Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Ausschutzvorsitzende Koch eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, besonders Herrn Klaffehn, der die Kreisverkehrswacht vertritt und zum Thema "Verkehrslotsen" referieren wird.

Ausschussvorsitzende Koch stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

Ratsherr Martini vertritt Ratsfrau Gander, sodass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Ausschussvorsitzende Koch schlägt eine Erweiterung der Tagesordnung vor, da sie Herrn Klaffehn kurzfristig für einen Vortrag über den Einsatz von Schüler-/Verkehrslotsen gewinnen konnte. Der neue Tagesordnungspunkt wird als Top 5 behandelt, die weiteren Punkte verschieben sich entsprechend.

Die Niederschrift Nr. 1 vom 22.11.2016 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.

Ausschussvorsitzende Koch berichtet, dass sie bei Facebook sehr aktiv ist und hier auf die Schülerlotsenaktion an der Grundschule Friedrichstraße in Helmstedt aufmerksam geworden ist. Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens und der Baustellen wird es auch in Grasleben für die Schülerinnen und Schüler immer schwieriger, die Grundschule unversehrt zu erreichen.  Aus diesem Grund hat Frau Koch Herrn Klaffehn gebeten, über Erfahrungen und Möglichkeiten im Bereich der Schülerlotsen zu referieren.

Herr Klaffehn erläutert das Problem des zunehmenden Verkehrs vor Grundschulen anhand der Grundschule Friedrichstraße in Helmstedt. Die Aufgabe der Schülerlotsen in der Grundschule Friedrichstraße in Helmstedt wurde früher von älteren Schülern/innen wahrgenommen. Nachdem die Schule geteilt wurde, jetzt IGS und Grundschule, war dieses Verfahren nicht mehr möglich. Eine Zeit lang gab es keine Schülerlotsen, allerdings haben sich die Probleme wieder verstärkt, nicht zuletzt durch die Elterntaxen, sodass nunmehr Eltern und Großeltern als Verkehrshelfer eingesetzt werden. Um in der Friedrichstraße für etwas mehr Verkehrsberuhigung zu sorgen, wurde die Einfahrt zum Schulgelände zur Feuerwehrzufahrt erklärt. Es haben sich dort sieben Eltern, sechs davon ständig, als Verkehrshelfer zur Verfügung gestellt, um alle Zeiten und Wochentage regelmäßig abzudecken.

Auf Nachfrage von Frau Koch, erklärt Herr Klaffehn, dass die Verkehrshelfer durch die Kreisverkehrswacht ausgestattet und geschult wurden. Ihr Einsatz besteht darin, auf den Straßen stehend diese zu blockieren, um den Kindern einen gesicherten Zuweg zur Schule zu gewährleisten. Erwachsene wissen auch ohne spezielle Ausbildung, z. B. durch den Erwerb des Führerscheins, wie sie sich im Straßenverkehr zu verhalten haben, sodass eine kurze 1-2 stündige Schulung durch die Polizei für die Verkehrshelfer ausreichend ist, während Schülerlotsen ca. 1 Woche ausgebildet werden.

Herr Klaffehn merkt an, dass eine weitere Möglichkeit zur Unterstützung der Schüler/innen die Einrichtung eines sogenannten "Bus zu Fuß" wäre, d. h. an einem zentralen Punkt würden sich einige Schüler/innen sammeln, um von einem Verkehrshelfer direkt zur Schule begleitet zu werden. Die Ausschussmitglieder sind einer Meinung mit SGB Janze, der in Grasleben nicht diesen einen neuralgischen Gefährdungspunkt sieht. Die Idee Verkehrshelfer einzubinden begrüßt er ausdrücklich.

Die Elternratsvorsitzende Frau Jacobs ist auch sehr angetan von der Idee und hat dieses Thema bereits in der letzten Sitzung des Schulelternrates besprochen, wobei die Eltern ihr Interesse bereits bekundet haben.

Frau Kromp sieht die Übergänge an beiden Ampelanlagen als gefährlich an und würde den Einsatz von Verkehrslotsen unterstützen. Die Notwendigkeit einer verpflichtenden Bereitschaft der Verkehrshelfer sieht sie auch als zwingend an, bei den Lehrern/innen ist dies mit der Busaufsicht ebenso geregelt. Ratsherr Wielenberg merkt an, die Anzahl der zu verpflichtenden Eltern eventuell verringern zu können, wenn an jeder Ampel nur ein Verkehrshelfer steht.

Ratsherr Martini schlägt vor, dass die Polizei durch ihre Präsenz zu Schulbeginn unterstützend wirken könnte, was wiederum bei den Kraftfahrern vorsichtigeres Fahren bewirken könnte. Herr Klaffehn erwidert hierauf, dass hierfür die Polizeidienststelle in Helmstedt zuständig ist, macht jedoch nicht viel Hoffnung, da das Arbeitsaufkommen nicht viel Spielraum für zusätzliche Aufgaben hergibt. Ratsherr Werner schlägt vor, Herrn Bonin um Hilfe zu bitten, der zurzeit die Polizeidienststelle in Grasleben besetzt.

Des Weiteren erkundigt sich Ratsherr Werner nach der Haftbarkeit, sollten sich im Rahmen der Verkehrssicherung durch die Helfer Unfälle ereignen und im schlimmsten Fall Menschen zu Schaden kommen. Nach Meinung von Herrn Klaffehn kann der Verkehrshelfer nicht für grobe Verkehrsgefährdung haftbar gemacht werden, denn durch seine Tätigkeit darf er sich im unmittelbaren Verkehrsraum aufhalten. Generell läuft die Haftung über den Gemeindeunfallverband, er betont jedoch, dass ihm bisher kein derartiger Vorfall zu Ohren gekommen ist. Bei weiteren rechtlichen Fragen kann sicherlich Herr Sebastian Gutt, Rechtsanwalt und Vorsitzender der Kreisverkehrswacht, Auskunft geben.

Frau Kromp erklärt sich bereit, einen Brief zu formulieren und an die gesamte Elternschaft weiterzuleiten, der die Bereitschaft der Eltern zur regelmäßigen Übernahme eines Verkehrshelferdienstes abfragt. Herr Klaffehn stellt fest, dass mindestens sechs Elternteile bereit sein müssen, sich zu verpflichten, nach einem geregelten Einsatzplan ihren Dienst als Verkehrshelfer zu versehen.

Abschließend weist Herr Klaffehn noch einmal darauf hin, dass die Kreisverkehrswacht die Ausstattung für die Verkehrshelfer zur Verfügung stellen würde, während die Polizei die Schulung übernehmen würde. Die Organisation liegt bei der Grundschule Grasleben.

Frau Kromp berichtet, dass zurzeit 128 Schüler/innen die Grundschule Grasleben besuchen. Zu Beginn des neuen Schuljahres 2017/2018 konnten wieder zwei erste Klassen gebildet werden. Zwei künftige Schüler/innen nehmen momentan an den Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung teil.

Die Unterrichtsversorgung der Grundschule Grasleben beläuft sich zurzeit auf 99,5%. Es gibt eine Abordnung von der GS Lessingstraße mit 28 Unterrichtsstunden, eine Abordnung der RS Rühen mit 18 Schulstunden, eine Abordnung von der GS Süpplingen mit 8 Schulstunden und eine Abordnung mit 4 Stunden von der Rudolf-Diesel-Schule in Königslutter. Darüber hinaus werden momentan zwei Anwärterinnen an der Grundschule Grasleben ausgebildet, die jeweils mit 6 Stunden in die Statistik einfließen, zudem erfolgte eine Neueinstellung erfolgte. Somit kann die Unterrichtsversorgung gerade gewährleistet werden, trotzdem ist die Versorgungsdecke nach wie vor sehr dünn.

Frau Kromp führt aus, welche Projekte und Veranstaltungen in diesem Schuljahr bereits durchgeführt worden sind oder noch bevor stehen. Dies sind die Teilnahme an Klasse 2000, Kochen mit den Landfrauen (finanziert über den Förderverein der Grundschule), Verkehrstraining ADACUS, das Tourneetheater Hamburg bringt "Frau Holle" in die Grundschule, Radfahrturnier, Backen von Weihnachtskeksen, Weihnachtsfeier, Lesewoche mit Lesepaten, Projekttage in den Klassen zum Weihnachtsbasteln, Teilnahme an "Klasse! Wir singen!", zum Fasching kommt die Theaterbühne Nimmerland mit der "Sinfonie der Tiere", Zirkusprojektwoche mit dem Zirkus Smiley, Besuch verschiedener außerschulischer Lernorte (z. B. Kaiserdom Königslutter, Kunstmuseum Wob, Kloster Mariental, Lappwald etc.) und die Durchführung von Klassenfahrten.

Des Weiteren berichtet Frau Kromp über die außerplanmäßige Feueralarmübung vom Freitag, 03.11.2017. Ungeplant lösten plötzlich alle Rauchmelder der Schule gleichzeitig Alarm aus, sodass alle so schnell wie möglich die Schule verlassen mussten. Das Verlassen der Klassenräume über die Rettungswege und das Sammeln auf dem Schulhof klappte reibungslos. Nachdem ein ein technischer Fehler als Auslöser des Feueralarms beseitigt werden konnte, wurde der Unterricht fortgeführt.

Auf Nachfrage des Ratsherrn Werner, was der Rat/die Samtgemeinde ändern könnte, da alles unter 100% Unterrichtsversorgung schon schlecht wäre, erklärt Frau Kromp, dass sich die extrem schwierige Situation vor diesem Schuljahr hoffentlich nicht wiederholen wird. Es gab im Ablauf der Lehrerausbildung Änderungen, sodass zu einem eigentlichen Abschlusstermin keine Anwärterinnen zur Verfügung standen. Dieses Hauptproblem musste vorübergehend aufgefangen werden. Die Situation sollte sich jetzt wieder etwas entspannen. Letztlich hat die Samtgemeinde aber keinerlei Einfluss auf die personelle Ausstattung der Grundschule.

Ausschussvorsitzende Koch möchte wissen, ob auch das Paläon in Schöningen als außerschulischer Lernort besucht wird. Frau Kromp erklärt, dass das Paläon in Schöningen, wie zuvor schon das Kunstmuseum in Wob, eine Abholung mit dem Bus für die Schulen zur Verfügung stellt. Künftig kann daher auch das Paläon besucht werden, was bisher aus Kostengründen nicht erfolgen konnte. Eine Regelverbindung mit dem Bus von Grasleben ins Paläon ist mit dem Linienverkehr zu vernünftigen Zeiten (Fahrdauer eine Strecke ca. 3 Stunden) nicht möglich und die Anmietung eines Buses ist zu teuer.  

Es sind keine Bürger/innen anwesend.

Der Schulausschuss der Samtgemeinde Grasleben empfiehlt dem Samtgemeinderat

a) das Schulbudget 2018 im Ergebnishaushalt in Höhe von 14.800 € und

b) die geplanten Auszahlungen für Investitionen im Jahr 2018 in Höhe von 2.500 €

wie vorgeschlagen im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 zu beschließen. Die Investitionsplanung für die Jahre 2019 bis 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

SGB Janze erläutert die Vorlage Nr. 133 und berichtet, dass diese im Einverständnis mit der Schulleitung erstellt wurde. Eine Vorbesprechung des Haushaltes mit Frau Kromp, Frau Poppitz und SGB Janze hatte am 14. September in der Grundschule stattgefunden.

Die geplanten Zahlen im Finanzhaushalt entsprechen denen des Vorjahres und beinhalten die Neumöblierung eines Klassenzimmers.

Die geplanten Zahlen im Ergebnishaushalt wurden um 4.500 € verringert, was einerseits mit der Einführung eines neuen Produktes "Sonstige schulische Ausgaben" für die inklusive Beschulung zusammenhängt. Die Sachmittel für die inklusive Beschulung werden nunmehr mit 1.000 € in dem neuen Produkt außerhalb des Schulbudgets veranschlagt. Andererseits wurden zwei Sachkonten im Bereich "Unterhaltung des beweglichen Vermögens" und "Erwerb geringfügiger Vermögensgegenstände" an die Rechnungsergebnisse der Vorjahre angepasst und im Ansatz verringert. Wo hingegen der Ansatz eines Sachkontos im Bereich "Reinigung" um 500 € erhöht wurde.

Der Fachbereich Bauen hat innerhalb seiner Haushaltsplanung die Renovierung zweier Klassenräume mit aufgenommen, wobei einer dieser Räume der Klassenraum der Klasse 1A sein wird, in dem momentan die Schäden eines Rohrbruchs beseitigt werden.

Sowohl Ratsherr Wielenberg als auch Ratsherr Werner betonen, dass sie auf keinen Fall möchten, dass es der Grundschule an etwas mangelt und Frau Kromp ihre Wünsche äußern soll. Die Entwicklung der Kinder soll in jedem Fall unterstützt werden.

Frau Poppitz berichtet, dass der erforderliche 2. Rettungsweg aus den Horträumen im Erdgeschoss des Altbaus der Grundschule, bestehend aus einer Verbindungstür zwischen den Gruppenräumen sowie einer Außentür an der Ostseite, welche direkt ins Freie führt, in den Sommerferien 2017 hergestellt wurde.

Frau Stabrey ergänzt, dass die restlichen Möbel für die zweite Hortgruppe nunmehr geliefert und aufgestellt wurden. Lediglich der Anbau einer weiteren Arbeitsplatte zum Werken muss noch erfolgen.

Frau Kromp betont, dass die Zusammenarbeit zwischen Grundschule und Hort reibungslos und außerordentlich gut verläuft. Es findet ein reger Austausch statt und Wünsche oder kleine Problem werden in beiderseitigem Einvernehmen auf dem kurzen Dienstweg geklärt, so kann jetzt z. B. die Hausaufgabenbetreuung beider Hortgruppen im 1. OG des Altbaus stattfinden, da neben Frau Kromp eine weitere Lehrerin ihren Klassenraum dafür zur Verfügung gestellt hat. Für die Betreuer/innen der Hortkinder bedeutet dies eine Erleichterung, da sie nicht den Musikraum im Lehrertrakt nutzen müssen und alle Hortkinder im Altbau bleiben können. Bei der Doppelbelegung gibt es keine Probleme mit der Ordnung in den Klassenräumen, nichts was den eigentlichen Schülern/innen oder den Lehrerinnen gehört wird genutzt oder durcheinander gebracht.

Nachdem SGB Janze aufgrund eines Folgetermins die Sitzung verlassen hat, gibt Frau Poppitz den Bericht der Verwaltung.

Bezüglich der zweiten Rettungswege aus den Klassenräumen im Erd- und Obergeschoss der Süd-/Ostseite des Altbaus ist die Baugenehmigung für die Maßnahme Ende Mai 2017 durch die Bauaufsicht des Landkreises Helmstedt erteilt worden. Die Ausschreibung der Stahlbauleistungen (Stahltreppenanlage) ist nach Erstellung des finalen Leistungsver- zeichnisses durch das Ing.-Büro Kuhn + Partner mbH auf Grundlage der Baugenehmigung und unter Berücksichtigung der Nebenbestimmungen im September 2017 erfolgt und nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt beauftragt worden. Der Ausführungszeitraum wurde auf die 44. KW 2017 bis 22. KW 2018 (abnahmereife Fertigstellung) terminiert. Da es sich ausschließlich um Arbeiten außerhalb des Schulgebäudes handelt, wird der reguläre Schulbetrieb von dieser Maßnahme nicht tangiert. Die Herstellung der Wandöffnungen und der Einbau der Türelemente erfolgt im Anschluss in den Sommerferien 2018. Die zusätzlich erforderlichen Drucktaster für die Alarmierungsanlage an den Ausgangstüren werden nach Fertigstellung der Maßnahme angebracht.

Die Erneuerung der Zaunanlage zur Gartenstraße wurde heute fertiggestellt. Die abgängige Holzzaunanlage wurde durch einen verzinkten Doppelstabmattenzaun mit 1 Meter Höhe ersetzt. Um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten, hat die Zaunanlage einen sogenannten Auslaufschutz.

Nach Ausfall der Heizungsanlage und massivem Wasserverlust im Kreislaufsystem konnte nach Prüfung durch das Fachunternehmen Wiethake Haustechnik GmbH ein technischer Defekt an der Heizungs-/Brennanlage selbst ausgeschlossen werden. Schadbilder durch etwaigen Wasseraustritt im Bereich der unter Putz verlegten Verrohrung konnten augenscheinlich nicht festgestellt werden, sodass das Unternehmen LOCATEC aus Helmstedt mit der Leckortung beauftragt wurde. LOCATEC konnte einen Rohrbruch in der Heizkreislaufleitung via Wärmebildkamera im nicht unterkellerten Teil des Funktionstraktes (Klassenraum 1a) im Bereich Fenster/Außenwand ausfindig machen. Der Rohrbruch wurde nach Öffnung der Bodenplatten inzwischen notdürftig reguliert. Die erforderliche grundhafte Erneuerung dieser Rohrleitung kann im Schulbetrieb nicht erfolgen und wurde auf die Weihnachtsferien 2017/2018 terminiert. Nach Fertigstellung soll der Klassenraum einen neuen Anstrich erhalten.

Schriftliche Anträge liegen nicht vor.

Ratsherr Martini äußert sein Bedauern über die hohen Buspreise und die damit verbundenen Nachteile für eine Grundschule auf dem Lande. Frau Kromp erwidert, dass sie ständig nach Alternativen sucht z. B. dass Theatervorstellungen in der Grundschule stattfinden. Außerdem entsenden schon einige Institutionen Busse, um die Schüler/innen zu sich zu holen z. B. Kunstmuseum Wob und Paläon Schöningen. Eine relativ kleine Grundschule auf dem Lande kann dafür in anderen Bereichen auch Vorteile bieten, betont Frau Kromp.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Martini berichtet Frau Kromp, dass das Kochen mit den Landfrauen trotz des Wegfalls der Landeszuschüsse weiterhin stattfinden wird. Der Förderverein der Grundschule wird einen Teil der Fördermittel auffangen, sodass die sehr beliebten Kochkurse weiterhin, wenn auch in reduzierter Form, stattfinden können.

Ausschussvorsitzende Koch schließt die Sitzung um 18:35 Uhr.