Bericht der Bürgermeisterin und der Verwaltung über wichtige Angelgenheiten
Protokoll:
Bürgermeisterin Veronika Koch berichtet: 1. Das Osterfeuer sei wieder sehr gut verlaufen. Es wurden 2.000,00 € erwirtschaftet. Für die sehr gute Beratung und Unterstützung wurde eine Spende in Höhe von 150,00 € an die Freiwillige Feuerwehr übergeben. Bei der Übergabe an Frau Wermuth hat Frau Koch angefragt, ob die Feuerwehr die Organisation des Osterfeuers wieder übernehmen möchte. Dies verneinte Frau Wermuth. Von mehreren jungen Familien wurde angeregt, den Spielplatz am Walbecker Tor attraktiver zu gestalten. Insbesondere würden Spielgeräte für kleinere Kinder fehlen. Die Tendenz zur Verwendung des beim Osterfeuer erwirtschafteten Geldes geht dahin, diesen Vorschlag aufzugreifen und Spielgeräte für den Spielplatz am Walbecker Tor anzuschaffen. 2. Das Aufstellen des Maibaums wird auch in diesem Jahr von der Tanzgruppe des Heimat- und Verkehrsverein sowie der Ortsfeuerwehr begleitet. 3. Herr Lohrengel hat mitgeteilt, dass zum internationalen Tag des Museums am 22.05.2016, ab 14:30 Uhr im Museumshof Grasleben ein "Tag der offenen Tür" stattfinden wird. 4. Die zwei Loren in Grasleben wurden bisher vom Betriebshof bepflanzt. Dafür wurden die Pflanzen bei der Gärtnerei Schliephake eingekauft. In diesem Jahr wird die Bepflanzung - Dank einer Anfrage durch Frau Krippendorf - von der Blumenstube vorgenommen. Auch die Ausgaben für die Pflanzen fallen dabei günstiger aus. Gemeindedirektor Janze teilt mit: 1. Die Straßenbauverwaltung ist der verkehrsrechtlichen Anordnung des Landkreises Helmstedt, in der Magdeburger Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 vorzunehmen, nachgekommen und hat die Beschilderung dazu aufgestellt. 2. Die Kommunalaufsicht hat den Haushalt der Gemeinde Grasleben genehmigt. Er ist seit dem 09.03.2016 wirksam.
3. Vor einigen Wochen kam es in der Lindenbreite zu einem Wasserrohrbruch. Der Wasserverband Vorsfelde und Umgebung (WVV) hat festgestellt, dass die vorhandene Asbest-Zement-Leitung vollkommen desolat ist. Es wurde eine Notversorgung aufgebaut. Ab Mai werden ca. 500 m Wasserleitung erneuert. Die in Anspruch genommenen Straßenflächen werden im Anschluss vom WVV wieder hergerichtet. Von Seiten der Gemeinde müssen keine Maßnahmen ergriffen werden. 4. Am 20.04.2016 findet um 19:00 Uhr eine Veranstaltung zur Vereinsgründung "Grasleben für alle" statt. Der Verein fördert im Wesentlichen zwei Zwecke: Zum einen die Pflege des Kulturguts Graslebens und zum anderen die Flüchtlingshilfe. Eine Mitgliedschaft ist neben den natürlichen Personen auch Vereinen und Verbänden möglich. Herr Schulz teilt mit: 1. Gemäß § 7 der Richtlinie der Gemeinde Grasleben für die Aufnahme von Krediten wird über die im Rahmen der Jahresrechnung 2015 aufgenommenen Kredite berichtet. Es wurde insgesamt ein Darlehen in Höhe von 119.330,42 € aufgenommen. Davon entfallen 2.740,57 € auf die Gemeinde Grasleben. Es handelt sich um einen Annuitätenkredit mit einer Zinsbindung von 20 Jahren. Der Zinssatz beträgt 1,62 %. Darlehensgeber ist die DKB Magdeburg. 2. Das vorläufige Jahresergebnis 2015 der Gemeinde Grasleben weist mit heutigem Stand ein Defizit von rd. 565.882 € auf. Die Erträge fallen rd. 275.000 € höher als geplant aus. Der höhere Mehranteil am Anteil der Einkommensteuer beträgt 79.000 €, der höhere Mehranteil am Anteil der Umsatzsteuer 19.000 € und der höhere Mehranteil am Anteil der Gewerbesteuer 225.000 €. Der Minderaufwand von rd. 194.000 € ist u. a. bedingt durch 35.000 € niedrigere Zinsen und von rd. 118.000 € weniger Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen. Insgesamt sei dies noch kein gutes, aber ein deutlich besseres Ergebnis, als im Plan vorgesehen war.
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