP 9

Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Der Städte- und Gemeindebund plant am 05. April 2016 in Querenhorst eine Sitzung ohne Kosten für die Gemeinde Querenhorst durchzuführen. BGM Beckmann fragt nach Interesse an einer Teilnahme seitens der Ratsmitglieder.

Die Sperrmüllentsorgung am Sportheim erfolgt per „Blitzmüll“.

TOP 10

Schließung der Sitzung

Protokoll:

BGM Beckmann bedankt sich bei den Teilnehmern und schließt um 18:55 Uhr die Sitzung.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Gemeinde Querenhorst - Gemeinderat

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: BGM Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: BGM Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind neun von neun Ratsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Protokoll: Die Tagesordnung wird mit zehn Punkten festgestellt.
TOP 4	Genehmigung des Protokolls der 24. öffentlichen Sitzung vom 17.12.2015 Beschluss: Das Protokoll der 24. öffentlichen Sitzung wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Protokoll:
TOP 5	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es liegen keine Fragen von Einwohnern vor.
TOP 6	Jahresabschlüsse 2011 bis 2014; Hier: Zwischen-Prüfungsbericht 2015 Protokoll: GD Schulz erläutert kurz den vorliegenden Zwischen-Prüfungsbericht 2015. Der Gemeinderat nimmt den vorliegenden Zwischen-Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Helmstedt zur Kenntnis.
TOP 7	Ernennung des Wahlleiters der Gemeinde Querenhorst und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 11. September 2016 Beschluss: Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt, Herrn Gero Janze als Wahlleiter und Herrn Kai-Stephan Schulz als stellvertretenden Wahlleiter zu berufen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Protokoll: GD Schulz erläutert kurz die Sachlage.
TOP 8	Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Protokoll: BGM Beckmann berichtet über vorhandene Löcher im Straßenbelag der Dorfstraße. Ratsherr Schatz macht auf Löcher im Straßenbelag der Straße „Försterberg“ aufmerksam. BGM Beckmann macht auf verblasste Straßenschilder im Sägerbergweg und in der Ahmstorfer Straße aufmerksam, welche erneuert werden sollten. Gemäß vorangegangener Aussage des Bauamtes müssen es reflektierende Straßenschilder sein. GD Schulz will den Bauhof schicken. BGM Beckmann berichtet, dass am Wochenende die Brücke am Spielplatz verschraubt wird. GD Schulz berichtet über die Ehrung der Eheleute Wartenberg beim Neujahrsempfang der Gemeinde Grasleben am 17.01.2016. Die Eheleute Wartenberg waren leider abwesend, haben sich aber sehr über die Anerkennung gefreut. Bürgermeister Beckmann hat die Auszeichnung stellvertretend entgegengenommen und später persönlich überreicht. Ratsherr Martini schlägt vor, auch in Querenhorst verdiente Bürger zu ehren. GD Schulz berichtet, dass der Haushalt 2016 noch nicht vom Landkreis genehmigt ist. Auch der Haushalt der Samtgemeinde Grasleben ist noch nicht genehmigt. GD Schulz informiert über das vorl. Ergebnis 2015. Der Haushaltsplan sah ein Defizit von -168.000 € vor. Das vorläufige Ergebnis liegt bei rund -80.000 €. Es erfolgte praktisch eine Halbierung. Gründe dafür sind Steuermehreinnahmen von rund 50.000 €, davon 11.000 € Gemeindeanteile der Einkommenssteuer, 36.000 € Gewerbesteuer und 3.000 € Grundsteuer A/B und Hundesteuer. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden um rund 20.000 € reduziert, davon 8.000 € Zinsersparnis bei Liquiditätskrediten und 10.000 € bei sonstigen Aufwendungen. Das Fazit ist also eine positive Entwicklung bei leider immer noch bestehendem Defizit. Weiterhin weist GD Schulz auf die kommende Kommunalwahl am 11.09.2016 hin. Er bittet um die Abgabe möglicher Wahlvorschläge bis Ende Juli.
TOP 9	Anfragen und Anregungen Protokoll: Der Städte- und Gemeindebund plant am 05. April 2016 in Querenhorst eine Sitzung ohne Kosten für die Gemeinde Querenhorst durchzuführen. BGM Beckmann fragt nach Interesse an einer Teilnahme seitens der Ratsmitglieder. Die Sperrmüllentsorgung am Sportheim erfolgt per „Blitzmüll“.
TOP 10	Schließung der Sitzung Protokoll: BGM Beckmann bedankt sich bei den Teilnehmern und schließt um 18:55 Uhr die Sitzung.