Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Ausschussvorsitzender Gröger begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 1. Sitzung des Finanzausschusses.

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Der Finanzausschuss der Samtgemeinde Grasleben wählt Fred Worch zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für die Legislaturperiode 2016 - 2021.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:   Einstimmig

Ausschussvorsitzender Gröger bittet um Vorschläge für die Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.

Ratsmitglied Nitschke schlägt Ratsmitglied Worch vor.

Da keine Einwände erhoben werden und keine geheime Wahl verlangt wird, führt der Ausschussvorsitzende die Abstimmung per Handzeichen herbei.

Die Tagesordnung wird mit neun Tagesordnungspunkten festgestellt.

Es sind keine Einwohner/-innen anwesend.

Der Beschlussvorschlag wird ohne Empfehlung an den Samtgemeindeausschuss weitergeleitet.

Ausschussvorsitzender Gröger gibt das Wort an SGOAR Schulz.

Dieser trägt anhand einer Präsentation die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplanentwurfs 2017 vor. Er verweist auch auf die als Tischvorlage ausgeteilte nachträgliche Änderungsliste. Präsentation und Tischvorlage werden diesem Protokoll beigefügt. Während der Präsentation nutzen die Ratsmitglieder die Möglichkeit, inhaltliche Fragen an die Verwaltung zu stellen.

Es wird unter anderem über die Kreis- und die Samtgemeindeumlage, um Steuereinnahmen der einzelnen Gemeinden und auch um den Unterschied zwischen freiwilligen und Pflichtaufgaben diskutiert.

Im Anschluss an die Präsentation wird über weitere Themen beraten. Dabei geht es unter anderem um Beträge für LEADER, Investitionskosten für das Freizeitbad und die Feuerwehren, die Umstellung auf digitale Ratsarbeit und den Hort.

Bezüglich LEADER erklärt SGB Janze, dass das Regionalmanagement mittels einer Kofinanzierung der beteiligten Gemeinden mitgetragen werde (20 %). Ein weiterer Kostenpunkt ist ein Kofinanzierungspool aller Gemeinden der LEADER-Region, durch den die flexible Förderung von Projekten möglich gemacht werde.

Die geplanten Kosten für das Friedhofsverwaltungssystem werden von den Ratsmitgliedern angesprochen. SGOAR Schulz erläutert, dass es nötig sei, ein System zu beschaffen, um die Friedhofs- bzw. Gräberverwaltung strukturiert und zeiteffizient durchführen zu können.

Auch die gestiegenen Kosten im Personalbereich werden thematisiert. SGB Janze betont, dass es aus Sicht der Verwaltung dringend nötig sei, einen weiteren Mitarbeiter im Fachbereich Bauen einzustellen, um Projekte wie bspw. die Zusammenlegung der Betriebshöfe, verkehrsberuhigende Maßnahmen oder die Vermarktung von Baugebieten vorantreiben zu können. SGOAR Schulz führt weiter aus, dass es aus seiner Sicht insbesondere bezogen auf die Baugebiete fahrlässig wäre, an Personal zu sparen. Der Ausbau von Baugebieten und deren Vermarktung diene als dringend nötige Haushaltssicherungsoption.

Ratsmitglied Gröger fragt, wie sich das Produkt 28110 (Heimat- und sonstige Kulturpflege), Sachkonto 431800 (Zuschuss für übrige Bereiche) zusammensetzt. SGOAR Schulz und SG-Angestellte Dettlaff sichern ihm zu, dies im Protokoll zu beantworten. [Anm. der Verwaltung: Hierbei handelt es sich um den Zuschuss für den Kulturring. Dieser wird nur mit Verwendungsnachweis ausgezahlt. In 2016 lag der Ansatz bei 800 €, da 200 € zusätzlich für die Durchführung der Kulturtage eingeplant waren.]

Nach reger Diskussion macht Ratsmitglied Nitschke den Vorschlag, die Vorlage ohne Empfehlung als behandelt an den Samtgemeindeausschuss weiterzugeben.

Die übrigen Ausschussmitglieder stimmen diesem Vorschlag zu.

Es liegen keine Mitteilungen seitens der Verwaltung vor.

Es liegen keine Anträge und Anfragen vor.

Ausschussvorsitzender Gröger schließt die Sitzung um 19:21 Uhr.